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Netzpolitischer Nachmittag: IN/SIDE/OUT #digiges

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Spende in ab so herzlich willkommen
bei der GEZ nach einer etwas längeren Pause mit 60 Minuten und der Session in
seit out ehrt Diggs wir haben heute sehr 1. Dienstag im Monat der trifft sich normalerweise allabendlich die Digitale Gesellschaft es zum
netzpolitischen Abend heute machen sie eine Ausnahme und dann das ganze bisschen vorverlegt und zu uns auf die Bühne herzlich willkommen
ja selbst länger Riensberg Thomas Lohninger Ulf Buermeyer und Leonard Dobusch und von hier an geht jetzt mit immer weiter bitte sehr vielen Dank dir ja das ist schon erzählt er heute netzpolitischer Nachmittag statt Abend und diesmal haben wir auch nicht mehr viele Gäste eingeladen die schlau daher reden sondern diesmal wollen wir euch ein bisschen mehr von uns erzählen und was wir eigentlich so in der letzten Zeit gemacht haben seit dem wir nämlich ganz offiziell genau vor 2 Jahren hier auf der Republica gegründet worden sind auch einige von den schon von Anfang an dabei
ich bin länger und noch nicht ganz so lange offiziell dabei und haben auch die 1. die überhaupt ein bisschen Geld aus der Krise geführt Geschichte mitnimmt ich bin seit Dezember ja sei hab ich nur halbe Stelle und die allererste Angestellte der Digitalen Gesellschaft haben ja
damals wurden sie gegründet er das ist schon vor passiert
als eine Bürgerrechts und verbraucherfreundliche Netzpolitik die wir zu können braucht wird er dafür stand die Digitale Gesellschaft ein und wird auch immer noch heise ist gegen darum ne Kampanien Infrastruktur aufzubauen und ehren ja die einfach die Durchführung von Kampanien ermöglicht und auch aber
gleichzeitig eine wirksame Interessenvertretung für digitale Bürger und Verbraucher Rechte darzustellen die letzten 2 Jahren hat dieser eini einiges getragen und es gab viele Themen mit denen wir uns beschäftigt haben denn so das Zeichen erkennt das wahrscheinliche sonst nicht ganz so bunt unter es gab es ein paar Sachen
mit denen wir wahrscheinlich bei euch ein bisschen in die K in den Köpfen geblieben sind und eine halbwegs aktuelle Geschichte
die ja Sascha Lobo dann auch ein bisschen als nicht ganz erfolgreich betrachtet hat in dem Moment für uns aber gar nicht so schlecht war es einmal unsere kleine Demo gewesen zum Leistungsschutzrecht hat leider nicht geklappt das lustige ist dass wir damit sogar ins Museum gekommen sind mit ein paar von den schildern er zum Beispiel des Karlsruher Leistungsschutzrecht und sowas das wird jetzt in Leipzig gerade gelagert und bald im Deutschen Museum ausgestellt oder Museum für Deutsche Geschichte weitergeht ein Thema das ja gerade komplett er das Thema ist ein Telekom Drosselkom tief wäre das auch immer nennen wollen Thomas wird uns das gleich vorstellen lang Thomas ist leider eingesprungen ich will jetzt nicht auf diese Frauen Thematik hier ein ein steigen aber einig würde da Lavinia Steiner sitzen unsere Vorsitzender beziehungsweise 2. Vorsitzende die leider krankheitsbedingt absagen musste so aber er deswegen hier gar nicht groß dazu aber eine eine Sache die wir von Anfang an will unseres Bestehens diskutiert haben und versucht haben die Öffentlichkeit zu bringen noch ganz entscheidend Acta das sieht bei jetzt gerade gar nicht so groß die Krake kommt gleich noch aber der Spruch dass unser Internet in oder wir nehmen euch die Faxgeräte weg ist immer noch bei uns allen zu finden auf den Laptops und ist glaub ich auch einer der größten Erfolge die wir als Netzgemeinde gefeiert haben und alle diese ganzen Utensilien oder viele von denen sind sehr fleißig gepackt worden von die die Gäste Mitgliedern und Versand wir Ohr noch ein Thema das Sie gleich aber noch mal durchgehen werden für jeweils 2 beziehungsweise Störer Haftung erzählt uns gleich noch ein bisschen mehr dazu auch eine voll in einen diesen O-Ton tonnenweise er dass es nicht ganz so schnell zu erkennen was das bedeutete da geht es um Urheberrechte in Bagdad geben müssen immer auch darüber reden wie soll
das Urheberrecht in Zukunft einfach auch aus sehen und Leonhard wird er gleich noch mal ein bisschen tiefer drauf eingehen
ja das Thema noch sonst der Vorratsdatenspeicherung Datenschutz allgemein der mach ich noch mal gleichen kleinen Abriss und da haben wir auch ein bisschen was vorbereitet wichtiges Thema auch wenn es immer mal wieder vielen Leuten aus dem Hals kommt
haben und Open Data ganz klar natürlich auch oben Noltes von welchem Julia Kloiber ist bei uns auch hier und
da immer wieder ein ganz aktiv doch und jetzt
einmal kurz wie es weitergeht ich werd euch jetzt kurz was zum Datenschutz erzählen was auf EU-Ebene gerade passiert und wie wir da involviert sind Lavinia leider nicht mehr da ist das Leid sie wirklich geändert oder aber HH danke Severi aber jetzt der schon dafür vielen Dank ist nie also von einem schon eingesprungen unter danke sie wurden ist extrem schnell ändern und und erzählt was über Störerhaftung und Leonhard über Urheberrechte bzw. was da jetzt gerade bei uns ansteht das bin ich mal wieder und ich ich mache ganz kurz damit werden wir gleich noch so ein bisschen
dazukommen nachdem ich noch und nachher noch ein bisschen Ausblick gebe das auch ein bisschen Fragen Antworten Anregungen Kritikpunkte und sowas durchbrechen können das ist uns total wichtig dass wir da ein bisschen auch mit euch in Kontakt treten und überlegen was können wir eigentlich aus Eurer Sicht verändern und das steht bei uns an wir haben glaube ich schon
einige Sachen durchgesprochen werden hier auf der Republica also es gibt ist wird von der Kommission ist vor kurzem beziehungsweise letztes Jahr an eine europäische Datenschutzgrundverordnung vorgelegt worden Grundverordnung diesen Unterschied einfach nur zu einer Richtlinie wurde an die Länder ja sagen würden Teil davon nämlich ein Teil davon nicht und eine Grundverordnung da geht es wirklich so das ist dann die ähnlich wie deutsches Gesetz das muss dann auch von den Ländern umgesetzt werden so und das war eigentlich halbwegs in Ordnung was die Kommission vorgelegt hat da waren viele gute Sachen drin aus unserer Sicht vieles auch aus Veränderung ist würde ich aber Ansatz gut Problem ist das jetzt gerade in Brüssel eine Lobbying stattfindet von besonders amerikanischen Unternehmen gar nicht mein Logo will Facebook und Co sondern auch alle diese Leute die Daten ziehen und damit Geld machen und so viele Lobbygruppen oder da ist man einfach noch nie danach wie im Moment und das es geht nicht nur um Geld sondern Ressourcen und so was und im Europäischen Parlament wo das jetzt gerade beschlossen wird da gibt es einen lieber aus Schutz vor mir das stehen der Heime nicht das ist der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und Jan-Philipp Albrecht wird
morgen auch noch da sein das ist der Berichterstatter von den Grünen und der hat gerade mit 4 Tausend Änderungsanträgen zu kämpfen und wir haben
ja das alles was jetzt Mitte Mai sollte es eigentlich sein jetzt wird es wohl Mitte Juni wahrscheinlich sogar noch später was da lieber Ausschuss jetzt entschieden wird weil alle anderen Ausschüsse vor schon betagt haben die beratenden ist hatten diesen diesen Output wie nachher bei uns
Datenschutz in den nächsten Jahrzehnten aus dem wird nicht nur in Europa sondern weltweit weil wir so entscheidend sind dafür so nur ich versuche mich doch noch ein bisschen kürzer zu das ich mag das wird lang der entscheidende
Abstimmung Mitte Juni jetzt wahrscheinlich und da wir alle so ein bisschen verschlafen haben nicht nur in Deutschland auch wenn es immer wieder gute Ansätze gibt dieses ziemlich ja und sexy Thema zu behandeln Datenschutz ist ja irgendwie nur das geht bei uns im Verein ist es selbst so dass viele sagen soll es ist zuweilen nervig das ist langweilig das was für alte Menschen haben wir uns vor relativ kurzer Zeit gut Monat zusammengesetzt mit internationalen
beziehungsweise europäischen Partnerorganisation überlegt was können wir denn jetzt machen wie gehen wir das Ganze jetzt noch an und da haben wir das entwickelt was wir dann hier in Deutschland auch wirklich dann umgesetzt haben es gibt eine Seite die heißt nur hier sieht man leider gerade noch nicht ne gibt sie der sind die Juden haben da die eigentlich offiziell von ob von der Open Rights Group dann gepostet worden bei den paar Gelder dafür bekommen haben wir haben zum Beispiel dieses tolle Postkarten Tumulte dazu gebastelt vor weil wir gesagt haben diese ganzen Email sind 2 schönen ist auch super wenn man die abgehauenen anrufen kann aber im
Endeffekt war fehlt immer noch was der Mehrheiten die Leute nicht wirklich dass das irgendwie
rüber kommt dem ab also die Abgeordneten in Brüssel wenn gedacht wenn jeder von euch beziehungsweise von uns von den Bürgern Europas so kleine Postkarten zusammenstellen kann also hier gibt es so unterschiedliche haben die auch noch mal ausgedruckt
da unterschiedliche Catchen die man eher die man dann auswählen kann dann kann man noch so kleine Minster drüber packen und einfach dann geht weiter da dass man so dass man sich durchklickt und den eigenen Abgeordneten auch anschreiben kann und dann auch noch Geld für gegeben das
Ganze kostet nichts wenn man will kann man das Datenschutz vielleicht unfreundliche Pep Rolle auch nutzen und für ein volle 20 die Karten selber zahlen und jetzt
habt Ihr die angedachte ziehen ein bisschen vor den mit ihren bisher auch aktiv werden und uns nicht nur blöd beim quatschen zu hören ist haben wir hier für jeden Abgeordneten eine Karte dabei die haben noch mal schnell ausgedruckt haben die hier geht ein lustiger Beisein Evelyne
Gebhardt haben und da gibt es 2 Versionen von 1 ist schon beschriftet mit den ganzen Inhalten die wir wollen das ganzes auf Englisch damit wir das einheitliche haben haben wo wir ja wo es darum geht ihre der der nur Delta Protektion begehrlichen und ich möchte mein Recht haben dass alle meine Daten dividiert werden jetzt nicht sowas und dann ja die Möglichkeit die Dinge
entweder diese eine mit dem Bäcker und einfach nur zu unterschreiben zu sagen woher kommt wer ihr seid und wir sammeln die ein bitte nicht mitnehmen die Dinger kosten Geld und wir haben wollen jeden Abgeordneter mit erreichen und oder eine aus so zu zuzuwenden ohne Inhalt und dann vielleicht selber noch was
dazu zu schreiben was euch eigentlich wichtig ist am Datenschutz meinetwegen auch gern auf Deutsch auch kein Problem und er dann sah man diese
netten Leute hier haben nämlich auch
kriegen auf von Excel ist und dem von der zufrieden wenn sie diese versuchen international zu sein jetzt ein bisschen durch die Gegend gehen und die Karten verteilen und wieder einsammeln und hoffe dass das für alle so
klar ist und dass wir ganz schnell weiter machen können er nämlich mit Rom warte oder hab ich hier noch 1 leid aber so sieht die eine der Postkarten von vorne aus wenn man sie zusammengestellt hat
und jetzt gehts weiter Anwalt vom Mikrophon für dich noch mal zu erklären wir sind nicht nur aus Deutschland wir haben auch einige Österreich hat und aus Brüssler zum Beispiel bei uns und Tom kommt aus Wien ist Anthropologe Anthropologen und Programme über und hat sich
viele auch in Österreich aber von Deutschland mit dem Thema Netzneutralität auseinandergesetzt und machbar klar was was jetzt gerade hier abgeht da dann
gelingen hallo also ich hab 8 Minuten Zeit und ich versuche mal in Kurt zusammenzufassen was es bei den wichtigen Themen Netzneutralität zu sagen gibt es und was wir da
schon alles an Aktionen gesetzt haben grundsätzlich echtes Netz .punkt das ist die Homepage dort findet ihr alle Materialien zu unseren Kampanien unser Standpunkte und auch alle Aktivitäten die wir in den letzten Monaten und 10 Jahren gemacht haben dazu sehr nett und etwas das wächserne
herausstreichen wollen ist der bereits auf echten Netz des am Start ist in wenigen Bildern eigentlich sehr schön erklärt zum Scrollen was denn der Unterschied ist zwischen dem echten Internet D-Netz neutralen Internet und geben wie sich die Provider das in Zukunft vorstellen in diesem Bild hier bewusst verschiedene Services gibt wie Blogs Podcasts oder auch Jud Jupp die eigens mit Preisschildern versehen sind es genau diese im Kern dieser Unterscheidung die die Provider einführen wollen dass sie nicht mehr alle Datenpakete und alle
Dienste gleich behandeln sondern eben Geld dafür abgesehen wollen entweder von euch als Kunden oder von den Providern selbst von den Diensteanbietern selbst damit zum Beispiel Jud Joop auch noch auf einem gedrosselten Telekomanschluss in normaler Geschwindigkeit verfügbar ist wenn wir uns dann im November Vodafone als einem Provider herausgesucht und sei die Kampagne wurde fehlte gestartet das konnte man an die werde sich stets von vodafon Wennigsen und mit eigenen Texten versehen an die Gabe kennt alle die Kampagne aber hat sehr gut funktioniert
wenn über 1000 Venice seit November damit schaffen können und jeder von
denen es einzigartig und jeder von denen gibt euch vor allem die Möglichkeit als eigene Botschaft auf das Werbematerial vom Provider zu bringen
was ist die Kritik an wurde von einem Fall eines jetzt verkaufen sie Internet Flatrates die nicht wirklich Internet oder Fett sind weil in den AGBs schon gewisse Dienste ausgeschlossen sind und dann nur noch als Zusatzpaket gebucht werden können sprich echtes Netz ist nicht mehr der Normalfall für alle sondern ein Zusatzpaket an ganz wichtig
aber die Broschüre das Handbuch zur Netzneutralität mir gefällt das besonders gut weil das ist wirklich etwas das man ausdrücken kann dass man Leuten die noch gar nicht wissen was Netzneutralität eigentlich ist in die Hand geben kann das ist wirklich ein Tool das aktuell ist nicht wichtig ist weil es gibt es auch an Familienmitgliedern was sich Leute von der Arbeit die überhaupt nicht wissen was Netzneutralität ist diesen schwieriges Konzept muss man erstmal Tiere aber genau das leistet diese Broschüren
und sie führt recht gut Heranführung an das Thema was die Positionen der die und es politisch sieht dies technisch aussieht als es auf jeden Fall gut Einstieg ja
und wir nähern uns der Gegenwart im April hat die Telekom ja angekündigt zukünftig alle DSL-Anschlüsse ab einer gewissen Volumengrenze zu drosseln am direkt betroffen davon sind schon alle Verträge die jetzt ab Mai 2013 abgeschlossen werden und schrittweise soll noch die Altverträge umgestellt werden ich glaube dass ich ein bekannt wir darauf reagiert haben war mit Hilfe eines
Telekom die das ist eine Neuauflage von diesem Wennigser bei dem er die zuschießt der Telekom in dem Fall wieder mit einer eigenen Texten versehen können bei dem anderen hatten wir so grob um die 1000 den gibt es jetzt ein bisschen mehr
seiner Woche und werden trotzdem schon über 3 Tausend wenigstens die teilweise auch wirklich gut sind dass die
Marketingabteilung gut und jetzt schon wenn die
Zukunft am 16. Mai an gibt es eine Vogelbeobachtung bei der Hauptversammlung der Deutschen Telekom in Köln in der Lanxess Wiener und wir sind eine Operation mit allen alisation und sind auf jeden Fall vor Ort
grundsätzlich in einem .punkt unsere Position ist alt Netzneutralität muss gesetzlich abgesichert werden sowohl in Deutschland wie auch auf europäischer Ebene gesehen konkret an dem was jetzt gerade passiert ist dass eines der Kernthemen der Netzpolitik ist und nur die gesetzliche Absicherung kaum Provider davon abhalten mit ihren Tarifen für einfach
Fakten zu schaffen in allerletzter Punkt aber ihr kennt vielleicht dieses tolle lied
funktional kaputt aber wir haben heute hier denn da wird 17 0 1 hier der dieses liebte wie Mixtapes am machte vielleicht kurz aufstehen damit
ja da ist er an der aushalten wir wollten das
jedoch ein spielen aber wir waren uns nicht sicher mit Urheberrecht und so hatten er damit hat dass die vielleicht kenne manche von euch diesen Podcast mobile Macs und da hat der Clemens mal einen sehr legendären Rat abgelassen auf die Deutsche Telekom und damit hat diesen ward genommen und wie es beim üblich ist im wie mixt diesen Podcaster und hat daraus
eben ein sehr tolles Lied gemacht das ist inzwischen sogar schon in die Charts geschafft hat von IT und es in die Top Fifty und ihr könnt dieses Lied auch kaufen ihnen als uns auf Amazon auf dem Google Play Books dort
und die Erlöse von diesen Verkäufen gehen an die die das danke dafür dass was wir wollen weiter mit uns ja cool also
nochmal herzlichen Dank dafür waren alle sehr erfreut und jetzt geht es weiter mit Rühe oder ist es eher Verfassungsrechtler wie die Programmierer hat auch für alle
Apple Nutzer die er hier gebaut und weiß auch sonst so wie mit vielen anderen Sachen geschummelt er nämlich hat
extrem viel Ahnung von Jura hat mir schon grade aber es rechten Störerhaftung ist ja unser Eck total Experte und hat da einiges gemacht was relativ erfolgreich im letzten Jahr war und komm einfach wir erzählen uns was da passiert ist ja vielen Dank den ja für die nette Einführung erinnert hat ich möchte auch ganz kurz machen und in einen Pas Leids nochmal erklären dass
er quasi unser Konzept das zum Thema Störerhaftung im nur ganz kurze Einführung was ist eigentlich das Problem bei der Störerhaftung dieses Schlagwort beschäftigt uns ja jetzt schon seit einigen Monaten oder vielleicht sogar schon länger für die Leute die das bisschen mehr drin sind damit beschreibt man das Personen verantwortlich gemacht werden für Handlungen anderer im Internet ganz pauschal und das klassische Beispiel ist allerdings dass Person A zum Beispiel einen Internetanschluss bereitstellt über LAN und Person B dann dafür verantwortlich gemacht wird und es gibt natürlich rechtlich verschiedene Formen der Verantwortung man kann strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden so angeklagt werden im schlimmsten Fall verurteilt werden aber gedacht dass er darum geht es hier nicht ja das hab ich noch der Folie und das quasi so'n bisschen abzuhaken es geht um zivilrechtliche Haftung aber auch nicht um die Haftung auf Schadenersatz hat man also zum Beispiel Urheberrechte verletzt können auch Schadenersatzansprüchen Betrag kommen hier geht es einzig und allein auf den er einen Anspruch auf Unterlassung das heißt Person die den Anschluss betreibt wird von der zum Beispiel einer Firma die in der er die Musikrechte vertreibt darauf in Anspruch genommen nicht mehr mit zu helfen dabei dass Person B im Internet einen Song zum Kopieren bereit steht das heißt es berechtigt etwas komplexer müssen werden mit einer Dreieckskonstellation zutun Person an machten wir dann auf Person B setzt lebt da
und macht zum Beispiel freistellen oder wenn wir zum Beispiel dass das klassische Beispiel und die Firma also Firma CEP sagt dann Person an wir nehmen dich jetzt auf Unterlassung in Anspruch weil nicht möchten dass Person B über deinen Anschluss irgendwas im Internet tun kann was ist das Problem
dabei ist nicht der Schadenersatz den der wird in solchen Fällen gar nicht geltend gemacht dass sind einzig und allein die Anwaltskosten die sich jeweils nach dem Streitwert richten und da ist es für uns werden üblich dass diese Streitwert extrem hoch angesetzt werde man könnte ja sagen er den Sohn
des tauschen eines Songs im Internet geht was kostet der Waldjugend vielleicht 99 Cent Streitwert 99 Cent oder den 20 Leute diesen sondern runtergeladen haben von Person B kann sagen ein zwanzigmal 99 Cent aber so wird leider nicht gerechnet so die Streitwerte sind immer in fünfstelliger Höhe und manchmal sogar noch höher deswegen komm extrem hohe Anwaltskosten zustande und deswegen ist allein schon dass er dieses Verlangen bitte nicht mehr mithelfen beim Freistilringen unglaublich teuer aber es geht nicht um Strafrecht ist jedoch nicht schade setzt uns gegen die Anwaltskosten aber die können schon sehr sehr hoch sein einige Tausend Euro erreichen und damit sind Sie gefragt und natürlich auch eine Strafe so ist kann man sich fragen was ist denn das eigentlich in Ordnung dass Person die wieder aufgemacht hat wird etwas haftet das Personen wehtut normalerweise ist das nicht der
Fall es gibt da ja das ist so absurd dass es weh und hatte am Meeres es hat und was er nun bitte ich Sie mir das selten gelaufen da ist
in der Tat ist das ist das eigentlich auch sehr ungewöhnlich
denn zum Beispiel kommt ja niemand auf den Gedanken dass die Telekom dafür haftet was man über seinen DSL-Anschluss macht und das hat auch unser Gesetzgeber überzeugt er deswegen nämlich ein Gesetz geschaffen ich hatte sie mal kurz an die Wand geworfen es muss aber jetzt niemandem geteilt durchackern das will ich auch nicht tun dass es 8 Absatz 1 des Telemediengesetzes geregelt im Kern eine Haftungsfreistellung für Provider das bedeutet wer selber keine Daten ins Netz stellt sondern der nur eine Leitung zur Führung stellt der ist auch nicht dafür verantwortlich was man über diese Leitung tot und wer ist überhaupt der Provider nach dazu hat sich das Gesetz Gedanken gemacht ich SUVs nur ganz kurz auf gegen zwar auf 2 Nummer 1 ist des Mediengesetzes im Sinn dieses Gesetzes Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereitstellt oder den Zugang zur Nutzung vermittelt ist natürlich wieder krassesten lege ließ logisch ja Gesetze sind immer komplexer formuliert aber ich denke der kamen
erschließt sich auch wer einen Fehler an bereitstellt ist ein Diensteanbieter im Sinne des Gesetzes müsste also eigentlich unter diese Haftungsprivilegierung für Provider Fall Logo am wieder Leonard immer schon angedeutet haben so ein kleines Land ist das
eigentlich ein ziemlich klarer Fall den Wählern öffnet es Provider genauso wie die Telekom den DSL-Anschluss zur Verfügung stellt Provider ist und das war auch eigentlich so mich auch unter den Juristen mehr oder weniger kamen 10. dachten wir alle und dann kam der BGH der 2010 entschieden in einer Entscheidung die den wunderschönen Namen trägt Sommer unseres Lebens ja benannt nämlich nach dem Song der in diesem konkreten Fall der falscher getauscht wurden diese ganzen Entscheidung heißen immer nach absurden ich frag mich wer tauscht er jedenfalls Sommer unseres Lebens in Schlager und da hat der BGH entschieden als Störer der als Person A die nur einen nur mit hilft dabei unwissentlich das immer anders etwas Böses tun kann als Störer kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden wir ohne Täter oder Teilnehmer zu sein also ohne irgendwie einen aktiven Beitrag zu leisten in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beiträgt und da hat ich ja gesagt das tut eben auch wir wieder zur Führung stellt er will zwar
möglicherweise gar nicht dass damit falsche betrieben wird aber ohne dass wir es nicht und das ist ein solcher Beitrag im Sinne der Entscheidung und dann so hätte der BGH natürlich eigentlich weiter prüfen müssen aber was ist denn jetzt eigentlich mit dieser Haftungsfreistellung nach 8 DM die ich dachte danach haften die Zugangsanbieter gar nicht aber normalerweise ja sagen können Störer
ja aber Haftungsprivilegierung doch keine Abmahnung doch kein Unterlassungsanspruch das hat der BGH aber nicht getan der BGH hat stattdessen eine wirklich absolut schräge Prüfung vorgenommen hat nämlich geschaut ob möglicherweise auf diesen Whelan falle die Haftungsprivilegierung für Hostprovider gibt ja so viele Leute die
normalerweise inwieweit es zuvor müsse für die gibt es auch eine Privilegierung in Paragraph 10 dieses Telemediengesetzes die hat der BGH geprüft und der preiswert weist die passten nicht als amtlichen wenig verwunderlich dass eine Haftungsregelung für groß denn nicht passt für Leute die wird der Mitte das hat der BGH geprüft und völlig zu Recht abgelehnt den 8 hatte über sie den 8. übersehen oder sehen da sitzen also 5 hochbezahlte Richter die kriegen immer noch was ja knapp 10 Tausend Euro Monat also weiß ich genau wie bei sehr sehr viel Geld hochqualifizierte erfahren wir haben es nicht geschafft 510 Tiere wie auch auf 8 dem GeForce Blättern da kann man sich wundern NUR dann müssen wir den Richtern eben helfen und was kann man tun
wenn der BGH die eigentlich längst gelten Haftungs befreien nicht findet dann muss das Gesetz eben klar und da hat sich die Diggs Gedanken gemacht wie wir das formulieren könnte und wir wollen letzten Endes einfach den 8 stehen die ein kleines bisschen klarer machen damit jeder findet dass diese Haftung auch für jeden Anbieter gibt es ja immer so einfach 2 Absätze vorgeschlagen anzufügen in Paragraph 8 nämlich dass der Ausschluss der Verantwortlichkeit der Absatz 1 steht auch gewerbliche nicht-gewerbliche Betreiber von Funknetzwerken betrifft ja die sich an einem nicht im Voraus namentlich bestimmten Nutzerkreis richten öffentliche Funknetzwerke habe wolle dich nicht dass nur in diese Klaus Charts befreit werden von der Haftung sondern gerade die Leute die ein öffentliches Netzwerk anbieten damit weil eine soziale Tat vollbringen den digitalen
Schluck Wasser habe das mal so schön genannt sei ihren Mitmenschen zu stehen die sollen von dieser Haftungs Befreiung profitieren und dann Absatz 4 ausdrücklich das war nämlich unter Juristen aus und ist umstritten ausdrücklich soll dieser Ausschluss der Verantwortlichkeit nach Absatz1 auch Ansprüche auf Unterlassung erfassen wir ändern uns das Problem sind die nicht Schadenersatzansprüche Unterlassungsansprüche manche Juristen sind sich nicht sicher ob die überhaupt unter 18 gefallen mir die heimlich nicht prüft ja das war nicht der Kunde sollen 8 nicht angewandt hat NUR in die Hand aber sicherheitshalber nochmal reingeschrieben in diesen Absatz 4 damit also wirklich an dieser Stelle nichts mehr sagt ja und der hat eben kurz gesagt
das wird damit schon gewissen Erfolg verzeichnet haben und zwar bitte kopieren Sie jetzt ja das ist
nämlich inzwischen sogar schon passiert die SPD hat den Gedanken ebenfalls aufgebracht werden die der Landesverband Hamburg und Berlin im Kanal Bundesratsinitiative gestartet die die zwar nicht so weit wie wir die hat also jetzt keine konkreten Gesetzestexten Gegenstand aber immerhin der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert werden weil sich Gedanken zu
machen über dieses Problem da das finde schon mal sehr schön und das 2. und das ich noch schöner Jan einen Gesetzentwurf geschrieben die Fraktion die Linke hat ihn mit etwas abgewandelter Begründung in den Bundestag eingebracht und am kommenden Montag den 13. seine Anhörung Wirtschaftsausschuss zu diesem Gesetzentwurf das heißt die Parlamentarier befassen sich jetzt damit es nicht so ganz klar denn dieser Legislaturperiode angenommen werden wird aber immerhin ist das Thema damit auf der
politischen Agenda und es ist ja völlig klar nach den Bundestagswahlen werden wir genau nachfragen was denn aus diesem Gesetzentwurf worden sagte neu eingebracht wird zum Beispiel ja der alte Wissen vom Tisch aber mit seinen neuen geben und kopieren PS ist weiter gewünscht auf das die Störerhaftung bald Geschichte ist finden wir
stellen die vielen Dank UL und bevor wir jetzt weitermachen mit Leonhard Dobusch der sich so ein bisschen und er unsere Urheberrechtsexperte ist aber hauptberuflich eigentlich
Juniorprofessor an der FU man aus und wieder ein bisschen sie haben Juristen die
Professoren wir haben Journalisten wir haben die klassischen dort also Informatiker wir haben sie alle dabei
haben und vielleicht sind auch die Präsentation ist die Stille bisher anders aber ich würd ich gerne bitten was einfach mal ein bisschen zu erzählen was wir gerade für eine Kampagne starten und was vielleicht der Unterschied auch zu dieser Kampagne von dieser Kampagne ist zurück Kampanien die vielleicht in der letzten Zeit die Anti Akt der Anti Leistungsschutzrecht und sowas gelaufen sind also vielen Dank der danke für die Einführung ja wir haben hier zwar keine bedeckte Geschlechterquote perfekte Österreicher Quote 50 50 und ich bedanke
mich sehr für das Oszillieren worum geht es in der Sache nur wird ich möchte die anderen wir vor mir hat 3 vor mir jetzt beginnen zu zuerst kurzen Rückblick war ich hab nicht so Inhalte das immer billiger wenn wir zurückschauen auf das Jahr 2012 dann würd ich sagen kann das ganz gut wenn sind wirke zusammenfassen was das Jahr der schmutzigen Urheberrechts-Kampagne also ich werde aber Schlaglichter draufwerfen umgürtet Erinnerung aufzufrischen manche können vielleicht immer noch nicht gut schlafen da war wir wollen Köpfe bedroht dass sie gestohlen werden es wurde behauptet nur ganz wenige Leute die Urheber sind und alle anderen sind denn die haben ja die nicht nur überwinden nur
über die schönste war eigentlich ne Kampagne die sich genannt hat ja zum Urheberrecht aber dann doch durchaus er ja die armen
Leute nicht so cool fand also unter von Kultur daran und von Herz Blut das vergossen wird und dann mein Lieblings die Serienräuber also damit sie dir gemeint also dann aber man muss sagen man keinen auf der andern zeigen wie man ja auch nicht gerade zimperlich ja also die an die
Akt der Krake ist es auch nicht hat sympathische und das Bild auch also doch eine komische der Vergangenheit wenn man's man googelt der Akt der Kopten auch
nicht grade und brutal und nicht zu vergessen der Akt der Panzer mit Mickey Mouse am
Steuer also ich würd sagen man kann
diese das Jahr 2012 in Sachen Urheberrechts-Kampagne in einer
Urheberrechtsverletzung zusammenfassen nämlich in dieser hier und zwar als ich hab die Rechte nicht geklärt will ich damit sagen aber auch
also ich will damit natürlich mit diesem Bild nicht sagen dass quasi hier also mit
China genauso viel Recht hat die 2. Spiel die andere als natürlich Hatice immer recht er also natürlich was wichtiger das Acta verhindert wurde als diese ganzen Urheberrecht verschärfen Pannen die notwendig waren den Kopf er also das ist gleich da
.punkt aber für alle Leute die quasi von draußen schauen auf die Uhr rechts Wechselbad also für alle die um die es geht für die die für Angela Merkel ja also um mit Sascha Lobo zu sprechen ja die glaub ich wirklich eigentlich gar nicht so sehr nur rechts Diskurs ist weg hat also ich glaube nicht dass das ganz oben auf ihre Agenda ist er die schaut von außen drauf auf diese Debatte und auf sie wirkt das Hinterteil Hickhack von 2 Fraktionen die
sich beharken und wir fliegen ja und man Keulen betreiben und ja wie es geht kann uns dann überlegt wie kommen wir
da raus also ich wie kommen wir raus aus diesem delikat wie kommen wir darauf dass wir von draußen werden dass die mit der mit der Keule unterm sie Überlegung war jetzt das
wir 2013 einfach einen Neustart der Kampagne versucht ein Neustart der Debatte zu suchen das Thema Urheberrecht mal ganz anders aufzuziehen damit dann alles gut wird und wie stellen wir uns vor wir stellen ist das vor insofern das ist eindeutig nicht die eine große Lösung also wird damit keine Kampagne gestartet mit Kultur
Flat Welt wo keiner weiß wie der aussehen soll und wurden am Ende auch die Fronten sich extrem verhärtet haben und wir zusammen sind die Lösung für alle
übrig Probleme mit einer Reformen die glauben wir nicht aber wollen wir glauben ist dass ist ganz ein paar ganz kleine Maßnahmen gegen Urheberrechte oder sowas komplett werfen muss
ohne dass man ich denn bloß sagen muss aber doch ein paar kleine Schrauben wenn man denen treten dann ließe sich ganz viel an den Problemen die mit dem Urheberrecht bestehen und die eigentlich auch diese kreativen Potenziale digitaler Technologien verhindern dass die Entfaltung kommen diese diese der
Schräubchen an denen wollen wir drehen wir dafür heute ne Kampagnenseite gestartet unter www Recht auf Remix dort UAG haben wir fordern dort 3 Kreativität Rechte das ist schon ganz klar dass die sich nicht vielleicht alle 100 Prozent in Deutschland realisieren lassen so vielleicht auch europäische Rechtsänderungen notwendig sind konkret geht es um
3 Dinge es geht uns um ein pauschal vergütet das Transformations Nutzungsrecht hört sich doof an aber einige zum das recht wenig ein Handyvideo mache zu meiner Geburtstagsparty und im Hintergrund läuft im Wiener geschützte Musik oder das immer wieder der unter bedürfe es die nächsten Jahre verließen auch noch über rechtlich geschützt dann soll ich dieses Video auf meinem Blog laden können und dann soll ich das auf Plattformen teilen können und das muss möglich sein und das muss vielleicht auch dazu eine kleine Vergütung geben die aber pauschalen gehoben wird ist es völlig lebensfremd zu glauben dass Leute wenn sie das Video mit dem Smartphone machen dann noch schnell die Rechte klären also dass es absolut und dass wir es auch nicht geben aber wir brauchen Lösungen Seite trägt seit möglich also darüber hinaus gehen wir mehr Leute hier hergehen und aus bestehenden Werken neue Werke schaffen wollen die dann auch anderen zugänglich machen wollen und zwar auf eine Weise dass die alten Werken noch erkennbar bleibt also wir haben demnächst definiert als Werke die davon leben eigentlich dass etwas Neues entsteht aber das Original oder die Originale noch erkennbar bleiben als Original und das auch möglich sein und werden den nichtkommerziellen Bereich soll es auch möglich sein dass zu teilen oder wenn es sich um Verwertung geht und vielleicht Zusagen auf dafür der pauschal verbieten sich zu legen und wenn es darum geht solche wie mit es auch kommerziell zu verwerten also ich selbst denkt wenn man das neue Album das sowie ist vom Album von Chelsea und dem weit Album der Editors die meisten anders kennen 1. Meister runtergeladenen Alben der Geschichte dass du so viele
runtergeladen weiß nicht was ich eigentlich ist weil die Rechte nicht zu klären waren und dabei unser Vorschlag man sollte sich einfach ein Beispiel nehmen an aber Versionen dort liegt auch die Lösung jeder und jede kann hergehen und den Song Kawa wer damit Geld verdienen will oder sie dann die fließen auch wieder Gelder zurück an die Uni nur über sein bestes Beispiel gerade Heino kann man kann dazu stehen wie man will aber es ist mir schlecht finde aber klar ist am Rabenstein
verdient prächtig mit an den CD-Verkäufen einer und keine mussten nicht nachfragen raffte was darf er konnte einfach zu werden gehen und dort die Zwangslizenz zahlen und wir denken das müsste doch auch so wie mit dass man diese Rechte ab vereinfacht werden würde überkommt Geldern und die Leute können kreativ tätig sein soll ich bin mit der Erläuterung Ende des noch mal wieder wie bringen dass unsere Leute Leute sind die
Gäste Brot die Kampagne wird länger laufen wir starten mal damit dass ein paar alte Sprüche mixen er also haben begonnen
also wo zu Feature haben dann wo es befinden dass in die auch durchaus das menschlich allzumenschliche eigentlich in Ausgangspunkt in den Remix 2 ja Eltern in der Ägäis wir wollten natürlich auch für die 4. vom Leser irgendwie uns auf Schiller beziehen und Leserinnen und bekommt natürlich nicht auf Katzencontent verzichten für alle also darauf setzen ehrlich daraufsetzen eilig unsere größten Hoffnungen wir haben auch kleine Sticker die diese Katze die Türen auf Papiere das heißt wer mag kann in wieso diesen Qualität
Katzencontent heute auch mit nach Hause nehmen ansonsten bietet sich auch zum Scheren auf der Webseiten recht offen nichts eine Bild ich noch alle hier
sind die das Thema vielleicht selbst das latent spannend finden wir gesagt ok was kann man da machen wir alles wissen wo sie die Kampagne wir können es nicht warnen
vor dazu in welchen bösen Menschen deren leider also glücklicherweise keine Telekom jetzt sehen wir das wenigstens strafverfolgend will aber überlegt haben diese 3 Forderungen werden gestützte unterschreiben kann wir wollen bisschen mehr machen als nur der Unterschriften Sammlung wenn man auf dieser Webseite auf die Petition geht
dann wir wollen wir eigentlich vor allem also wolle unterstützt das schon aber vor allem wollen wir einen Link zu einem Lieblingsziel wird auf diese Weise wollen wir nicht zusammen was eigentlich alles ein cooler Galerie mit Kultur draußen schon existiert wir wollen die wenigstens die ich wirklich gefallen ich bitten diese Links da einzugehen dass die Eltern auch automatisch Nominierung für einen wie mich zu Wort denn wir im Herbst dieses
Jahres oder im Anfang Winter dann verleihen wollen anlässlich von weiteren Teilen in dieser Kampagne so geplant ist unter anderem einwilligst Museum der haben als Kuratorin wird dafür gewonnen unter anderem wird von dem von der Süddeutschen Zeitung der das Buch Meschar Lob der Kopie geschrieben hat und sich mit mir beschäftigt gewonnen aber Professorin Susanne Wegener siehst verwandt am für den Bereich für den Bereich Geschichte ist wie Mix Ungarn gewonnen wird sie heute im Bereich echte noch kommen das ganze wird im Herbst starten aber jetzt würde ich bitten vielleicht alle die dann noch mal Zeit habe schaute mal auf die Seite und schenkt uns den Link zu
einem Lieblings wohl das von meiner
Seite wir haben geschaut ,komma alle aufrecht auf Minix dort auch beziehungsweise des E ist auch da und bitte auch einfach noch mal ein paar
Flyer hat der auch noch was für zu Hause Wohnzimmer zum Aufhängen ja wir kommen so langsam zum Ende ich habe nur noch diesen bei Michelle geremixt
hier wie geht es weiter gar nicht so einfach ich hab so bis in den Anfang erklärt
vor 2 Jahren und 7 bisschen gezeigt werden ungefähr 40 Mitglieder des extrem fit sind und ich glaube dass so unsere Mitgliederstruktur auch wirklich einzigartig sind ist und dann wir deshalb auch mit so tollen Projekten anstarrt gehen können das Problem ist nur dass einerseits ist mit dem Geld problematisch ist wie man das Ganze alles umsetzen kann und auch mit der Zeit der macht das eigentliche koordiniert das wer kümmert sich um diese ganze Organe wer kümmert sich darum dass so tolle Leute geben oder das hier vorne für uns alles designt hat wie bekommen wir die eigentlich wer kümmert sich da droben unter Moment bin ich das nur gerade so zum nun eine Stelle was er eigentlich nicht funktioniert
und ich habe eine Neuigkeit zu mitzuteilen denn wir haben uns nämlich für Gelder beworben hatten bislang immer nur Gelder zum Beispiel von Acta bis gesammelt wurde und jetzt haben wir uns beworben bei der Open Source Zeit tiefer und englischen beziehungsweise den Open-Source Heidi Frau der schön ist da können eingeleitet überdenken wie sie wollen bei uns intern gab es auch immer mal wieder Probleme aber das ist wenn es Euch für einige nicht
sagt es ist Deutsch so stellt irgendwann mal gegen den Westen so sage ich jetzt damit das nicht nachher kurz komisch in gegen das Pfund gewettert hat den Euro und damit extrem viele Milliarden gemacht hat und die aber extrem gut auch einsetzt besonders in Osteuropa und jetzt in diesem ganzen Bereich von Netzpolitik von Leuten die sich um digitale Bürgerrechte einsetzen
einig die eine einzige von der also Stiftung ist die sich in diesem ganzen Gebiet europaweit mit beschäftigt und fordert und ich kann ihn also wir alle europäischen Freunde die wir haben Partnerorganisationen die sind da auch eher Namen kriegen fast alle von dem Geld und ich kann ich nur sagen alle von denen haben uns bestätigt dass die nicht eingreifen und das ist eine extrem gute
Kooperation ist und deswegen freuen wir uns darüber das wir für das nächste Jahr so um die 75 Tausend Dollar von den bekommen und er dafür auch gerne ein paar neue Haltestellen eine einstellen können und auch ein eigenes Büro uns leisten können ich hätte euch gerne erzählt der wo ist und das wir schon bald ein das hat sich leider so bisschen zerschlagen das gibt es noch nicht ja aber das ist so wir sind gerade mal dabei ein
bisschen von dieser Campaining Geschichte die wir hier haben wir den an mit der wir angefangen haben dass es darum geht aufzuklären dass man schnell Art-Rock planen kann auch so ein bisschen mehr in diese etwa ist die Geschichte zu geben und Edward ist sie für alle die das nicht so ein richtiger Begriff ist das ist im Endeffekt der Lobbyismus für den
guten Zweck Witz und ohne irgendwie Unternehmen im Hintergrund das sagt jeder das ist meine Agenda macht das die da in den Bundestag ins Europäische Parlament und sagt wir wollen das ich will jetzt nicht wieder die Hobby Lobbyisten rausholen wenn wir versuchen dann eben nicht mehr diese diese vor die Teilnehmer zu machen sollen den Spaß der im Hobby gesteckt und das was aber auch ein paar Leute die bisher professionell angehen können bis hin zu kombinieren und daraus dann die
neue Digitale Gesellschaft zu machen die noch mehr Power noch mehr Einfluss vielleicht hat und natürlich an auch zum Beispiel jetzt im Wahlkampf 2013 normal mehr
angreifen kann das sind solche Sachen die sonst ein bisschen untergehen wird hoffentlich wenn jetzt ein paar Leute kommen dass wir das noch intensiver machen können ja und damit wäre
ich schon dabei dass ich wieder die obligatorische erwerbe Schiene fahren muss nämlich viel Geld sind diese 75 Tausend Dollar pro Jahr nicht und wir müssen auch trotzdem 50 Prozent dazu packen damit das
Geld auch ankommt und wir haben deswegen im November einen Pfarrer Mitgliedschaft gestartet und ich kann auch schon haben irgendwie 120 124 er ist werden hoffentlich heute noch viel mehr Fördermitglieder sammeln können in der Zeit also erst mal ich weiß es sitzen auch einige hier im Raum ein herzliches
danke schön wir sind über jeden unglaublich glücklich und falls jemand in der letzten Zeit nicht der Nachricht von uns bekommen hat ist kommt sofort nach der Republikaner ja aber ich würde euch einfach bitten falls diese weiterhin Bock hat und denkt wir sprechen jetzt nicht sofort raus und
wissen was wir alles falsch machen dass ihr euch überlegt wir haben wir so blauen Ort nur erahnen wo man auch ganz
analoge des ausführen kann nicht mehr unter Digitale Gesellschaft geht da wo das natürlich alles digital funktioniert aber ihr könnt auch gleich hier das machen wir haben dann auch ein paar T-Shirts dabei die Mitglieder 10 Euro bekommen ein paar hübsche Taschen die er ja und ich würde mich freuen wenn der
ein oder andere oder die eine oder andere von euch so'n bisschen Bock hat uns unterstützen von uns Infos zu bekommen und um 21 Uhr nach Sascha
Lobos Talk und sowas treffen wir uns auch draußen noch vor der Grillstation so da die Ecke und da könnte auch noch mal mit uns persönlich ins Gespräch kommen und ein Angebot für die Vorder Mitglieder aber vielleicht auch für welche die
noch vor der Mitglieder werden wollen und damit genau damit würde ich jetzt kann mir einmal jemand sagen wie viel Zeit wir noch haben eine Viertelstunde sowas kann man nicht die 10 Minuten dann will ich gerne die Runde öffnen und wir haben da in der Mitte steht ein
Mikrophon und für alle die Fragen haben Anregungen auch gerne gerne Kritik bitte springt auf stellt uns die dümmsten und besten fragen wir gerade hat wie wir Zukunftstechnik aussieht was wir nie vergessen haben ist dass dem Aufstehen für das Mikrophon schade das würde ich gerne mal wissen wer eigentlich gerade ich hab schon erzählt wir sind so um die 40 Mitglieder einige aktiver als andere aber ganz viele die hier sind und sind wo seid ihr eigentlich alle vielleicht damit alle irgendwie jemand könnte mal aufstehen ist sind Mitglied noch hier sind wir die einzigen wären wir uns gerade zum Affen machen ja anscheinend aber in der Tat irgendjemand ich hätte jetzt gedacht es gibt genügend Kritikpunkte an
uns hab ich in jemand wie man sich in das entpuppt sie weniger bei der Vorstellung der des Weges damals eine Kalkschulter bei
der musste die Erfassung abgebrochen werden weil zu viele Fragen gab es also nicht nur nette ich wieder vom reichte dabei wollen Sie noch ändern kann aber da muss doch irgendwas ich will aber er fühlt sich jemand angesprochen fühlen ich kurz
vorstellen hier natürlich bei den Schwimmern mein Name ich möchte etwas zum Recht auf wenn sage
ich denn dass er eine grandiose Idee unter die das die Probleme sind ja da aber leider keine Verluste wie dies in USA ist die Frage da wie sieht es in der Halle oder vielleicht die Vorstellung aus dass dann auch die Legislative umzusetzen also das sozusagen eine Kampagne starten sind gut ja es ging weil beim bei der Störerhaftung gibt es jetzt auch schon Umsetzung wie ihr glaubst du du dass man da Ansprechpartner findet das auch umgesetzt wird ja sicher bewusst dass der Preis
Nation die ja und Robert auch ein paar Details wie wir uns das vorstellen könnten was zum Beispiel auf einer nationalen Ebene möglich ist und was Aufnahmen
europäischen Ebene möglich ist vielleicht nur kurze Schlaglichter also glauben auf nationaler Ebene
könnte man schon viel erreichen wenn man zum Beispiel einfach das Zitatrecht bisschen mit dem bisschen Spiel ein bisschen leicht und damit einfach ein paar Nutzungsarten werden nur ganz kleine Teile verwendet werden zur möglich also umsetzt was gerade heute wieder doch die zieht das Paar die Blogosphäre gegangen ist es ist oftmals nicht zu sehr nur das Urheberrecht selbst so dass sind die verwandten Schutzrechte das Leistungsschutzrecht zum Beispiel der Tonträgerhersteller das verhindert dass man auch nur ganz ganz kleine Auszüge aus einem Musikstück gestempelt und einem anderen Musikstück wiederverwendet und zwar der der BGH ich habe wiederholt das Beispiel der Störerhaftung ist auch da so der BGH entschieden hat das eben auch kleinste Teile von Musikstücken nicht verwendet werden dürfen wenn der durschnittliche Musikproduzent
in der Lage wäre dieses Tempels selbst einzuspielen das mag zwar irgendwann mal ziehen gemacht haben heute so so dass die meisten Leute die auch davon betroffen sind theoretisch nicht Musikproduzenten sie noch keine durchschnittlich so dass man kann quasi halt Orte mit
Leben ein PC wie mixen und eine neue Werke erstellen wo man kleine Samples verwendet und dadurch auch seine Zusammenlebens fremde Rechtsprechung also das Urteil für alle jungen Erzieherinnen bald mit auf mitteilt sei auch das nur so ein komischer das ist sonderbar Verkehr quasi diese derweil nicht geteilt aber gesendet wurde also wenn man daran Zitatrecht zum Beispiel das aus bisschen flexibilisieren auf unterschiedliche Werkarten anwendet auch auf Video Werke und so weiter dann wäre zum Beispiel schon vieles geschafft es gibt auch im Deutschen
das Konstrukt der Freien wert der Freinberg ist das jetzt über nur berechtigte die freien Werknutzungen im Deutschen ist
es heißt es glaub ich nämlich die man freilich meinen die die freie Benutzung gibt in Deutschland es wird in 2 Rechtssysteme werden die sich so in Rom die freie Benutzung dass man Werke von einem verwenden aber nur wenn das Delikt und erkennbar bleibt im neuen
Werk jetzt hab über vor eventuell wie nix geht doch genau darum die leben davon das das Original auf deren Art und Weise Toshiba das macht ja so interessant daran reiben sich die Popkünstlerin Küste zum Beispiel mit dem Text das Mandat weg geht von der von von diesem Konzept das sehen wir unter erkennbar sein muss und die auf die Schöpfungshöhe abstellen und dass man bei der freien Benutzung der darauf abstellt wie eigenständige
selbständiges das neue Werk ob das Original erkennbar bleibt oder nicht ist es nicht so relevant sollen ihr die eigenständige kreatives das und aufwerfen würde doch heute nur klargestellt und da könnte man quasi das auch flexibilisieren in Deutschland 1 er eine Sache die wir auch auf europäischer Ebene machen wollen wir wirklich diesen Schranken Kataloge rechtlichen Ausnahmen zu öffnen und hat Asus eine Bagatellklausel einzuführen das ist aber wirklich ein dickes Brett also das wäre wir zu schnell kriegen wir vielleicht eine zu kleine Änderungen am im vielleicht US-Dollar kann
ich noch mal kurz dazwischen wir haben hier auch schon die 1. ich gerade schon erzählt dass wir diese Flyer ja haben aber das steht auch so ein bisschen was kann man auf EU-Ebene machen was kann man auf Deutschland Ebene machen einfach nochmal
zum lag nachlesen und auf der
Seite selbst ist es auch mal alles halbwegs schön erklärt ja er ja ich wollte das was der DM abgesagt hat nur noch um dieser seine eine strategische Dimension ergänzt also wir einen ist ja dieser sein Politstratege und insofern habe ich eine
Frage auch so verstanden dass du so bisschen von uns wissen wollen wie ein Ding das es dann praktisch umgesetzt werden also jetzt nicht nur das bei legislative Konzept sondern auch das politisch strategische Konzept und der Tag ist es gerade den ich jemals aus meiner Sicht ein großer
Vorteil der die Gäste für Partei unabhängig sind haben also Mitglieder fast aller Parteien unter unseren Mitgliedern auch ganz viele Leute die in keiner Partei sind und unser Gedanke ist in der Netzpolitik zu entwerfen zu konzipieren vor zu denken auch durch Kampanien quasi populär zu machen die jetzt nicht unmittelbar sicher in ein Parteiprogramm ab ablesen lässt man
die ja einfach so bisschen überparteilich ist zugleich aber ist es wirklich ein Angebot zum Diskurs an alle hat alles Dinge die Initiative zur Abschaffung der Störerhaftung ein schönes Beispiel dafür wenn es hat weit das mitbekommen intensive Debatte bei den Grünen gegeben da hat es nicht ganz gereicht dafür quasi den Gesetzentwurf mit einzubringen Bundestag das ändert sich die Linken gemacht haben aber die Grünen da sehr intensiv drüber diskutieren Sozialdemokraten gibt der breite Debatte und ich natürlich auch bei den Linken die dann letzten Endes in sich das quasi auf die Fahnen geschrieben haben und auch noch wie ich finde sehr spannende Akzente gesetzt haben in der Begründung und ist einfach der Versuch überparteiliches kann keinen zu machen und es ist natürlich quasi Wolkenfrau besser wissen alle noch nicht so ganz genau was dabei rauskommt die Störerhaftung ist wahrscheinlich so dass konkretes zum Beispiel werden aber wir können uns natürlich auch ein Recht auf Remix genau sowas vorstellen und natürlich freuen wir uns immer wenn auch gerade
Vordenker aus Parteien auf uns zukommen sagen wir würden einfach gern mal zusammensetzen würden gern mal drüber reden muss ja nicht alles auch direkt öffentlich sein sollen der wir wollen versuchen ein bisschen fortzudenken Themen zu
setzen und natürlich wollen auf den politischen Raum einwirken und mit dem politischen waren diskutieren völlig klar ja
das noch ne Frage für wen ich würde gern ein für alle machen mit wer sich einmal kurz
vorstellen und den Erhalt Kern Piratenpartei
und wollte ein bisschen kritisieren dass Leonard gesagt hat und ein bisschen als mutlos wer noch ein bisschen nicht weitgehend genug aus meiner Sicht sagen dass das was ich jetzt sage ist nicht die Position der Piratenpartei bitte mich aber bitte nicht in die extrapolieren oder sowas dass meine persönliche Meinung ich finde wir sollten nicht das Urheberrecht haben vom Prinzip der Schutz des Urhebers auf Schutz also auf den Schutz des Staates umstellen auf ein Recht des Urhebers auf einen Namen das ist eigentlich unter der Diskussion die wir derzeit haben dass der Urheber überhaupt nicht mehr verwendbar verhindern kann dass sein Werk irgendwie genutzt wird soll sie nur noch ein angemessenes haben Recht Entlohnung haben sollte dass ich damit allen erledigt sich dann eigentlich auch das Recht auf wenigstens man speziell machen muss was kann man
eigentlich alle Werkarten aus dem im Jahr ganz kurz vielleicht dass wir haben in Deutschland nicht ist das Problem dass die Verfassungsrechtsprechung in unserem Land das
Urheberrecht und jedenfalls so weit ich alle anderen im materiellen Recht aber also das Recht quasi aufgeladen hat mit einem großen
persönlichkeitsrechtlichen Anteil der steht ein bisschen so
dieses romantische Ideal das wohl das Ende der irgendwie nachts nach dem 3. Glas Rotwein in einem
Rausch immer zu Papier bringt und das ist dann quasi seien sehr sein Herzblut und deswegen geht es eben nicht nur um die materielle Vergütung soll es geht nach dem deutschen Verfassungsrecht man jedenfalls auch um diese diese diesen und diesen Persönlichkeits Kerle überreichten also ich finde das interessanten Ansatz aber man muss sich immer glaub ich vor Augen führen dass es jedenfalls für den deutschen Rechtskreis das sinnliche volutionär es ist das heiße ich nicht dass es unmöglich aber ich glaube er hat es aber für die Praxis praktische Umsetzung
vielmehr an da eigentlich wie ich glaube auch dass es aber draußen an .punkt dass die man einnehmen kann also ich finde ehrlich sagt ich bin gar nicht unglücklich
wenn zum Beispiel auch wenn es nicht lieber Rat mit der gesprochen dass weniger beraten der sagt ok wir gehen da drüber hinaus und diesen Visionäre und wir wollen weiter gehen und wir unsere Konzepten wollte so weit grundlegend denken behält er also ich freue mich darüber ich kann es auch wichtig aber ich glaube hat den Fehler nicht machen zu sagen weil das Umwelt was sie eigentlich nur noch viel mehr angelegt und müsste eigentlich stärkere Reformen machen dessen was Sie machen ist nicht auf das was jetzt vielleicht ein bisschen leichter ginge aber auch dann in vielen Bereichen dazu führen würde dass das Urheberrecht und das Internet wieder kompatible würden ja so einfach
eine ganz spannende Herangehensweise finde ich persönlich dass man eben nicht komplett gleich nach nach vorne prescht und sagt wir fordern die Abschaffung von
sondern dass ich hiermit aus ein bisschen versuchen also das haben wir noch nicht so ausgeführt wie es weitergeht mit Museum mit wie Mixer und sowas sondern der das wir er aus ein bisschen ja
viel wie ruhig ja ja ja ja ja ja wie ich damit auch nicht gesagt hab ich hab ich damit auch nicht gesagt das
war sozusagen die extrem ist bei Beispiel dass man so ne kleine Forderung hat und guckt wie funktioniert das wenn mir die einfach mal rein bringen und dann auch im Gespräch Anlass zu finden dass Leute nämlich die genau diese Fragen stellen die die jetzt gerade gestellt hast aber trotzdem wir auch damit noch mit Künstlern reden können er und
versuchen diese nur als und die Musik Videokünstler alle möglichen zusammenzubringen in ein Boot zu holen und was Schönes draus zu machen das in jeder Mann ganz Ansatz und halt diese positiv kann man denn das ist immer nicht nur im Anti Anti Anti ist
und er auch als es einen Versuch von unserer Seite aus so Müller die Frage der war
das du bist kratzen sie aufgesprungen ja sehr gerne hier und da noch 2 fragen wollte die aber zusammenstellen hintereinander schießt ein weißer los an das sind wird man meiner nicht aber so ne Frage ein Leistungsschutzrecht was sehr viel
worden von Verlagen ausgegangen und so weiter die hat der vor das ganze weitere Rechteverwertern irgendwie in Griff zu kriegen weil die Politik ist ja schon sehr lange wissensgestützt machen wollte das seine vertreten weil von uns aus der Antwort auf die Politik machen aber jetzt nicht unbedingt auf wenn sie vor sie verlagern auf die Video Industrie und so weiter und so fort was hat der da vor
ich schließlich keine Frage dass ein bisschen der da an ok dann bitte antworten ja also ich ich meine aber dass uns das in Ansprechpartnerinnen und in der Politik zu zuerst mal Priorität haben es glaub ich klar aber was wirklich versuchen wollen es und das haben auch zu Bildern zum Beispiel eine Kampagne jetzt jede Woche versuchen aber Interview soll zwar noch Interviews
mit Kunstschaffen haben die mit viel mit Kunst arbeiten und der wird immer gesagt die wollen zumindest in die Kunst mit den Kunstschaffender gemeinsam das voranbringen und aber das alleine wird ich schon viel bringen weil der zu dieser so dass ja immer quasi die Verwerter oder wenn es ganz auf die Kunstschaffenden vorschieben und sagen sie wir würden nun in ihrem Interesse an und das tun sie das auch aber nicht nur unter ich glaube wenn wir demnächst Künstlerin wenigstens dann spricht dann merkt man gleich dass die mit dem Urheberrecht auch Kurse Probleme haben noch eine Frage bitte
ja und zwar hatten wir vorhin zum Thema Datenschutz auch normal speziell das Thema Vorratsdatenspeicherung kurz angesprochen und da würde mich einfach nur mal interessieren weil das jetzt nicht so erwähnt wurde wir da engagiert
sein oder was sie zu dem Thema noch zu sagen hätte ja nun
ist es ja so dass im politischen Feld jedenfalls in Deutschland das Thema derzeit in seiner der Block Situation halbwegs halbwegs vom Tisch ist aber Gott sei Dank leben wir zurzeit die FDP noch steht und sagt
wir machen da nicht mit im deswegen ist dieses wieso muss man schon ganz klar sagen jetzt nicht der Prio 1 auf unserer Agenda wir schauen natürlich sehr auf das immer wieder aufpoppt unterm Fahren auf die europäische Ebene auf offenlegten wie die fragliche Zusagen Europäischen Gerichtshof und werden das natürlich intensiv begleiten wenn da konkret was passiert wenn wir aber einfach weil jetzt andere Sachen noch viel mehr brennen einfach gerade unser Interesse auf andere Fragen verliert das muss man so gut wie in der QS also wird es auch
um genau 18 Uhr 30 vielen Dank für die Fragen ich hätte mir wie
gesagt glaube ich mit Kritik gerade gerechnet haben falls doch irgendwas persönlich kommen gerne an und wollte ich wirklich bei euch bedanken alle die Interesse haben nochmal Karten auszufüllen und europäische Abgeordnete hier Fördermitglieder die sonst gerne heute Abend um 9 und denn draußen auf ein Bier mit uns dank euch
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Metadaten

Formale Metadaten

Titel Netzpolitischer Nachmittag: IN/SIDE/OUT #digiges
Serientitel re:publica 2013
Anzahl der Teile 132
Autor Riensberg, Linnea
Steiner, Lavinia
Buermeyer, Ulf
Dobusch, Leonhard
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/33590
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2013
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Netzpolitisches Engagement braucht kreative Köpfe, Zeit und - leider, leider - auch Geld, um gegen die 'Großen' gegenanstinken zu können. Es ist der 1. Dienstag im Monat: Zeit für unseren allmonatlichen 'Netzpolitischen Abend' in der c-base. Aber dieses Mal ist re:publica - der einzige akzeptable Grund den Abend auf einen Nachmittag zu verschieben und ein paar Kilometer weiter westlich zu tagen: beim 'Netzpolitischen Nachmittag' des Digitalen Gesellschaft e.V.. Vor zwei Jahren -- auf der re:publica 2011 -- wurde der Verein als unabhängige Kampagnen-Plattform für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter gegründet: Zeit zu schauen, was seitdem passiert ist und wo es uns hintreibt.

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