Wen oder was schützt die Netzpolitik? Eine Retrospektive.

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Wen oder was schützt die Netzpolitik? Eine Retrospektive.
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CC Attribution 4.0 International:
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Publisher
Release Date
2019
Language
German

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Subject Area
Abstract
Ist Netzpolitik ein eigenständiges Politikfeld? Mit unserer Retrospektive netzpolitischer Episoden von den 1980ern bis heute zeigen wir, dass diese Frage politisch relevant ist. Denn ob das Netz als Subthema der Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik endet oder ein eigener Regulierungsbereich wird, beeinflusst die netzpolitischen Ziele, Akteure und Auseinandersetzungen. Politikfelder kreisen um bestimmte Anliegen, die sie zu ihrem Schutzgut erklären. Wirtschaftspolitik schützt den Wettbewerb, Umweltpolitik die Umwelt – und Internetpolitik? Bereits in den 80er Jahren entsteht eine eigene Subkultur um die Idee, dass unkontrollierte Computernutzung und vernetzte Kommunikation etwas Schützenswertes sind. In den 90er Jahren entdecken Behörden und staatliche Organisationen das Internet als neuen Regulierungsgegenstand. Das Internet, stellen sie fest, ist irgendwas zwischen ‚Multimedia‘ und ‚Datenautobahnen‘ in der neuen ‚Informationsgesellschaft‘. Erst ab Mitte der 2000er sprechen wir von ‚Netzpolitik‘: Das Politikfeld wird populär und professionell. Heute sagen viele ‚Digitalpolitik‘. Die ‚Digitalisierung aller Lebensbereiche‘ macht es schwer zu beschreiben, was eigentlich nicht Digital- oder Internetpolitik ist. Ist Digitalpolitik noch ein eigenes Politikfeld mit einem schützenswerten Gut oder ein Unterthema von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik? Ist die Forderung nach einem freien Netz schon retro oder noch politikfeldtauglich?
Physical law
Array data structure Length of stay Plane (geometry) Expert system
Digital filter Sound <Multimedia>
Sound <Multimedia>
Standard deviation Computer network Internet
Textur Numerisches Gitter Link (knot theory) Computer network Computer network Professional network service Communications protocol Pole (complex analysis) Internet Row (database)
Service (economics) Numerisches Gitter Telecommunication Perspective (visual) Internet Informationsgesellschaft
Internetdienst Service (economics) Physical law Archaeological field survey Datenautobahn Category of being Mediendienste Telecommunication Internet Multimedia System identification Internet Informationsgesellschaft
Internetdienst Coalition Multimedia Datenautobahn Internet Lattice (order) Fachmedien Internet
Internetdienst Zugriff Kommunikation Multimedia Datenautobahn Internet Open set Internet Informationsgesellschaft
Digital media Weight
Information Moment (mathematics) Internet
Metre Focus (optics) Numerisches Gitter Digital signal Orientierbare Mannigfaltigkeit Automation Internet
Digitizing Scalar potential Circle Perspective (visual)
Position Noten <Programm> Zahl Quantum state Grand Unified Theory Route of administration Internet YouTube Computing platform Transmitter Physical quantity
Norm <Mathematik> Degree (graph theory) Strategy game Digitizing Software developer Ideal (ethics) Internet
TOUR <Programm> 9 (number)
Vielen Dank für diese Vorstellung.
Also was wir jetzt machen in der nächsten halben Stunde ist Emden Euch unsre Befunde von einem mehrjährigen Forschungsprojekt vorzustellen dass sich mit wird es bis hin übersteuert her das sich mit der Geschichte und der Entwicklung von Netzpolitik befaßt Daniel Jahr Akademikerinnen sei.
Interessiert uns immer auch das was sich daran verallgemeinern lässt also was auch für andere Politikfelder die künftigen und die gegenwärtigen daraus zu lernen ist. Wir haben uns mit diesem auf und ab der Netzpolitik seit den achtziger Jahren beschäftigt und die der wenn man so will der zentrale Befund denen wir daraus gezogen haben ist der dass ein Politikfeld damit es Bestand haben kann so etwas.
Ein Schutzgut definieren muss Und dieses Schutzgut muss so breit sein daß es auch außerhalb der unmittelbaren Szenen von Akteuren Widerhall und Anerkennung findet und es muss dass es ebenso wichtig institutionalisiert werden institutionalisiert im Sinne von . Das Referate in Ministerien entstehen sich damit beschäftigen dass eine gewisse Sprache entsteht eine Fachsprache Die In Echo findet und schließlich auch dass es sich in Gesetzen wiederfindet.
Erfolgreiche Beispiele die das vom bisschen illustrieren was wir damit meinen sind auf jeden Fall Umweltpolitik da es das gelungen Sauberkeit von Luft Wasser und Boden als Schutzgüter zu etablieren die weit in der Gesellschaft verbreitet sind und das zweite Bartsch. Auf das man gut verweisen kann ist das Konzept der informationellen Selbstbestimmung um das herum sich der Datenschutz irgendwann etabliert hat also dieses Schutzgut Das ist sozusagen in das Allgemeinwissen und auch in den Wert der Kanon der Gesellschaft so eingedrungen dass man von einem . gemein anerkannten Werte sprechen kann.
Ich werde es jetzt nochmal bisschen Detaillierter beschreiben was wir unter Politikfeldern verstehen weil unser Verständnis von Politikfeldern unterscheidet sich in mancher Hinsicht von dem wie Politikfelder sonst verstanden werden In der Politikwissenschaft geht man davon.
aus Es gibt ein allgemeines Problem ein gesellschaftliches Problem und die Antwort auf dieses Problem ist dass sich ein Politikfeld etabliert und ein Ministerium dafür geschaffen wird Man hat also Umweltverschmutzung und dann schafft man ein Politikfeld ein Ministerium das sich damit befasst.
halten dieses Verständnis vom Politikfeldern aus verschiedenen Gründen nicht für angemessen Zum einen ist es ja so dass nicht alle gesellschaftlichen Problem lagen in der gleichen Art und Weise aufgegriffen werden nicht jedes groß Problemen erhält sein eigenes Ministerien.
Zum anderen und dass es mindestens genauso wichtig sind Politikfelder nicht überwiegend mit dem Lösen von gesellschaftlichen Problemen befaßt sondern sie leisten sehr sehr viel mehr Politikfelder wie wir sie definieren sind deshalb das was wir als umstrittene Produktionsräume verstehen. Diese Produktionsräume bringen erstens Problemdefinition hervor sie bringen Akteure also Experten hervor diese Experten entwickeln eine gemeinsame Fachsprache einem Vokal Bullard sie entwickeln aber auch Bewertungsmaßstab der Elbe und gewisse Konflikt den Namen. Um dies sich herum immer wieder die gleichen Akteure zusammenfinden Man könnte also sagen Politikfelder sind kleine Welten Sie sind Kulturräume in gewisser Hinsicht die man von außen auch erkennen kann Netz Politiker würden unterscheiden sich von den Akteuren anderer Police. Felder und sie teilen miteinander Irren ein bestimmtes Verständnis der Welt das C Auch parteiübergreifend verbindet das heißt Netz Politikerinnen erkennen sich quer zu den Partei Linien weil sie ein gewisses Grundverständnis des Feldes und Ebene gewisse Kultur teilen. Wissen. Sich anzieht wie man spricht und die Außenseiter erkennt man daran dass die diese Sprache überhaupt nicht sprechen.
Wenn sich Politikfelder einmal etabliert haben dann merkt man dass daran dass das was wir als Schutzgut definieren selbstverständlich geworden ist so selbstverständlich dass das von niemandem mehr in Frage gestellt wird umgekehrt kann man sagen wenn ein Politikfeld öffnen wenn es an Stabilität verliert. wird das Schutzgut auch wackelige und wird wieder in Frage gestellt und womöglich dominiert von anderen Werte Khan. Vom Kanon Khan. Also von anderen Werte Vorstellungen die außerhalb des Politik Feldes wichtig sind.
Was nun auch wichtig ist an Politikfeldern ist dass die so einen Raum des Sarg baren definieren das was zum guten Ton dazugehört was man nicht sagt. Ja und ich haben überlegt was wäre dann am Beispiel um das zu erläutern und wir haben uns gedacht Wenn wir jetzt einen Vortrag für diese Konferenz vor. Neben würden der über die Vorteile von Ablaut Filtern geht das wäre hier nicht akzeptabel gewesen und das . Auf dem Portal.
Also es gibt gewisse guten Ton und der ist auch gar nicht ausgesprochenes den Abfall ist gebürtige die gehören dazu und es gibt Dinge nicht dazu Skip bedinge Die Klingen vernünftig und andere nicht. Also Kultur soll Politikfelder wie die .
Sehr viel mehr als konkrete Problemlösungen sie schaffen tatsächlich einen Zusammenhalt unter den Akteuren warum ist das nun relevant ob etwas ein Politikfeld ist oder nicht Das wollen wir erreichen da kann man exemplarisch anführen so was wie das Urheberrecht das Urheberrecht hat einen Schutzgut. Es hat sich in weiten Teilen der Gesellschaft so verfestigt dass es schwer in Frage zu stellen ist und das Urheberrecht ist ein so relevant habe reich geworden ein so relevantes Politikfeld dass das in der Lage ist seine eigenen Werte auch gegenüber Technik Entwicklung geltend zu machen Ich . Andere frühe außer Nanda Setzung zum Thema privat Kopie als es darum ging ob jetzt das Urheberrecht den Ton angibt oder die neue Technik die ja nichts anderes macht als beständig zu kopieren da hat man die Macht des Politikfeld des Urheberrecht Überall zu spüren bekommen weil es eine solche. Indizien Macht ausübt Will sagen. Schutzgüter und Politikfelder die diese institutionalisieren machen einen Unterschied im Hinblick auf die materielle Politik die stattfindet. Teak Vorschläge außerhalb von Politikfeldern haben eine sehr viel Anstrengung anderen Kampf vor sich um überhaupt etwas durchzusetzen insofern ist es nicht egal ob Netzpolitik nun ein Politikfeld bildet oder nicht.
Ob.
Wir werden unsere Eine kurze Geschichte der deutschen Netzpolitik. könnte man es natürlich auf ganz unterschiedliche Weise tun Wir begeben uns aber sozusagen auf Schutzgut Suche und glaubten die Geschichte daraufhin ab welche Schutzgüter der Netzpolitik sich finden lassen.
links besitzt seit der beliehen. Dabei stellen wir jeweils bestimmte Begriffe und damit zusammenhängende kontroversen in den Mittelpunkt. Zum Beispiel Es halber Netz oder Digitalpolitik sagen ist vielleicht auch aber nicht nur eines dieser Frage. Würden wir zum Beispiel sagen wer hatte die Geschichte der Cyber Politik würden wir andere Personen und Themen zu den Protagonisten machen oder Ban vielleicht gar nicht erst ins Programm gekommen.
Was folgt ist in dem Sinne nur eine Begriffsgeschichte die zeigt wie sich unterschiedliche Gruppen mit ihrem Deutungen des Internets durchsetzen konnten und welche Ideen hingegen unsichtbar geworden sind.
Also was praktisch nicht mehr Teil des Möglichkeit Raumsonde Dieses Beys of Costa wird ist. Wir begeben uns dieses in die achtziger Jahre dauern. Hier liegt der Ursprung vernetzt politisches Schutzgut und zwar in der Frage was ein gutes Datennetz ausmacht. Streitpunkt oder Alternativen waren damals die Architektur und die Standards der Netze aber auch die Frage für wen die Datennetze unter welcher Bedingungen war Hope zugänglich sind. Status quo bildeten damals die Datennetze der Bundespost des Teils proprietäre Näpfe mit nationalem Horizont.
Die Post war der Fernmeldeturm Poles und konnte damit bestimmen wer welche Geräte zu welchem Preis ans Netz Kratern konnte. Datennetze wurden dann aber politisch bei zwei Communitys den Post Netzen ihre eigenen Versionen und Visionen von Datensätzen entgegensetzen Das war zum einen die Computer Subkultur mit ihrem selbstverwalteten Mailboxnetz Netzwerken und so genannten Daten Reisen das sie. sich Zugang zu internationalen Computernetz verschaffen denn man entweder relativ teuer bezahlen oder sich eben erwecken muss. Zu der Computer Subkultur zählen wir Organisationen wie dem C C oder den fünf Den den Achtzigern entstanden und sich bis heute auf unterschiedliche Weise als politisch engagieren. Die Subkultur vereinte der damals neue Gedanke Computer in Pathos zur nutzten das heißt in Abgrenzung zu sicherheitspolitischen oder kommerziellen Zwecken und übrigens auch zu einer damals der Technik Skeptische Linken für die Computer er Herrschaftsanspruch Mente waren.
Die zweite Community mit einer neuen im Netz Präferenz sozusagen Man Deutschlands Internet Pioniere mit ihren Wissenschafts Netzen. entwickelte sich eher eine Art Ästhetik der offene Netz reiche Textur ein gutes Netz war kompatibel dezentral und robust und diese Eigenschaften hat man vor allem dem Internet Protokolls zugeschrieben.
Dieses Ideal offen ein Netze entstand als Gegenentwurf zu den staatlich verwalteten und tarifliche Bahn Netzen der Telekommunikation Welt. Aber dieses Ideal war natürlich völlig Knie Schick blieb beschränkt auf zwei kleine und voneinander getrennte Communitys und war damit gar nicht Politikfeld tauglich. Rückblickend lässt sich aber sagen dass er im Grund Stein für das Schutzniveau der Netzpolitik gelegt wurde in dem sich die sie D das offene nett sein was schützenswertes sind in Form dieser Organisationen auch ein Stück weit institutionalisiert Hand. Nick war aber auch noch eine ganze Weile das Internet als Technologie selbst auf dem Weg zum Mainstream und an der Selbstwahrnehmung quasi vor dem Durchbruch Schienen neun Hundert neunzig die Dienste der Telekom mit zentralem Rechnersystemen Uhr und Bezahlung pro abgerufen erweitern. Es war sogar PR plausible denn die Forschungspolitik setzte nicht auf das Internet Protokoll Zunächst sondern auf den Ozzy basierten auf das Ursy basierte Postproduktion Text P. Auch das Internet setzte sich dann aber gar nicht geplant Licht durch sondern bleibt selbst in den neunzig ern Erst man eine von vielen Technologien in der er im Diskurs der Informationsgesellschaft.
Im Laufe der neunzig er wird das Internet von staatlicher Seite irgendwie als neues Phänomen entdeckt. Entdeckungen wird aber angeleitet durch die Perspektive bestehender Politikfeldern ihre eigenen Schutzgüter.
Der dominanten Brille der Informationsgesellschaft waren das vor einem wirtschaftspolitischer Kategorien. Die Post verliert im Monopol aber nicht als Errungenschaft der Befürworter freier globaler Netze sondern als wirtschaftsliberalen Projekt. Das Ziel war ein Markt zu schaffen für vormals öffentliche Dienstleistungen und ein Tee war der Dienstleistungs Zweig der Zukunft Internet war ein Teil der von zusammen mit Tele Shopping und Tele Banking. Bestimmend für die Einordnung des Internets war außerdem Medienpolitik Diese Medien politische Trennung zwischen Individual und Massenkommunikation wurde im Netz schwierig Internet bedeutete irgendwie Medien Konvergenz und war Teil von Multimedia das Wort des Jahres neun Hundert fünfundneunzig. regulatorische wurde die Ernte Unterscheidungen aber doch beibehalten. Die Frage ist das Internat Rundfunk oder Telekommunikation löste er etwa ein Zuständigkeit Konflikt zwischen Bund und Ländern aus und das Produkt war die Aufteilung des Internets und Tele Dienste wie E Mail und Grund und vom eheliche Mediendienste. Auch die Sicherheitspolitik beginnt das Internet in den Blick zu nehmen und es gibt erst Überwachung ist Gesetze die auch Internetprovider betreffen Insgesamt sind die Neunziger müssen seiner Sondierung Phase an der versucht wurde.
Der technologischen Markt und Zuständigkeit gerecht auseinander zu planen und das alles im unter der Brille bestehender Politikfelder. Gleichzeitig erschien entstand dabei im Namen und über das Netz ein Diskurs gegen diese Vereinnahmung des Internets durch Regeln bestehender Politikfelder.
Es wird ein erster sozusagen Autonomie Anspruch einer frühen net Gemeinde sichtbar durch eine kleine Fachöffentlichkeit zu der die Computer Subkultur der Achtziger zählte aber auch erste Fachmedien wir Heyse NES Politiker oder Internet Verbände sind steht hier so eine kleine Koalition der Internet verstehen.
Und das Internet ist ein Raum mit eigenen Regeln und braucht entweder Internet gerechte Regeln oder am besten gar keine staatlichen regeln.
In den neunzig ern wird das Internet also schützenswert als freier Kommunikations Raum offene Infrastruktur jenseits des staatlichen Zugriffs das sieht man auch daran aber diese Idee war natürlich noch nicht Mainstream oder anschlussfähig das sieht man auch daran dass sich der Gegenbegriff Der der Kommunikations Gesellschaft nicht durchgesetzt hat. Vielmehr auch wer die Prämissen des Begriffs Informationsgesellschaft ablehnte musste sich der darauf beziehen wenn er an der Daten Debatte über das Internet teilhaben wollte.
Ob nicht. und dann kommen die zwei Tausend er Jahre und es beginnt sich etwas grundlegend zu ändern.
Mitte der zwei Tausender sehen wir energisch schon nehmende Gründung und Institutionalisierung von allerlei kleinen Organisationen dazugehörte AK Vorrat Netzwerk Neue Medien. In E drei privat Kopie dort Net Es entstehen sehr viele Initiativen aber sie entstehen weitgehend unter dem Radar der Öffentlichkeit Des is n erzielte gesellschaftliche Szene Sohn Mikrokosmos der sich wechselseitig zur Kenntnis nimmt und auch häufig sie aber in der allgemeinen Öffentlichkeit.
eigentlich keine große Rolle spielt und plötzlich Mitte der zwei Tausend er Jahre änderte sich das und des ändert sich auch der Diskurs was da passiert ist dass das Schutzgut das freie öffentliche das offene Internet mit zu einer Wir sagen einer Allgemeinwohl Rhetorik. Faktisch aufgeladen wird ist wird in Verbindung gebracht mit Grundrechten die in der Gesellschaft tief verankert sind und auf Zustimmung stoßen und damit passiert etwas was in den Jahren vorher nicht so richtig gelang nämlich daß auch Leute die mit dem Internet seiner Technik seinen Gepflogenheiten unmittelbar nichts zu tun. Nun haben plötzlich das Thema Netzpolitik als ein Revanche relevantes Thema zur Kenntnis nehmen in den Moment wird dann auch die Piratenpartei gegründet sie gewinnt unglaublich viel Zulauf in den ersten Jahren was dann insgesamt die anderen Parteien auch zwingt. Thema zur Kenntnis zu nehmen und Netz politische Sprecher in allen Parteien. ernannt werden Netzpolitik wird jetzt ein relevantes Thema sowohl in der Presse als auch in den Parteien und es entsteht etwas was danach so nie wieder gelungen ist die Bewertungskriterien die wichtig sind in der Netze politischen Szene werden für kurze Zeit hegemonial. und setzen sich so durch dass andere Parteien Nein das Parteien Überhaupt sich gezwungen sehen dieses Vokabular zu adoptieren und selber zu nutzen ein Beispiel dafür sind die Netz politischen Thesen von Dürrmenz jäher von zwei Tausend zehn Wir finden den Begriff. Politik plötzlich auch in den Namen von Referaten von Bundesministerien und das wirklich ikonische Beispiele was diese Zeit ausmacht ist die so genannte Zensur Solar Debatte die um löschen oder Sperren ging das war in zwei Tausend nein. Neun im Namen von Freiheitsrechten ist es gelungen eine Debatte die Ministeriums um Politik also Politica Salz unter dem Begriff Kinderpornographie geführt wurde so umzudeuten das nicht mehr Kinderpornographie das Thema war sondern Netz Freiheit das heißt.
Es ist hier gelungen das Schutzgut dass dieses Zähne ausmacht das freie offene Internet zu einem dominanten Bewertungskriterien zu erheben auf das sich die Presse und andere Parteien beziehen mussten das muss man noch mal im Vergleich Caen zu der Phase der Information.
Gesellschaft in den Achtziger neunzig er Jahren von der Ronja gerade gesprochen hat da war es umgekehrt da haben Wirtschaftsministeriums Innenministerium faktisch die Agenda bestimmt und zivilgesellschaftliche Gruppen mussten sich darauf beziehen um überhaupt zur Kenntnis genommen zu werden. An das heißt zivilgesellschaftlicher Akteure konnten sich nur Beteiligung an der Diskussion wenn sie das dominante Vokabular zu ihrem eigenen gemacht haben dass zwar in den zwei Tausend er Jahren für eine begrenzte Zeit anders und dann passiert etwas an wo wir selber Schwierigkeiten haben das für uns. zu deuten nämlich die zwei Tausend zehn er Jahre von denen man eigentlich hätte denken müssen. Dass ein Heimspiel für die Netzpolitik wird. Dessen passiert genau das Gegenteil Nach den Enthüllungen von Snowden. Ändert sich die Windrichtung völlig und des dominieren ganz andere Themen die öffentliche Diskussion wir nennen diese Phase die Rückkehr des ökonomischen Es geht um Industrie vier null Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschlands um Wirtschaft. Turm und natürlich sehr um Start ups und neue Technologien Hier ist nicht mehr das Schutzgut des freien Internets dominant sondern eher die Themen die Wirtschafts und Sicherheitspolitik bestimmen.
Norden also markiert ein vorläufiges Ende der Vorstellung eines Freien Netzes und zwei Reaktion von und seinen Interviewpartner Emden würdigt dazu kurz erwähnen. Jemand von der Piratenpartei sagte dass dies Nauen Enthüllungen der verpasste elf Meter der Piraten gewesen sein und ein anderer ein Mitglied des Bundestages sagte das war das ungenutzte Fukushima Der Bürgerrechtlerin Zitat Wir haben als . Recht La versagt in der Frage weil wir es nicht geschafft haben unser Fukushima umzusetzen Will sagen wir haben hier einen Mega Event Emden mit den Snowden Enthüllungen um was die zivilgesellschaftliche Szene in derzeit macht ist nicht die öffentliche Agenda zu bestimmen mit ihren. hielten in ihren Bewertungskriterien sondern sie sammelt Ressourcen um vor Gericht zu ziehen. Auch empirisch tut sich in dieser Zeit viel wir haben neue Themen nämlich Daten und Automatisierung die so in den Vordergrund treten das unterscheidet sich von dem Fokus auf die Infrastruktur des Internets die lange dominiert hat und der Begriff Netzpolitik hat augenscheinlich einem Problem diese neue. Im zu integrieren unter dem Dach von Netzpolitik und sein Werk Vorstellungen und es tritt zu etwas auffassen Ronja auch für die neunzig er Jahre beschrieben hat Wir haben wieder so eine Sondierungsplan Phase wo unklar es um welche politischen Ziele es eigentlich geht und wie die zu formulieren wäre. Wir sehen da auch für eine Phase wo so was wie Sharing Ökonomie nicht klar bewertet ist die einen Sehens als Utopie die anderen sehen es als schiere Ausbeutung weil es einfach keinen dominanten Diskurs gibt der das bestimmt. Natürlich und das ist eigentlich bis heute in bisschen so wir haben um diese Daten herum verschiedene Ideen wie man die Frame kann Datenschutz Delta Commons digitale Selbstbestimmung oder oder Souveränität aber nichts davon ist wirklich dominant. Es gibt also im gewissen Orientierungs bedarf und auch unklare Grenzziehungen zu anderen Politikfeldern.
Wir bleiben in den zwei Tausend zehn waren. Man kann sagen dass er parallel zu zeigen und Digitalisierung etwa sei zwei Tausend fünfzehn der Begriff Digitalpolitik on wog wird genutzt wird er besonders aber nicht nur in regulären kreisen.
Teile des Digital Politiken Netzpolitik begrifflich ab. Intuitiv weiter gefasstes Politikfeld Konzept Manchmal werden die Blätter Begriff aber auch synonym verwendet. Viele sagen jetzt weil das Netz durch neue Technologien überholt sei müsse jetzt Digital heißen aber im Prinzip ist er auch das digitale schon alt mein Vater Deng zum Beispiel bei digital immer in C Davis und technisch gesehen für gerichtlich was ich damit sagen will ist das was zu Netz und was zu Digitalpolitik gehört ist eben nicht allein. Die technische Entwicklung gesetzt oder festgelegt sondern wird immer noch in politischen Deutungen kämpfen ausgehandelt. Wenn wir uns jetzt mal die Netz oder digital politischen Debatten der letzten zwei Jahre ansehen. Zeigt sich dass das zeitweise verblasste Schutzgut Freies Netz doch noch Mobilisierung Potential hat. Aus unserer Schutzgut Perspektive Werten wird die Proteste gegen die Urheberrechts Reform als Erfolg.
eine ganze Weile zwischen Snowden und CAE schien der Klemm Freies Netz irgendwie Retro Die Mobilisierung unter rettet ein Internet Bannern sprechen aber dafür dass das Netz politische Vokabular noch funktioniert auch für die Juden über Generationen anschlussfähig ist.
Man sollte die Kampagne also nicht an dem ohnehin knappen Abstimmungsergebnis allein beim Essen. Vielmehr hat sich das Schutzgut Freies Netz als eine Art anschlussfähig er dafür Renz rahmen erwiesen der bis in die C die U Hinein Begründungen Bedarf aufgeworfen hat. Zu den Erfolgsserie Therion Bergkamp keine Behörde eben nicht nur die Zahl der Demonstranten oder gewonnenen Nein Stimmen im Parlament sondern auch der bewirkte Rechtfertigung Druck. Die applaudiert Filter Kampagne lässt sich auch einordnen und eine größere Debatten Konstellation zu Macht von Plattformen und ihrer Regulierungen in dieser Konstellation treten digitale Öffentlichkeit als Schutzgut hervor. Die Chancen für einer allgemeinen wurden Allgemeinwohl Anwendungen diesem Diskurs liegt darin das Internet als kritische Infrastruktur für demokratische Öffentlichkeit ernst zu nehmen. Was hier auffällt ist dass mit dem Schutz demokratische Öffentlichkeit Ein Schutzgut der Netzpolitik mit dem Schutzgut der Medienpolitik zusammenfällt. Das merkt man zum Beispiel auch daran dass der aktuell diskutierte Medium Staatsvertrag Netz politisch hoch relevant ist sozusagen auch Netz politischen Territoriums. Wenn Netz und Medienpolitik sicher Zia annähern kann man es einerseits leicht als Risiko für Netz politische Kriterien werden zum Beispiel wenn Sender Lizenzen für Youtube zur Debatte stehen. Aber am aus unserer Sicht ist die hohe Zustimmung Zustimmungs Fähigkeit des Schutz Gutes demokratische Öffentlichkeit auch dazu geeignet sich das Netz politische nutzbar zu machen. Nach Barthe Politikfelder sind eben nicht immer nur konkurrieren sondern es gibt sozusagen auf alliierte Schutzgüter. Trotz dieser erfolgreichen Episoden lässt sich sagen dass die Schutzgüter der Netzpolitik heute wenn vielleicht auch nicht real Thron. Dass sie aber prekär sind. Ein Grund dafür sehen wir der relativ schwachen und fragmentierten Verankerung Noten politischer Schutzgüter auf Regierungsebene. Dann sich zum Beispiel die Ministerien Zuständigkeiten an hat Netz Politik hier eine strukturell schwache Position gegenüber etablierten Politikfeldern die Sicherheit oder Wirtschaft.
hat auch die Einrichtung einer Staatsministerin für Digitalisierung ohne Ressourcen nicht viel geändert. Dem zweiten Grund für diese dafür dass er die Schutzgüter er prekär sind sehen wer in der Findung 's Paseo von der wir gesprochen haben in der noch unsicher ist welche Themen und Schutzgüter das Politikfeld langfristig auszeichnen die Politikfeld Krämpfen sind unklarer geworden und auch die Antwort auf die Frage Was hält unter Netz oder digital.
Erschwerend hinzu kommen in dieser Findung Phase auf der einen Seite Konservative legitime D Legitimierung Strategien in denen politische Figuren als Unternehmer oder gekaufte Demonstranten diskreditiert werden. Recht der Vereinnahmung Versuche das Schutzgut Sven wenn es zum Beispiel um freie Meinungsäußerung im Netz geht. im Antrag zu Freiheit im Internet macht sich die F elf D Der Copy und Paste Netz politische Positionen zu eigen und stellt damit für ihr Publikum zur Disposition was unter dem Klemm Freies Netz alles gefordert werden kann. Sagen instabile Schutzgüter können leichter gekapert werden. Ja wir fassen nochmal knapp zusammen damit ein Politikfeld de behauptet existieren kann muss es definitiv wofür es da es es muss also ein Schutz gut haben und dieses Schutzgut wiederum Moses institutionalisiert sein. Wagner hat Scrat schon gesagt damit tun wir uns in diesem Land wirklich schwer wir haben das Thema Internet auf sehr viel verschiedener Ministerien verteilt. gibt niemanden keinen starken Akteur in dieser Szene und das macht sich auch in dem auf und ab und dieser sehr nichtlinearen Entwicklungen fanden Netzpolitik in diesem Land unbedingt bemerkbar. Für die Netz politische Szene ist es wichtig mit starken Idealen und starken Normen zu kommen und dafür zu kämpfen dass die institutionalisiert werden Vielen Dank.
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