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#DigitalCharta – Die Diskussion (Workshop I)

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es gibt 8 enthielten und nicht und
ja dann geht noch einmal herzlich willkommen zu unserem Workshop mein Name ist Jan Ehlert vom NDR gleich 1 vorweg ich habe die Karte nicht mit ausgearbeitet ich habe sie unterzeichnet aber ich bin keiner
Initiatoren deswegen bin ich heute in der Rolle des Moderators und freue mich wenn viele die sie vielleicht auch nicht mitunterzeichnet haben sich genauso beteiligen wenn diese Diskussion denn die 4 die hier auf dem Podium sitzen das sind dann die Opfer der Projektleiter ihres lädt bei der Zeit-Stiftung Götz Hamann aus dem Wirtschaftsressort von derzeit vor zuständig für Themen von unter anderem Internet und Lobbyismus ist Planet Hofmann Professoren
für Politik und Internetpolitik Politik um es genau zu nehmen hier an der Uni der Freien
Universität in Berlin und Malte Spitz der das Chaudhary gerne würde das ist vermutlich ein Generalsekretär der Gesellschaft für Freiheit Rechte auch unter anderen und auch Gründer der Initiative Pro Netzneutralität diese 4 haben in einer größeren Gruppe
von zunächst 27 später 9 Bürgerinnen und Bürgern diese Kater ausgearbeitet und schon kräftig
darüber diskutiert auch kräftig darüber gestritten aber weil die 4 ist schon haben sind wir natürlich sehr glücklich wenn möglichst viele Wortmeldungen von euch und von ihnen aus dem Podium kommen wir haben im Internet aufgerufen Kommentare zu der Kater zu schicken sie sollte dort kommentiert werden damit 1 nicht passiert was als Kritik relativ schnell geäußert wurde dass man den Eindruck hat dass das Kucklick hat es gerade auf dem Podium trügen gesagt na ja das ist ja das was schon feststeht und jetz abgesegnet werden soll nein es soll wirklich diskutiert werden mit jeder .punkt steht zur Verhandlung jeder der denkt da muss etwas ergänzt werden das geht nicht weit genug da fehlt vielleicht etwas es hat sich eingeladen heute zu äußern auch diejenigen die vielleicht nicht schon eine juristisch wasserfeste Formulierung haben dafür gibt es den Juristen das später fassen können aber wenn jemand meint Michel dieser Punkt da keine das auch gerne ganz und juristisch so ausdrücken wenn nehme
den Punkt auf und an der Formulierung arbeiten wir dann später ja das Ganze so aufgeteilt ich hab's Wunsch mal kurz gesagt weil es so viele Artikel gibt dass wir hier schwerpunktmäßig über die jetzige
11 bis 21 sprechen wollen in der Kater die meisten von Euch und Ihnen haben sie vorliegen leider nicht alle vielleicht können wir das ein bisschen so organisieren dass jeder auch mal mit dreinschauen kann wenn überein .punkt sprechen was der genaue Text ist 11 bis 21 das
sind schwerpunktmäßig die Themen Datenschutz und Datensouveränität immaterielle Güter Urheberrecht aber ich auf die Frage von Arbeit und Erwerbsarbeit und Netzneutralität und Artikel 22 und 23 sich gerade die Immaterialgüter sind 22 auch über die Schlussbestimmungen können natürlich sprechen es gab bereits Kritik eine Formulierung die kann es eine Schlussbestimmung sein wenn wir dann noch weiter diskutieren wollen als auch solche Fragen sind erlaubt zunächst aber bevor wir das Ganze hier mit dem Podium öffnen
möchte ich zum kurzen Überblick denn ich habe gerade gesagt ihr und sie hat gestritten und gekämpft um diese Artikel und ward euch auch nicht immer einig vielleicht schwimmt Hofmann fang ich bei Ihnen an wo sind denn die Punkte wo Sie sagen
würden dass hab ich zwar unterzeichnet aber eigentlich auch mit Bauchschmerzen wie Juli Zeh es in ihrer Ausführung gesagt hat Beispiele
die ich vorn in der 1. Session erwähnt hat sind zum Teil im 1. Teil aber zum Teil auch im 2. Teil zum Beispiel bei der Frage des Immaterialgüterrechts haben wir uns gefragt müssen wir überhaupt einen Artikel dazu in einer digitalen aufnehmen sagt das Grundgesetz da nicht genug und wir können das einfach raus lassen das war eine Position und dann ist auch immer die Frage wie man die verschiedenen Rechte die im Immaterialgüterrecht zusammenkommen wie man die gegen also miteinander aus Bonn lanciert und wie man das formulieren sollte da ist ein Streitpunkt beispielsweise gewesen in die Verwertungsrechte meint man damit meint man damit die die professionelle üblicherweise die Rechte der Urheber und Urheber wahrnimmt oder meint man damit alle Beteiligten solche Punkte sind sehr strittig gewesen zum Teil also handwerklicher Art aber zum Teil auch ganz klar wenn man so will verteilungspolitische Art dann jetzt nicht ganz sicher wo das mit den Plattformen ist das im 1. Teil endlich aber soll Furcht vor
trotzdem das ist auch ein ganz wichtiger Punkt inwieweit die Betreiber von Plattformen wie Facebook und anderen verantwortlich und haftbar gemacht werden sollen für das Handeln der Menschen die diese Plattform nutzen da gab es in unserer Gruppe die sehr weitgehend die Betreiber verantwortlich machen wollen und es gab auf der anderen Seite diejenigen die gesagt haben dass bedroht aber die freie das wird dazu führen dass die Nutzungsrechte solcher Plattformen immer
restriktiver gehandhabt werden weil die Betreiber natürlich sich sicher absichern wollen gegen mögliche Strafzahlungen etc. etc. also einen erreichen wir damit nicht das Gegenteil dessen was wir wollen und das ist eines dieser Beispiele wo man wirklich sagen muss hier besteht ein Zielkonflikt in der Formulierung von Rechten und es ist an uns Formulierung vorzulegen die diesen Zielkonflikten der Gestalt gerecht werden dass man nicht allzu viele Nicht-intendierte Nebeneffekte erreicht bleiben vielleicht kurz bei den Fragen der materiellen Güter da gab es ja den Vorwurf es
würde nicht genau unterschieden es würden auch die Rechteinhaber genannt nicht aber die Urheber Widerrede aus dem Parlament hat das zum Beispiel sagt Götz Hamann warum habt ihr euch entschieden von den Rechteinhabern nicht von den Urhebern zu sprechen wenn es eine Scheine Unterschied Urheber ist ich habe es selber geschaffen Rechteinhaber heißt ich habe mir das Werk gekauft und vermarktet sie jetzt in der Stadt das ist eben einer der Täter gewesen wo wir sehr unterschiedlicher Meinung waren und haben haben dann auch in dem Fall wir denn auch noch mal an auch mit Blick auf die Kritik überarbeiteten das ist für mich auch sehr gut so normalerweise wird der
Urheber und Rechte und wird dann nur verstanden mit Blick auf die Medienindustrie in wenn wir aber die technische Entwicklung so etwas breiter angucken dann müssen wir einfach anerkennen dass sie auch ein Autoindustrie und sonst wo sich das geistige Eigentum von seinem natürlichen Kopierschutz also sprich dem physikalischen gut in einer Weise zu lösen beginnt die es die ist wieso das auf einmal Menschen die früher hat Entwickler ließen auf einmal so ne Art Urheber als Urheber auch der Gestalt annehmen und insofern aber wir dann auch die Kritik dass wir nur die Verwerter genannt haben am aufgegriffen oder Schreibgruppe es gibt noch keinen Konsens aber hier in dem Dokument das für ungerecht und wenn Sie jetzt alternative Formulierung ist wirklich mit dem mit der Perspektive gedacht und die wird das eben nicht nur Medienschaffenden damit gemeint sind sondern eben alle die in irgendeiner Weise Intel-Chip Property schaffen für alle die's nicht vorliegen haben ist das Handels mit Liebe 22 dort
steht jetzt jeder hat das Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften so Punkt 2
jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen die aus der Schaffung und Verbreitung von kreativen Werken erwachsen dies muss den Ausgleich gebracht werden mit den Interessen der Allgemeinheit dem technischen Fortschritt und den kreativen Prozessen in Gesellschaft Wirtschaft Wissenschaft und Kunst das heißt der Rechteinhaber tauchte nicht mehr auf das haben einige im Internet diesen Artikel diskutiert Julia Reda hab ich
genannt die ich hier nicht gesehen habe Frank Havemann war dabei vielleicht auch jemand der sie unter ausgefeilter Deckname beteiligt hat und jetzt davon etwas sagen möchte gibt es immer denn dieser Punkt wichtig ist und der hier vorne mit uns darüber diskutieren möchte der vielleicht die neue Formulierung noch zu schwach findet die vorne kommen sind nach vorne bitte gerne reichlich Mikrofone damit sie dann auch jeder verstehen kann genau unter dieses Mikrophon an so gesehen gleichen die Hand und teste so lang wie die andern im der Tempel 1 Gedanke dazu im digitalen ist eben jede Form der
Nutzung haben ein technisch eine Vervielfältigung und deshalb mit einmal alles alles was getan wird urheberrechtlich relevant damit bekommt das Urheberrecht eine eine umfassende macht für die Steuerung von Kommunikation die sie vorher nie hatte und für die sie ab und für die dieser rechts Bereich auch nicht gemacht wurde es wäre Aufgabe beim Gedanken über Grundrechte ich vermeide diesen Begriff der digitalen Grundrechte weil ich ihn für ausgemachten Blödsinn halte kann sich darüber Gedanken zu machen wie man diese 40 Uhr überbordende Kraft eines für einen ganz anderen Bereich gedachten Rechtsgebiet zurück stürzen kann und eine Freiheitsrechte schützen kann das ist leider nicht wirklich ausreichend geschehen etwas anderes hätte ich mir gewünscht sogar die EU-Kommission denkt er weiter das IOC im Parlament das nicht ganz klar festgelegt wird dass durch den Prozess der Digitalisierung nicht das was bereits gemeinfrei ist wieder mit absoluten Rechten belegt wird wählt kennen in Deutschland die Diskussion um Petrotec Digitalisierung und das wäre etwas was man sehr klar unser eindeutig auch in zu einem Diskurs hätte festlegen müssen wir ja genauso weit
in 90 gehen einen zum 2. Punkt es gab uns Mehr große Debatte schon eine ab Anfang an sich die spezifischen Mann werden und die Frage quasi wird kann die in in den Gemeinfreiheit wieder aufgehoben werden in dem in dem man Geld gemeinfreie Werke ich will ich will sie digitalisiert und damit den kompletten Sturz Katalog hat er für mich auch ein wichtiges Anliegen hielt ich aber für das Gesamtkonstrukt mit denen wir quasi angegangen sind für einen .punkt man sagen muss das muss man später einfach gesetzlich lösen bei einem natürlich gibt es ganz viele Aspekte und darf nicht über den 1. Punkt vollkommen zu dass natürlich wir gerade in einer Situation leben
wo über das Argument Urheberrecht beziehungsweise und Rechteverwertung versucht wird die Kommunikation zu unterbinden zu verändern oder in daraus Profit zu erzielen wo man sagen würde dass es vollkommen absurd ist und deswegen haben wir zum Beispiel einen im 2. Vorschlag ja auch gesagt es auch einfach eine Interessensabwägung in der Ausgestaltung dann eher die hat auch den Esel ist es die auch halt den technischen Fortschritt mit einbeziehen und ich finde das ist dieser glaube ich wo man bei vielen Punkten gucken musste dass wir versucht haben einen allgemeinen heizen Niveau zu halten ohne dass man quasi in dem 200 Seiten Dokument nach kommen ich würd sagen wenn man selbst das in diesen ganzen Bereich so ausformuliert würde man schon auf 10 20 Seiten
kommen wenn die Debatte der letzten 10 15 Jahren dazu anschauen und deswegen sind aber nur in der Überarbeitung ich muss sagen auf die Eingangsfrage auch hatte man quasi selbst bei der 1. unterzeichnen so seine Probleme mit war zum Beispiel der einzige die eigentlich von Jung 122 aus und unbedachte naja also das ist jetzt nicht die der Pferd des Weisheit Schluss aber ich kann mich zum Beispiel in der jetzt überarbeiteten Fassung bezahlt mit dem Vorschlag schon deutlich R e i die er identifizieren ich würde er aber vorsichtig sein zu viele spezielle Fragen auch wenn sie noch mal explizit durch die Digitalisierung auftreten in ein solches Dokument aufzunehmen weil dann zumindest werden damit der Sinn der sind dem man mit dem Gesamtkonstrukt hat aufgehoben kann wir also der Bund der am Retrodigitalisierung der Aneignung von
Gemeinfreiheit ist kein Nebenschauplatz das ist ein eine diesen Bereich der dem sozusagen des Rauchens von kommens zugunsten von privaten und wenn
so etwas nicht eindeutig formuliert ist und das hat man aus gutem Grunde wohl nicht eindeutig formuliert es gibt ja durchaus auch entsprechende Interessenvertreter die dem Gremium mit sind das dann fehlt einfach an der Stelle wirklich etwas das muss ich sagen das ist er es ist nicht einfach nur den Redaktionsversehen und das ist auch nicht und wie man urheberrechtliches Detail sondern es geht darum ob das was kulturell unsere unser unterkommen ausmacht ob das privatisiert wird auch das angeeignet wird über diesen technischen Umwelt oder nicht und um das mal deutlich zu machen was für eine Bedeutung Urheberrecht bekommt der legen ist sozusagen das konstitutive Moment des
Internets also dabei Talent und mit einem Mal wird so sogar das was sozusagen der Inbegriff von Kommunikationsfreiheit bedeutet im rechtlichen Diskurs und in der Entscheidung des Europäischen Gerichts Gerichtshof ausschließlich ausschließlich unter dem der Gesichtspunkt des Urheberrechts betrachtet und entsprechend ich möchte ich sagen kriminalisiert aber mit Prüfungspflichten er belegt die jeder freien er Diskurs zuwiderlaufen wir müssen einfach an
dieser Stelle sehr deutlich machen dass es keinen Supergrundrecht Urheberrecht gibt was sozusagen aufgrund der technischen R Konstellation das alles Vervielfältigung ist über allen anderen steht und ich hätte noch sehr viel deutlicher passieren
müssen n zum Widerspruch hier vorne in der Reihe Supergrundrecht Urheberrecht ich
würde mich da man vor der vollkommen anschließen und ich finde ich auch dass das was
sie jetzt steht also meiner ist wieder schwarz und ich beschäftige mich so auch mit diesen Dingen ich das was jetzt hier steht es im Grunde nichts anderes als das was zu ökonomischen und rechtlichen Erklärung von Urheberrechten in jedem Wirtschaftslexikon oder für vielleicht in Einführung in der in der Nähe ihres schon Dokument stehen würde da steht der quasi nichts an was das spezifische digitales vom Urheberrecht gar nichts und ich finde das was mein Vorredner gesagt hat ist das dass der spezifische digitale ist in diesem Zusammenhang dass man nicht vorsichtig sein muss dass das Urheberrecht nicht alle anderen Dinge aushebelt und an der Stelle würd ich sagen er gehe ich meinem Vorredner vollkommen Recht das steht da nicht drin und das muss sein nicht rein Jeanette Hofmann ich mir in dem Zusammenhang gerne zu sprechen kommen auf eine Kritik die
wir an unserem 1. Entwurf wiederum von juristischer Seite bekommen haben und da hieß es das ist was dann Texte B solche Art von Chartres ausmacht ist das sie beständig bleiben über längere Zeit und deshalb müssen sie möglichst Technik neutral formuliert werden und von den Rechten der Bürger ausgehen deshalb gut wenn wir über konkrete technische Maßnahmen die Retrodigitalisierung sprechen dann unterlaufen will dieses Prinzip und deshalb ich bin ich sympathisiere mit dem Anliegen also vor allem in dem das sind Werke die er inzwischen gemeinfrei geworden sind auch gemeinfrei bleiben sollten und ich kann mir gut vorstellen dass meine Formulierung findet die nicht auf diesen speziellen technischen Vorgang ein geht sondern das Grundprinzip formuliert und wenn sie Eure oder behauene Formulierungen vorlegt dann nehmen wir die gerne hier auf wir haben da sogar eine extra Spalte dafür vorgesehen dann das wollte vielleicht ganz
kurz einmal zum Verfahren und Vorschlag auch einschieben nochmal deutlich machen Verlag Schwann kratzen bis ne Vorwort mit will das hätte vielleicht jemand oder Teil der Gruppe bewusst war
dass sehr sehr wichtiger Aspekt den ich auch SPD Retrodigitalisierung hätten Teil der Gruppe verhindert dass das drin steht die sowas überhaupt nicht ganz leicht wenn es nicht zu Ende diskutiert und war der Aspekt handelt Hofmann das 1. Mal nach den Allgemeinplätze der nicht eine Allgemeinplätze nach den nach den allgemeinen Grundprinzipien gesucht haben das dieser Aspekt ist davon aber noch nicht ausreichender fast mein Vorschlag wäre auch damit wir manche Leute nicht verlieren dass wir solche Punkte vielleicht noch ein bisschen erklären was das sein das brisante im allgemeinen Sinne dahinter ist es hundekalt sehr schön gemacht und wir gucken dass wir dazu tatsächlich nur in Tarent Formulierung finden die wir dann weiter mit auf der Webseite nehmen können den weiteren Diskurs das auch für sie nicht unbefriedigend im Raum bleibt haben dass ich aufgenommen und wir wollen dass es auch nicht weiter diskutieren so dass wir gucken können wir zusammen vielleicht Einsatz oder einen normativen Satz dazu wurden interimsmäßig der Beständigkeit über heute hinaus getragen wird das können wir gerne versuchen hat einer von Tobias Schwarz haben den Satz zufällig
schon perfekt der Urheberrechte als Ausfluss andere Grundrechte darf nicht selbst den Rang eines dieser Rechte übernehmen also das war verloren erst aus aus aus der für geschlossene formulieren aber ich glaube der das war das was man vorher noch sagen wollte und es nicht glauben was der Kern eines digitalen Immaterialgüterrechte war das was hier steht ist über das was ich was man überall lesen kann das ist der Grund warum unsere Berichte gibt um Anreize zu schaffen um zu schützen um Freiheiten zu erlauben und Freiheit so zu schützen dass das da ein Ausgleich der in der in der Interessen der Allgemeinheit des technischen Fortschritts kreativen Prozessen er etc. erfolgen muss das ist klar aber das ist ja der Punkt warum es das überhaupt gibt aber das ist nicht das was ich spezifisch Macht im digitalen Bereich und ich finde das was mein Vorredner will ich sehr pointiert gesagt hat ist das was es spezifische Macht im digitalen Bereich das ist dass man vorsichtig sein muss er das eben sozusagen der Prozess nicht umgedreht wird das nicht das Urheberrecht zu allem Verhinderungs Recht wird er gegenüber den anderen Rechten und dass man das halt noch mal klar macht was ich geschrieben habe mit das Urheberrecht als Ausfluss andere Grundrechte darf nicht selbst in den Rang eines retten der in dieser Rechte übernehmen also das das war jetzt noch nicht da er vorherrschen Hecken ist das ein Satz mit denen sich anfreunden können oder geht das nicht weit genug das geht schon in die Richtung ich möchte das einfach an einem deutlichem also ein Beispiel man kann die es geht darum dass er andere Rechte und andere Interessen geschützt bleiben und nicht durch das Urheberrecht ausgehebelt werden vergleichen Sie ein Buch Sie kaufen ein Buch wir werden dies Buch Sie können dieses Buch ausleihen Sie können dieses Buch verkaufen Sie können dieses Buch vererben sie können mit diesem Buch machen was sie wollen das war ihre Rechtsposition im analogen keiner hat gefragt wie viele Leute dieses Buch gelesen haben im digitalen ist das ganz anders da werden Sie als Käufer eines sogenannten E-Books was nämlich kein
Buch ist wenn ich in ein die bekommen nur einen sehr sehr eingeschränkt Lizenz der Nutzung sie dürfen das niemand anders geben sie dürfen es auch nicht vererben sie können damit nicht machen was sie wollen Sie können es auch nicht verkaufen oder verleihen also hier bewirkt das Urheberrecht eben sozusagen im Schulterschluss mit dem Täter der technischen Notwendigkeit der Vervielfältigung im digitalen das wegen volle Freiheitsrechte zugunsten von Nutzern so ausgehöhlt werden und das zu verhindern muss auf jeden Fall auch sie in einer solchen Formulierung an ich sehe hier teilweise zustimmendes Nicken Götz Hamann Jeanette Hofmann einverstanden nur kommentiert dass das inzwischen nicht mehr sicher waren auf kulturelle Werke bezieht sondern auch auf wirtschaftliche Beziehungen was sich
der Besitzer eines Traktors darf den selber nicht mehr reparieren weil er eine Nutzungslizenz für die Software hat die den Traktor antreibt also insofern ist
das dann tatsächlich ein großes Problem für weite Teile an des Wirtschaftslebens geworden ist die Softwarelizenzen die wir heute haben in geben sehr viele Rechte an die Rechteinhaber der Softwarelizenzen und füllt die Rechte der Käufer aus und im Berei er also in der Landwirtschaft wird das ein Riesenproblem aber ich würde sagen ich habe es auch der Westen anschließen ich glaube das ist eher was wäre wenn man verpasst man wenn formulieren müssten Artikel in sind 17 rein weil das ist nicht immer eine Material hinterfragen sollen es quasi auch eine Frage von Zugang Wettbewerb und so weiter und dass man da vielleicht nochmal in den ist 17 bin ich da eigentlich auch so mal ganz gut leben kann
am Grundlage für finde dass man da eh der schaut wie kann man denn noch quasi weiter formulieren um da diese Verbraucherinteressen mit aufzunehmen sei getan beziehungsweise dann mal die Interessen spielen die weiter geht als nur was im Artikel 22 abgedecktes aufgreift wie sagte
ich hätte so gesagt das sind teilte der Punkte zum E das war der Hintergedanke zu Essenszeit als ich damals mit an diesem Artikel 17 mitgearbeitet hat dass man das damit und also Zugang zu den Dingen dass man quasi und und und Marktmissbrauch weil finden wir was man sagen kann vielleicht schon zum Teil vorliegt bei bestimmten iBook Formaten und Plattformen M wie gesagt aber wenn wir dich eher überlegen dass man diese in Dortmund Formulierung mit aufnimmt Artikel 17 Briefe damit kein Text
vorliegen damit ich weiß ok das sind doch einige Artikel 17 1. schließt geht und Pluralität und Wettbewerb und da heißt es in der digitalen Welt sind Pluralität
und kulturelle Vielfalt zu gewährleisten offene Standards sind zu fördern Markt missbräuchliches Verhalten ist wirksam zu verhindern eine Kritik an diesem Punkt war unter anderem auch dass der Begriffe wie Markt und Wettbewerb mit rein kam wo einige im Internet schrieben auf der Diskussionsplattform das haben 1 Kater nichts zu suchen vielleicht über diesen Artikel wenn Malte Spitz sind schon auf das gleich mit dazu kann man die beiden ihren eurer Meinung nach zusammenfassen oder ist das ein Punkt den man vielleicht selber noch ein bisschen weiter konkreter fassen müsste als sie vor
dem Verfall der frühen eigenständig zu halten also den 14 und dann eher schauen .punkt wie meinen ausbaut Götz ok immer noch vor dem Mikrophon es einfacher einfacher für uns natürlich ist mein Name ist einverstanden war und ich bin Universität das ist am Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht der Johannes-Kepler-Universität Linz in Österreich und in der folgenden Vorschlag an zum Urheberrecht bekannt der des Tores von Prominenz mystischen und dann kann und zwar ist steht dem Absatz 1 jeder hat das Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben und wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften das heißt es ist immer das
Recht Art der Bevölkerung an den Werken so und Onkel wir hat es so formulieren dass man geht dann ist im nächsten Absatz das Urheberrecht formuliert sondern als Ausnahme von diesen umfassenden recht ändern wird automatisch ist juristisch des Urheberrechts n ausgelegt so und dann kann man das so formulieren endlich so wie ja das das überwiegende Interesse der Öffentlichkeit war jedenfalls dann besteht wenn der Urheber oder hat mit der Rechteinhaber das er Werk selbst über das Internet verbreitet zum Beispiel aber der Urheber wird
jedenfalls bestimmte Rechte zum Beispiel das Ulrike genannt wird das ja des is Werkschutz dass ist Werk nicht verändert wird
ja und Schutz die Urheberschaft wird es werden man meinen Vorschlag dass mir es Ausnahmen formuliert werden wird automatisch in ausgelegt und wollen ihn also und der Urheber oder der Rechteinhaber
in aber am Nutzen daraus zieht es so dass wir das Internet verbreitet dass man halt
willst Inge aus Lektion nicht vergessen Gott zur sehr verschieden also ich ich damals noch nicht versteuern aber eine Ausnahme
dann wenn ich als Urheber oder als recht aber sag ich verbreitet über das Internet er kann es
auch genutzt werden können wird es aus des Urheberrechtes sich jene Dinge Verve als Ende klappte es sind was zum Regenten sondern man kann sehr eine einfachgesetzliche Regelung dass man verstärkt an ihr Unwesen zu Wort Grundrecht ist es besteht grundsätzlich ein Teil des ist recht aber der Allgemeinheit und den Zugang zu Märkten und in einen eigentümlichen 1. Schöpfungen und dieses also dieses Recht wird eingeschränkt auf einfachgesetzliche Ebene gibt bestimmte Kriterien werden
dann zum Schutz des Urhebers kann und will ich schaue in nachdenkliche Gesichter ein gangbarer Weg an der Stelle würde ich sagen das das ich super
wenn sie das einmal formulieren würden und und quasi unzugänglich machen weil das wäre etwas von dem ich gerne wissen würde dann auch wie die russische Community darüber denkt das also klingt spannend ich kann mir noch nicht ich finde den Gedanken charmant dass man das Urheberrecht in den Sinn als Einschränkungen das damit automatisch die Eigentumsrechte der Konsumenten oder der das des Einzelnen stärkt wie das dann im Detail aussehen soll und ob dann wie dann Grundrechten einfachgesetzliche Regelungen abgewogen werden das wir viel von Spandau .punkt wie weitere Diskussion für mich während des überlegen erworbene Auszug von Infos finden welches das richtige Liga geteilt hatte .punkt ,komma das dann ok ich werde mal was
überlegen ist weil man ganz spontan 2 Entwürfe super danke für den spontan einfällt scheint das Mikrophon die Hand genommen ich wollte nur sagen dass sich das vollkommen richtig finde dass man den Sachverhalt stärker
eingrenzen weil tatsächlich das ist ja vollkommen richtig er jetzt so formuliert ist als ob der Paragraph völlig unabhängig von Digitalisierungsprozess geht und wir wollen ja tatsächlich auf digitale Sachverhalte beziehen und deshalb ist die Formulierung dass es sich um Werke handeln musste die elektronisch oder übers Internet übertragen werden den ziemlich angemessen aber generell nochmal anknüpfend an das was ich vorher gesagt habe das es sich ja heute nicht mehr nur um kulturelle Werke handelt sondern Nutzungslizenzen sehr wichtig sind auch in Gebieten wie also Business-to-Business Beziehungen und dass deshalb dieser aber auf kulturelle Werke aus meiner Sicht entschärft und allgemeiner formuliert werden muss weil ich das die Beziehungen zwischen Rechteinhabern und Nutzern bezieht sich ja nicht nur auf individuelle Endnutzer Nutzerinnen sondern genauso auf möglicherweise Unternehmen oder Selbständige weiß ich wobei mehr der Moment hegt
versteht man sonst auch das was auch die die Erde vor den aus aus Österreich gesagt hat das der die Wirkungsrichtung klar bleibt in dieser Geschichte das Urheberrecht gibt es ein spezielles Recht das Grundrecht der in Ausgleich bringen soll die zum Teil konfligieren und in den digitalen Bereich dass jedes Mal so um dass weit 3 keine keine klare keine klare Linie da ist wie dieser Ausgleich funktionieren soll zwischen den verschiedenen konfligierenden Grundrechten auf das Spezial recht zurückgegriffen wird dabei alles vorliegt und weil es einfach ist damit umzugehen und so mit dieser Spezial recht was eigentlich ja aber aus den anderen Rechten sich ergeben sollte plötzlich
umgekehrt dominieren wird in Bezug auf die Grundrechte und das ist glaub ich das Problem dass man an dieser Stelle also aus meiner Sicht zumindest nicht klar genug raus kommt und was auf jeden Fall klar
werden muss dass die Türken Richtung des Rechts vor den Grundrechten ins Urheberrecht ist
und dass man auf jeden Fall verhindern muss dass das in der 1. passiert also ich ich versuche das einmal für mich zusammenzufassen den ich Ihnen ganz mitteilte Diskussion drin war das heißt also es soll nicht darum gehen ein neues Recht was über den anderen steht so schafft man Urheberrecht das andere Rechte aushebelte und es soll darum gehen die Rechte die jetzt schon da sind Eigentumsrecht etc. in ein Urheberrecht zu überführen im digitalen Bereich hab ich das ungefähr richtig zusammengefasst ist er doch recht recht ist ja das gibt es auch ja da ganz hinten links vielleicht im Grünen genau einmal vorne komm ich hab schon die Migros den ganzen Saal verteilt das ist die Gelegenheit wieder 1 aufzunehmen und das andere den abzuholen in dem Benjamin Auer von Universität und ich möchte eine Lanze für das Urheberrecht sprechen und zwar auch gerade im digitalen Bereich an weil letzten Endes es gibt Grund ein
Grundidee des Urheberrechts das kreative etwas zugeordnet bekommen nämlich ihre Leistung zu geworden bekomme ich finde dass das gerade auch im digitalen Kontexten große Rolle spielt weil wir haben in anderen Artikeln der Karte und sagen es gibt ein Recht auf Arbeit jeder soll die Möglichkeit haben zu arbeiten und im digitalen Bereich brauchen Inhalte brauchen wir auch kreative Prozesse uns doch in kein schlechtes Ding das wir auf die Idee kommen dass das grundsätzlich auch zugeordnet werden kann natürlich muss das Urheberrecht eingeschränkt werden natürlich gibt es entgegenstehende Rechte gegenüber einer Karte auch an artikuliert aber aber ein anderes Beispiel für würden auch nie auf die Idee kommen dass die Meinungsfreiheit etwas einschränken müssen tatsächlich steht aber auch der Meinungsfreiheit was in denen zum Beispiel die Menschenwürde wenn alle diese Rechte dieser Charta formuliert werden werden eingeschränkt und müssen eingeschränkt werden weiter die Rechte des Einzelnen auch Rechte anderer beeinträchtigen und dasselbe gilt für das Urheberrecht und deswegen bin ich das eigentlich gar nicht schlecht dass man einfach auch im digitalen Zeitalter ergibt das einen oder macht es Sinn das Urheberrecht festzuhalten natürlich muss das dann mit einem gerechten Ausgleich ich meine Eltern diesen
ursprünglichen Artikel 22 gar nicht schlecht und ihr Anteil an den Erträgen die 1. so und das ist der Konzerne nach vorne jetzt ein Mikrophon also ich glaube das ist doch aus Erklärung sagt ja vom Wohnsitz ist das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz aber aus meiner vorangehen gigkeit des ist aus der Menschenrechtskonvention nicht wahr also ist sie aber ziemlich der Gedanke oder
so etwas Problem das angesprochen wurde mit Enteignung ist bestimmt ein ein vernünftiges allein ein anzusprechen das Problem ist doch eher eine Frage wann liegt eine Vervielfältigung vor das ist ne Ausgestaltung des Urheberrechts und nicht die Frage ob man Urheberrecht als solches schützt und ich meine es ist doch ein Vertrag ein internationaler Vertrag der meines 8. 996 in der wird Internetshop habe die Organisation verhandelt wurde das heißt der die Frage ob man etwas schützt und wie man es ausgestellt sind doch 2 verschiedene Paar Schuh meine Sachen 7 habe keine konkreten Formulierungsvorschlag sondern ich wollte einfach mal sagen dass dieser Text recht nah an etwas dran ist was eine aus meiner
Sicht sehr fundierte Basis darstellt gehen Fächer der versprochen dass man auch ohne wetterfestes oder wasserdichtes Formulierung es wasserdichte von der die etwas sagen kann sofern danke dafür Malte Spitz das gibt Protest ja ein Ja-Stimmen
die noch Formulierungen der in der 2. Spalte der Überarbeitung ist angelehnt an die Formulierung einer er einen allgemeinen man sprechen wird der Verein Nation Format der 48 Jahre hat es schon hier und da wir uns wörtliche Hände auch macht aber es ist vom Ansatz her ähnlich und ist damit auch ich sage mal auch eine andere Formulierung zum Teil so auch eine weitergehende Formulierung als zum Beispiel in der EU also will wo Grundrechte-Charta auch wenn ich selber ab persönlich eine ganz klare Position ich hier vertreten auch die letzten Jahre vertreten habe dafür auch häufig wenn ich
nur Zuspruch erhalten hat es mal so der Hintergedanke bei diesen Arbeitsprozess an diesem einzelnen Artikeln war schon aus dem Verständnis heraus dass man versucht bestimmte Debatten der letzten 10 15 Jahre die wir schon x-fach geführt haben wird sich in den 2011 2012 darum man
wieder der Ausraster von mir wie heißt der nicht mehr in einem 1. ja Verein der da im Bayerischen Rundfunk einmal ausgerastet ist gegen die gegen die Piratenpartei damals wie gesagt alles aber das in der Diskussion die versucht haben auch abzubilden und der war wie jemand der da einen sehr sehr weit reichendes progressives ja ich Verständnis vom Markt wo ich mich eig auch zu ein würde wird natürlich mit knapp formuliert die um die
man da auch eine Abwägung dann trifft nie zufrieden sein das muss man für nichts misst im Hinterkopf behalten gibt das heißt nicht dass man selber eine andere Position vorschlagen und vertreten sollte würde ich mir auch wünschen er aber in dieser weil das ja auch bisschen die Diskussionskultur und dabei nicht dem Vorwurf der Form kurz mitspielte bei Paul man bestimmt Sachen Flächen die formuliert weil der irgendwelche Leute gesagt haben ist nicht nein aber man hat schon versucht mit Diskussion auch widerzuspiegeln wie sie in der gesamten quasi breites wie man sie auch vielleicht führen könnte wenn man bei keine Ahnung wenn man ein solches Problem auf der Frankfurter Buchmesse abhalten würde und jetzt nicht auf der auf der wie Publika sind beziehungsweise in den letzten Jahren im Dezember bei dem und bei der OP wohl bereits Konferenz gewesen wäre an dieser Markt
das ist schon da jetzt mal hier und da auch ein auch im Selbstverständnis wo ich nicht einmal 100 Prozent mit glücklich bin aber ich finde es trotzdem sinnvoll um endlich an manchen Dingen auch paar Schritte weiter zu kommen weil ich aber wie gesagt würden wir jetzt hier und da mag Hart und Ort sitzender werde diese von schon viel zu weit ein weil viel zu viele Ausnahmen und schön und wir werden viel zu viele viel zu viele Schranken daraus ableitbaren während er im Alltag das will ich einfach nur zu auch um dass man versucht die Diskusion auch so zu verstehen das zum 1. den einsetzen den Ausgleich auch versucht Abt abzubilden ok wir werden der Meere Formulierungsvorschläge und
Anregungen da wir über eine ganze Menge Artikel diskutieren wollen hier nicht nur über die immateriellen Güter würd ich vorschlagen wir belassen es bei diesem Punkt bei diesem stand aber noch immer die Erinnerung auf Digital Kater .punkt EU kann jeder der möchte Formulierungsvorschläge einreichen und die werden auch wahrgenommen fördert durchs sieht die meisten dann auch beantwortet und dass wir dann weiter diskutiert also was wir hier haben ist eben nichts was jetzt in Stein gemeißelt steht sondern das ist etwas was sich weiterentwickeln kann und eine Wort hab ich noch zum Urheberrecht ja und nein nein nein sind dass es sehr gut dass Sie sagen denn ich wollte gerade die Debatten das Urheberrecht ab binden und zu anderen .punkt zukommen insofern danke für die baut mit sie sagen besonders schutzbedürftige Personen Artikel 19 ich möchte einmal kurz das Stimmungsbild machen weil vermutlich jeder hier den Artikel hätte ihm besonders wichtig ist und was nicht das wir einmal schauen wie es aussieht mit den Artikel die wir haben Artikel 19 besonders schutzbedürftige Personen wer möchte darüber
möglichst intensiv diskutiert mit einem aufzeigen 3 4 dann habe den Artikel 20 geht es um die Bildung und jeder hat ein Recht auf Bildung wie ein selbstbestimmtes Leben der digitalen Welt ermöglicht der möchte diesen Artikel diskutieren Bildung scheint nicht besonders interessant zu sein ich sehe keine Hände der Titel Arbeit Arbeit bleibt eine wichtige
Grundlage des Lebensunterhalts oder Selbstverwirklichung heißt das nötige 21 1 das sind auch eine ganze Menge über in die
Immaterialgüter haben wir gesprochen der nicht über die Schlussbestimmungen sprechen ja ok also doch auch ein Punkt für die Bildung und das ist gut ein paar Bildungsbürger sind heute also auch hier das heißt doch vielleicht aber dass der einfach mal Konsens ja klar war das nur um zu gucken nicht das nach allen sagen wir wollten aber unbedingt über 12 reden wir das gar nicht aufgenommen dass es das einmal kurz durchgehen und dann versuchen wir möglichst viele Punkte noch anzusprechen genau das machen wir jetzt mit also gehen wir rückwärts Pluralität und Wettbewerb Artikel 17 wem ist das besonders wichtig eine Aufzeichnung zeigen da die Netzneutralität die zu gewährleisten ist Artikel 16 das sind auch eine ganze Menge auf 5 habe ich gezählt Artikel 15 da geht es um den freien Zugang der Mensch hat das Recht auf freien gleichen und anonymen Zugang zu Kommunikationsdiensten ohne dafür auf grundlegende Rechte verzichten zu müssen das Internet das Bestandteil der Grundversorgung das
sind nur ich glaube begann eine richtig hoch aufzeigen bitte weiter hinten dann wird es hier sehen will dann gibt es einen Artikel zu den Wahlen das Recht an Wahlen und Abstimmungen teils das nicht an den Zugang zu digitalen Medien gebunden seien 5 zur Datensicherheit jeder hat ein Recht auf Sicherheit von informationstechnischen Systemen und der durch sie verarbeiteten Daten dabei ist höchstmöglicher Schutz zu gewährleisten Datensicherheit einmal aufzeigen wir sind je länger wir warten desto mehr werden es immer auch aufzeigen und die informationelle Selbstbestimmung haben wir als Artikel 12 die Unversehrtheit Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ist sicherzustellen ja ja ich ich
glaube ich jetzt nochmal nach Bildung ?fragezeichen wahrscheinlich auch ganz viel auf es kommt immer so Tropfen das man auch etwa 8 und einen Punkt wo wir im Internet die meisten Kommentare hatten bin gespannt wie das sie ausfällt Datenschutz und Datensouveränität jeder hat das Recht auf den Schutz seiner Daten und die Achtung seiner Privatsphäre gut das gibt
insgesamt ein Bild das eigentlich fast alle Punkte einigermaßen gleich stark sind sind Artikel 8 Entschuldigung das Recht auf Vergessen werden jeder Mensch hat das Recht auf eine digitale Neuanfang 5 Minuten es geht darum dass im Internet Dinge gespeichert werden nicht gelöscht werden können das Internet vergisst nicht dass es die Möglichkeit gibt das Sachen eben Daten in
Datenbanken aber auch im öffentlich zugänglichen Netz gelöscht werden können und dürfen was uns doch leicht hinten und vorn bei der Arbeit da gab es viele Wortmeldungen glaub auch einen Beitrag noch aus dem Publikum von werden das ist das ist richtig willkommen zur
Arbeit es versprochen aber ich würde jetzt doch gerne anfangen mit dem wohl die meisten aufgezeigt habe die Arbeit dann als 2. machen wenn das in Ordnung ist um das ist nämlich Artikel 15 der freie Zugang und jeder Mensch hat das Recht auf freien gleichen und anonymen Zugang zu Kommunikationsdiensten ohne dafür auf grundlegende Rechte verzichten zu müssen das Internet ist Bestandteil der Grundversorgung heißt es dann könnte es auch hier oben lesen und den Punkt 2 jeder hat das Recht auf eine nicht personalisierte so Nutzung digitaler Angebote da gab es im Vorfeld besonders an der Formulierung des anonymen
Zugangs Kritik dass gesagt wurde
aber man braucht es ja vielleicht auch um Hasskommentaren anders zurückverfolgen zu können eine bessere Kultur zu machen was sie Kritikpunkte was für Anregungen gibt es auf dem Podium von Aldi dem aufgezeigt haben und vielleicht auch von anderen jetzt traut sich keiner hier vorne konnte immer noch mit ja vielen Dank nicht
würde einen Paragraph interessieren würde vom 2. Ernährung 100 zittert ok jeder hat das Recht auf eine nicht personalisierte Nutzung digitaler Angebote ist extrem interessant meine Frage ist ist
das jetzt ein auf Kommunikationsdienste bezogen oder ist das auch etwas deshalb bin ich mir nämlich etwas unsicher und hab mich dann sogar Hand an mehreren Stellen gemeldet weil ich finde extrem wichtig das man Dienstleistungen der Grundversorgung also das wäre nicht nur Communications Dienstleistungen sondern überhaupt ob er nicht mehr essen bestellen muss weil ich nicht mehr als im Supermarkt gar nicht mehr gibt um die Ecke weil alles nur noch online geht dann möchte ich dieses Essen bestellen können ohne dass man
weiß wer ich bin etc. also das heißt ich möchte nicht eine eigene Liste haben von meinen Einkaufsdienst und die dann wieder zusammengefasst wird bei Origin etc. und wieder zum Verkauf angeboten und so weiter also das heißt diese Art von Dienstleistungen der Grundversorgung also wo sozusagen das kann man muss man auslegen ist schwierig zu sagen das reicht mir dieses ganze opt-in Opt-out Zeug überhaupt nicht weil das Problem ist ja ich habe nur die opt-in Möglichkeiten es nie wenn ich was zu essen haben ja oder einen oder andere Sachen kaufen will insofern bin ich nicht ganz sicher ob es das sieht so aus als wäre das der richtige Punkt ich bin aber unsicher ob das der Artikel 15 ist oder ob es dann doch weiter hoch sind sie würde hier man wenn man mit dem Zettel drehen muss oder war das halt doch dann 2 informationeller Selbstbestimmung gehören würde oder sogar noch weiter drüber zudem Persönlichkeit der kurz was dazu dass ich glaube dass ein gutes Beispiel für die viel Respekt das ist meistens in der Realität der nicht so einfach ist weil wir diese Verwandlung nicht verraten wer sie sind kann das ist mir noch nicht zugestellt werden ich hab hier geht es mir da also die müssen denn die nicht personalisiert nutzen um das Essen faktisch zu bekommen das geht die Frage weil sich dann was Palm was macht Lieferando was dafür Ferrando mit Ihren Daten dann machen den sie gegeben haben damit sie den Service nutzen können das wir hier noch einmal meine Frage des Datenschutzes ist vielleicht nirgends es noch
nicht genau als ist aber das bestimmte Daten quasi verarbeitet werden es logisch dass es die Natur der Sache die Frage ist quasi die weiter Nutzbarkeit dieser Information kann man quasi also selbst war bei dem Verdienst quasi Beispiel er Gebraus zum Beispiel ist gibt es in Wels Bild Bild Zahlungsmöglichkeit auch Option so er außer man erweisen Mehr Anschrift dafür gebraucht wird auch ein Zeitfenster was nur eines was natürlich Aussagen darüber machte müsste jemand der eher morgens zwischen 6 und 8 seine Pakete annimmt und 0 er zwischen 22 Uhr und 12 Uhr nachts ich glaube es gibt da er für die ich jetzt vermuten in dem Bereich von Artikel ist will sie diesen 7 6 7 1 nicht das ganze Thema Ruf bei zum eigenen wenn es darum geht die Daten zusammenzuführen für den Weiterverkauf wenn es aber um den anderen Bereich geben wo ich erfahren würde du für findige möchtest nicht zu sagen ist brauch bestimmte Bereiche unseres Alltagslebens Tage da darf es keine Ausgrenzung geben da etwas ganz platt formuliert jeder muss Kommunikationsdienste nutzen zu können scheißegal wie sein ist grau wird ist jeder muss keine Ahnung man hätte Handyvertrag bekommen können mindestens vielleicht einen wo man nur im Voraus bezahlen muss wie halt will Prepaid-Karten
ohne dass man ausgeschlossen wird jeder muss überhaupt einen Zugang erhalten so also quasi wenn es darum geht die sitzt diese Zugangs Einschränkung abzubauen dann ist das schon was wo ich sagen würde dass kommt rein in den 15 Mehr weil das ist wirklich der freie
gleichberechtigte Zugang ich jetzt mal das Mandat für bestimmte Lebensweise das wird glaub ich nicht alle umfassend sein aber zu müssen für den Bereich den man im Einzelnen sondern als will in in als Bild als Daseinsvorsorge zählen würde ich auch bestimmte Bereiche der erleben zum Beispiel wer ist für des Versicherungsmarktes zu zählen zum Beispiel Krankenversicherung das ist schon der Gedanke dass darunter abgedeckt werden
reicht das als Antwort oder ja 1 nein also das ist ein Teil davon völlig richtig das Problem ist es geht tatsächlich um Geschäftsprozesse und gibt es sozusagen einen Freibrief für die im Augenblick gängige Praxis dazu dass man sagt du musst um diese Dienstleistung wahrnehmen zu können deine Daten hier hergeben und das ist sozusagen der Grundkonflikt und da müsste man sagen es gibt Einschränkungen bei den Dingen die zumindest sozusagen der Grundversorgung dienen und dann müsste zumindest also ich sage mal wenn wir jetzt bis 10 zu einem Bezirksamt was in Mitte hier in Berlin ist wo du nicht mehr mitgespielt nehmen das dabei bei ganz banalen Sachen wurde gar selbst aber gar kein Ausweis vorlegen muss das ist grotesk ja also das heißt es gibt eine Dienstleistung in Geschäftsprozessen wo man sagt wenn die die Grundversorgung betreffend dann muss es Möglichkeiten geben dieses anders zu machen und da ist das teilweise schwierig ist den gibt es technische Lösungen das was direkt nach Hause geliefert wird ist das eine aber es gibt auch durchaus Ansätze wie man Geschäftsprozesse anonyme Zahl Prozesse wie man sie für Prozesse wie man bestimmte Sachen anders auch gestalten kann und darauf kommt es mir an dass du nicht dass dieses oft in Opt-out tatsächlich nicht die Lösung ist und wir sehen das ist die Sicherheit nicht gibt die Datensicherheit also bei den Speicherung das sieht man jeden Tag und aus diesem Grund mit bin ich wirklich dafür sorgfältig zu prüfen wo ist es überhaupt notwendig dass du Daten abgeben musst als wegen der Prozess ich kann nicht dann eine Gegenposition zu Annette das zu ich würde gerne eine Gegenposition dazu vertreten manchmal an dem ich meinen 1. Lieferant ja und ich krig sein den Auftrag 15 Portion Spaghetti auszuliefern und dann stelle ich fest diese Person existiert gar nicht dann hab ich als Produzent als Lieferant wirklichen ein Problem ich muss wissen dass das nur authentische Bestellung ist und das kann ich nicht wenn ich nicht weiß wer das ist also ich glaube hier gibt es unterschiedliche Interessen den Mann in die Rechnung tragen muss und ich neige zu Maltes Position das ist glaub ich weniger um das Erheben der Daten im Zuge dieses Geschäftsvorgangs geht als darum was mit den Daten der passiert n aber gerne 1. womit ich nicht gehen jung das ich finde es ist ein komplett anderes Problem dass jemand wissen muss dass es nicht wirklich gibt und dass die Bestellung wirklich authentisch ist hat mit dem anderen für mein Empfinden überhaupt nichts zu tun und für mich ist dieser Punkt dass wenn ich irgendwo ins Internet gehe zu Hause an meinem Rechner an meinem Smartphone oder was auch immer das keinerlei Daten in irgendeiner Art und Weise schon von hinten rum irgendwie gesammelt werden und wenn ich irgendwo einen komme schon quasi in von irgendwoher ein Portfolio quasi von hinten rum mit eingebracht wird dass die andere Stelle weiß wer ich bin was ich mache welche Hautfarbe etc. BP so sondern das ist wirklich komplett anonym ich das er der alte zumindest ist mir wichtig dass das ist das so geht und nicht wie auf und sagte mit Opt-In oder Opt-Out ist sondern dass wir eine wirklich komplette neutrale Basis haben wo ich selber entscheide ich will jetzt bei dem Lieferanten wirklich was bestellen und da gebe ich meine Daten dass meine Entscheidung kein Browser keine nicht wobei schön also jetzt bei diesem Punkten das ist was das muss man klar formulieren indem man hat Artikel 11 diese Frage opt-in Opt-out und so weiter gibt es überhaupt eine informierte ein Bewegungsmöglichkeiten werden das ist eine Debatte die sie auch international einfach ich überlege gerade ganz seien normal zu diesem Artikel 15 ob man da den 2 SAD um vom Leder also quasi den Punkt 2 normal anders fast vielleicht ist auch das Wetter mal überlegen wie die der Begriff der
Nutzung falls sondern dass da es nur um den Zugang überhaupt geht er wie gesagt also aus dem unwürdig da .punkt den er Annette aufgenommen hat immer wieder überlegen dass man diesen Absatz weisen diesen Satz zu 2 vielleicht nochmal anfasst Zugangs der Nutzung und den vielleicht nochmal diese Klärung zu führen dass es gerade auch nicht für die sich täglich Angebote gibt sondern vielleicht auch ohne Spezifizierung nochmal verzeihen Nutzung statt zu mit also ich bin bin mit der
Formulierung die wir jetzt haben eigentlich insofern ganz zufrieden weil für mich ist darin zumindest wir sagen wir
können im in einzelnen Gesetzen können wir das dann regeln dass sich zum Beispiel ein ich verstehe darunter dass ich den Bezahldienst bestellen kann als Frosch 23 und bar bezahlen das heißt und das dass das alles die Folter Möglichkeit die mit da ist und das glaube ich muss man das ist das ist ein so in seiner Formulierung wäre das mit angelegten müsste dann 1 gesetzlich geregelt werden ich würde mehr zum Beispiel auch vorstellen an mir zumal wir haben hier in der in Deutschland auf der auf der quasi auf der Bergbau und eben damit ziemlich viel US-amerikanische Betreiber sie bekommen weil USA wahrscheinlich den gesetzt denn das der die Möglichkeit die Daten die Sie dann also Telcos bekommen wir Kandidaten sammeln die in einer Weise zu vermarkten wie das bisher nicht der Fall war ich wäre insofern sehr dafür dass wir dann auf einzige setzt sich eben ein wenig das dann auch regeln das Daten die in diesen Konzern eben auch hier anfallen auch hier bleiben oder wie auch immer nicht genutzt werden das sind aber alles Fragen die meines 8. nicht auf der Grundrechtsebene spielen und da ist man kann dann Zugang und Nutzung oder nutzen das ist so aber ich glaube dass wir nicht spezifische werden müssen auf der Ebene dass wir um 10 1 etwas das man im Bereich Datenschutz stärker festhalten müsste was mit diesen Daten
passiert richtig wir berührt sogar bisschen denen das Recht auf Vergessen werde ich das verstehe was sie wollen denn Ziel dass ich
das am in der quasi der Bezahldienst die auch wieder vergessen hat wenn sie mit Vorstand fertiggestellt haben aber gerade das dich angeben mussten damit die Pizza zu Ihnen kommt das haben ist der Chat-Funktion da ist das alles was damit zu tun hatte danach wieder weg ist bei dem Anbieter auf dass wir sehr bald erreichen aber das kann natürlich auch diskutieren aber es wäre weit reichen ihren Sinn ich
jeder zustimmendes Nicken oder gibt es Protest und sagt jemand Mehr Rechte für Frosch 23 geht Sterben ja das is so recht auf Vergessen auch weil es in kleine Stücke sind wie zu denken nämlich wie etliche nur wie die Energie für die für den Ende Bestellvorgang für die er Aktion die ich online setzte in Szene eines Opt-out auf vergessen ja is wie ne Art guter denkbarer Ansatz in diesen Kosten der IP nämlich noch als ich in die Gisela benenne erfolgte darin bin keine Juristen deswegen ne Verständnis Frage zum Thema freier Zugang ist mit der Formulierung sichergestellt dass der ist kein Internet der 2 Klassen gibt es so spricht an und Utopie an meine Meinung und nicht so viele und die es gibt der Dienstleister die wir anbieten ok wenn du über über mich jetzt Internetprovider eigens Internet Englisch Text einen erklecklichen Beitrag Zeist nein aber keines to a einen und ohne dass keine Daten irgendwie gesprengt werden ohne das von mir Cookies gesetzt werden was sonst immer bei ihm Internet unterwegs sein jemand der sich das nicht leisten kann jetzt ausgeschlachtet er und hielt nie den Meseke aber wunderbar aber auf den Alltag des digitalen Ökonomie ja mit der ok sieht übertrieben aber ich fragen ist dass damit sichergestellt dass das nicht passieren kann aber eine ganz konkrete Frage also eine ganz konkrete Antwort Jeanette Hofmann Götz Hamann Malte Spitz seine aber ist dass damit sichergestellt mit dem Artikel 5 15 würde ich tendenziell sagen eher nein im Ansatz ist es sicher gestellt bei der Netzneutralität dass zumindestens der freundlichere Zugang nicht blockiert werden darf also ein Artikel Alter ne sait bei der Netze das ist derzeit die voraus dass man weiß dass es das Konzept in letzter Zeit durch arbeiten das ist schon sechsmal die aus agiert das gesagt dass keine Diskriminierung geben so dass wir noch irgendwo weiter vorne das muss man mal schauen und der andere Punkt ist natürlich schon dass es in bestimmten Bereichen und da kommt es wieder auf die Artikel 10 11 12 drauf an würd ich
sagen man kann bestimmte Praktiken auch einfach vielleicht unter unter so sagen muss also diese Frage dass er mir auch diskutiert das haben dann ich jetzt nicht weiter aufgegriffen im Artikel 11 letztendlich diese Frage der und vor Ort auch äußerlich barkeit von Daten ist daher zum Beispiel Aspekt dass man sein kann kannst nicht verlangt quasi wenn nur alle Daten von dir einfach abgibst und das möglichst dann 5 Euro preiswerteren Zugang und binnen 10 Euro zusätzlich Christen voreingestellten datenschutzfreundlichen enthält zu 4 n das ist wiederum Aspekt muss man sowohl beim Bild
will beim beim L beim will in der Datenschutz klären das ist ein Aspekt in der Diskriminierungsfreiheit in der Netzneutralität und man kann es mindestens als einen Artikel 15 daraus ableiten dass man sagt jeder hat den gleichen den anonymen eine Zugangsmöglichkeit also ich würd sagen insgesamt wäre dieses Beispiel darunter schon zu fassen wir jetzt die die kompletten herrschenden ab Artikel zusammenpasst aber es gibt keinen einzigen einzelnen Partikel das explizit sagt aber ich würd sagen insgesamt ist die Frage schon dadurch eigentlich abgedeckt also zusammengefasst die Befürchtung von Gisela würde mit dieser Kater verhindert werden wenn man das so sagen mindestens das Ziel haben ab über den Punkt der arbeiten wollten wir sprechen es 1 gibt es Protest man sagt zu diesem
Punkt möchte ich noch etwas beitragen sonst auch noch mal die Änderung auch gerne schriftlich dann einen später noch was einfällt zur Arbeit das ist Artikel 21 für alle die's vorliegen haben dort gibt es 3 Unterpunkte und
gleich bei den 1. Arbeit bleibt eine wichtige Grundlage des Lebensunterhalts oder Selbstverwirklichung an diesem Punkt hat sich schon gleich viel Kritik geäußert dass man gar nicht davon ausgehen kann wir sprechen über Utopien und das Dubliner zukommt dass Arbeit das tatsächlich bleiben wird und das macht er mit der Freizeit die dann passiert ist dort gibt es ja ok beim Thema Arbeit damit er noch andere Experten hier vorne und bitte schön ihre Meinung dazu müssen sie aber nach vorne kommen oder nicht ich hab die Frage was unter Arbeit verstanden wird ist der bezahlte Arbeit oder ist das Arbeit die ich auch als Hausfrau Tour oder als Künstler Tour oder als Mensch tue werde ich irgendwo eingebunden ist also für mich ist Arbeit ein Menschen recht was jeder tut in ihr und einer Form aber was nicht an der Geld gekoppelt ist und daran dass ich das noch nicht überhaupt was hier gemeint ist damit waren sie nicht allein das ging einigen so dass Arbeit nicht genau gefasst wurde Erwerbsarbeit war einer der Vorschläge die stattdessen kommen sollten wäre das etwas was man als Formulierung aufnehmen könnte statt Arbeit getan dass auf jeden Fall im genau dieser Arbeit ist gemeint gewesen also sollen die bezahlte Arbeit gehen dass die die Grundlage ist das Ganze also es ist umstritten entschuldigen das als Ergänzung des ist umstritten gewesen und so also was er von Piratenpartei also die Frage ist natürlich welchen Zeitraum an der Julitag aber steckt wenn man sagt wir wollen vielleicht auf 5 Jahre was machen dann und dann hat man mit
Sicherheit viel weniger Bauchschmerzen oder Momo weiter vorausdenkt bist Erwerbs also Arbeit als Erwerbsarbeit da der Welt der nicht so sicher und die wird es für alle so zur Verfügung steht wenn man die restlichen indes über die bisherigen Industrierevolution haben wir sowieso ein bisschen wo der blue-collar K dann hochqualifiziert wurde aber es geht ja auch darum das weit ,komma arbeiten an verstrichen wegfällt und das immer diese bis zum Binden von Arbeit als Beitrag zur Gesellschaft und das für dich als sehr gefährlich denn eben irgendwann nicht mehr für alle Arbeit da ist an deswegen bin ich grundsätzlich dagegen und Piratenpartei ja sowieso aber ich finde wir machen ja vielleicht auch ganz unmöglichen fast auf und würden uns wenn man die Diskussion sparen weil ich Sie nicht die Notwendigkeit zu sagen ist Grundlage des Lebensunterhalts in Digital Kater das der Selbstverwirklichung gut ja sowieso ein interessanter oder wichtiger .punkt immer aber hier über Lebensunterhalt zu sprechen dass jeder ein Recht auf Arbeit hat und so das find ich irgendwie zu gewerkschaftlich Weinwelt deren Existenzberechtigung ist oder die Gewerkschaft selbst
auch wenn wie ich so Annette Mühlberg Leiterin der Projektgruppe
Digitalisierung von Verdi ich würde sagen wir reden hier von 2 Dingen ja das eine ist tatsächlich eine Entwicklung wohin geht gesellschaftlichen Leben und Arbeit was definiert man alles als arbeitet und das andere ist ob ich nun alles Mutter und Kindern diese erzielen natürlich ist das auch eine Form der Arbeit und sie ist noch unentgeltlich zumeist aber wir reden hier in diesem Fall habe ich gar nichts dagegen diesen einen Teil wo ich auch Erwerbsarbeit zu nennen denn es geht hier um einen spezifischen Teil der sowohl aktuell sehr wichtig ist wie auch in der Zukunft noch viele viele viele Jahre sehr wichtig sein wird und das ist Arbeit
womit man seinen Lebensunterhalt verdient wenn man kein großes aber hat das heißt dann bist du in Abhängigkeitssituation
selbst wenn du gar nicht abhängig beschäftigt bist sondern auch wenn du zum Beispiel selbst ständig auf Onlineplattformen etc. tätig bist du bist aber ganz häufig in der Klemme und um diese Klemme geht's und deshalb gibt es schon in den Grundrechten bisher genau diese Erwähnung des Art der Arbeit weil hier sehr unmenschliche Zusammenhänge entstehen können wie du erpresst werden kannst und eben an das für dich lebensnotwendige Geld zukommen insofern denke ich man kann das durchaus klären das heißt nicht dass nicht auch andere Arbeit gibt die vielleicht auch für die Gesellschaft viel viel wertvoller ist aber und diese Erpressung das Situationen klarzustellen und die auch deutlich abzumildern deshalb hat einen eigenen Vorschlag noch eingebracht das geht nämlich darum dass man nicht nur das da beschreibt sondern es geht auch um das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit und das ist im Augenblick durch die Digitalisierung sehr gefährdet weil zum Grundrecht der Vereinigungsfreiheit also das Grundrecht sich in Gewerkschaften organisieren zu können da gehört zum Beispiel auch dazu dass ich als Gewerkschafterin wir haben ein schwarzes Brett in den Betrieben das heißt dort kann man informieren dort kann man den Austausch
treten mit Beschäftigten das ist alles rechtlich geklärt gesichert jetzt haben wir aber die Onlinewelt und wir haben das Problem dass die Beschäftigten in zum Beispiel Online-Plattformen komplett der Willkür von irgendwelchen AGBs ausgesetzt sind sie das nicht mitbestimmen können sie keinen Zugang zu den Gewerkschaften kriegen die Gewerkschaften keinen Zugang zu ihnen und die Beschäftigten untereinander noch nicht mal zu die Möglichkeit haben in Austausch zu treten weil sie gar nicht voneinander wissen und deshalb warnte einen Vorschlag eingebracht weil ich muss mir vorlesen weil ich hier bei der Spaltung nicht drin erwähnt ist und auch in der digitalen Welt wird Vereinigungsfreiheit garantiert hierzu gehören insbesondere das Recht sich in Gewerkschaft zu organisieren das Recht für Gewerkschaften Zugang zu den Erwerbs tätigen zu erhalten Tarifverträge abzuschließen und für diese zu streiten und diese Frage das Zugangs ist elementarer wir haben schon und das ist auch nichts absurdes oder irgendwas das felsige wir haben solche Vereinbarungen schon getroffen mit Unternehmen wurden starke Dezentralisierung der Arbeit stattfindet haben solche Formen das muss nicht heißen dass ich jetzt persönlich alle Adresslisten Kriege sondern es geht darum dass man einfach sagt ok wenn ich Informationen haben dann müssen sie
zum Beispiel in einem Intranet präsentiert werden also das heißt die die Lösungsformel deckt der der konkreten Auslegung das ist durchaus offen wie man das redet aber das Zugang existieren muss das ist elementar wichtig Annette ist das denn
deiner Meinung nach ostspezifisch für Arbeit ist oder ist dieses Vereinigungs ist die Vereinigungsfreiheit nicht was 1. eigenen paragraphen
braucht ehrlich gesagt in der leidenschaftslos
ich hab einfach die vorgesehenen vorgelegte Charta haben wir genommen haben gesagt hier ist unser ein Ankerpunkt und bevor wir jetzt einen neuen .punkt einführen nehmen wir gehen und sagen das gehört dazu und und und und der Artikel 21 einen neuen Artikel 22 und das den sich nach hinten schiebt oder so also es ist jedenfalls hier tatsächlich also das das ist mir ja dass dass es gehe hier um den Inhalt kann ich nun mal kurz machen weil es gibt
ja sichern systematischen Unterschied ob um die Freiheit der Vereinigung auf betrieblichen Gelände seines virtuellen real geht oder ob es und sowas Demonstrationsfreiheit an öffentlichen Orten gibt deshalb fraglich wie man das Eis systematisch fast leer deshalb habe es unter arbeiten fast aus dem Grund weil es
natürlich um den ganz konkreten Arbeits Bezug hier geht und natürlich nicht also mit Demonstrationen und innig miteinander in Austausch kommen sollen wir haben wir tatsächlich ein durch die Digitalisierung neues Problem mehr genau das einmal kurz nach 4 los ist es ist nicht schön ja nicht arbeite Medienhaus man aber nicht parteilich oder sonst irgendwie organisiert meine Frage bezieht sich auf den Artikel 21 Punkte bei weiß man genau nach sozialen Grundsätzen weil ich denke mal dass die Industrie 4 Punkt 0 auch dafür sorgen wird dass aber jetzt Plätze in größerem Maße verschwinden können da heißt es dann das also was ist sie konkret der Ausformung soziale Grundsätze dass beispielsweise in Form gegründet wird um Leute zu finanzieren die keinen Job mehr haben oder heißt es Unternehmen müssen neue Jobs haben schaffen was heißt das ganz konkret vielleicht sammeln wir die beiden noch und dann können wir eine gebündelte Antwort machen gibt es aber durch ja ist mein Name ich bin da ganz privat hier ich den Gedanken total gut genug ansprichst einfach mal die Frage zu stellen was ist echt unser Erwartungshaltung mit diesen Grundsätzen Grund Rechten an dieser Stelle
wenden das Sagen in der Formulierung Tage so bisschen ist immer negativ und zumal bisschen dystopische formuliert ich ganz ganz spannend mal um die aufzuschreiben und auch zu diskutieren welche Erwartungshaltung haben wir eigentlich und Grad aus so die Wertschöpfung von Arbeit für 0 und dann so weit geht es auch ganz viel Potenzial und ich vermisse sie müssen das und vorgeschrieben wird wir wollen diese Wertschöpfung wieder passiert ohne entbehrungsreichen menschliche Arbeit auch nutzbar machen für Gesellschaft und das reinschreiben diese Wertschöpfung die
passiert die die absehbar ist die wollen und die zurück für Gesellschaft und das die mir was es müssen diese alte Arbeitsbegriff da war wie durchstehen wenn das Mikrophon gleich weiter gehen ja mein Name ich trete dort und ich bin aus der Schweiz mangelt ich wollte eben auch sagen es klingt für mich so wie einst so als ob die ganze kussion um mal bei diesem Lohnniveau Europe dir ja die Schätzungen dass in den nächsten beiden Jahren 50 Prozent der der Arbeit richtig hinfahren und so weit dass wir das auch nicht fliegt die
ich nicht ich kann ich natürlich dann nicht er man Lichtjahre ganz neu machen mit diesen mal eben aber es Sozialbüro Jahre genau das haben wir auch mehrmals
versucht was so las er ich meine der dafür werden jeweils des BGH haben haben sich nicht wie den in dem vom Umfang wie wir Deutschland
Davos sie zumindest muss sich jeder einen eigenen beklagt sein mit dem man reden kann leicht der reicht nicht um Jungen gehen die gehen nicht zur Arbeit zu und die machen Projekte oft gegen eine Ziege Projekten der Creme der Tränen Situationen er die brauchen einen und die deswegen nicht die als wir die Zukunft nicht gerade dabei die Fronten man legt man legt mit Projekten man tut der was man nicht selbst bestehen und das geht eben nicht Krieg so eine Wortmeldung noch und dann schauen wir mal die einen 1 genau 1 1
Stimme noch und dann versuchen wir die unterschiedliche Aspekte vielleicht eine Formulierung zu finden ja also hallo Michael Krause an Universität Potsdam denn bei diesen damit es natürlich schon eher zufrieden ich finde viele Gegensätze in letztinstanzliche auch um Grundeinkommen unter ich bin da nicht der Meinung dass das man das hier einnehmen müssten in der Form von der Tendenz her weil es noch offene gesellschaftliche Debatte wo ich persönlich auch nicht sehe dass das wirklich helfen würde es oder einfach eingepreist werden unter wohnen und alles wird teurer werden und man könnte trotzdem davon nicht einfach frei leben also das halt ich Zusagen für problematisch wenn nicht jetzt denke das muss abgeschafft wird in der jetzigen Form glaub ich wird das so nicht funktionieren aber ich sehe machen .punkt wo ich denke dass wir einen eigenen Artikel wird nämlich um die Frage der Gestaltung des digitalen Strukturwandels nach sozialen Grundsätzen mit taucht das unter dem Stichwort zur Verlesung bis hinauf und was wir massiv einfach erleben ist das wir sozusagen digitale Klassengesellschaft sich formierte durch das Scoring durch das Handeln mit Personenprofilen ganz neue soziale Diskriminierungs Dynamiken über Märkte so zu hören Marktes Fekter haben die im Versicherungswesen seinen in allen Bereichen sein sich niederschlagen werden und das jetzt auch schon tun und da würde ich Sie denken das wir eigentlich gewährt so eine ganze Menge Anregungen was davon gehen wir für euch für sie für die Karte in Frage oder wurde es noch mal Nachfrage wird ich glaube gibt Bedarf nach einem Formulierungsvorschlägen tatsächlich Weise es zwar nicht also ich meine es richtig an dieser Artikel so wie er jetzt dasteht Glück hätte genauso gut vor 20 Jahren im Sommer Carter stehen können die Frage allerdings nach bedingungslosen Grundeinkommen etc. ist offen die Frage auch tatsächlich viele Jobs dann tatsächlich wegfallen ist auch das ist also mit ihnen einen auf den Raum und er insofern in Klammern zumal einige Mitglieder unserer Gruppe dafür war an diesem Tage komplett zu streichen aus dem Grundrechtskatalog rauszulassen in es ist ein er mich nicht so leicht ist fällt also wenn aus diesen Einwänden den ein oder anderen quasi endgültigen Satz machen können das wir und auf der 2. oder uns direkt schicken denn das wird teuer klappt ja richtig rtr versucht nämlich genau das noch einzufangen die Alte Welt und im 1. Absatz ist
es wie sie sagt dass es tatsächlich noch eine Zeitlang natürlich Grundlage des Lebens sein wird praktisch ist diese Transformation vollkommen in Bewegung kommt dann aber noch nicht abgeschlossen damit ist natürlich die Erwerbsarbeit kann nicht mehr wir die Lebensgrundlage sein gezielte Fakten nur für ganz wenige Menschen quantitativ Stück des Weges der aus besucht habe dieser 3 Jahren der den sich natürlich verklausuliert alle Optionen nach und Einkommen der Roboter Steuerdaten Vitalisierung Dividende verbergen dass wir sie zu in unserer Gruppe noch nicht haben in denen können /schrägstrich wollen und so konkret zu werden rein und ist Minenfeld hinein aber vielleicht sagt damit noch Vorschläge der ja ganz genau aber ich
versuchs mal zusammenzufassen sonst gebe ihm sofort das Mikrophon wenn es nicht richtig zusammen starb aber ein Widerspruch bleibt der hier auf der einen Seite soll diese Karte ist :doppelpunkt möglichst zeitlos sein und dann ist von Erwerbsarbeit aber die Rede wo andere stimmen wir sagen wir brauchen Arbeit an sich gar nicht mehr reden wäre das vorstellbar dass Arbeit gar nicht vorkommt ich habs nicht ganz pointiert ausgedrückt wie Sie es möchten es an noch einmal und noch einmal ins All das ist mein Name ich bin Therapeutin und ich für mich ist das der Punkt schon wichtig der das Recht auf Arbeit das Recht auf freie Arbeit dass ich wirklich meine Arbeit die mir entspricht arbeiten kann ohne deshalb unter den Brücken von New York zu leben also ich ich kann nicht sinnvoll wäre sinnvoll in die Gesellschaft einbringen ohne Geld dabei verdienen zu können oder nur sehr wenig Geld verdienen zu können weil ich ich einfach nicht diese Grundlage habe arbeiten in den zukünftigen Menschen mich betrifft das nicht mehr die Möglichkeit zu geben sich einzubringen in die Gesellschaft mit seiner Arbeit mit seiner Kreativität und seinem schöpferischen und trotzdem leben zu können dass das wünsch ich mir in so einer Charta nein so schnell nicht aber ich kann es ja mal im Internet probieren vielleicht kommt von jenseits Michael Stawicki meine habe wie das denn mit dem 1. Teil der Erwerbsarbeit bleibt vorerst eine wichtige Grundlage des Lebens und das scheint auf Zustimmung zu stoßen da gibt es Widerspruch von euch 4 nach vorne malte ja Widerspruch weil die Frage ist die Sache jetzt mal vorerst das sei jetzt mal dieser Wahl ist sollte er erstmal im Konjunktiv formuliert ein sind eine solche Formulierungen überhaupt in irgend Na Zukunft ein rechtsverbindliches Dokument werden dann hat das schon wieder eine dauert ein etwas die
die Lebensdauer und 20 25 35 und auch wenn ich den gesellschaftlichen Wandel und die Wandel von Arbeit und sehr allen aber meist nicht lassen wo es und bringt mir dann fragt man sich gern Zeit man hat ist der 1. abgelöst werden ist dieser Punkt selbst wenn er er selbst wenn die ich
habe ich Herberts ab Arbeit vielleicht nicht mehr 42 Millionen im und und und und und Menschen repräsentiert und nicht nur 20 Millionen ich würde trotzdem die Formulierungen sinnvoll sein wenn ich sagen also es denn unbedingt dabei vorerst glaube ich nicht dass es uns weiterbringt vielleicht ja dieser Vorschlag ja für die zurück und trat ich bin in dem sie mir privat haben das Problem dass merkt den ganzen folgenden Beiträgen dass wir diesen Artikel 21 vielleicht viel zu vielen einpacken müssen so dass dafür ,komma geladen wird und dass keine Untreue und war absetzten immer wieder ein 20 nicht leisten dass wegen der konkrete Vorschlag ich würde diesen Artikel 21 nehmen und dazu Arbeitnehmerschutz und tauchen das geht unter auf die Beiträge von der A 1 und bezieht sich hauptsächlich auf den 2. Punkt und die anderen Beiträge die hier jetzt alle gebracht wurden durch einen weiteren Artikel in 22 und folgend neue deklinieren wir
da steckt einfach so viele Sozialisten in Arbeit ist das es in 3 kleinen und absetzten ab formuliert werden können wie sieht es
aus mit den Arbeitnehmerschutz Annette Mühlberg wäre das eine Möglichkeit diesen Artikel für sie zu retten ich hier wenn hier nicht angetreten zu einer Artikel Rettung sondern ich war dieser Initiative als eine sowohl visionäre als auch pragmatische verstand man zeigt
auf was eigentlich die großen Trends sind und will aber ganz konkret für das reale Leben hier und jetzt schon mal die richtigen Schritte einleiten und das ich eine sehr gute Aktion und unter diesem Gesichtspunkt ich kann auch gut mit einem vorerst leben aber es macht das natürlich so ein bisschen wackelig da also wir haben wenn wir die existieren wenn man das präzisiert und damit keine Missverständnisse entstehen
dass man einfach sagt Erwerbsarbeit dann ist das hier für diesen Teil einfach geklärt das nicht ok man kann auch noch was hinzufügen wir hatten schon einen Vorschlag dass auch die Themen
der Dame mit dem roten Haaren ich weiß nicht mehr mit der Brille sie hatten wir gesagt haben wo geht eigentlich im Prinzip die die Gewinne dieser Rationalisierung könnte man die dem Gemeinwohl zu schön etc. wir haben jetzt schon mal ganz pragmatisch nachgedacht und dann gedacht ob wenn
das Europäische Charta ist dann bereut der immer dass da so ne Zentralgewalt 1 auch noch nationalen Handlungsspielraum beschränkt und das haben wir gleich einen Vorschlag gemacht und dann gesagt wird da könnte man ja sagen als Zusatz um auf diese
Society selbst zu Substituierung von Arbeit 1 sowie das sprich und des wegrationalisieren und die Gewinne die ihrer daraus entstehen dass man sagt auf die durch Digitalisierung und Automatisierung wegfallen Arbeit ist durch ausgleichende Maßnahmen zu reagieren das kann man
sicherlich auch noch ein bisschen Lippstadt formulieren die unterzeichnenden Staaten aber darum geht es uns sind frei diese auch im Arbeits sozial oder Steuerrecht vorzunehmen nicht dass dann gesagt wird überall durfte nicht haben ja also das war einfach der pragmatische Schritt zu sagen wenn wir das dem Gemeinwohl diese diese Gewinne auch dem Gemeinwohl zufolge führen wollen dann sollten wir die Option haben dieses zu tun und noch zurück wir haben eben aufgrund des Problems
Versammlungsfreiheit und so weil es uns tatsächlich um einen Erwerbs auch einem ein Bereich in der Arbeitswelt geht haben wir wirklich das Anliegen diese Vereinigungsfreiheit die kollektive Mitbestimmung als Anhörungsrechte solche Sachen die wirklich elementarer gefährdet sind also eine ganze bestehende demokratische Regelung die im Augenblick durch diese Form der Plattform-Ökonomie komplett gefährdet wird und zu der diktatorischen Willkür Ökonomie wird die wir im Augenblick relativ im Prinzip da haben wir gute rechtliche Basis aber die geht futsch in der Onlinewelt und da brauchen wir eine klare Erklärung bitte
ausgleichenden Maßnahmen schwer wenn ich versuche mir gerade vorzustellen der Traum machen Steuerung für selbstfahrende Autos sollte dieses Unternehmen
dann Ausgleichsleistungen erbringen für Aldi Berufsfahrer die plötzlich arbeitslos werden der ist also das sind ja Effekte in andere also die Auswirkungen auf Branchen haben wo sie womöglich gar nicht erfolgt werden sondern dass es 1. international zu denken und zweitens sektorübergreifend ich sehe das nicht so richtig vor Augen da so also ich glaube dieser Punkt hat ja auch das Verständnis welche Rolle hat der starb dabei in der Stadt hat er zum Beispiel das kann ich jetzt sogar aber ist hat der in anderen Bereichen bei einem M nach 7 Strukturwandel waren auch einige Zeit mal die ganze Frage im Grunde zum Beispiel da wurde klar was man mit der arbeitet das findet ja heute noch statt zum Teil also man habe heute sehe ich finds politisch Walter aber da hat man gesagt weil das nicht mehr zukunftsfähig ist weiter 10 tausender Arbeitsplätze nach und nach verlorengehen schafft man dort ein System des Ausgleichs damals den Zuweisungen studierte zur Höchstzeit keine Ahnung paarhundert die 1000 warum Beschäftigte besprechen wir aber Branchen die sind insgesamt vermutlich Millionen letztendlich wie sagte ich ich finde die aktuelle
Formulierung dass der digitale Strukturwandel ist also sein und so zu gestalten erstmal eine Pflicht ist dass der Staat sich da nicht auszunutzen und siehe da da ich weniger weil ich es ich
einsam bekannte sogar zum Teil sehr bald die die weitergehende Diskussion führen dass man sagt ok was du da gesagt dass Ausgleichzahlungen dass man sagt die dort hatten früher schon mal kann man jetzt wieder aufmachen wie gesagt ich will Sie jetzt nicht fordern aber ich sag mal solche Sachen wie in "anführungszeichen dort herrscht neuer wie gesagt das der wie gesagt ich welche das Kropf wie es ist keine Forderungen die kann auch per Kabel sind natürlich Vorschläge die innerhalb des Guten zu viel des Guten Vision stehen aber auch die Forderung zum Beispiel mal gehabt und von das Filmmaterial
Güterrecht dann das Abgabe auf quasi Gigabyte werden soll um darüber dann zum Beispiel den Ausgleich zu verschaffen der dann über die Verwertungsgesellschaften auch mit Alisa wird es gibt 1. Versuche ich bin auch nicht mehr glücklich aber ich glaube es ist eine vornehmliche also 1 vor vornehmlich aber vom Staat ich glaube es gibt auch eine gewisse Verpflichtung beziehungsweise bereite Wort die privaten Akteure mit ein Spiel ist ein schönes Beispiel das zeigt es auch innerhalb der Gruppe der Karte Verfasser noch keine Einigkeit in allen Punkten herrscht also das auch da der Überzeugung noch neu gebauten können weiter diskutiert wird wir wollen so was davon abgeraten hatten sich noch gemeldet dann würde ich gerne den .punkt Arbeit abschließen werden auf den Vortrag Vorschlag von Verdi online stellen so das auf da weiter drüber diskutieren kann genauso wie
die Anregungen die wir bisher bekommen haben so also zudem ihre Sachen dass mit der oder Steuer oder Wertschöpfungssteuer und ähnliches was gibt der Pausen Gedanken dazu aber ich find es halt die Akzeptanz der Detailkarten in der breiten Gesellschaft ist zwangsläufig in Höhe umso weniger gewiss ideologisieren war und deswegen ist immer von genau überlegen wie weit man es da bestimmte Konzepte und Ideen rein logisch dass dann die wie wir alle sitzen an dass unsere Vorstellungen davon wer aber dann nur sich echtes Risiko wie weit überladen wollen und natürlich wer die Gewerkschaftsforderung teilnehmen das ist das ist ja eher es ist doch durch nichts eingeschränkt werden dazu kommt ist auch klar Versammlungsfreiheit sowieso das ganze auch aber ich will nur noch vielleicht ein Schritt zurück denn warum ich mich gegen diese Arbeit ist sehr wichtige Grundlagen oder Erwerbsarbeit ist für uns so wichtig in der Zukunft dass wir halt eben und malte gesagt es von zweien von 2 Millionen oder sind trotz Arbeit in 2 Millionen einst und jetzt der für das ja alles zurück auf die Bühne des Menschen und die würde des Menschen ist nicht mit Erwerbsarbeit verbunden und darf ich nicht es gibt ja genügend die dies unmittelbar koppeln in auch gegenwärtig noch aber ist sie das hat als großes
Risiko wenn man die würde des Menschen an die Arbeit oder Erwerbsarbeit hat im Cockpit und es gleichzeitig eben auch ein Schlag ins Gesicht für alle die ehrenamtlich tätig sind der weil ich will ich die also ich für von oder woran das man da im Zusammenhang herstellt und deswegen bin ich halt sagen dass nicht unmöglich rein wo keine Notwendigkeit besteht ein ansonsten nicht wiederholen eines der
vielen Dank so auch auch hier könnten noch lange weiterdiskutieren wir haben aber noch 10 Minuten deswegen würde ich gerne einen .punkt noch aufgreifen der vorhin auch eine Abstimmung als wichtig benannt wurde das ist der
des Datenschutzes und der Datensouveränität ich dieses einmal vorgesehen dass 1. Artikel über jeder hat das Recht auf den Schutz seiner Daten und die Achtung seiner Privatsphäre unter Punkt 2 jeder hat das Recht über seine Daten selbst zu bestimmen personenbezogene Daten dürfen nur nach Treue und Glauben und für festgelegte Zwecke erhoben und verarbeitet werden wenn dies für das jeweilige Nutzungsverhältnisse erforderlich ist und eine vorherige Einwilligung erfolgt ist oder auf gesetzlicher Grundlage die Einwilligung muss ausdrücklich uninformiert erfolgen Nutzungsverhältnisse müssen fair und transparent gestaltet werden und drittens
die Einhaltung dieser Rechte wird von einer unabhängigen Stelle überwacht und besonders schön finde ich die überarbeitete Version die heißt der Aspekt ist wichtig bedarf aber einer umfassenden Überarbeitung das heißt da ist noch der Kommentar dazu dass es nicht die Neuformulierung natürlich nicht wird der Kommentar dazu warum war es so schwer dass da man da eine neue Formulierung zu finden wir ganz einfach weil werden und sich eine große Gruppe zusammengefunden haben dass terminlich nicht gepasst und da zum Beispiel Professor ist dass man nicht dabei hat einige sehr konkrete und auch auch kluge Vorschläge dafür aber wir sagen uns als Gruppe nicht in der Lage wären also die diese Formulierung sowohl 1
zu 1 ohne die Diskussion mit Johannes Gastwirts übernehmen aber auch haben keine jetzt endgültige andere Fassung gefunden von mir gedacht dass es nur fair zu sagen dass immer noch nicht so weit ich würde gern sagen dass das der Artikel ist
bei dem ich mit den Zähnen geknirscht hat und sagen dass wirklich nicht einverstanden mit der Formulierung bis zur informierten Einwilligung wenn nämlich dass sie ausdrücklich uninformiert erfolgen muss was das faktisch passiert aus meiner Sicht ist das sehr individuell verantwortlich gemacht werden für Zwangs Verhältnisse die wir nicht kontrollieren und deshalb denke ich und das sag ich auch den Datenschützern immer wieder ich weiß das ist für die Datenschützer was in ein ganz wichtiger Aspekt aber ich denke dann müssen Sie einfach mal um denken und die Realität an Plänen die darin besteht dass man zurzeit im Internet keine Kommunikationsdienste nutzen kann ohne seine Daten herzugeben
und insofern selbst wenn die Einwilligung informiert erfolgt also ich weiß was 3. mit meinen Daten machen hab ich trotzdem keine Freiheit diese abzulehnen und je infrastruktureller digitale Dienste werden man denke an an das Internet der Dinge
und selbstfahrende Autos etc. etc. alle Autos heute haben faktisch Computer eingebaut das sind Prozesse gegen die man sich nicht entscheiden kann egal ob man informiert ist oder nicht und deshalb für mich gehört der wirklich beiseite gefegt und ersetzt durch was anderes ich denke also ich sollte vielleicht sollte ich noch ein Aspekt dazu der Konflikt ist ja der dass die informierte Einwilligung aus rechtlicher Sicht an die würde des Menschen gekoppelt ist es soll unsere Entscheidungsfreiheit sein die hier maßgeblich ist und alles andere hat sich dem unterzuordnen also die würde des Menschen ist das was Datenschutz recht gleich hier in Anschlag bringen und aus meiner Sicht ist das eine wie soll ich sagen fast nie ideologische Überhöhung der würde das Menschen weil in der Praxis geht es nicht um und unsere würde sondern um ein Geschäftsmodell und das ist Geschäftsmodell
gegen das wir aus meiner Sicht geschützt werden müssen dadurch dass wir kollektive Regeln schaffen und nicht individuell die Verantwortung für die Folgen dieses Geschäftsmodells zugewiesen bekommen Malte Spitz wie groß war die Zustimmung die große die Bauchschmerzen also ich sehe eine große Möglichkeit dass man die Artikel 10 11 12 0 13 zu 2 1 zu 2 zusammenführt und wir haben auch und schon auf einer verständigt bei Artikel
11 nämlich dass der Artikel 11 zukünftig nur noch der ich nur noch den nur noch in nur noch wir nur noch in wir nur noch lösen Datenschutz heißen soll darauf haben schon verständigt dass dieser Begriff der Daten ist zum Souveränität aus fliegen sollen n ansonsten wie gesagt ich glaube da sind wir zu mir selbst bei uns in der Diskussion gar nicht so weit von einem an der ein er es ist nur ein verdammt schon schwieriger auch so Führungsaufwand sei jetzt
mal und was ich jetzt selber wichtig finde was jetzt auch schon bisschen in dem Artikel 10 vorkommt ist mit diesen Daten ist es Sicherheits Aspekt mit aufzunehmen dass wir also nicht über Datenschutz zufrieden sein welche Daten können unter welchen Umständen die verarbeitet und wir wären so weit auch zu sagen was sind eigentlich die Prinzipien die dann folgen wenn überhaupt dann vorgehalten werden und wie viel muss man damit quasi weiter umgehen das schwierige ist die Familie dann zur noch was sagen Sie denn .punkt der sich hallo einen versöhnenden Kommentar noch dazu seine hätte ich denke wir brauchen aber den Datenschützern Agreement das beides nicht der in die richtige Richtung weist aber den ab Opt-In oder Opt-Out ist ja nicht grundsätzlich falsch und widersprüchlich zu deiner geht was ich mir wünschen würde persönlich bekannt Datenschützer aber wir ein als
Nutzer ein das Recht auf ein selektives Opt-out also das sich für Facebook oder andere Dienste nutzen kann mit selektiv und selektiv regeln kann was ich will und was ich nicht meinen manche Plattform geht schon in die Richtung dass zumindest zu suggerieren oder anzubieten darauf in Grundrechte verständigen aber auf der Höhe Ebene natürlich was du vor und fordert Schönheiten Grundschutz gegen das Modell an sich das müssen wir versuchen zu vereinen zum Artikel also die Formulierung ist das
Problem hat Malte gesagt Datenschützer sind vielleicht etwas anders als mit Hofmann aber diese Karte soll der
weiterentwickelt werden deswegen noch einmal der Aufruf wir freuen uns über jeden Formulierungsvorschlag der aus Digital Kater .punkt EU eingesandt wird so dass weiter diskutiert wird das ist zwar jetzt der Schluss dieses Workshops aber eben noch lange nicht der Schluss der Kater und auch nicht der Schluss dieser Veranstaltung heute auf der Republica nämlich um 15 Uhr soll es dem großen Händel in Halle 5 noch einmal weitergehen wurde dann auch mit Euch und Ihnen darüber diskutieren wollen dies mit der Karte den weitergehen kann vielen Dank für die vielen konstruktiven Vorschläge Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und vielen Dank auch den 4 Initiatoren der Karte hier vorne Platz Hamann Jeanette Hofmann Malte Spitz und
dann wir aber dass sie euch den Fragen und der Kritik jetzt auch persönlich gestellt hat wenn manche muss das auch nicht nur digital Sohn auch ganz analog passieren vielen Dank dafür das Tenor
Internet
Uniforme Struktur
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Internet
Punkt
Vorlesung/Konferenz
Große Vereinheitlichung
Position
Besprechung/Interview
Softwareplattform
Vorlesung/Konferenz
Facebook
Große Vereinheitlichung
Punkt
Softwareplattform
Perspektive
Vorlesung/Konferenz
Softwareentwickler
Internet
Punkt
Prozess <Informatik>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Kraft
Digitalisierung
Vorlesung/Konferenz
Punkt
Vorlesung/Konferenz
Public-domain-Software
Momentenproblem
Digitalisierung
Vorlesung/Konferenz
Public-domain-Software
Internet
Zusammenhang <Mathematik>
Reihe
Vorlesung/Konferenz
Vorlesung/Konferenz
Elektronisches Buch
Punkt
Prozess <Informatik>
Vorlesung/Konferenz
Bericht <Informatik>
Rang <Mathematik>
Kerndarstellung
Web-Seite
Richtung
Software
Vorlesung/Konferenz
Internet
Punkt
Dateiformat
Softwareplattform
Vorlesung/Konferenz
iBook
Standardabweichung
Internet
Vorlesung/Konferenz
Tor <Netzwerk>
Ebene
Internet
Vorlesung/Konferenz
Regelung
World Wide Web
Constraint <Künstliche Intelligenz>
Vorlesung/Konferenz
LIGA <Programm>
Regelung
Internet
Momentenproblem
Vorlesung/Konferenz
Gebiet <Mathematik>
Linie
Ende <Graphentheorie>
CIM
PDF <Dateiformat>
CLOU <Programm>
Vorlesung/Konferenz
Mensch-Maschine-Schnittstelle
Computeranimation
Gesetz <Physik>
Richtung
Mathematische Größe
Digitalsignal
Content <Internet>
Prozess <Informatik>
Vorlesung/Konferenz
Kontextbezogenes System
Position
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Position
Flächentheorie
Vorlesung/Konferenz
Große Vereinheitlichung
Punkt
Menge
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Schranke <Mathematik>
Internet
Punkt
Menge
Vorlesung/Konferenz
Neue Medien
Internet
Punkt
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Informationstechnik
Tropfen
Datensicherung
Systems <München>
Resolution <Logik>
Internet
Digitalsignal
Punkt
Datenhaltung
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Dienst <Informatik>
Digitalsignal
Internetdienst
Vorlesung/Konferenz
Ecke
Computeranimation
Internet
Datenmissbrauch
Dienst <Informatik>
Punkt
Aussage <Mathematik>
ORIGIN <Programm>
Vorlesung/Konferenz
Information
Internet
Zugbeanspruchung
Punkt
Constraint <Künstliche Intelligenz>
Position
Browser
Empfindlichkeit
Datenerhebung
Hausdorff-Raum
Datensicherung
Zahl
Lösung <Mathematik>
Prozess <Informatik>
Vorlesung/Konferenz
Smartphone
Ebene
Vorlesung/Konferenz
Gesetz <Physik>
Dienst <Informatik>
Objektklasse
Internet
Punkt
Große Vereinheitlichung
Energie
Gruppenoperation
Cookie <Internet>
Vorlesung/Konferenz
Internet
Punkt
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Expertensystem
Zeitraum
Punkt
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
TOUR <Programm>
BIND <Programm>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Zusammenhang <Mathematik>
Besprechung/Interview
Digitalisierung
Vorlesung/Konferenz
Intranet
Bildschirmmaske
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Information
Arbeit <Physik>
Punkt
Digitalisierung
Ruhmasse
Vorlesung/Konferenz
GRADE
Vorlesung/Konferenz
Schätzung
Dynamik
Menge
Entscheidungsmodell
Vorlesung/Konferenz
Umfang
Internet
Weg <Topologie>
Brücke <Graphentheorie>
Punkt
Vorlesung/Konferenz
Roboter
Punkt
Lebensdauer
Vorlesung/Konferenz
Gruppenoperation
Vorlesung/Konferenz
Arbeit <Physik>
Digitalisierung
Vorlesung/Konferenz
Prozessautomation
Aggregatzustand
Soundverarbeitung
Punkt
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Regelung
Punkt
Vorlesung/Konferenz
Zusammenhang <Mathematik>
PAUS
Besprechung/Interview
Höhe
Vorlesung/Konferenz
Datenmissbrauch
Punkt
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Version <Informatik>
Ebene
Internet
Datenmissbrauch
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Internetdienst
Folge <Mathematik>
Prozess <Informatik>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Unternehmensmodell
Datenmissbrauch
Vorlesung/Konferenz
Richtung
Ebene
Datenmissbrauch
Facebook
Besprechung/Interview
Höhe
Softwareplattform
Vorlesung/Konferenz
Internetdienst
Richtung
Hypermedia
Besprechung/Interview

Metadaten

Formale Metadaten

Titel #DigitalCharta – Die Diskussion (Workshop I)
Serientitel re:publica 2017
Anzahl der Teile 235
Autor Ahlrichs, Domenika
Ehlert, Jan
Lobo, Sascha
Wagner, Beate
Baum, Gerhart
Opper, Daniel
Hamann, Götz
Kleinwächter, Wolfgang
Spitz, Malte
Hofmann, Jeanette
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/32934
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2017
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract In zwei Fishbowl-Diskussionen diskutieren wir mit dem Publikum die Artikel und Kritikpunkte der Digital Charta. Gemeinsam arbeiten wir an Vorschlägen für einen Textentwurf „2.0“.

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