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The first thing we do, let's kill all the lawyers

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Automatisierte Medienanalyse

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P wir so hallo hessen
bekommt zum Teil 4 heute aus Feldsteinen letzten Tag der wir schließen mit weiter im Urheberrechts Glamour und zwar scheint es so wie der Vertrag gleich heißt das Schecks für die pragmatische Lösung schon vor 100 Jahren gefunden hat wird sein der 6. geschrieben hat nämlich das Zitat Fürstin mit Jules George war dass die Anwälte des Internet und die Abmahnung ist das Thema jetzt und durch vorgestellt von Joerg Heidrich der seit 2000 1 der des Heise Zeitschriften Verlags ist als Rechtsanwalt in Hannover tätig ist als Fachanwalt für IT-Recht und der Sachverständiger für IT-Produkte der hat schon sehr viele Fachbeiträge zu dem Thema geschrieben und zu rechtlichen Aspekten der Neuen Medien und des Urheberrechts und deswegen glaube ich dass uns auch noch sein Vertrag freuen können es konnten ja finde ich schließe quasi fast nahtlos an die vorherige Diskussion
an wobei es aber meinem Vortrag jetzt wesentlich weniger ums Urheberrecht geht sondern um die Abmahnungen und die Mechanismen die hinter diesen Abmahnungen stehen und warum diese Abmahnung dieser schon seit Dutzenden von Jahrzehnten geht letztendlich im Internetzeitalter zu einer Plage geworden sind denn Geld mit Schecks wird der wurden mir schon geklaut also die Tatsache dass sich Leute über Anwälte ärgern in der die Art und Weise ist also nicht ganz neu jemand bei Twitter hat das so versehen mit genauso war es als pragmatische Lösung des Problems bezeichnet ich ja dafür aber wir sind vielleicht noch eine etwas andere weniger dramatische gut die Anwälte das Internet
und die Abmahnung ein paar Zahlen vorweg wovon reden wir hier überhaupt ja ja jetzt hab ich ein Sascha Lobo Moment wunderbar die Präsentation hängt ja das kann falsch ok aber jetzt ganz wunderbar Wassermangel hat zahlen bemerkenswert ich finde das sind Zahlen für 2011 neuere gibt es noch nicht es gibt im Jahr 2011 könne im Bundesjustizministerium 330 Tausend Abmahnungen Bereich des Wettbewerbsrechts also für typische leichte Rechtsverstöße auf Internet-Websites Websites eine davon Männer mehr als Beispiel zum Beispiel Impressumspflicht irgendwas hat es in den AGB falsche Preisangaben All diese Sachen die da abgeurteilt werden im gleichen Jahr gab es auch eine Online-Umfrage Umfrage unter Onlinehändlern und von denen hat jeder im Durchschnitt 1 , 4 Abmahnungen Jahr erhalten auch das bemerkenswerte Zahl und der 2. Teilbereich wo diese Art meint die in nach wie vor tobt ist der Bereich ist das im Bereich Urheberrechtsverletzungen zum Teil für diese Foto Bereiche an das Beispiel eben gehört haben insbesondere aber auch in den diesen ganz guten Zahlen im Bereich der Abmahnung für Tauschbörsen da gab es im Jahr 2010 gab es dann noch über 500 Tausend 2011 waren es nur 2. 18 Tausend Besitzer weiter bis zurück gängig aber dann sollte man sich die Zahl der Klagen in diesem Bereich noch ganz erheblich erhöht und eine zeitlich besonders beeindruckend finde hat auch geklappt wunderbar 90 Millionen Euro 90 Millionen Euro es ist die Summe der offenen Forderungen aus Abmahnungen gegen Tauschbörsennutzer die allein eine einzige Kanzlei generiert hat und das sind nur die die nicht bezahlt haben und das ganze wäre die waren auch überwiegend im Bereich der neuen Abmahnung tätig wo die Leute erfahrungsgemäß eher geneigt sind zu bezahlen und die haben da nicht umgesetzte Abmahnungen im Wert von 90 Millionen die sollten verkauft werden damit jemand dann das Inkasso macht also das war so vorweg wo wir da stehen in diesem Bereich und versichert dass es mir da ich vor habe ich solch ein zu potenziellen Massen abmahnen zu machen wir machen nämlich jetzt das Telekolleg Massen Abmahnung um
einfach mal zu zeigen wie einfach das ist der Kollege Massenabmahnungen Gesetz kann keine Hexenwesen der brennenden
Rocket Science also oder ich warte da glaube ich nicht dass man die sonst auch aus dem könnte was brauchen wir für unser Telekolleg Massenabmahnungen wir brauchen 3 Zutaten einen dazu entweder verzweifelt und skrupellosen oder mal befreiten wahlweise auch alles 3 Rechtsanwalt einen verzweifelten skrupellosen oder Moral befreiten Online Händler ist das einfach in diesem Fall und so also Jack und checkt 3. Teil ein lückenhaftes und anfälliges Rechtssystem Jack auch das haben wir in Deutschland in diesem Bereich also beste Voraussetzungen um wieder einzusteigen wie geht's los halbe müssen also erst mal einen Freund finden bekannten finde alleine einer entweder also entweder ihr seid Online Händler und sucht den Mann der Anwalt ist oder ich als Anwalt such mir ein Freund den Onlinehandel hat und dann können wir im Prinzip schon loslegen und schon mal unsere Abmahnungen
vorbereiten was ist das eine Abmahnung ganz kurz zusammengefasst das ist per sehe nicht unbedingt was böse ist wie wir nachher noch sehen wollen ist es halt einfach nur viel zu leicht dieses System zu missbrauchen Sinn und Zweck von der Abmahnung ist es einem Konkurrenten auf ein Wettbewerb auf ein rechtswidriges Verhalten hinzuweisen und hat das den ganzen Streit außergerichtlich beizulegen das ganze vermeidet erstmal kosten weil es nicht vor Gericht geht es also wirklich viel billiger und derjenige der die Abmahnung bekommt in unserem Telekolleg Massenabmahnungen gibt idealerweise eine sogenannte Unterlassungserklärung ab wo er sich dem verpflichtet dieses Verhalten nicht nochmal zu tun also zum Beispiel nicht nochmal dieses Bild zu verwenden und wenn es doch tut dann verpflichtete sich eine gewisse Strafsumme zu zahlen das meistens 5 Tausend 100 Euro und wenn er das unterschrieben hat dann ist die Sache erstmal Welt oder sehr Klangbild 30 Jahre mindestens oder darf also für die nächsten 30 Jahre dieses Bedienung aber wenn man es doch tut Zahl der in der Regel dann 5 Tausend 100 Euro um 5 Tausend 100 ab allen über 5 Tausend die Landgerichte und nicht die Amtsgerichte zuständig sind und man sich da als Massenabmahner in der Regel besser aufgehoben fühlt Grundlage des
ganzen einfach Worte nicht wesentlich was mal kurz zusammen es gibt sich Gründe weswegen unsere aber verschicken kann Verstoß gegen Markenrecht Verstoß gegen Urheberrecht das Beispiel das wir eben hatten Preisangabenverordnung Datenschutz Namensrecht Verbraucherschutz Rechte das sind die Quellen aus denen sich diese Abmahnung
Speisen und konkrete Sachen die abzumahnen sind auch schon seit vielen vielen Jahren diese Form unlautere Werbung Verwendung fremder Bilder wie gesagt haben wir gerade der Text im Internet Widerrufsfrist bei IBM auch ein Klassiker Iberia und in steter Quell von Abmahnungen Verstoß gegen Vorstadt zu Preisangabe unwirksamer AGB-Klauseln Spam-Mails und und das ist der Teil den wir uns jetzt Telekolleg zuwenden wollen aber auch ein Klassiker der Massenabmahnungen Verstoß gegen die Impressumspflicht
da schauen wir uns mal bitte bitte nicht lesen soll nur verdeutlichen was da alles drinsteht den paragraphen an der die Impressumspflicht regelt der ist 2 Seiten lange also geht ja
noch weiter und da steht unter anderem alles drin
was in seinem Ressort muss und ein Punkt der häufig vernachlässigt wird ist die Aufsichtsbehörde die zulässige anzugeben wenn man in dem Bereich tätig ist wo eine Aufsichtsbehörde ist dann muss man die dann eben den warum auch immer da steht eben drin und neben vielen anderen Pflichten Name Adresse Anschrift Möglichkeit der Kontaktaufnahme Adresse lege 2.
gesetzliche bloß Beteiligung und so weiter und die Umsatzsteueridentifikationsnummer muss natürlich auch ein nicht übrig sich Steuernummer keiner gefragt ist 2 kommt regiert mal euer Impressum wenn eine Uhrzeit hat es gibt ganz wunderbar Impressums Generatoren die wo man dann nur seine eigenen Angaben eingeben muss und dann bekommt man ein rechtssicheres Impressum das würd ich jeden empfehlen hinzukommt ein so ein Impressum braucht man auch im Bereich der und so schön wie hier also der bei Facebook mehr Präsenz hat bei Google +plus mit Präsident hat bei Twitter eine Präsenz hat oder irgendwie gewerblich tätig ist braucht auch da dieses Impressum auch das ein steter Quell von Abmahnungen zur Telekolleg Abmahnung wir brauchen eine man Grund also wir
kennen zum Beispiel jemand in der Sicherheitsbranche tätig ist das ist ein Fall den letzten Satz an wartete bis nämlich einmal und in der Sicherheitsforscher brauche ich die Angabe der
Aufsichtsbehörde das reguliert und ist ja alles reguliert die Verordnung über das Bewachungsgewerbe da steht irgendwie drin man muss ich prüfen lassen und dass man da besonders zuverlässig sein muss jedenfalls ist es Aufsichtsbehörde gibt Aufsichtsbehörde und wenn es die gibt muss die auch im Impressum angegeben werden jetzt bin ich also schon mal weiter mit einer Abmahnung wo sich noch die
formulieren muss stehen was passiert ist welcher Rechtsverstoß vorliegt ich muss denjenigen auffordern ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen also zum Beispiel in dem Beispiel eben kein korrektes Impressum zu haben ich musste ihm eine Unterlassungserklärung vorgeben die unterschreiben muss eine Frist setzen und wenn ich das dann nicht erfüllt wird dann muss ich ihm androhen dass sich gerichtliche Schritte einleite das sieht dann in der Praxis
haben so aus dass es einen Ausschnitt aus der Abmahnung kenne die ich bekommen habe wir sind jetzt schon fortgeschritten in unserer was man Anleitungen wie also wir sind im Bereich Bewachungsgewerbe und wir würden gern das Impressum abmalen und hier dann namens und im Auftrag meiner Mandantschaft fordern sie auf es zu unterlassen für Unternehmen zu werden ohne dabei innerhalb des Impressums Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde zu machen und ohne bei der Bewerbung ihres Unternehmens in dem sozialen Netzwerk Facebook das Gleiche zu tun so das seit ich vor es hilft sehr wenn ich dem Ganzen noch
einen bedrohlich wirken das Urteil beifüge was ich vielleicht mal wird habe hier zum Beispiel vom Landgericht Bielefeld hat das Ganze ist im Rahmen einer einstweiligen eines sogenannten einstweiligen Verfahrens ergangen dass es ein juristisches Eilverfahren in dem die Gegenseite im Normalfall erst mal gar nicht gehört wird es ist also relativ leicht und so ein Urteil zu kommen waren dagegen kann man Widerspruch einlegen dann gibt zur Verhandlung aber erstmal wird in der Regel die Gegenseite gar nicht gehört und dann in die er geht hier so ein Beschluss vom Mehr verboten wird im geschäftlichen Verkehr unter meiner Website Sicherheitsdienstleistungen Anzug
boten sie erkennt den Text inzwischen ohne dabei innerhalb des Impressums Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde zu machen so und dann hab ich im Prinzip schon alles vorbereitet und er dann geh ich ist die Musiker ist ist nicht von mir also da hab ich schon
vorbereitet die zu googeln es gebe in diesem Fall an einem das ist oder ziehen nach rechts sie werden Sie mir das bitte mal rechts ok danke schön so ich habe auch bei google eingegeben Sicherheit Bewachung Impressum -minus Aufsichtsbehörde also setzen als ich will jetzt hier niemanden wirklich an den Karren fahren aber es soll halt einfach zeigen wie einfach das ist als gewohnt sind erstmal einen hier
Siegerland Bewachung ok wir hatten Impressum das hilft schon mal sind für uns ganz leicht schauen
wir mal ein was also so steht da steht zum Beispiel die Steuernummer die gehört aber nicht sein dass wir die Umsatzsteueridentifikationsnummer hätten müssen wir den 1. fragt dann empfiehlt der persönlich verantwortliche hat man gewohnt und das führt natürlich auch was wir gesucht haben die Aufsichtsbehörde also der wir jetzt hier schon mal daran denken wie die 1. Abmahnung schicken entsprechend
mit einer Rechnung garniert und das
wäre also ziemlich leicht moderne Bewachung
Gemarkung moderne Bewaffnung auf modernes Impressum hat .punkt um das wird alles
wurde eine Bürgerhaus GmbH das Feld der Angabe des Vertreter ist fällt das Handelsregister in welchen Handelsregister eingetragen ist da die Umsatzsteueridentifikationsnummer oder da fehlt auch unsere Aufsichtsbehörde der nächste Kandidat nur eine schon waren also wie gesagt sich ausgewählt oder es geht auch nicht darum die jetzt eine Pranger zu stellen an der soll einfach nur
zeigen wie unheimlich
einfach das ist immer die richtigen Voraussetzungen hat zur Phoenix Sieg für
die er wir haben schon eine Umsatzsteueridentifikationsnummer immerhin das sieht ganz gut aus aber für die Aufsichtsbehörde nächster Kandidat und so könnte das ganz Tag machen ich würde jetzt sofern Anfang ungefähr empfehlen jetzt mit nicht allzu vielen Abmahnung anzufangen wird zum bisher auffällig Lenggries die Leute mit sagen wir mal gefangen so mit 150 an jeweils natürlich auch einen entsprechenden rechnet dabei also das wäre wenn wir so mit 1000 anfangen würden das würde dann schon muss Staub aufwirbeln und das ureigene eigentlich Moment nicht also werden unsere ab Empfänger wären uns Abmahnung das ganze kann ausgehen und das Ganze hat dann auch eine schöne Anwaltsrecht mit dabei denn diese ergibt sich eben aus dem System Abmahnungen Deutschland denn danach hat derjenige der eine berechtigte Abmahnung erhält die Kosten für diese Abmahnung zu tragen und berechtigt wären unsere Abmahnungen der Aufsichtsbehörde fehlt Grundgedanke Geschäftsführung ohne Auftrag das heißt also es liegt im vermeintlichen oder mutmaßlichen Interesse des Betroffenen abgemahnt zu werden nämlich wegen der Idee dass man ihnen deswegen nicht verklagt und er dann quasi durch die Abmahnkosten Geld spart der Mandant also hier unser Sicherheitsunternehmen das mich als Anwalt hier beauftragen würde kriegt übrings nix im Normalfall der würden nur Geld kriegen wenn das zu wenn das wieder wiederholt würde wenn es also zum Verstoß käme dann will er die 5 Tausend 100 Euro kriegen von den Abmahngebühren würde er im Normalfall allerdings nichts abkriegen was unter der Hand passierte kann man natürlich letztendlich nur mutmaßen hab ich
den ja wie sieht das aus so kostenmäßig wir werden jetzt hier in dem Bereich von dem Streit wird je nachdem wie viel der in seinem Impressum vergessen hat von 10 bis 25 Tausend Euro also bisschen weniger als wir aber jetzt mal ein Beispiel für 50 Tausend Euro also auch kein seltener Streitwert das heißt nicht dass es sie um 50 Tausend Euro geht sondern das ist der fiktive Wert nachdem sich die Anwaltsgebühren bemessen die legt der Anwalt praktischerweise selber fest das ist wird dann gegebenenfalls irgendwann vom Gericht höher oder tiefer gesetzt wir eher selten und es dann vom Gericht überprüfen im Beispiel von 5 von 10 Tausend Euro 1 Komma 3 Geschäfts Gebühren also die ist das was der Anwalt aber ich denk dran sind Tausend 359 Euro gibt es noch was obendrauf Summe 1 Tausend 379 Euro zu und gegebenenfalls zuzüglich Mehrwertsteuer das ist nicht schlecht für
ein Formschreiben ich schreib das Schreiben ja ich 150 mal und ich schreibe es einmal und setzte dann im besten Fall noch meine Unterschrift unter immer falscher im Bereich ist es häufig so dass sie nicht mal mehr die Unterschrift druntersetzen sondern nur noch irgendwen Ausdruck aus der Datei das regt mich dann als Anwaltskollege auch richtig auf aber es ist Argument wenn ich mit dem gleichen den statt zuerst abzumahnen direkt vor Gericht gingen hätte ich Gebühren von 6 Tausend 598 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer an das ist natürlich mehr wesentlich mehr und das ist natürlich auch eines der Argumente die in der öffentlichen Diskussion häufig für Abmahnung verwendet werden wenn die Alternative ist das ganze direkt vom Gericht landet am dann spart derjenige natürlich nicht wirklich sondern müssen erheblichen Mehrbetrag zahlen und das Problem bei diesem man Wesen ist halt nur dass es unheimlich schwierig ist und deswegen haben hab ich am Anfang von diesem lückenhaften Rechtssystem gesprochen in der Regel ist es sehr schwierig sie abzuwehren das haben wir gerade zum Teil 1 Beispiel gehört wobei eine Beispiel ja zumindest es mir so schien als wäre da tatsächlich zum Teil kriminelle Energie im Spiel also wenig Virgen Bild ab man dem ich gar keine Rechte habe dann ist das meiner Ansicht nach schon ziemlich weit drinnen Betrugs Bereich wir haben eine ganze Reihe von speziellen Problemen bei der Abwehr von Abmahnung also zum Beispiel eine falsche eine Abmahnung hauen ab wenn möglich da muss ich dann nämlich nachweisen dass sich an den Tag X vor 3 Jahren und zwar für 58 von meinem Rechner nicht die Datei XY angeboten habe das ist schwierig das nachzuweisen also eigentlich geht das gar nicht an welches Problem auch das von genannt selbst eine Abmahnung völlig unberechtigt ist muss sich also würde ich in dem empfindsamen zum Anwalt zu gehen ich werde aber trotzdem die Kosten für meine eigenen weitertragen bis es gibt Ausnahmen aber in der Regel gibt es da keine Kostenerstattung Abmahnung sind nach der Rechtsprechung ein allgemeines Lebensrisiko was man tragen muss ein weiteres Problem ist gibt es eine Klausel im Gesetz die vor die sagt wenn die Abmahnung offensichtlich nur deswegen versteh versandt werden um damit Geld zu verdienen dann ist das Ganze unwirksam und rechtswidrig Node das muss ich dann als Betroffener nachweisen und ich will ja gar nicht wissen wie viel Abmahnung hatte überhaupt verschickt da da muss ich irgendwie aufdiktiert zu gehen das kann manchmal gut gehen dann muss ich mich mit den andern zusammensetzen das geht gut wenn die Abmahnung groß genug ist sehr wenig Abmahnwelle mit Tausend Empfängern habe dann wird der Aufschrei groß genug sein dass ich das rekonstruieren kann und dann hab ich ja schon außer wenn das er Summen im niedrigeren Bereich ist ist es ganz schwer da andere Betroffene zu finden und das entsprechen nachzuweisen und das größte Problem hier in diesem Bereich ist der sogenannte vorliegende Geschichts stand sie haben vielleicht einige schon mal gehört der fliegende Gerichtsstand ist für Anwälte im Internet eine ganz wunderbare Sache weil er beim fliegenden Gerichtsstand kann nicht überall in Deutschland da klagen oder das Internet in Deutschland bestimmungsgemäß abrufbar ist jetzt kann man sich überlegen wo ist das Internet in Deutschland bestimmungsgemäß abrufbar überall das heißt ich hat die freie Wahl bei welchem von 116 deutschen Landgericht nicht klagen möchte und kann mir das Standgericht natürlich aussuchen von dem ich weiß dass es im Zweifelsfalle meine rechts Aula gefordert ich werde also dem Beispiel was wir hatten mit großer Begeisterung alle zum Landgericht Bielefeld bestellen weil ich weiß das Landgericht Bielefeld ist meiner Ansicht war und so hat sich da über die Jahre den letzten 10 Jahren regelrechter Gerichts zur Tourismus entwickelt das in sich vor und Scharping bei den Anwälten dass ich genau weiß ich
hab Probleme mit dem Urheberrecht da geh ich nach Hamburg da sind zu besonders strenge denken wenn ich die andere Seite Vertreter denke ich doch dass wir darauf das zu besonders liberal und da kann ich mir das Gericht also aussuchen von dem ich mir den größten Erfolg für meinen Mandanten verspreche dazu fortgeschritten zeitliche dir noch einen ein Beispiel gab es Ende wer Mitte 2012 gab es innerhalb von wenigen Tagen 280 Abmahnung wegen fehlendem Facebook Impress ließ Presleys Impress Presleys und alle gleichlautend oder ähnlich lautend das ging dann vor das Landgericht Regensburg und das war eigentlich zur Überraschung aller Beteiligten daran keinen Rechtsmissbrauch obwohl die derzeitige geschätzt Geschäftstätigkeit schon irgendwie schwierig war nachzuweisen und man habe hat dann tatsächlich erzielt dass die entscheidende Arbeit für die Abmahnung ein Suchprogramm gemacht hat dass Verstöße gegen die Impressumspflicht automatisch entdeckt und was das Gericht aber auch nicht gestört hat sondern das meinte es sei ein vernünftiges Verhältnis zu gewerblichen Tätigkeit und darin dann keinen man Missbrauch gesehen hat der sollen Gerichte so entscheiden wird es natürlich schwierig gut wir
haben aber eben gehört es gibt ein neues Gesetz es soll ein neues Gesetz geben es wird das vermutlich auch geben das hier in dem Bereich ein bisschen regulieren sollte das ich zumindest noch kurz erwähnen weil es ein paar Lichtblicke hat es gab ja mal den 1.
Versuch in diesem Bereich die sogenannte 100 Euro Abmahnung die hält sich heute noch als Legende als Internet Legende in Internetforen wo Leute immer regelmäßiger schreiben das Wetter und die 100 Euro Abmahnung unter die 100 Euro habe man noch die kam damals von Zypries der Fakten überhaupt nichts das irgendwie eines der wirkungslosen Gesetze was jemals verursacht wurde weil das Gesetz nämlich 4 ganz tolle Einschränkung hat eine Abmahnung der Satz erforderlichen Anwendung blablabla wird auf 100 Euro gekostet in Fällen wo erstmaliger Verstoß 1. Einschränkung in einfach gelagerten Fällen 2. Einschränkung mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung 3. Einschränkung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs 4. Einschränkung und im Fall in falsche Fällen hat das Gericht schon gesagt es das ist niemals einfach gelagerter Fall kannste zu vergessen 100 Euro ist hier nicht anwendbar und zudem auch keine nur unerheblichen Rechtsverletzung man sich kennen eigentlich überhaupt kein Fall wo das jemals angewandt wurde gut jetzt ist Frau Leutheusser-Schnarrenberger Schauberger
angetreten es besser zu machen und mal schauen ob es ihr gelingt es gibt das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken das ist schon durch das liegt derzeit im Bundesrat der Bundesrat bemüht sich es sogar noch etwas zu verschärfen und man hatte erkannt das es unseriöse Geschäftspraktiken gibt und die insbeson in den Bereich Inkasso Wesen Telefonwerbung und und ab man diesem geschehen und es sei immer wieder Gegenstand von Beschwerden der Bürger gewesen wie überraschend diese Praktiken sei gemeinsam dass der Bund die betroffenen obwohl sie entweder gar keine oder nur unerheblich geringfügige Verstöße begangen haben erhebliche Verluste auch finanzieller Art hinnehmen mussten ab Regel ab man Rechnung und das stelle eine empfindliche Störung des Rechtsempfindens der Bürger der und das Instrument der Abmahnung werde als sehr entwickelt Geschäftsmodelle zunehmend in eine nicht vorhergesehenen Weise angewandt immerhin fand ich schon bemerkenswert dass mal in Regierungs Text zu lesen was hat man ausgemacht es gibt das auch das wurde hier schon erwähnt eine neue
Regelung sagt Wittmann einen anderen Weg sagt nicht der König die Abmahnung sondern der Welt die den Streitwert Streit geraten wäre von mit den 50 Tausend Euro und sagt in einer Urheberrechts-Streitigkeiten Schritte der in Betrieb der Streit Tausend Euro wenn der Beklagte eine natürliche Person ist nicht bereit schon mal deswegen aufgefallen ist aber hier kommt dann auch wieder das große aber das wurde dann im letzten Moment noch von einigen Lobby nahe an Regierungsvertretern nur ein verhandelt nach dem was man hörte es sei denn dieser Wert ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls unbillig dass ist so ein toller Satz der es so nicht sagen da kann also Gerichte alles und nichts reininterpretieren bis wieder Rechtssicherheit haben vergehen sowieso mindestens 5 Jahre bis der BGH das irgendwann mal interpretiert ich bin mir ziemlich sicher dass die meisten Gerichte zum Beispiel sagen wir im Falle falscher in ist das unbillig nicht auch die Gerichte
verdienen übrigens an hohen Streitwerten Gerichte doch Gerichtsgebühren und Gericht guckt auch durchaus dass es Geogeo Streitwerte hat das muss ja nicht wirtschaftlich denken aber das hat auch ein gewisses Interesse und da steht auch dann wirklich fertig noch in dazu ergänzt Tausend Euro Streitwert ergeben für die Abmahnung 155 Euro 30 das inklusive Mehrwertsteuer also ohne Mehrwertsteuer 130 Euro ist die Frage ob man dafür kein Anwalt findet der dafür tätig wird ja schwierig und das hat aber gilt das auch für Gerichtsverfahren und da wird es dann wirklich spannend weil Gerichtsverfahren normalerweise wesentlich höhere Streitwert in dem Bereich haben und das für den Anwalt dann vielleicht tatsächlich nicht mehr so attraktiv ist wie bisher bei einem Massen Abmahnung smodell im Bette P Bereich zum Beispiel wird die das vermutlich nicht stören da kann die das auf 130 Euro wenn das einen Drucker läuft dann alle Unterschrift aus der Datei das kann man auch für den Preis immer noch aber wir machen es gibt noch eine andere Formulierung Gesamtsumme sogar während diese sinnvoll sind es gibt Änderung im Bereich der formalen ok das ist nicht so wichtig es gibt aber in neuerdings ein Gegenanspruch wenn die Abmahnung unberechtigt ist das ist das was wir von kritisiert haben den gibt sowohl im Urheberrecht als und Wettbewerbsrecht wenn die Abmahnung also offensichtlich unwirksam ist dann kriege ich die Kosten die entstanden sind wenn ich meinen Anwalt einschaltet zurück dass es sinnvoller und es gibt Hallelujah die Abschaffung des Fliegenden Gerichtsstandes aber nur im Wettbewerb Sachen ich im Urheberrecht also Wettbewerbs waren wäre unser Impressums Fall da könnt ich dann also nicht mehr zu meinem Landgericht sondern müsste ganz normal am Sitz des liegen Klagen den ich verklagen will was natürlich ganz anders sein kann
also die Wirkung des neuen Gesetzes na ja nach dem besondern Umstandes Einzelfalles unbillig wird das sicherlich ganz stark einschränken im Bereich des typi wenn es überhaupt geht wird es vermutlich auch keine Wirkung der langen sinnvoll die ABW Abschaffung des wegen Gerichtsstands auch die Kosten reden aber letztendlich sind das alles nur Symptome ja es führte jene sind rumgedoktert
und deswegen mein Fazit an sich ist allen Abmahnung ein sinnvolles von den vom Grundgedanken her ein sinnvolles Instrument weil ich eben nicht zum Gericht muss und ich kriege so aus der Welt aber das deutsche Rechtssystem bietet wie wir vorhin gesehen haben mit 2 3 Klicks sind wir dabei aber viel zu viel Spielraum von fehlende Missbrauch des Rechtssystems und das Internet kommt eben dazu weil es unheimlich einfach das Auffinden von diesem Recht erleichtert das neue Gesetz hilft nur teilweise trotzdem brauchen wir dringend weitere fahren ich würde mich auch der Forderung nach einer grundlegenden Reform des Urheberrechts mal anschließen dass eben auch aus Außenanlage Vor-Internet-Zeit letztendlich stammt im Bereich von Abmahnungen sollte man tatsächlich ich hab noch keine bessere Lösung gehört dass sich mal überlegen ob man das so macht wie es in fast allen anderen Ländern der Welt auch ist nämlich dass es diese Kosten tragen .punkt zur Regel dass sich für die 1. Abmahnung zahlen muss ob man die nicht abschafft das gibt mich fast nur Deutschland denke darüber nach vielen Dank er hat
naja jetzt alle weg und schnell ab man nicht werden also wenn noch Fragen hat dann bitten die Banken Gespräche müssen jetzt machen kann aber es serbischen unwissender und man kann ich nicht vielen Dank
Neue Medien
Internet
Computeranimation
Internet
Summe
Web Site
Internet
Twitter <Softwareplattform>
Softwarepiraterie
Durchschnitt <Mengenlehre>
Zahl
Computeranimation
Computeranimation
Quelle <Physik>
Wort <Informatik>
Zahl
Computeranimation
Quelle <Physik>
Service provider
Netzadresse
Spam-Mail
Internet
Dienst <Informatik>
E-Mail
Computeranimation
Internet
Netzadresse
Service provider
GABI <Programm>
Windows Management Instrumentation
Regelung
Punkt
Mensch-Maschine-Schnittstelle
Dienst <Informatik>
Netzadresse
Computeranimation
Quelle <Physik>
Service provider
GABI <Programm>
Facebook
Generator <Informatik>
Regelung
Twitter <Softwareplattform>
Google
XML
HTML
Dienst <Informatik>
Computeranimation
Netzadresse
Service provider
XML
HTML
Dienst <Informatik>
Computeranimation
Facebook
Facebook
Computeranimation
Internet
Web Site
Facebook
Betrag <Mathematik>
Computeranimation
Internet
Google
Computeranimation
World Wide Web
Gleitendes Mittel
Computeranimation
World Wide Web
Formation <Mathematik>
FAMOS <Programm>
Modem
Dualität
Computeranimation
Familie <Mathematik>
Formation <Mathematik>
Momentenproblem
UNIX
DMX <Lichttechnik>
FAMOS <Programm>
Term
Computeranimation
Parametersystem
Summe
Datei
Internet
Gewichtete Summe
Rechenbuch
Energie
Downloading
Reihe
Computeranimation
Internet
Facebook
Facebook
Monster-Gruppe
Computeranimation
Einfügungsdämpfung
Internet
Constraint <Künstliche Intelligenz>
Unternehmensmodell
Gesetz <Physik>
Computeranimation
Datei
Momentenproblem
Höhe
Content <Internet>
Regelung
Computeranimation
Summe
Internet
Spielraum <Wahrscheinlichkeitstheorie>
Spielraum <Wahrscheinlichkeitstheorie>
Constraint <Künstliche Intelligenz>
Gesetz <Physik>
Computeranimation
Twitter <Softwareplattform>
WINDOWS <Programm>
Computeranimation

Metadaten

Formale Metadaten

Titel The first thing we do, let's kill all the lawyers
Untertitel Die Anwälte, das Internet & die Abmahnungen
Serientitel re:publica 2013
Anzahl der Teile 132
Autor Heidrich, Joerg
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/33501
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2013
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Jedes Jahr werden in Deutschland mehrere Hunderttausend kostenpflichtige Abmahnungen an Internetnutzer und Website-Betreiber verschickt. Doch was genau ist der juristische Hintergrund dieser Schreiben und warum funktioniert dieses System gerade im Internet über so viele Jahre so ungestört? Vor allem stellt sich aber die Frage: Welche politischen Maßnahmen müssen ergriffen werden, um dieser rechtlichen Landplage Einhalt zu gebieten? Helfen die derzeit diskutierten Änderungen? Anwälte haben im Internet ungefähr die Beliebtheit von Pickeln beim ersten Date. Das liegt vor allem an der Spezies der Abmahnanwälte, die seit geraumer Zeit Internetnutzer und Website-Betreiber mit unfreundlichen und kostenintensiven Anwaltsschreiben überziehen. Das Spektrum reicht dabei von hunderttausenden industriell durchorganisierten Massenabmahnungen für Filesharer bis hin zu äußerst skurrilen Einzelfällen. Der Vortrag ist nicht als üblicher „Wie reagiere ich auf Abmahnungen?“-Track gedacht. Vielmehr soll es darum gehen, wie in rechtliches Instrument aus Vor-Internet-Zeiten im Netz so massiv missbraucht werden kann und was man politisch für einen fairen Interessenausgleich verändern müsste.

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