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Updates von der europäischen Außengrenze

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Updates von der europäischen Außengrenze
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Als Organisation für Menschenrechtsbeobachtungen geben wir Euch einen Überblick der aktuellen Entwicklungen an der EU-Außengrenze auf dem Mittelmeer.
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NicoLecture/Conference
NicoComputer animationMeeting/Interview
BootingLecture/Conference
Direction (geometry)Router (computing)Lecture/Conference
Router (computing)Direction (geometry)
Direction (geometry)Lecture/Conference
Menu (computing)Prime idealComputer animation
MittelungsverfahrenBootingLecture/Conference
Lecture/Conference
Noten <Programm>Lecture/Conference
Noten <Programm>ZahlComputer animationXMLDiagram
XMLComputer animationLecture/Conference
Kommunikation
Lecture/Conference
Lecture/Conference
FactorizationDirection (geometry)Lecture/Conference
Direction (geometry)AgreeablenessLecture/Conference
Lecture/Conference
State of matterTor <Netzwerk>Lecture/Conference
Höhe
Similarity (geometry)ArmChain ruleLecture/Conference
Algebraic closureLecture/Conference
State of matterChain ruleMeeting/Interview
Booting
Lecture/Conference
Lecture/Conference
Lecture/Conference
Lecture/Conference
InternetLecture/ConferenceComputer animation
State of matterLecture/Conference
WordLecture/Conference
Computer animationLecture/ConferenceMeeting/Interview
Computer animationMeeting/Interview
Lecture/Conference
Decision theoryForceBootingLecture/Conference
Lecture/Conference
OrbitComputer animationLecture/Conference
InternetLecture/ConferenceMeeting/Interview
Meeting/Interview
SurfaceLecture/Conference
OrbitFlagComputer animationMeeting/InterviewLecture/Conference
Absolute valueMeeting/Interview
OrbitMassState of matterMetreComputer animationMeeting/Interview
Lecture/ConferenceMeeting/Interview
ArmLecture/ConferenceMeeting/Interview
RoundingLecture/ConferenceSource code
Transcript: German(auto-generated)
In unserem vorherigen Talk haben wir schon ein bisschen Einblick erhalten, was denn so an
Technologie da ist, um unsere Grenzen zu beschützen. Aber jetzt stellt sich die Frage, was passiert denn tatsächlich vor Ort, wie steht es um die Flüchtenden und was machen die Leute, die den Leuten tatsächlich helfen? Um da einen Einblick zu schaffen, sind jetzt wir, Nico und Nina. Einen runden Applaus bitte. Wir begrüßen euch zu unserer
Präsentation über die europäischen Außengrenzen. Wir geben euch einen Überblick über die drei
großen Mittelmeerruten auf den Menschenflüchten und einer Zusammenfassung der Ereignisse dieses Jahres bis hin zu aktuellen Situationen. Speziell die letzten Monate waren ganz klar Teil der tödlichen europäischen Grenzpolitik, welche wir euch heute zeigen wollen. Nico und
ich haben beide in Mittelmeer wie in Griechenland geholfen und berichten euch aus unserer eigenen Erfahrung. Heute sprechen wir jedoch nur über die Seegrenzen, die Grenzen, auf welchen Flüchtende mit Booten nach Europa gelangen. Diese Grenzen sowie unsere Arbeit
sind jedoch nur ein ganz kleiner Teil des Ganzen. Es gibt viel mehr Arbeit vor und nach uns, welche andere Organisationen machen und ebenso wichtig ist wie unsere unnötig ist. Daher sollte man diese nicht außer Acht lassen und sich auch über diese informieren und sie
unterstützen. Auch wenn die Medien sich in letzter Zeit so auf die Seegrenzen alleine fokussiert haben. Danke für die Einleitung. Wir haben euch nochmal eine Karte mitgebracht, wenn wir vom Mittelmeer sprechen, welche Fluchtrouten gibt es da eigentlich. Wir können im Mittelmeer drei Fluchtrouten unterscheiden. Das eine ist die westliche Mittelmeerroute,
die erstreckt sich hauptsächlich von Marokko Richtung Spanien, rund um die Straße mehr enge von Gibraltar herum. Die zweite sehr bedeutende Route ist die zentrale Mittelmeerroute von hauptsächlich Libyen Richtung Italien nur und die dritte Mittelmeerroute
wäre die östliche Mittelmeerroute von hauptsächlich dem türkischen Festland Richtung krisische Inseln. Man muss dazu ganz klar dazu sagen, auch wenn wir das jetzt so relativ scharf unterscheiden, diese Routen sind nicht scharf abgegrenzt und sie haben sich
oder auch wie sie sich lokal, geografisch verschiebt. Geschichtlich kann man sagen, die Flucht übers Mittelmeer Richtung Europa oder übers Meer generell Richtung Europa ist kein neues Phänomen, das erleben wir seit den 90er Jahren ungefähr. Damals hauptsächlich
Anfang der 90er Jahre hauptsächlich von Westafrika Richtung, Entschuldigung, Anfang
der 90er Jahre hauptsächlich von Westafrika Richtung kanarische Inseln. Das verlagert sich dann mit Beginn der Nuller Jahre in das Mittelmeer selber hinein.
Genau, also es verlagert sich in das Mittelmeer selber hinein, wobei man ganz klar sagen muss, ich muss mich mal kurz hinsetzen, Entschuldigung. Ich mache kurz weiter mit meinem Teil, der auch spannend ist und dann kommen wir zurück
zu Nico, sobald es ihm besser geht. Ich spreche nun über die sogenannte libysche Küstenwache, die wir hier auf diesem Bild sehen. Die sogenannte libysche Küstenwache, das sind Milizen, welche von der EU vor allem Italien subventioniert werden,
um Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Eine Erklärung hierzu. Libyen ist ein Bürgerkriegsland ohne feste Regierung, in welche die EU ebenfalls sagt, dass die oft wechseln Regierungen wenig bzw. gar keine Macht über die bewaffnete Armee haben. Die
Küstenwache nun sind viele verschiedene Milizen, die sich aus dem Bürgerkrieg erhoben, welche sich aber ebenfalls untereinander bekämpfen. 2017 wurde den einzelnen Milizen,
welche sich den Übernamen libysche oder sogenannte libysche Küstenwache gaben, von Italien Küstenwacheboote gestellt und ihnen die ersten finanziellen Mittel übergeben, unter dem Vorwand, Menschenleben zu retten. Die Realität jedoch zeigt, dass die sogenannte libysche Küstenwache die Menschen mit absoluter Gewalt auf die
Boote zwingt, Menschen auf offener See ohne Hoffnung auf Rettung zum Sterben zurück lässt, wenn diese sich weigern zurück nach Libyen zu kommen. Und mehrfach wurde schon berichtet,
dass sich die libyschen Küstenwache auch geweigert haben, gewisse Geflüchtete zu retten. Ebenso wurde uns auch berichtet, dass sich Geflüchtete freiwillig ins Meer gesprungen sind, um nicht nach Libyen zurück gebracht zu werden. Ebenso verhindert die
libysche, die sogenannte libysche Küstenwache die Rettung dieser Menschen durch andere Rettungsschiffe und eben weigert sich jegliche Kooperation mit diesen, um Menschenleben zu retten. Dass Libyen als Bürgerkriegsland anerkannt ist und somit nicht sicher ist,
führt dazu, dass es auch keine sicheren Häfen in Libyen geben kann, in welchen Menschen in Not aus internationalen Gewässern zurückgebracht werden dürfen. Menschenrechtsbeobachter haben die libyschen Lager als menschenunwürdig beschrieben, in welchen die Geflüchteten eingesperrt, gefoltert, getötet und auch vergewaltigt werden. Durch die vermehrte
Unterstützung Italiens wird jedoch genau diese Praktik der Menschenrechtsverletzung verangetrieben. Am 7. Juli dieses Jahres hat Italien einen Freundschaftspakt mit Libyen wieder neuert, der unter Gaddafi geschlossen wurde, welcher und welcher Libyen eine
mögliche Unterstützung bis zu 5 Milliarden Euro zusichert und Libyen zu einem sicheren Land für Geflüchtete in Not macht. Das ist offensichtlich absolut fürchterlich und gegen jegliches Menschenrecht. Hier eine kleine Präsentation. Man sieht das
zentrale Mittelmeer 2017 zu 2018, dass durch diese Einführung der sogenannten libyschen Küstmache die Ankünfte massiv gesunken sind. Das ist nicht nur, weil weniger Leute
kommen, sondern weil die Leute nicht mehr eigentlich nach Europa gelangen können, sondern abgefangen werden, in internationalen Gewässern und illegal zurück nach Libyen gebracht werden. 2.242 Menschen sind dieses Jahr im Mittelmeer drohen. Diese Zahl sagt
eigentlich schon sehr viel über diese Grenzpolitik, die Europa zur Zeit hat. Weil alle diese Menschen hätten nicht sterben müssen. Nun eine Frage, wieso fliehen Menschen
mit dem Boot nach Europa? Ganz einfach, für die meisten Menschen ist eine andere Einsreise zur Sicherheit einfach nicht möglich. Ein Visa zu bekommen ist mit extrem hohen
Kosten verbunden. Sie müssen Qualifikationen nachweisen, die aber nur in westlichen Ländern erwerbbar sind. Der Staat lebt halt im Krieg, kann somit keine offizielle Kommunikation mit dem Visa-Land aufbauen. Die Beantragung eines Visas dauert ebenfalls
so lange, dass es unmöglich für die meisten Menschen ist, so lange zu warten und wahnsinnig kostspielig ist. Vor allem für Leute, die aus einem Krieg lang kommen oder von unmittelbarer Gewalt bedroht sind. Daher ist es oftmals die einzige
Möglichkeit, in einem sicheren Land unterzukommen, die sogenannte illegale Einreise, bei welchem man Asyl beantragen kann. Dies heißt, man überquert die Grenze ohne Visa oder einem legalen Passport oder einen Anakattenreisepass. Theoretisch gesehen hat jeder Mensch
Anrecht auf Asyl, sobald er europäischen Boden betritt oder in europäischem Gewässer ist. Die Asylbefahren sind extrem langwierig und wahnsinnig kräftezehrend, weil in dieser Zeit der Asylprüfung die Geflüchteten in absoluter Ungewissheit leben, oft schlecht
behandelt werden und sie kein eigenständiges Leben aufbauen können, nicht arbeiten können und sich auch nicht selber entscheiden können, wo sie genau leben wollen. In dieser Zeit ist es für die Leute auch nicht möglich, ihre Traumas, die sie schon alleine während der Überfahrt erlitten haben, zu verarbeiten und sie bekommen tatsächlich
zusätzliche Traumas durch die Umgehung, in der sie meistens dann gefangen sind. Jedoch europäischen Boden zu betreten und einen Asyl zu beantragen, bedeutet schon lange nicht mehr Sicherheit. Es gibt dutzende Fälle, in denen der Asylanspruch
total missachtet wurde und die Menschen zurückdeportiert wurden, ohne jemals wirklich registriert worden zu sein. Dies ist absolut illegal und strafbar. Hier seht ihr ein Foto von Lesvos, dem Lifejacket Graveyard, wird er genannt. Jede Einzel dieser Weste ist
von einem Menschen getragen worden, der die Überquerung gemacht hat. Im Europaparlament sorgt es jedoch für keinen Aufschrei, wenn Menschen ertrinken, da diesen Menschen keinen Aufwand für Europa mehr darstellen. Sie müssen ja nicht mehr registriert werden.
Für Europa ist es okay, wenn diese Menschen sterben, sonst würden sie es einfach verhindern. Durch Populismus wird die öffentliche Meinung mehr und mehr gegen die Geflüchteten gerichtet. Somit wird es zum normalen, sogar gewünschten Zustand den Menschen
durch Sicherheit suchen, die von Krieg und Gewalt fliehen, jegliche Menschenrechte abzuerkennen, zu entziehen. Die Krise ist keine Naturkatastrophe, sondern vom Mensch gewollt und ebenso politisch genauso gedacht. Es ist nicht wichtig, wie so ein Mensch flieht, ob durch Gewalt,
Krieg, Hunger oder absolute Perspektivlosigkeit. Jeder Mensch hat Recht, sich selbst zu sein und Sicherheit und Zukunft zu erfahren.
Ich bin wieder da, nach kurzem Ausfall. Versuchen wir einfach dort weiter zu machen, wo wir vorhin unterbrochen haben. Also ich hatte ja schon erklärt, Anfang der 90er Jahre begann die Flucht übers Meer Richtung Europa, damals noch von Westafrika Richtung
Kanaren. Das hat sich dann so Anfang der Nullerjahre ins Mittelmeer selber hinein verlagert, wobei verschiedene geopolitische Faktoren das immer wieder beeinflusst haben. Da wäre zum Beispiel zu nennen der Fall von Libyen, Fall von Gaddafi und die Instabilisierung von Libyen, die überhaupt die zentrale Mittelmeerroute in
diesem Ausmaß erst möglich gemacht hat. Genauso wie der syrische Bürgerkrieg, der viele Menschen aus Syrien über die östliche Mittelmeerroute Richtung Europa getrieben hat auf der einen Seite, aber auf der anderen Seite natürlich auch irgendwie politische Verträge wie beispielsweise den EU-Türkei-Deal, der dafür sorgt,
dass die östliche Mittelmeerroute mehr oder weniger geschlossen wurde. Um auf zentrale Mittelmeer zurück zu kommen, da hat sich so der Hauptteil der Tragöde abgespielt und das Jahr 2013 ist da so ein ganz besonderes gewesen, weil sich einfach die
Nachrichten über Schiffsunglücke und Menschen, die auf diesem Weg gestorben sind, immer mehr gehäuft hat, bis es dann im Oktober 2013 kurz hintereinander zu zwei Schiffsunglücken kam, die sich direkt vor der Insel von Lampedusa abgespielt haben. Bei diesen beiden Schiffsunglücken sind weit über 500 Menschen gestorben und das war dann
ein bisschen der letzte Weckruf, der dafür gesorgt hat, dass Italien eine eigene Seenotrettungsmission losgeschickt hat. Dies war relativ bekannt unter dem Namen Mare Nostrum, war von italienischen Kriegsschiffen und Küstenmachschiffen durchgeführt und
explizit mit dem Ziel, Menschen zu retten. Diese Mission hatte ein Jahr Bestand bis Oktober 2014, war relativ erfolgreich gemessen daran, was sie geschafft hat, an Menschen zu retten und an der Todesrate, die deutlich zurückgegangen ist während dieser Zeit. Allerdings, nach einem Jahr stand Italien immer noch alleine damit da. Kein
anderes europäisches Land hatte sich beteiligen wollen, weder finanziell an der Mission selber, noch an der Aufnahme der Menschen. Aus diesen Gründen hat Italien im Oktober 2014 dann diese Seenotrettungsmission Mare Nostrum eingestellt und hinterließ eine große Lücke,
weil Menschen immer noch kamen, aber einfach keine Rettungsschiffe mehr auf dem Wasser waren und diese Lücke wurde damals von zivilen Seenotrettungsorganisationen gefüllt. Damals kam diese Idee auf zu sagen, wenn es Staaten nicht schaffen dort Schiffe hin zu schicken und Menschen zu retten, wenn es das reiche Europa nicht schafft, dann müssen wir
als Zivilgesellschaft daran arbeiten, weil wir können es nicht zulassen, dass vor unseren Toren Menschen ertrinken. Diese zivile Seenotrettung, die ungefähr ab 2015 begonnen hat, hat turbulente Jahre hinter sich, hatte ihre Höhen und Tiefen und ich
möchte versuchen noch mal so einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2018 zu wagen, weil immer mal wieder sind Nachrichten aufgepoppt, hier und da, hier ist was passiert, da ist was passiert, aber was bleibt am Ende des Jahres davon übrig? Und ich habe das selbst von mir gemerkt als jemand, der dieses Thema schon recht
dolle verfolgt, wie ich jetzt einfach in der Rückschau, als ich versucht habe zu recherchieren, was waren eigentlich die einzelnen Themen, gemerkt habe, wie viele der einzelnen Punkte schon wieder aus meinem Gedächtnis herausgetriftet sind, einfach weil es so eine Masse ist. Die Vorschau für dieses Jahr hat schon der August 2017 geliefert, wo es ungefähr hingehen wird. Im August 2017 letztes Jahr
hat Italien die Juventa ein Rettungsschiff beschlagnahmt und an die Kette gelegt und damit sozusagen die ersten Rettungsschiffe aus dem Verkehr gezogen. Ähnliches ist passiert im März diesen Jahres dann, als die Open Arms ein weiteres Rettungsschiff
in Italien beschlagnahmt wurde. Und allerdings hatten diese das Glück, nach einem Monat ungefähr wieder frei zu kommen. Ein Muster, was sich weiter wiederholen wird im Laufe des Jahres ist, dass im Juni rettete die Aquarius in einer
Nacht zusammen mit anderen Schiffen, unter anderem auch Militärschiffen und Küstenwachschiffen, über 600 Menschen, die die Aquarius alle an Bord nahmen. Das übliche Prozedere ist dann, dass ihnen einen Hafen zugewiesen wird, wo sie diese Menschen an Land bringen können. Allerdings passierte das zu diesem Zeitpunkt nicht. Es gab einfach keinen Hafen, der ihm zugewiesen wurde. So irrte die Aquarius für
über drei Tage auf dem Mittelmeer rum, bevor ihn überhaupt, ohne zu wissen, wo sie hinfahren sollen. Und nach diesen drei Tagen hatte sich dann Spanien in langen Verhandlungen bereit erklärt, diese Menschen aufzunehmen. Und so ist die Aquarius zusammen mit zwei anderen Schiffen, einem europäischen Militärschiff und einem italienischen Küstenwachschiff, die die Menschen gemeinsam aufgeteilt haben,
über fünf Tage vom Zentralen Mittelmeer durch Stürmische See bis nach Spanien gefahren, um in Valencia die Menschen in Land bringen zu können. Zeitgleich, während das passierte, hatte das italienische Küstenwachschiff die Cotti, wir werden später nochmal drauf zurückkommen, einen ähnlichen
Fall. Sie hatten Menschen gerettet und als italienisches Küstenwachschiff haben sie keinen Hafen in Italien zugewiesen bekommen. So groß war der innenpolitische Druck, der sich damals in Italien oder immer noch in Italien aufbaut. Und auch sie trieben für mehr als eine Woche auf dem Mittelmeer, ohne zu wissen, wo sie die Menschen hinbringen sollen, in
welchen sicheren Hafen. Der Abschluss so ein bisschen in diesem Fall war dann Ende Juni, als die Lifeline über 250 Menschen gerettet hat und ebenfalls für eine Woche ohne Unterstützung auf dem Mittelmeer
trieb, auf einem noch sehr viel kleineren Schiff, als die beiden anderen Schiffe es waren, bis sich dann endlich europäische Staaten bereit erklärten, die Menschen aufzuteilen und das Schiff Malta anlaufen durfte. Allerdings wurde es dort sofort beschlagnahmt, festgesetzt und dem Kapitän schwere Vorwürfe gemacht. Und die Lifeline
als Schiff, Rettungsschiff, liegt bis heute in Malta an der Kette und darf nicht weiter auslaufen. Dieses Prinzip Schiffe nicht auslaufen zu lassen, haben wir auch wenige Tage später nochmal gesehen, als Anfang Juli die Sea-Watch 3, die eigentlich zu einer regulären Rettungsmission auslaufen wollte, ebenfalls nicht den Hafen
verlassen durfte. Dieses Prinzip, dass man Schiffe nicht rausfahren lässt, kann man ganz klar als eine europäische Strategie und Taktik sehen. Das ist die Taktik, dass man sagt, man möchte nicht, dass Schiffe da sind und Menschen retten, die dann Europa aufnehmen muss, aber man möchte noch viel weniger, dass Schiffe da sind und darüber berichten
können, dass Menschen kommen und das Menschen ertrinken. Und deswegen, um diese Berichterstattung, diese Zeugenschaft auf dem Wasser vor Ort zu unterbinden, hat kurz darauf auch Malta das zivile Suchflugzeug Moonbird gegroundet, wurden keine Starterlaubnisse mehr erteilt,
um in das Einsatzgebiet zu fliegen und unabhängig berichten zu können, was eigentlich passiert, was die libysche Küstenwache macht, was an Booten in Seenot sind, was an Menschen in Seenot sind. Und als Reaktion darauf so ein bisschen kam dann eine sehr starke Antwort der Zivilgesellschaft. Die
Zivilgesellschaft hat sich zusammengesetzt und hat gesagt, wir können nicht länger zuschauen und hat die Seebrückenbewegung ins Leben gerufen, die relativ schnell mit kurzer Vorlauffrist schon am 7.7. eine große Demonstration in Berlin mit über 12.000 Teilnehmerinnen organisieren konnte und wo Menschen demonstriert haben
für Seenotrettung und sichere Helfen. Anfang August dann haben wir einen neuen Tiefpunkt erreicht, als die Aso 28, ein italienisches Versorgungsschiff, 108 Menschen rettet und sie direkt nach Libyen zurückbringt.
Insgesamt ist es eine Situation, die wir schon oft erlebt haben, meistens durch die libysche Küstenwache, die diese Menschen zurückbringt. Warum das so neu ist, weil es in diesem Fall ein europäisches Schiff war, was die Menschen zurückgebracht hat. Es gab einen ähnlichen Fall im Jahr 2009. Damals wurden Menschen kurz vor der Küste von Lampedusa gerettet und von europäischen Militärschiffen nach Libyen zurückgebracht. Die Menschen, die dort zurückgebracht
wurden, haben damals vom Europäischen Gerichtshof dagegen geklagt und Recht bekommen. Und es wurde geurteilt, dass es nicht zumutbar ist, diese Menschen zurück in ein Land zu bringen, wo ihnen Folter und Unterdrückung droht. Und das war schon 2009, bevor der Bürgerkrieg ausgebrochen ist. Insofern war das so ein bisschen eine Art
Dammbruch, dass jetzt auch europäische Schiffe in Italien geflaggte Schiffe zurück, Menschen zurück nach Libyen bringen. In der Taktik, Schiffe nicht mehr draußen vor Ort haben zu wollen, ging Europa einen weiteren Weg. Mitte August wurde
bekannt, dass Gibraltar der Aquarius die Flagge entziehen würde, während diese noch auf See war. Der offizielle Grund, warum sie diese Flagge entzogen haben, ist, dass sie gesagt haben, dieses Schiff ist als Survey-Wessel, das ist ein Untersuchungsschiff, registriert bei uns im Schiffsregister. Allerdings sehen wir ganz klar, dieses Schiff macht Such- und
Rettungsmaßnahmen, sollte also ein Rescue-Wessel sein. Interessanterweise gibt es in diesem gibraltarischen Schiffsregister gar keine Kategorie, wo man ein Schiff adäquat als Rescue-Wessel registrieren könnte. Genauso muss man sagen, dass in den gesamten Jahren, die das Schiff in Gibraltar registriert war, es keinerlei technische oder andere Probleme gab,
die eine Flaggenentziehung rechtfertigen würden. Das italienische Küstenwachschiff di Cotti, was ich vorhin schon mal angesprochen habe, kam nochmals Ende August in die Nachrichten, als es über 190 Menschen an Bord hatte, diesmal schon im Hafen war, in
den Hafen von Catania einlaufen durfte, allerdings es ihr dort nicht erlaubt war, Menschen an Land bringen zu lassen. Das resultierte darin, dass die italienische Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnahm wegen illegaler Inhaftierung, offiziell gegen Unbekannt, aber relativ klar doch gegen den
Innenminister Salvini gerichtet. Dieser wiederum antwortete darauf mit einem Tweet, in dem er fast wortgleich eine Rede von Mussolini zitierte. Nach zehn Tagen an Bord durften diese Menschen dann endlich an Land gehen und das Schiff
verlassen, um adäquate Versorgung zu erhalten. Der Aquarius wurde die Flagge entzogen, da aber Such- und Rettungsmaßnahmen immer noch wichtig sind, schauten sie sich um und versuchten eine neue Flagge zu organisieren. Das hatten sie dann Mitte September geschafft und kehrten als Aquarius II zurück ins Such- und
Einsatzgebiet, diesmal mit panamesischer Flagge. Allerdings weniger als eine Woche später wurde ihnen diese Flagge von Panama entzogen, aufgrund, dass Italien sehr starken Druck auf Panama ausgeübt hatte. Italien hatte gesagt,
wenn ihr der Aquarius II die Flagge nicht entzieht, lassen wir keine Schiffe mit einer panamesischen Flagge mehr in unsere Hefen einlaufen. Das hat natürlich Panama unter immensen wirtschaftlichen Druck gesetzt, worauf sie dann beschlossen haben, der Aquarius die Flagge zu entziehen. In der Zwischenzeit gab es auch gute Nachrichten, nach dreieinhalb Monaten
durfte die Sea-Watch III endlich wieder Malta verlassen und ist Ende November wieder im Einsatz. Anfang Dezember dann gab es eine der letzten schlimmen Nachrichten dieses Jahr. Die Betreiberorganisation der Aquarius verkündet, dass sie ihre
Einsätze beenden werden, nach über zwei Jahren und über 30.000 geretteten und das allein nicht auf grund dessen, dass sie nicht in der Lage waren, eine Flagge zu finden, ein Land zu finden, dass das Schiff beflaggen würde, um weiterhin diese
Rettungseinsätze fortsetzen zu können. Was sonst noch passiert ist dieses Jahr, beispielsweise wurden 77 Menschen von einem Frachtschiff gerettet, zurück nach Misrata, nach Libyen gebracht und weigerten sich dort von Bord zu gehen, weil sie Angst vor Folter und Unterdrückung hatten. Diese wurden nach etwa eine
Woche, die sie sich an Bord aufgehalten, vom libyschen Militär gewaltsam entfernt. Ebenso gab es dieser Rost 5, ein Thunesisches Schleppschiff, das 40 Menschen für über drei Wochen an Bord hatte, bis sie in einen Hafen zugeteilt wurde. Die Militäroperation Sophia hatte unter zwischenzeitlich ihren Betrieb
eingestellt, weil auch für sie keine Häfen mehr zugewiesen wurden und die Zeit, das bekannte Qualitätsmedium, wollte man wieder ganz ergebnisoffen diskutieren, ob jetzt Seenotrettung eigentlich eine gute Idee ist oder nicht. Da hat dann das Internet adäquat darauf geantwortet. Aktuell zu
diesem Zeitpunkt haben wir auch wieder eine Situation, wo die Sea-Watch 3 mit 33 Menschen an Bord, die sie vor fast einer Woche gerettet haben, immer noch auf dem
Mittelmeer unterwegs ist und keinen sicheren Hafen zugewiesen bekommen hat. Während die Staaten Europa versucht, die Schiffe selber außen vor zu halten und die
Kriminalisierung natürlich genauso gegen die Migranten und Geflüchteten selber sich richtet, in erster Linie, versucht Europa jetzt auch einen weiteren Weg zu gehen und jetzt die Helferinnen und Helfer als auch die Menschen, die einfach Solidarität zeigen und nicht wegschauen, zu kriminalisieren. Das haben wir sehr stark erlebt mit der
Juventa, mit der Crew der Juventa. Wie ich schon gesagt habe, das Schiff ist seit August 2017 beschlagnahmt. Mittlerweile wurde bekannt, dass gegen zehn ehemalige Mitglieder der Juventa-Crew ermittelt wird, wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Das ist in Italien ein relativ schwerer Straftatbestand,
der mit Mindeststrafe von fünf Jahren Gefängnis mit bis zu ausweitbar bis bis zu 20 Jahren und einer immensen Geldstrafe verbunden ist. Parallel kann man hier ziehen zu dem Cap Anamour Fall, ein Schiff, was 2004 ein Hilfsschiff, ein Schiff einer Hilfsorganisation, das hatte 2004 im Mittelmeer auch Geflüchtete
gerettet und nach Italien gebracht. Damals war es so, dass der Kapitän, Einsatzleiter und erster Steuermann verhaftet wurde. Es folgte ähnliche Anklage. Diese Worte endete nach fünf Jahren mit einem Freispruch, allerdings nicht, ohne dass das Schiff in der Zwischenzeit verkauft werden
musste, für viel Geld ausgelöst werden musste und ohne dass Hunderttausende an Euro an Prozesskosten anfielen. So ein bisschen. Das ist so ein bisschen die Situation, die wir gerade haben. Zurzeit stehen Menschen vor Gericht, weil sie Leute vor dem Ertrinken gerettet haben.
Denn diese diese Kriminalisierung sehen wir nicht nur bei Schiffen, die im Zentralen Mittelmeer unterwegs waren, sondern auch bei Organisationen, die sich in der IGs, in der östlichen Mittelmeerroute versucht haben zu helfen. Dort gibt es den
Fall der Three Humanitarians. Drei Helferinnen, eine NGO auf Lesvos, die angeklagt sind wegen Geldwäsche, Beihilfe zur illegalen Einwanderung und Spionage. Relativ harte Vorwürfe. Und ein sehr guter Bericht von Human Rights Watch hat schon
mal sehr detailliert dargelegt, auf welcher Basis das ist. Beispielsweise diese illegale Einreise, die in Vorwürfen wurde, soll an Tagen stattgefunden haben, wo die Beschuldigten nachweislich nicht im Land waren, nicht auf der Insel waren. Ganz klar ist halt zu sagen, dass es ein politischer Prozess, der da geführt werden soll.
Ganz kurz, ich weiß schon der Wurst da drüben, zu Lesvos und der Türkei, wo wir als Mariliberum agieren. Lesvos hat eine sehr, sehr traurige Brüderheit erlangt, weil sie Ende 2015, Anfang 2016 über eine halbe Million
Menschen über diese Insel nach Europa gelangt sind. Das sind unglaublich viele Menschen und darauf hat EU gleich sofort reagiert. Im März, genauer gesagt, im 18. März 2016 wurde der EU-Türkideal verabschiedet, in dem gesagt wird, dass Menschen,
also die Grenze wurde sofort dichtgemacht. Alle Menschen, die danach, nach diesem Datum nach Europa über Griechenland gelangten, mussten unter oder müssen immer noch unter extrem schweren Asylverfahren ihr Asyl geprüft haben. Dieses kann sich über Jahre hinwegziehen. Und es gibt bis heute Menschen, die fast drei
Jahre immer noch auf ihren Entscheid warten. Und ebenso fördert dieser EU-Türkideal, der in Kraft getreten ist, illegale Pull- und Push-backs von beiden Küstenwachenseiten, wenn zum Beispiel Boote schon in griechischen, europäischen Gewässern
sind und dann illegal nach Türkei zurückgebracht werden. Das wird dadurch das gefördert. Und seit diesem EU-Türkideal ist Lesbos und andere griechische Insel ein Gefängnis für die Menschen, die dort sind. Sie können die Insel nicht verlassen. Und für manche, die schon drei Jahre dort sind, ist es
ein wahnsinnig extremer Prozess mit unglaublicher Frustration, Traurigkeit, in welchem Sie zurzeit sind. Das Camp of Lesbos, Camp Moria, ist das offiziell schlimmste Lager Europas für Geflüchtete, in welchen Zwangsprostitutionen und versuchter Suizid von
Kindern nichts Abnormales sind. Mare Liberum versucht dadurch genau das nicht untergehen zu lassen, dass die Medienwelt sich dem annimmt. Und mit unserem Schiff machen wir Human Rights Monitoring. Wir sind mit dem Schiff draußen. Wir beobachten, was abgeht. Wir sehen den Leuten auf die
Bedingungen, weil uns ist es wichtig, dass Menschen die Menschenrechte nicht einfach entzogen werden. Menschen, die nichts haben in ihrem Leben, außer ja, ihr Leben, dass ihnen nicht mal die Rechte bleiben. Das wollen wir verhindern. Deswegen sind wir mit unserer Mare Liberum draußen.
Ich denke, ich spreche für alle und nehme sämtliche Lobpreisungen, die möglicherweise am Mikrofon kommen würden, voraus, wenn ich sage, vielen Dank für euer Engagement. Vielen, vielen Dank macht weiter. Wir haben für Fragen Mikrofone
im Saal. Wenn ihr Fragen habt, bitte stellt euch hinter eins der sechs Mikrofone und stellt eine Frage. Wenn es geht, keine Kommentare. Ein Satz, kurz, prägnant, bündig. Jetzt ist eure Chance. Haben wir Fragen aus dem Internet? Wir fangen mit dem Internet an. Was ist das Schlimmste, dass die EU momentan plant,
um den NGOs das Leben schwer zu machen? Das ist die erste Frage an euch. Das ist schwierig zu beantworten. Aber ich weiß nicht, ob das das Schlimmste ist, aber schlimme Sachen oder schwierige Verhältnisse erwarten uns beispielsweise dadurch, dass das Budget von Frontex mehr als verdreifacht wird für das
nächste Jahr, dass viele eigene neue Mitarbeiter dazukommen sollen. Und man muss sich halt bewusst halten, Frontex, auch wenn sie teilweise im Zentralen Mittelmeer mit ihren Schiffen Seenotrettung betrieben haben, ist immer noch eine Küstenwach und Grenzschutz Agentur der Europäischen Union. Das wäre beispielsweise
eine starke Bedrohung. Und natürlich die Kraftsetzung eines sogenannten MRCC Tripoli. Das heißt, Menschen, die eigentlich in internationalem Gewässer sind, werden einfach an Tripoli, also Libyen, verwiesen und gesagt, ist nicht unser Problem, die soll machen. Das heißt absolut nicht, also nicht starke Strukturen,
Strukturen, die sich täglich wechseln können, sind jetzt verantwortlich für Menschenleben. Als nächstes Mikrofon vorne Mitte. Erstmal Dankeschön für den informativen Vortrag. Vorne Mitte. Mein vorne. Ach so. Ja, erst mal vielen, vielen Dank für das, was Sie macht.
Das ist total toll. Eine Frage. Es ging um diesen Flangen. Die Geschichte, dass ich weiß nicht, wie viele Schiffe es betrifft, dass sich kein Land findet, dass eine Flache zur Verfügung stellt. Ich weiß nicht, gibt oder gab und es Bestrebungen
eine deutsche Flagge für Schiffe im Mittelmeer zu kriegen? Wenn nein, wieso nicht? Weil es ist zwar mit Sicherheit viel, viel teurer als in Panama, aber ich kann mir vorstellen, dass es hier sehr viele Menschen gibt, die da politischen Druck machen, das juristisch unterstützen und so weiter. Ja, Frage kann man relativ einfach leicht beantworten.
Es gibt für Flaggen keine Verstattung, keine Verpflichtung, einem Schiff eine Flagge zu erteilen. Das heißt, wenn es der Staat aus politischen Erwägungen nicht möchte, dann erteilt er keine Flagge. Nächste Frage aus dem Internet, bitte. Was ist der beste Weg, um ein besseres Bewusstsein über den aktuellen Stand der Menschenrettung und der
Ungerechtigkeit in den breiten Medien zu pushen? Wenn wir das wüssten, dann glaube ich, wären wir auch schon einen Schritt weiter. Ich glaube, am Ende, was ganz wichtig ist auf die Frage, wie kann man helfen, so eine der einfachsten und schwierigsten Antworten zugleich ist, ist Aufmerksamkeit schaffen für das Thema. Da sterben immer noch täglich Menschen, da passiert
täglich Ungerechtigkeiten. Wie man das am Ende genau schafft, weiß ich nicht, aber vielleicht könnte ein Anfang sein, irgendwie mit Freunden, mit Familie, mit der Oma, mit dem Opa, mit der Tante drüber zu reden, das irgendwie einfach auch im Privaten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Ja, und eben einfach sich auch wirklich darüber informieren
und wenn was unklar ist, einfach auch nachfragen. Mikrofon mit der vorne, bitte. Habt ihr einen Eindruck, wie die Rettungssituation aussieht bei Handelsschiffen? Fahren die in letzter Zeit häufiger einfach vorbei, weil sie keine Ärger haben wollen? Oder ist das eher gute Seemannschaft? Wenn da einer schwimmt, dann
rettet man ihn. Nee, genau das passiert gerade. Es wurde auch berichtet von Flüchtlingen, die dann später gerettet wurden, dass Handschiffe in Sichtweite von Booten, dass es fünf Kilometer vielleicht an ihnen vorbeigefahren sind, weil das Problem ist, diese Handelsschiffe, die würden ja dann sozusagen, die können angeklagt werden, die
können ihr Schiff verlieren. Das wollen die nicht. Dementsprechend retten sie die Menschen einfach nicht und fahren davon vorbei. Und da die meisten Menschen nie nach Europa kommen, ist es ihnen ja, gibt es auch keine legale Anklage. Auf jeden Fall. Absolut. Und das ist das Problem. Machen wir direkt weiter.
Vorne, Mitte. Ok, also ihr habt ja erzählt, dass der Aquarius drei, vier Tage lang dann auf See war, teilweise dann andere Schiffe sind sogar noch länger auf Mittelmeer. Wie haben die Menschen das überlebt? Weil ich meine, nach drei Tagen ohne Wasser ist ja auch schlecht. Ich glaube, da gab es ein Missverständnis. Was ich meinte,
war, dass die Aquarius, nachdem sie die Menschen gerettet hatte, für mehrere Tage trieb, weil sie halt nicht wusste, wo sie hinfahren sollte und dann mehrere Tage unterwegs waren. Und natürlich ist die Aquarius als ein relativ großes Schiff um die 70 Meter groß auch dafür ausgestattet, Menschen zu einem gewissen Maß verschlägen zu können.
Sie haben Wasser dabei, sie haben Nahrungsmittel dabei. Das ist natürlich auch alles sehr begrenzt. Und ich weiß auch, dass sie für diesen Trip, wo sie dann am Ende sieben Tage oder so insgesamt unterwegs waren, auch Nachschub brauchten und nicht ohne Grund wurden die Menschen auf drei Schiffe aufgeteilt, weil es anders einfach gar nicht möglich gewesen wäre. Und den Nachschub haben sie dann einfach bekommen, oder war das dann kein Problem, dass
wenn man das anliefert, dann auch angeklagt wird. Manchmal sind dann so Staaten wie Malta dann ganz schnell dabei zu sagen, ja, wir schicken euch ganz viel Lebensmittel raus, kommt bloß nicht rein. Das ist dann so ein bisschen der Deal. Die nächste Frage bitte auch von vorne Mitte. Unter welcher Flagge segelt die Mare Liberum
und fürchtet ihr den Zug dieser Flagge? Wir segeln unter deutscher Flagge mit Berlin als Stadt Heimath-Hoffen. Heimath-Hoffen. Ja, um es kurz zu fassen, ja. Auch bei uns versuchen
verschiedene Institutionen dafür zu sorgen, dass wir die Flagge verlieren und da sehr viel Druck auf uns aus. Uns wurde auch recht offen gesagt, dass dieser Druck vom Innenministerium auf diese Organisation wiederum ausgeübt wurde. Also auch wir sind nicht erwünscht. Haben wir noch eine Frage aus dem Internet? Nein. Wir können eine letzte Frage
Mitte Hinten nehmen. Ja, hallo. Danke für den Wörtrag. Ich wollte nur fragen, wie viele Schiffe denn eigentlich jetzt gerade unterwegs sind. Also was ist der Stand? Also jetzt zurzeit ist die Sea-Watch 3 ist zurzeit draußen mit eben 33 Geflüchteten suchen jetzt noch einen sicheren Hafen. Die Proactiva Open Arms
ist mit über 200 Menschen. Die haben aber einen sicheren Hafen bekommen. Die sind jetzt unterwegs. Die Sea-Eye mit nicht. Das sind dann eigentlich so die Schiffe, die auf dem Zentralen Mittelmeer noch wirklich unterwegs sind.
Damit sind wir out of time. Vielen, vielen lieben Dank für euren exzellenten Vortrag, die Q&A und bleib dran. Eine Runde Applaus.