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BER für Eilige

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Formal Metadata

Title
BER für Eilige
Title of Series
Number of Parts
85
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CC Attribution 3.0 Germany:
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Worin Holger Klein sich von Martin Delius in aller kapitalistischer Effizient den BER-Fuckup zusammenfassen lässt.
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Discrepancy theoryCrash (computing)Computer animation
Expert systemTheoryCarriagewayPosition
SchärfeList of anatomical isthmiEckeTerminal equipmentMoment (mathematics)VERKAUF <Programm>WordGRADESummationSocial classPlanningAirline <Programm>Plane (geometry)PredictionPlane (geometry)GooglePhysical quantity
Hausdorff spaceInternetPlane (geometry)SoftwareDirection (geometry)Point (geometry)MetreDecision theorySchalePlanningPlausibilitätMoment (mathematics)
Kopplung <Physik>Meeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
FunktionalitätQuicksortLIGA <Programm>IntegrationstestMeeting/Interview
Meeting/Interview
Grand Unified TheoryMeeting/Interview
Communications protocolPlane (geometry)Meeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
MittelungsverfahrenMeeting/Interview
Wireless LANMusical ensembleBIENE <Computer>Set (mathematics)Meeting/Interview
Musical ensembleWordSeries (mathematics)Propositional formulaLaceDecision theoryTrail
PhysikPlane (geometry)Meeting/Interview
IntelMeeting/Interview
Power (physics)Series (mathematics)Lattice (order)
Meeting/Interview
Meeting/Interview
EckeMeeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
Perspective (visual)Point (geometry)Version <Informatik>Meeting/Interview
Zusammenhang <Mathematik>Meeting/Interview
Meeting/Interview
Meeting/Interview
SoftwareProduct requirements documentRoundingPlanningMeeting/Interview
NumberMilitary rankBusiness reportingPhysical quantityMeeting/Interview
Array data structureBusiness reportingFraction (mathematics)IndexSequel
InformationPhysical lawMeeting/Interview
Discrepancy theoryMeeting/Interview
Mittelungsverfahren
Meeting/Interview
Meeting/InterviewJSONComputer animation
Transcript: German(auto-generated)
eigentlich normal, dass man eben auch als Parlamentarier, die diese gesetzlichen Möglichkeiten nutzt und dann diese Unterlagen auch öffentlich präsentiert. Das heißt, Informationsfreiheitsgesetz ist ja nicht für Geheimnisträger gedacht, sondern das ist ja für, oh ja, Entschuldigung. Ja, red ruhig deinen Satz zu Ende. Ja, IFG ist gut. IFG ist gut. Letzte Frage von Stefan.
Ja, hi. Hi Stefan. Ich hätte noch eine Frage. Kannst du vielleicht noch ein bisschen auf die aktuelle Situation eingehen? Also genau das mit dieser Baugenehmigung verstehe ich nicht so wirklich. Oh ja, das ist offiziell. Weil, ja genau, der Termin ist für 2017 angedacht. 2016 läuft sie aus, das war wohl bekannt.
Ist das nicht irgendwie ein Fob? Also das ist doch irgendwie, da passt doch irgendwas nicht richtig zusammen, oder? Nee, wenn du dir überlegst, was mit dem Eröffnen von so einem Projekt noch alles zusammenhängt, dann ist das eigentlich sehr knapp bemessen. Also wenn man sagt, die wollten eigentlich vor Ende 2016 fertig sein mit Bau.
Also jetzt auch nach dem aktuellen Plan. Früher natürlich sowieso, klar. Und selbst wenn du jetzt sagst, die bauen bis zum 31.12.16 und dann legen sie alles nieder, aber es ist dann auch fertig. Brauchst du schon noch mindestens ein Jahr für Genehmigungen, für das Durchsehen der Gewerke, für diesen Testbetrieb,
den du noch mal richtig machen musst, nicht wie 2012. Und dann muss auch noch mal nachgebessert werden dürfen. Und das kannst du dann auch tun im Rahmen einer abgelaufenen Baugenehmigung, dass du eben noch mal Sachen nachbesserst. Und dafür reicht die Zeit schon wieder kaum noch aus. Also das ist so dieser Diskrepanz. Nur was man jetzt gemacht hat, das haben wir noch gar nicht erzählt, ist halt in Brandenburg das Baugesetz zu enden.
Also was sie genau gemacht haben, ist einen Artikel reinzuschreiben, einen neuen Paragrafen, das die Befristung, nee, das ist ein Absatz unter dem Paragrafen für Befristung von Bauanträgen, dass für Großprojekte Bauanträge grundsätzlich unbefristet sind. Und das gilt natürlich rückwirkend.
Und das war jetzt nicht die ganz richtige Formulierung, das gilt in genau der Formulierung, die sie da jetzt mit reingeschrieben haben, auch rückwirkend. Natürlich. Also das ist vor zwei Wochen, nee, vor zwei Wochen, zwei Monaten, gab es da schon mal eine Aufregung, weil das so durchgedrungen ist, dass das Ministerium in Brandenburg das vorhat. Und da schrieben natürlich alle LEX-BER. Und dann hat das Ministerium noch gesagt, nein, auf keinen Fall, mit uns wird es kein LEX-BER geben.
Dann kann man sich schon denken, was dann nach so einer Aussage kommt. Jetzt haben sie die große Baurechtsnovelle in Brandenburg. Wird auch für die Leute, könnt ihr mal hier die Zigeleipark-Leute fragen, noch mal interessant. Und da haben sie es halt mit reingeschrieben. Und dann wird der Sprecher halt gefragt. Jetzt vor zwei Tagen war das, glaube ich, gefragt.
Na ja, irgendwie müssen wir den BER ja fertig kriegen. Das war, das war dann schön ehrlich wenigstens. So kann man es auch mal. Da wird der Gesetzgeber wenigstens mal tätig. Unsere Zeit ist, glaube ich, so langsam, aber bei sich ja mal um. Wie immer, am Ende. Ich schweiße mich jetzt raus. Da steht übrigens noch Bier. Da steht die ganze Zeit so ein bisschen in der Sonne. Können wir das mal aufmachen jetzt?
Warum sagst du das jetzt? Das ist nach vier. Ich wollte dich nicht unterbrechen. Viel Bier nach vier. Ach so, das können wir dann hiermit... Die Couch hat mein Feuerzeug gefressen. Ja, das können wir machen. Au! Äh, da. Das macht Zeug. Am Ende frage ich ja immer,
gehst du davon aus, dass der Flughafen noch eröffnet wird? Ja, und ich sage dir jedes Mal ja. Jedes Mal sage ich dir, wenn man genügend Geld und genügend Zeit auf ein Projekt wirft, dann kriegt man das auch fertig. Und die öffentliche Hand hat genügend Geld und genügend Zeit. Warum hat sie genügend Geld? Weil sie immer noch kreditwürdig ist. Warum hat sie genügend Zeit? Weil die meisten Berlinerinnen und Berliner immer noch SPD wählen.
Martin Delius, vielen Dank. Ja, und euch danken wir für die Aufmerksamkeit.