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#DigitalCharta – Brauchen wir Grundrechte für das digitale Zeitalter?

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es trzd gibt es nicht der vielen Dank hat für
kommenden Morgen auch von mir mein Name ist ähnlich wie die dann in das Gesagte kann bei der Zeit für die Politik mit zuständig ich mit gezerrt oder digital Kater und
der Moderator dieses 1. als heute und ich kann niemanden von ihnen sehen es ist total dunkel in der Halle aber ich hoffe Sie können mich alle sehen wir wollen darüber sprechen
was diese digital Karte einig ist wie sie zustande gekommen ist wer dahinter steht wie es mit ihr weitergehen soll und vor allem auch wie sie noch besser werden kann als Sie jetzt vielleicht schon ist dazu machen wir erst die ein
Podium auf der Bühne mit mehreren Gästen die ich gleich vorstelle dann gibt es da eine ganz kurz gesagt heute Nachmittag 2 Workshops und dann noch mal ein Abschluss Podium auf dem die Ergebnisse aus den Workshops vorgestellt werden und eine Diskussion stattfindet unter anderem mit Sascha Lobo und es diesen hält die digital Kater das nur ganz kurz vorweg geht
ursprünglich zurück auf eine Idee aus dem Kuratorium der Zeit-Stiftung da haben sich die Kuratoriumsmitglieder mal gefragt was kann ein ich eine Stiftung die Zeit-Stiftung beitragen zu der Debatte über die Gestaltung der digitalen Zukunft die kann sich die Zivilgesellschaft einbringen das war die Ausgangsfrage was
kann die Zeit-Stiftung zur Gestaltung der digitalen Zukunft beitragen ganz offen ganz groß gedacht vielleicht ein bisschen größenwahnsinnig und dann wurde sehr schnell klar dass die Antwort darauf nicht aus der Stiftung allein kommen kann sondern dass es einen Rahmen braucht ein Gremium einen Kreis von Leuten die man sich einlädt und dass wir zur Freiheit einer Stiftung dazu das man dann nicht Proporz besetzen muss wie bei einer Talk Show oder in einem Rundfunkrat soll es wohl ein möglichst unter möglichst widersprüchlicher Kreis eingeladen um auf diese Fragen eine Antwort zu finden Schriftsteller saßen und sitzen da drin Philosophen und Soziologen Juristen und Politiker junge Alte Linke Liberale Grüne Konservative Sozialdemokraten wie dieser Kreis
gearbeitet hat und was dabei bislang herausgekommen ist das werden gleich 2 der Mitinitiatoren in einem kurzen Impuls Referat erklären Jeanette Hofmann und
Jan Philipp Albrecht was allen gemeinsam ist die in diesem Kreis mitgearbeitet haben waren 2 Dinge das eine ist es soll nicht noch einmal ein unverbindliches Thesenpapier geschrieben werden ein Aufruf der dann abgeheftet und vergessen wird jeder der einen Kreis saß hat schon 10 solcher Aufrufe mit unterschrieben die total folgenlos geblieben sind das soll nicht noch mal gemacht werden sondern es sollte ein anderer Weg gewählt werden und es waren sich alle total
einig dass die Charta so wie sie jetzt präsentiert worden ist etwas Vorläufiges ist etwas provisorische ist etwas das nicht abschließend ist nicht in Stein gemeißelt die digital Kater ist ist offen für Verbesserung ein eine Einladung zum Streit und wenn 1 funktioniert hat dann diese Einladung zum Streit und es sei denn
die Charta präsentiert worden ist im Dezember 2016 im Netz und in vielen Zeitungen hat es sehr heftige Debatten gegeben eine Wüste schöne wilde Debatte mit viel Zuspruch vielen konstruktiven Verbesserungsvorschlägen und auch wahnwitziger im Widerspruch zum Teil wütende Widerspruch bis hin zu der Unterstellung das fand ich ganz lustig dass die Digital Karte ein das Grundgesetz abschaffen will das ist insofern lustig als es vielleicht doch die Möglichkeiten der Zeit-Stiftung etwas überschätzt aber Kritik ist
ausdrücklich erwünscht ist auch Ziel dieses heute Morgen des ganzen Tages wollte es ist völlig ok die Kater
falsch zu finden oder sie zu totalitär zu finden oder zu liberal das ist alles gut was wir wollen ist möglichst viel der Kritik in den weiteren Bearbeitungsprozess der Kater mit den einzuführen dazu hat die Zeit-Stiftung Plattformen im Netz freigeschaltet auf denen diskutiert werden kann der 2. Podiumsdiskussion gegeben dazu gibt es unter anderem heute auf die Workshop so ganz konkret auch an Formulierung der Charta gearbeitet werden so dass es genug von mir jetzt würde ich schöne
Hofmann und Jan Philipp Albrecht auf die Bühne bitten 2 der Mitinitiatoren Jeanette Hofmann F
11 Hofmann ist Politikwissenschaftlerin am WZB hier in Berlin und sie ist mit ihrer eigenen Formulierung interessiert an Internet Urheberrecht Regulierung von und durch Technik und Jan-Philipp Albrecht ist Abgeordneter im
Europaparlament für die Grünen und einer der Schwerpunkte seiner Arbeit ist die Durchsetzung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter jetzt kommt euer Impuls danach diskutieren auf dem Podium und danach dem ins Publikum aufgibt der vielen Dank Heinrich zunächst zu der Frage warum wir das überhaupt gemacht haben und warum wir uns in diesem Prozess gegeben haben gibt es nicht eigentlich schon genug Kraters in der Tat gibt es jede Menge Katas und es stellt sich immer die Frage welchen Mehrwert bietet eine Charta
gegenüber denen die schon die sind unsere Grundrechte als solche nicht umfassend genug diese Frage haben wir uns auch in den Diskussionen die wir geführt haben mehrfach gestellt und sind dabei zu dem Ergebnis gekommen dass Kat als solche nicht das Ziel verfolgen andere Katers zu entwerten oder abzuschaffen sondern dass sie vielmehr dazu dienen bestimmte Rechte zu akzentuieren und neu zu interpretieren oder zu konkretisieren je nach Anlässen um ein Beispiel dafür zu nennen es gibt eine UN-Konvention zur Stärkung der Rechte von Kindern diese
Konventionen bedeutet ja nicht dass Kinder von anderen Katas oder Grundrechts Konventionen nicht geschützt worden wären sondern es bedeutet dass es ein Anliegen gab die Rechte so zu stärken dass sie Kinder in besonderen auch schätzen und so kann man unser Projekt auch verstehen es geht um die Frage ob in der Zeit der Digitalisierung unsere Grundrechte so wie wir sie bisher verstehen und vor allem auch wie Gerichte sie auslegen ob sie sozusagen stark genug sind um unsere
kollektiven und individuellen Selbstbestimmungsrechte auch weiterhin zu schützen so dass wir im digitalen Raum und zu bewegen können wie zuvor einen analogen Raum auch es geht also um die Frage müssen unsere Grundrechte wasserfest gemacht werden für die Zukunft und dieses ist sozusagen der Auftrag den wir uns selbst gegeben haben es ist eine Art Auftrag der einzelne Grundrechte daraufhin abklopft wie man sie so formulieren kann dass sie unsere Rechte künftig schützen und es geht nicht so sehr darum neue Rechte zu schaffen Heinrich hat schon angesprochen dass
wir eine sehr heterogen zusammengesetzte Gruppe sind vor allem fällt natürlich auf Wissen kann ich dazu oder Verfassungsrechtler sondern wir kommen aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen dass ist mit Absicht so es ist kein Expertengremium das in der Lage wäre alle Beiträge die Juristen und Juristinnen zu diesem Thema bisher geleistet haben so zusammen zu fassen dass wir einen Text vorlegen können nur verabschiedet werden muss es geht um die Vielfalt der
Perspektiven und die haben sich auch im Arbeitsprozess ganz klar ausgeprägt es gibt eine ganze Reihe von Paragraph in diesem Text wo wir vollkommen unterschiedliche Positionen haben ja nun ich zum Beispiel haben unterschiedliche Auffassungen zur Frage der informationellen Selbstbestimmung im Datenschutz wie das künftig welche Rolle sie spielen sollte und wie sie formuliert werden sollte dann gab es die man sich vorstellen kann natürlich Konflikte zur Frage des Urheberrechts
sowie die Gruppe zusammengesetzt war muss es diese Konflikte auch geben und es gibt auch Konflikte zur Frage von Plattformregulierung und diese Konflikte die wir in der Gruppe haben die sind nicht zufällig in den spiegeln sich auch viele Konflikte wieder die ihnen Rechte und ihr Verhältnis
zueinander jeweils eingelassen sind das heißt ohne Karte hat den Auftrag diese Zielkonflikte zu erkennen und so auszubalancieren dass Gerichte wenn sie sich denn auf so eine Karte am Ende stützen damit was anfangen können ein .punkt will ich noch erwähnen der mich besonders mich
persönlich sehr getrieben hat und das ist die Frage der Reichweite der Grundrechte bislang Regeln Grundrechte ja die Beziehung zwischen Bürgern und Staat und wir schlagen in dieser Charta vor diese die Reichweite die Geld und Reichweite von Grundrechten auch auf Unternehmen aus zu denen das ist einer der wirklich umstrittenen Konflikte gewesen und wir hoffen dass wir darüber heute noch sprechen
deren der und wir fingen und auch damit ruft
man Mehr Stunde bis formuliert woher wir in dieser in diesem Prozess kommen also dass wir alle eingeladen wurden in diesem Prozess teilzunehmen und ich glaube dass wir alle die Einladung angenommen haben weil wir eben die Notwendigkeit sehen diesen Diskurs zu konkretisieren sowieso Heinrich Wefing
formuliert hatte und der während des Prozesses der Debatte in dieser sehr plural die Gruppe wo also diese Konflikte auch durchaus hervorgetreten sind haben wir uns dennoch darauf geeinigt zu sagen wir wollen konkrete Textvorschläge machen weil nur dann tatsächlich eine echte konkrete und auch konstruktive Debatte über die Frage was er soll den am Ende dastehen was für eine Art Charta dass Art Regulierung oder Ergänzung auch bestimmter Grundrechte wenn man nur dann das wirklich so kommt zurück Konstrukt geht es tief diskutieren kann und ein Gedanke der von Anfang an mit gespielt hat war dass sie natürlich eine Gruppe sind die jetzt sozusagen von einer deutschen Stiftung versammelt wurde und vor allen Dingen eben auch dann in in der er im deutschen Raum zusammengestellt wurde dass sie aber von vornherein sagen wir wollen einen europäischen Debatten Prozess mit bereichern mit einer solch mit einem solchen Vorschlag das er war also nicht der Anspruch der soll quasi aus Deutschland eine EU-Charta vorgeschlagen werden sondern der Anspruch wir wollen einen Beitrag leisten der auch anderswo in Europa in den vergangenen Jahren schon geleistet wurde zum Beispiel um nur einen zu nennen hat der italienische sind Senat auch eine solche Gruppe einberufen die eine Karte der digitalen Grundrechte oder eine digitale Kater ein entworfen haben und der ist tatsächlich am Ende auch vom italienischen Senat mit verabschiedet worden das war ein langwieriger Prozess und das ist ein Beispiel auf das sich zum Beispiel auch das Europäische Parlament will der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments berufen hat und dazu aufgerufen hat in anderen EU-Ländern solche Prozesse und solche Vorschläge voranzutreiben damit letztendlich eine Überarbeitung oder Ergänzungen möglicherweise zum Beispiel der EU-Grundrechte-Charta irgendwann in mittlerer oder ferner Zukunft wenn wir einen nächsten Vertrags Konvent zum Beispiel haben im Lichte auch der Frage stattfindet was braucht es eigentlich für Neuerungen Ergänzung oder Erläuterung für das digitalisierte Zeitalter und diesen Beitrag den wollten wir
halt in dieser Gruppe in jedem Fall liefern und damit ein Debatten leisten der letztendlich dazu führen kann politisch das auch mit auf die Agenda zu bringen wenn es zu einer solchen Reform der Grundlagen unserer Gesellschaft der Verfassungsregeln geht und 1 ist eben doch ich auch wichtig natürlich bauen diese Entwicklung immer aufeinander auf also wir sind historisch natürlich immer in einer Tradition die weit zurück geht wenn man sich überlegt zum Beispiel woher die Grundrechte in Deutschland auch kommen oder wenn er wenn man sich überlegt woher kommen sie in der Grundrechte-Charta der das 19. 99 2000 einen Konvent gegeben geleitet von Bundespräsident Roman dem ehemaligen Bundespräsidenten Roman
Herzog der leider Anfang des Jahres verstorben ist der hat damals eher die den Konvent geleitet zu Grundrechte-Charta der Europäischen Union und hat damals auch deutlich gesagt dass bezieht sich und steht hat sich in der Tradition auch dessen was zum Beispiel in der Paulskirchenverfassung oder eben Verfassungskonvent zum Grundgesetz stattgefunden hat und den alle diesen Prozessen hat es immer vorher bevor es dann tatsächlich einen Konvent gegeben hat wo Parlamentarier und Juristen und Staatsrechtler zusammengekommen sind 1 EL zivilgesellschaftlichen Prozess gegeben in denen eben vor allem auch Historiker wissenschaftlicher und unterschiedlicher Disziplinen zum zum Teil also damals auch nicht da in der Querschnitt der Gesellschaft zusammen gekommen ist und diese Fragen diskutiert hat und übrigens bevor es die Paulskirchenverfassung gegeben hat hat es für die Vorlagen die dem zuvor eher aus der Zivilgesellschaft zugrunde lagen harsche Kritik gegeben das kann man also in den historischen Berichten zu der Entwicklung zu dieser Verfassungstradition nachlesen und ich glaube das ist völlig normal das ist vollkommen richtig denn wenn es um die Grundlagen unserer Gesellschaft geht wenn es um sozusagen die essentiellen ethischen und moralischen Linien geht die wir uns in Zukunft prägen muss es eine emotionalisierte Harze und PLO durchaus absolut kritische Debatte von allen Teilen der Gesellschaft geben und deswegen bin ich ein ziemlich zuversichtlich dass es uns auch gelingen wird aus dieser Debatte die es bisher eben auch dann sehr offen und kritisch geführt wurde einen konstruktiven Prozess zu machen dessen Ende und Ergebnis wir alle noch nicht absehen können aber wir werden zumindestens sehen dass das Thema digitale Grundrechte auf die Agenda gebracht wird und möglicherweise eben wie auch als Parteien und Politiker am Ende daraus zehren können wenn wir wirklich Vorlagen für die Gesetzgebung oder für den nächsten verfassen machen vielen Dank
immer ganz klar die Umbaupause Ihr beide setzt euch vielleicht es kommen 2 weitere Podiumsteilnehmer auf das Podium zu uns dazu ein Mark-Christoph Public Chefredakteur von Geo aus Hamburg und Autor des Buches die granulare Gesellschaft wunderbares Buch wunderbar Titeln und es kommt dazu Jonny Häusler bis schon da
Netzaktivist Unternehmer Miterfinder der Republikaner braucht ein Mikrophon danke nochmal dass wir hier sein können und ich fang an mit einer Frage an Christus Kucklick auch gefragt worden ist ob er die digital Kater mit unterzeichnen werde und er hat gesagt nein will ich nicht warum nicht das verschiedene Gründe der Amerikaner hat was prozedurale gehört ich bin relativ spät eingeladen worden ich weiß jetzt nicht ob das
in den Kommentaren und ich war oder er war der Herabsetzung das war brauchte um die und die Unterschriftenlisten aufzufüllen ich weiß es nicht das weiß gemeint was ich sagen ich gemein was ich will was sie sagen wenn ich hab das Ganze prozedurale nicht mitbekommen also hier kam sozusagen Ende mehr Bewegung in die letzte Fassung wie sie dann auf an 12 veröffentlicht worden es entgegen und ich kannte also die Debatten nicht ich kann es nicht unbedingt die Differenz noch innerhalb der Gruppe soll ich hab den Text gelesen oder mehr gefragt meine Güte unterschreiben fällt leicht aber dann muss ja nicht alles unterschreiben will ich das wirklich unterschreiben oder gibt es Punkte wo ich sagen würde ne das ist mir noch so unklar dass nicht unterschreiben will und da gab es einige Punkte und deswegen beziehe ich mich jetzt anders als das prozedurale wirklich auf Inhalte sowie sie nennt entgegentreten und noch mal ich bin kein Jurist ich bin sicher ich versteh auch manches falsch aber das können wir dann vielleicht aufklären also was waren die Punkte das 1. war ich bin überhaupt nicht davon überzeugt dass wir digitale Grundrechte gesondert definieren sollten ich bin davon überzeugt ich glaube wir haben ganz passablen Grundrechtekatalog und ich hab noch kein Argument gehört das mich grundsätzlich davon überzeugt hat dass es da so dass wir eine grundsätzlich neue grundrechtliche Situation gekommen sind ich glaub dir noch haufenweise Anwendungsprobleme und Umsetzungsprobleme ohne Ende aber ich sehe nicht dass wir ein Grundrecht ist Problem das das 1. und das 2. ich liest den Text und dann kam sowas vor wie die Grundrechte sozusagen auch private sollen Grundrechte verpflichtet sein ich weiß dass eine wilde Debatte meine Vorstellung vielleicht Leiner vor dass Grundrechte grundsätzlich ab Staat sind ich weiß dass es Drittwirkung gibt und so weiter das ist längst nicht mehr so klar ist hier Staat da private ich habe kann ich hab trotzdem das Gefühl das ich mir nicht vorstellen kann wie das aussehen soll ich greife jeden Tag in meiner Arbeit als Redakteur in Grundrechte ein Meinungsfreiheit dieser Leute es könnte nicht veröffentlichen wies also das dabei hab ich hab ich da plötzlich in welche Richtung ich bisher nicht
habe habe ich nicht verstanden er an .punkt ist dieser dieser berühmte Paragraph klopfen Artikel 5 2 Mobbing Hetze muss verhindert werden ja eh weiß inzwischen dass die das ist sehr anders aufgefasst wurde der Gruppe für mich habe klang das zu verhindern vorab und was bitte sind Mobbing etc. keine die Rechtsbegriffe wird gerade wild mit sich rum geschlagen meint alles wird glaub ich auch ganz über benutzt um
viele Sachen die bisher selbstverständlich war nicht mehr selbstverständlich sein zu lassen für Eingriffe die Meinungsfreiheit kann ich nicht unterschreiben in dieser Form und der letzte Punkt ist ein bisschen das allgemeinere ist sobald Formulierungen wie ethische normative Entscheidungen müssen von Menschen betrieben geschah der wir getroffen werden und da gibt es noch einen Punkt den ich jetzt nicht komm ich gleich wieder drauf ich hatte das Gefühl da ist in dieser Charta gerade wenn sie mittel-und langfristig angelegt sein soll dass das so ne Art voreilige Humanismus drinsteckt so'n bisschen wir müssen auf alle Fälle sicherstellen dass in allen Fragen immer der Mensch vorgeordnet wird und ich glaube dass es erstens technologisch nicht durchzuhalten auf Dauer und ich glaube es ist auch nicht klug ich glaube nicht dass wir das Recht jetzt schon so schematisieren sollten sondern das hat ich viel viel mehr für empirische Frage an welchen Stellen wollen wir möglicherweise auch Maschinen einen deutlich größeren Entscheidungsspielraum einräumen als dass in dieser Charta raus kommt und dass man so die wesentlichen Punkte wo ich gedacht habe man ehrlich doch muss er sie
unterschreiben gibt schon genug die das getan haben und dann warten um auf den Prozess des Debattierens und das sind sie nicht gut dass der hier in dem Arbeiter stattfindet und dass so grob meine Gründe super vielen Dank es gibt glaub ich sogar Beifall vom Podium tolle äußerst und an manchen Stellen total bei Ihnen vor den fragen was wir jetzt bei eine Erwiderung auf diese Kritik zum Beispiel von ich hab da keine Erwiderung traurig ich kann das alles sehr gut nachvollziehen am für dich also was ich
spannender Prozess Teil dieser Gruppe zu sein an einer der auch dazu geführt hat dass sich ja nun nicht ab du weißt dass in den Monaten vorher darüber nachgedacht ob ich aktiver in Politik gehen sollte glaube nach diesen Prozess hab ich festgestellt nein wird dann war es total kontraproduktiv war könnte man Gas hat oder nicht sehen nein also man muss einfach dazu sagen dass ich in so einer großen Gruppe und dass man da plötzlich neben dem Christof Käse sitzt der hat eine ganz andere Lebensperspektive hatte als ich es mal haben das ist schon und sehr sehr komplex wenn man als Demokrat damit umgehen möchte dass man auch Meinungen die man nicht halt irgendwie zumindest integrieren muss oder zumindest die Debatte führen muss die wir geführt haben die auch sehr sehr kontrovers war wo wir uns wirklich um einzelne Worte gestritten haben um dann letzten Endes aber doch wieder mit Version sitzen wo ich andere andere damit einen Artikel gesagt haben das geht so nicht ich muss zugeben dass ich irgendwann dann am Ende so gedacht hat Na ja aber es ist ja offen und dann vertrauen wir darauf dass das ganz viele Leute mitmachen und dann rot wird dass sich schon alles gerade rücken und er das hat er teilweise auch funktioniert also ich hab mir tatsächlich ja die vielen Kommentare auf der Seite auch wirklich wirklich alle gelesen und der Großteil davon ist schon sehr produktiv muss man sagen dass mich freut oder sind viele gute Vorschläge dabei ich glaube dass man dann die Kritik so in ganz schön in ungefähr 5 6 verschiedene Punkte aufzeigen kann also was soll es geht der Kritik am Prozess es gibt trotz der Kritik am Inhalt völlig zu Recht es gibt Kritik an dem die mitgemacht haben auch ok an es gab Kritik an juristischen Formulierungen da muss ich sagen büßen bis 7 Jahren hab ich so gedacht die juristischen Formulierung die kommt man am Ende wenn wir erst mal gesagt haben obwohl den inhaltlichen weil er das man von Anfang an das juristisch betrachtet kann ich ein bisschen schwierig welche großen Respekt vor der Profession haben sie aber durchaus auch manchmal Anwälte als Teil eines Problems insofern also wenn man da von Anfang an nur über Wortklaubereien er in das werden außer zum
1. Teil beibehalten entschuldigen ich habe das so richtig verstanden als so als letzter ich wobei ich bei Juristen Mehr der also in der das
hat mich schon das hat mich schon überrascht weil ich also zum Beispiel auf Twitter so mit Juristen bis dahin nicht viel zu tun und halte ich in einer Art angegangen worden ich gesagt hat auch klar ist dass jetzt justitiabel die vielleicht an dich noch mal die Frage solle erst Internet vielleicht die Frage in dieser Frage brauchen wir andere Grundrechte brauchen wir mehr Grundrechte und sind Grundrechte überhaupt das richtige Instrument um sich gegen private Machtzusammenballung zur Wehr zu setzen dass er eine der Kritikpunkte von Christof Kuppel kann also ich würd jetzt mal so ganz abstrakt formulieren dass ein Grundrechte ja statischer vorkommen als sie eigentlich sind sie sind ständig im Prozess der
Neuinterpretation jedes Gericht für irgendwas hinzu akzentuiert irgendwas schwächt was aber alle insofern sind sie beweglicher als man denkt und gelegentlich grundsätzlicher zu Fragen sind sie wirklich so wie sie sind gut um uns als Bürgerinnen und Bürger zu schützen in Zeiten in denen wir so dramatische Transformationsprozesse durchlaufen für ich als solches schon mal als aus sozialwissenschaftlicher Perspektive wirklich klug zu tun
diese Frage sollten wir uns sowieso stellen und wir müssen finde Atmosphäre und Tonfall schaffen wo das konstruktiv möglich ist und ich jeden der das tut unterstellt wird Erfolge irgendwelchen nebulösen 3. Ziele wie berühmt werden oder so dass sich einfach Quatsch n und jetzt würde ich gerne noch mal auf den einen Punkt den ich auch schon vorhin erwähnt habe eingehen nämlich
die Frage ob Grundrechte das für mich fast entscheidender müssen sie ausgegeben werden ihrer Reichweite als müssen völlig neue formuliert werden ich doch so viele neue brauchen wir gar nicht sondern man muss gucken sind sie so wie sie formuliert und ausgelegt werden gute noch um uns zu schützen und wir haben uns ja auch lange verständigt über die Frage ob es sinnvoll wäre Grundrechte auf das Handeln der IT-Industrie um die geht es ja letztendlich die auszudehnen und der Punkt den ich da machen würde ist das als Grundrechte entstanden sind sozusagen der Hauptgegner der Freiheitsrechte der Bürger der Start war das hängt auch damit zusammen dass zurzeit der Formulierung der Grundrechte sehr viel mehr Aufgaben in staatlicher Hand waren als wollten wir haben ja seit den achtziger Jahren eine wirklich intensive Periode der Privatisierung von vormals staatlichen Aufgaben durchlaufen und in dieser Ausrichtung der
Grundrechte auf den Staat als Gegner bildet diese Entwicklung nicht gut ab und daher kommt grundsätzlich die Idee zu fragen müssen dann Grundrecht auch gegenüber großen Unternehmen geltend gemacht werden und wenn man dann sich vor Augen
hält dass die Tanz auf Service von Unternehmen wie Google wie Facebook will wie Twitter wesentlich unser in unser Alltagsleben in unsere Meinungsfreiheit eingreifen also das Community ist der Einsatz von Facebook heute darüber entscheiden was wir
sagen dürfen dann ist die Frage berechtigt wie Grundrechte wie sie derzeit ausgelegt werden uns dabei helfen unsere unsere Freiheitsrechte wahrzunehmen natürlich sind diese Unternehmen privates Territorium insofern ist es auch vollkommen legitim dass sie die Regeln für die Nutzung ihrer Infrastrukturen formulieren aber trotzdem
stellt sich die Frage wie sich diese Regeln Verhalten zu unseren Freiheitsrechten und die Reise zum Mehr wer meine ist ist es
unter gesendet haben und das will ich jetzt hier aus ein bisschen aus als würden die jenseits das Rechte stehen Facebook in Deutschland steht dafür
gibt es haufenweise rechtliche Vorstellung wie Sie auch nicht grundsätzlich geändert haben auch mich in den letzten 20 Jahren oder so was und die unterliegen natürlich diesen Rechten deswegen frag ich
mich wo ist da ein Grundrecht das hinzugefügt werden müsste um Meinungsfreiheit oder sowas so garantiert dass sich überhaupt nicht in Frage und nicht um die Hinzufügung eines recht es geht um unsere Meinungsfreiheit und was man doch bedenken muss ist das mit dem Internet und den sozialen Netzwerken wir als Bürgerinnen und Bürger erstmals eine Stimme erhalten haben das heißt wir kommunizieren nicht mehr über alte Wort
Carsten Medien sondern die artikulieren und selbst individuell und damit mit dieser Veränderung haben private plötzlich Eingriffsmöglichkeiten in unsere Rechte die sie so vorher nicht hatten beide unsere Rechte sogar nicht ausüben konnten es hat sich durch die Digitalisierung einfach dramatisch was verändert wollen Sie damit dazu ja das
hattest ich denke nur dass sozusagen so das Auswechseln des Feindes keine gute Idee ist das ist fast also ich ich ich werde wenn man in dieser auf dem Boden die bleiben soll ich glaube es groß kann man schon sehen dass es erstmal Abwehrrechte gegen den Staat war ich habe so viel tiefer als nur die achtziger
Jahre was ich glaube nur dass ich meine wenn wir jetzt aktuelle Entwicklungen diesem Land anschauen Netzwerkdurchsatz uns gesetzt dann sehen wir dass Eingriff für die Meinungsfreiheit immer auch noch staatlich teilweise stattfinden auch wenn inzwischen die privaten dafür interresiert werden also ich bin mir da nicht so ganz sicher wie wir das wir das sozusagen gegeneinander abwägen und ich glaube nur dass die dass das dass wir der das für die privaten dass sie sich natürlich 3. uns Missetätern Sachen halten müssen aber dass für sie trotzdem nicht genauso behandeln sollte wie der staatliche Einrichtung machen mir war das ja schon reichen wenn
ich eine gewisse Transparenz in diesen Regeln hätte ich aber das ist ja bei wenn wir wenden können ist doch klar dass wir immer wieder über
Facebook Google Twitter und so weiter reden weil das halt wirklich die die die großen sind und um die es geht dann wäre das schon reichen wenn ich bei Facebook einfach wüsste was sind denn diese Community Standards von dem was man aus den Recherchen von Journalisten und Journalist der letzten Jahre gelesen hat und das Standards die sich teilweise täglich ändern an wo nicht ganz klar so natürlich auch Fehler passieren dass manchmal auch ok ist aber der sitzt das ist ja teilweise wahnsinnig junger Menschen die da auch ManU Eltern Inhalte filtern und dabei geht natürlich da passieren auch Fehler wenn es keiner groß drüber
reden aber ich weiß einfach nicht was sind die Standards es klug und das wäre schon wer hat das sind seiner Kater nichts verloren oder vielleicht auch doch vielleicht kann man ja sagen aber bestimmten Größe
muss einfach transparent und verständlich dargestellt sein oder meine Rechte sind wo Grenzen sind und damit soll 60 Minuten einfach
total wenig Zeit und damit so 15 Minuten mit wollte dann auch machen das ja noch einmal ganz kurz rein holen in die Debatte über den .punkt den Cursor der auch angesprochen hat diesen Artikel 5 2 mobile Hetze soll verhindert werden und da auch vielleicht die Gelegenheit schaffen aber darauf hinzuweisen dass es schon eine weitere Überarbeitung Stufe gibt genau also ich glaube ist jetzt mittlerweile her deutlich geworden dass hat damit ja auch mehrfach wird betont dass wirklich sehr unterschiedliche Auffassungen diesbezüglich existierten
und ich glaube egal wie man so was sozusagen formuliert und wie man versucht das zu konkretisieren und wird immer sehr unterschiedliche Emotionen und Antworten darauf finden auch die Grundrechte-Charta der EU findet eine andere Antwort auf diese Frage als das Grundeis und man bewegt sich irgendwo in in den Formulierungen dazwischen und als einer der die eben auch als Jurist an sowas beteiligt sind hab ich auch häufig dann in dem Moment der Debatte in schlucken bei mir verspürt ob das denn wirklich gut ist dass so aufzuschreiben aber ich glaube es ist gut weil es die Debatte auf ein Niveau zieht vor allem Stückweit erstmal mitreden können und verstehen können ok darum geht es bei der mir das jetzt sozusagen in bestehende Rechtsbegriffe erstmal gleich diesen würden wirkt man möglicherweise diese Diskursfähigkeit der Gesellschaft aber trotzdem muss man am Ende zu dem vom kommen wo man dann auch wieder ein Stück weit das runterbricht auf das was das konkret heißen soll und was es dann auch im rechtlichen Sinne bedeuten würde und deswegen haben wir gerade bei diesem Artikel jetzt auch noch mal neue Formulierung auf den Tisch gelegt die sich stärker auch an dem orientieren was zum Beispiel
in den existierenden Grundrechte Katalogen formuliert wird aber eben auch durch gedankliche Ergänzungen und das übrigens auch in anderen Bereichen insbesondere bei dieser Frage der
Drittwirkung wo eben klar ist dass das was sie jetzt auf zuletzt gesagt haben das ist natürlich eine Differenzierung geben muss bei der Frage wie Grundrechte gegenüber dem Staat wirken und wie sie gegenüber der Privatwirtschaft gegen individuellen Akteuren übrigens auch den Ende Personen gelten wir dass wir uns da auch ein Stück weit auf
das traditionell in Entwicklung berufen was schon stattgefunden hat im Verfassungsrecht aber man muss eben auch sagen auch da ist die Sache nicht so
einfach auch zum Beispiel in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gibt es unterschiedliche Wege damit umzugehen und wenn man sich zum Beispiel den Datenschutz anschaut und in die Grundrechte Karte oder so sogar den Ufer EU-Vertrag guckt dann sieht man dass dort eigentlich die Drittwirkung fast schon institutionalisiert
als direkte Wirkung formuliert wird also es ist nicht so dass man das nicht diskutieren kann und ich finde auch dass es nicht so dass man es nicht diskutieren sollte sondern im
Gegenteil wir sollten diese der Debatten erstmal aufmachen unter und dann unterschiedliche Vorschläge auf den Tisch legen aber die Kritik kann ich sehr gut nachvollziehen und ich bin der Auffassung das genau das ist woran wir arbeiten müssen wie kann man diese Differenzierung für die heutige Zeit klar machen daraus ergibt sich aber dann auch durchaus das ist ja ein Mehrwert gibt denn die 3. Drittwirkung und die Frage zum Beispiel welche Rolle spielen die Infrastrukturbetreiber bei unserem leben heute viele Menschen größere Rolle spielt als früher als Straßenbau der öffentlichen Plätze alles in öffentlicher Hand war und Privatunternehmen da eigentlich keine
entscheidende Rolle spielen und zwar so wie halten es die Neuformulierung von 5 2 das für mich jetzt so weit dass interessieren mit der Hitze so geworden ja
ich weiß ich wir das jetzt schon werfen wollen wir die Zeit die Zeit wirklich so begrenzt ist aber keine Hilfe hatte gesagt wir wollen genau diese Fragen jetzt in den folgenden Session es diskutieren in sein 7. abermals repräsentiert also ich wird also
war ich in der ja das genau in dem Sinne Workshops geht in den Wortschatz dann könnte die neue
Formulierung erfahren die noch nicht der ganzen Gruppe getragen wird aber von wesentlichen Teilen der eben unötig Panik gemacht nicht nur noch 15 bin ist er mehr damit diese die die Sachen aus bewährten wirklich das zu viel zu sein aber es ist auch in der 7. Liga sollte müsste es ebenso wie sind aber das zugefügt haben also vielleicht um den Cliffhänger nicht ganz so abstrakt zu machen das war aber so ganz ganz vorsichtig das ist jetzt
in einer kleineren Schreibgruppe getan worden der Input der anderen und natürlich auch der Info Input von viel viel mehr Menschen nicht von hoffentlich den dir gleich mit dabei sind der gefehlt also wenn ich das ist es einfach so ich ich erhebe beim nichts wo ich gesagt hab ja so vieles gut den Anspruch dass es gut ist und dass man nicht ganz ganz ehrlich weil ich bin weder Jurist noch bin ich irgendwie perfekten ausformulieren man braucht dafür die die Kraft der vielen also was ich glaube es
wird mir vielleicht der größte folgte die Digital Cardosos setzen alle 0 zu zeigen wie wahnsinnig kompliziert sowas auszuhandeln ist also über das ist sozusagen Politik des Generals Sansibar an deren Seite weiter da ich wusste nicht wie kompliziert es sondern der und und und das vielleicht und das vielleicht auch aus der Perspektive von jemanden zu sagen der sowas alltäglich hat ich
glaube der Mehrwert ist das jetzt alle ein Stück weit selber einen Tisch geholt werden und nicht nur diejenigen die sozusagen in den politischen Prozessen und in der Verwaltung sowas auch wirklich alltäglich machen und das ist beim Konstitution tionalisierung Prozess total wichtig das sage ich sowohl als Politiker als auch als Jurist
zu ist verhalten sollte glaube ich bin derjenige
der das nicht gut sind ja sie soll zu umarmen und sondern ich nicht ich habe schon auch beim Lesen der Sache gefragt der wird hier sehr detailliert teilweise aufs Dorin pro fallen und sowas ein
eingegangen ganz ehrlich was hat das in der Charta zu suchen das ist Datenschutzgrundverordnung des BDSG was auch immer warum muss
man dass man es klang eher so als würde man das was gerade verabschiedet worden ist Art Form unter anderem als würde man die eh nicht trauen also macht man traut man lieber noch Karte dort also gehört dass da ein das heißt es doch also da für mich ist es ein
bisschen schwierig zwischen uns als Moderator und Mitinitiator immer hin und her zu sprechen wird man man gut als Moderator ganz kurz ab und sage zu dem Prozess gehört auch dazu und das ist auch die Feinarbeit die viele gerade genannt hat wenn man so sich an sowas macht da steht jeder Karte habe der Gesetzgeber auch davor man kann wahnsinnig abstrakte Leitsätze machen die die jeder unterschreibt die Gedanken sind frei eine Zensur findet nicht statt wenn es ans Eingemachte geht wenn es schwierig wird dann verliert man sich ganz leicht vielen Details und dass die wahnsinnig schwierige Aufgabe
noch auch für den kommenden Prozess genau den Mittelweg dazwischen zu politische und juristische Leitsätze zu formulieren für das was in Zukunft auf uns zukommen könnte Debatten vorweg zu nehmen sie aber nicht immer im im kleinteiligen zu entscheiden auch im Grundgesetz stehen Programm setze und setzte die an sich erstmal überhaupt nicht handhabbar sind sondern dann kommen irgendwann die Gerichte und sagen konkreter Streitfall entscheiden so entscheiden so und diesen Mittelweg hat die Karte glaube ich manchmal
ganz gut gefunden manchmal sie davon abgekommen nochmal jeder der an der Kater mitgearbeitet hat findet er Formulierungen drin da kriegt der Pickel und möchte eigentlich nicht mehr mitmachen aber der der Konsens Druck der Gruppe war glaub ich zurecht so groß dass alle gesagt ham wir schlucken an einer Stelle was ich finde zum Beispiel das Recht auf Arbeit hat in der digitalen Karte nichts zu suchen sind andere total anderer Meinung
jetzt auch eine Stunde lang drüber streiten aber der Konsens Druck war so zu sagen wir bleiben alle zusammen und wir versuchen dieses eine Ding jetzt mal nach vorne zu bringen damit es auf dem Tisch liegen so Jan-Philipp gesagt hat und das wollte ich jetzt als an geschickt Leitungen im ist liegt auf dem Tisch und wir wollen ja das Gespräch auch mit Ihnen für das Gespräch mit ihnen zu führen ist und EU zu für das ein bisschen schwer weil wir euch nicht sehen ich weiß jedenfalls dass der Baum hier schon platzt weil er unbedingt einen Beitrag leisten muss das
für mich ist dann aber auch der letzte Mitinitiator der was sagt und danach würd mich freuen über Wortmeldungen aus dem Publikum waren da ,komma Champagner Baum war es ganz kurz da kommen nicht wofür sie keine Kober vorab kurz leider Gottes Willen ich will nur einiges richtig stellen also es ist in der Tat so dass sich eine 1. Bericht und und zwar etwas ganz Elementares die Grundrechte gelten für uns alle die wir alle sind auch in der Gesellschaft in Artikel 1 der Menschenwürde unterworfen und das hat das
Verfassungsgericht die zwar festgestellt in der berühmten Lüth-Urteil und auch jetzt in einem Grundsatzurteil vor einigen Jahren zu online Situation es gibt ein Online Grundrechte und das betrifft alle unsere Systeme die wir jetzt nutzen das Internet der Dinge das Auto und so weiter also wir haben eine Grund Rechtsordnung die sich immer wieder ergänzt bin Ihrer Meinung ist das Grundgesetz nicht nur neu schreiben aber bis es um Himmels willen
leben und unsere und unsere Bundesregierung legt es nicht Albrecht die Grundverordnung ist um an einem Umsetzungsgesetz der Grundverordnung das es anfechtbar auch wenig zu sagen sie waren die bessere wobei ich aber es gibt eine Umsetzung des BKA Ort als das bestrebt Land das ist wieder anfechtbar jetzt im Bundestag das heißt also wir müssen einmal das Grundgesetz werden und wir müssen es natürlich aus legen können
und wir sind natürlich nicht nur hier in Deutschland ist in die privaten an die an die einmal ethische Maßstäbe gebunden soll ich erwähne nur noch ein Punkt die große die die Generalversammlung am 8. November die Generalversammlung der UNO eine 1 3. Passion einer hat eine digitale meiner Karte er verabschiedet sich mit einem eigenen Kapitel werde mit den in diesem Kapitel werden die privaten dem Völkerrecht unterworfen also dem der allgemeinen Konvention das in der Menschenrechtskonvention von 48 Jahren eine für eine feste Grundlage nur müssen wir mit der jetzt leben und der Service auf der Diskussionsprozess wichtig denn wir für die zivilgesellschaftlichen Diskussionsprozess es geht um Recht aber das Recht wird überhaupt lebendig wenn wir sehr
ernst nehmen vielleicht zivilgesellschaftliche des Kurses ist wieder die elegante Überleitung da ist die 1. Frage bei konkrete 2. er innerhalb der die Dame die gerade aufgestanden sagte Tag Rechtsanwältin Nina Diercks ich gehöre zu den Leuten die wahnwitzige Kritik wie vorhin gesagt wurde von den wir der der Tschad und den ganzen Prozess geäußert hat das an im Internet nachzulesen werden wird auch von vielen anderen Kollegen David eingehen eine ich habe eine Frage und zwar hab ich jetzt ein Jahr alt
und nicht so schön gehört ja das Ganze ist ja tatsächlich nur so zu sehen als Anstoß zu dem Prozess zu einem Gedankenprozess Echtzeitdaten die Initiatoren dem Grunde nach auch sagen die Initiatoren haben sie aber schon in die aller unterste Stufe des Gesetzgebungsprozesses gegeben wo ich mich dann fragen kann man einerseits behaupten nein ja keine Ahnung und wissen das auch alles nicht so genau wir wollen wir erst mal so rein wie wir wissen auch gar nicht wiedersehen Regelungssystematik einfliegen sollen aber wie man es jetzt trotzdem mal rein wie passt das zusammen und dann weiß ich nicht nur ganz kurz sagen was Sie damit meinen Ideen und 1. will freigegeben wenn sie Angst ja sozusagen er wenn ich richtig informiert bin dass im Europäischen Parlament vorgestellt und damit die aller unterste Stufe angestoßen da läuft und vielleicht ja auch davon dass die das als ich auch außen wie dem auch sei ich wurde es auch extrem so bewährt dass wir eigentlich so wäre der Kette brauchen es jetzt unbedingt geführt der wenig auf die Kritik eingegangen
waren es hab ich durch die Zwischenfrage leider hat sind es in der Hand hat das seine eigentlich fragen wollte er einen wann ist das genau zu erleichtern hat also mit der ok hinnehmen Grundlage und danach ihn
zurecht auch gefragt worden ist in die des SEV einzugehen und zu gucken was wir da in die Playliste voranzugehen zu gucken was denn da zu gucken müssen wir vielleicht tatsächlich die Menschenrechte chartern aber keinen da wäre ich komplett dabei weil dann in deren Regelungssystematik einige stehen mir
mir und vielen vielen anderen Juristen die muss ich ehrlich sagen in der Diskussion die geführt worden es quasi als genau das als wandelt sich eingeleitet und jetzt noch werden und es müssen ja auch machen dann irgendwie kann niedergeschrieben worden sind und dafür gefühlt unsere Seite aus halt nicht gehört worden sind dass es ist total wichtig dass Kommunikationswissenschaftler dasitzen Politikwissenschaftler Philosophen Journalisten nichtsdestotrotz wenig Gesetze machen dann brauche ich
das Handwerkszeug beherrscht die nach einer Operation am Ende des Tages ein Arzt so ändern also das sozusagen ein Ziel für stille Nacht zu genau einer jetzt aber von der Erde ist es auf die und verdorrt ist auf die unterste Ebene der Gesetzgebungsverfahren Europa eingebracht worden wer also ich glaube es ist vollkommen
richtig würde da absolut übereinstimmend dass wenn tatsächlich ist darum geht Gesetze auszuarbeiten in den parlamentarischen Prozess oder gar Grundrechte im Verfassungskonvent zum Beispiel auszuarbeiten das das auf Grundlage auch von der solider Arbeit von Sachverständigen gemacht wird das aber gerade eben nicht der Prozess der hier stattfindet und angestoßen wurde das wurde auch er wirklich tatsächlich eigentlich nur von außen kolportiert dass wir jetzt tatsächlich dieses hier als der Initiative für einen Konvent sozusagen vorlegen der jetzt damit stattfinden soll das man dieses Papier einmal zum Beispiel im Europäischen Parlament vorstellt er das ist definitiv nicht der Fall im Europäischen Parlament wurde diese Initiative als eine Initiative unter mehreren übrigens auch im Ausschuss für Inneres und Justiz wo ich auch bin vorgestellt da hören wir zu Teil Leute an die einfach nur irgendwie zum Beispiel als
NGO sich irgendwie Gedanken macht über bestimmte T bestimmt das Thema ich glaube das ist total ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit aber es ist nicht der
Gesetzgebungsprozess dazu müsste das Europäische Parlament einen eigenen Initiativbericht machen dazu bräuchte es überhaupt erst mal einen Konsens zwischen den Fraktionen das hat das alles hier nicht gegeben sondern die Fraktionen haben sich in diesem Ausschuss nur darauf geeinigt unter anderem eben auch diese Initiative zu hören das heißt also wir sind tatsächlich auch das muss man auch realistisch sagen sehr weit weg noch von einem Konstitutionalisierung Prozess und wenn wir tatsächlich diese Debatte geführt haben und zu denen .punkt kommen ja es soll entweder eine richtige Karte oder aber Veränderungen an den bestehenden Texten Grundrechte Katalogen oder nur an bestehenden Gesetzen geben dann würde natürlich dieser Prozess in dem ganz anderen Legitimations Rahmen und auch unter Beteiligung viel mehr Sachverstand auch stattfinden ich glaube aber fest daran dass solche Prozesse nur dann stattfinden können gerade wenn sie so grundlegend sind wenn vorgelagert auch eine eher ein öffentlicher Diskurs stattfindet und wir hätten diesen Diskurs nicht wage ich mal als
Behauptungen wenn diese Gruppe nicht den provokativen Akt gegangen wäre eine digital Kater vorzulegen sondern stattdessen ein Hund 1 ein Papier vorgelegt hätte in der sozusagen relativ allgemeines Blabla niedergeschrieben hätte und dabei gesagt hätte dazu müsste man mal
darüber nachdenken ob man diese oder jenen Artikel ändert das ist Teil natürlich auch dessen dass wir einen Diskurs überhaupt erst mal in die öffentliche Wahrnehmung bringen müssen und das war das Anliegen der Gruppe zu hoffen dass wir
an dem Abend ganz kurz nur zögernd ganz kurze weil ja das stimmt aber ich hab auch jetzt in dieser Debatte das Gefühl Gefühl man hat so bis 7 zum sich bewegenden Zielen zu tun also immer wenn man
sagt wir aber was ist denn da jetzt ein Konzert das ist ne Debatte ich habe ehrlich gesagt nicht ganz kapiert was ist denn der Kern der Sache inhaltlich aus also sachlich der Kern der Debatte denn die
Gruppe vertreten würde wo Sie sagen würde dafür stehen wird das ist das was der Kern des und das wollen wir unbedingt verteidigen und drum rum aber lasst uns diskutieren das hab ich nicht aber der BR gern es tatsächlich und das versuchen wir auch bei diesen Diskussion und habe auch auf der Webseite übrigens lange auf ausgeführt der
Kern der Debatte ist es wichtig dass die Gruppe sich darüber einig geworden ist er in das die bestehenden Grundrechte Kataloge und die bestehenden verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen ein Update brauchen und was am Ende die Form dieses Updates ist wird offengelassen trotzdem legt man quasi wie gesagt die Form einer eigenen Charta vor um den Anstoß zu leisten dass da
irgendwie auch wie gesagt mit zum provokativen Shops gesagt wird jetzt müsste wirklich darüber reden so weil die jetzt die Zeit einfach mal auf dem Tisch und da sind Inhalten paar bekannte Namen da drunter und dann ist das eben auch etwas was wahrgenommen wird das heißt aber nicht dass diese Namen oder geschweige denn die Zeit-Stiftung die übrigens auch nicht sehr 11 finanziert es wenn ich es richtig
verstehe er am Ende das selber bestimmen würde oder gar einen solchen Konvent selber anstoßen kann das ist allein schon deswegen völlig unrealistisch weil
zum Beispiel ein solcher Europäischer Konvent den Auslöser bräuchte das der Europäische Rat also alle Staats-und Regierungschefs die Entscheidung fallen dass ist ob es wahr stattfinden soll das wird in
absehbarer Zeit nicht passieren und nur ganz kurz und das auch noch zu klären war nicht so dass
keine Juristen da drin sitzen und mitgearbeitet haben soll es gibt ne ganze Reihe von die da mitgearbeitet haben jetzt weiterhin noch eine Wortmeldung und jetzt kommen sie langsam zusammengenommen
Handeloh aber ich bin Jonathan Funker ich hab die Jugend Version der Digital Theater mit anderen und arbeitete ich wohl mal an den Mann der immer kontra gibt was erwidern also aus aber bin aus meiner der beste die meiner Generation würd ich mal sagen dass es sehr sehr wichtig ist am Ende der widersprochen er Algorithmen klare Regeln zu setzen und die nicht eben
nicht zu vertrauen ich kann es durchaus verstehen dass man denkt immer schien machen immer alles richtig und die kann ich besser schneiden als wir die können schneller schneller als er wo Fotos von A nach B schicken und so aber was man immer im
Hinterkopf haben muss ist dass er im Algorithmen letzendlich nur die Verlängerung unsere Gedanken sind das heißt wenn man den USA sehen das ein Algorithmus ausspuckt das statistisch er schwarze immer Kriminelle sind dann liegt das nicht daran dass die Realität ist sondern dass er mit genauso und Daten gefüttert wurde die dieses Ergebnis
hervorrufen danke für das das heiße grundsätzliche Unterschied ist
Algorithmen tun immer so als ob sie objektiv werden als ob sie die Wahrheit verkünden aber sind von Menschen geschaffen und Menschen mit dem subjektiv das heißt das Ergebnis vor und wird immer subjektiv sein und das heißt wir sollten lieber er das genauso sehen und lieber mit den Menschen reden als mit dem
Gebiet die direkte Welt und also ich hat das Gefühl dass ein Missverständnis ich behaupte nicht dass
Algorithmen immer objektiv sind und oder irgendwas in diese Richtung ich glaube nur dass wir und ich würde auch der These zustimmen dass da viel also hat sich die Datenqualität was da eingespielt etc. also da gibt es viele Probleme ich glaube nur dass wir nicht für alle Zeit sagen können dass die menschlichen Entscheidungen besser sind als die Entscheidungen die wir eventuell mit Maschinen auch gemeinsame ziehen können das ist nur mein Punkt und ich habe doch gesagt ich habe nur gesagt dass ich das Gefühl hatte dass in der Digital Kater tendenziell das ein bisschen so dargestellt wird dass die das dass Menschen am Ende gewissermaßen doch das Prärogativ haben soll und da bin ich mir einfach nicht ganz sicher ich würde sagen zum jetzigen
Zeitung habe keinen Anlass das anders zu regeln aber ich halte das gerade für den Digital Karte die in die Zukunft gucken muss nicht unbedingt für das letzte Wort das war alles was ich sagen will die ganzen Probleme von algorithmischen Entscheidungen von Scott und so weiter dass er die die da bin ich ganz bei Ihnen diese Demenz kann da drüben eine Warnung sein man es soll dahinter gleich
Sascha bis auf einfach reden mehr kann und an das Mikrophon ob oder Sebastian Altstadt von der Piratenpartei also ich finde ich wollt's eigentlich
dass man sehr gut dass das ganze aus Gruppe die die Gesellschaft vertritt los gestoßen wird und nicht aus dem Ministerium wonach also was rauskommt wie es letztlich durch das zur Durchsetzung gesetzt zumeist auch in meinen Augen die Aufgabe der Gesellschaft ist sich darüber Gedanken zu machen ich find die
Frage mit Sicherheit spannend ob wir eine separate digital Kater brauchen oder ob bestehende Gesetze reichen aber mein Eindruck ist ein bisschen das können wir uns
sparen weil jetzt existiert die und es wäre wahrscheinlich nicht gefährlicher als es so sterben zu lassen deswegen wird das meiner Mutter sollten uns vielleicht eines einfach weiter bewegen also ist aber so das Gefühl dass es bis in das über 7 muss aber auch gar nicht schlimm sein was mich interessieren würde und ich bin ja kein Jurist bin wieder besteht denn die Möglichkeit daraus eben
Feedback Prozesse auszulösen die dann in die einzelnen Gesetze wieder zurückgespielt werden also nicht und wenn er will ja ich ich ich würde da ganz kurz indirekt direkt drauf eingehen weil ich finde das total wichtig ich finde dann wir können wir sind ja mitten
in der Debatte über Grundwerte Fragen auch in der Gesetzgebung in der er dass gerade das in der Wüste zu uns gesetzt werde ist ja die Debatte auch absolut nötig dass sie über diese Grundwerte nochmal sofort diskutieren und nicht erst warten bis sozusagen dieses Update der Grundrechte-Charta oder Grundrechte Group Kataloge die wir haben passiert ist liebe sondern im Gegenteil die Debatte die muss jetzt stattfinden das heißt wir haben eigentlich ein parallelen Prozess dann den Prozess darüber wie können wir unsere Konzepte tionalisierte Gesellschaft erneuern auf ein neues Fundament bringen damit wir quasi in Zukunft auch ein bisschen klarer haben was sind denn die wichtigen Grundwerte bei und das nicht bei jedem Gesetz neu diskutieren müssen wir müssen aber parallel dazu eigentlich gerade und der Baumanns angesprochen die BKA-Gesetz und Co genau diese Fragen jetzt diskutieren und bei ich arbeite sehr intensiv an dem Thema Robotik und künstliche Gegensätze im Europäischen Parlament da sind so offenen Märkten was ethische Abwägungsfrage was
zivilrechtliche Grund Regeln angeht was die Fragen des Zusammenlebens zwischen Menschen und zwischen Menschen Unternehmen und zwischen Staat Unternehmen oder zwischen Staaten und Staaten angeht die diskutiert werden müssen deswegen bin ich absolut da dabei zu sagen es kann nicht die einzige Lösung sein
darüber theoretisch oder im Sommer Verfassungsrang zu reden sondern wir müssen diese Werte Debatte parallel dazu akut bei jedem Gesetzgebungsakt gerade oder weil sie in der politischen Diskussion neu führen Einsatz Satz dazu Erfolg
ich muss noch mal einen Schritt zurück gehen auf ihren .punkt dass Menschen nicht notwendigerweise die besser Entscheidungen treffen ich hab gerade mal darüber nachgedacht was ich daran Schreck finde und
jetzt kann ich es formulieren das Problem mit den Algorithmen und den Menschen ist nicht wer die bessere Entscheidungen trifft sondern es geht um rechenschaftspflichtig kalt und Verantwortungen und Algorithmus kann ich nicht so verantworten und deshalb haben wir
die Formulierung gewählt das Entscheidungen die durch Maschinen oder
Algorithmen getroffen werden durch Männchen verantwortet und also auch abgeklärt werden müssen diese n Aufgabe können wir Maschinen nicht überlassen und das heißt nicht dass Maschinen die besseren L endlich alte dass Menschen notwendigerweise die bessere Entscheidung treffen in der Demokratie geht es nicht um Wahrheit es geht um die normative Begründbarkeit von Entscheidungen und ich glaube wir tun schon in Teilen ich will das gar nicht wirklich davon
dass das der beste Weg ist oder so wo wir haben es
zudem mit Maschinen zu tun wo diese Formen in der KI und so weiter selbstlernende Systeme wo das nicht mehr in dem Sinne möglich ist wie wir das bisher für möglich gehalten habe ich darauf will ich hinweisen daraus ergeben sich ganz viele Probleme aber ich finde eben dass was ich hatte das Gefühl dass sozusagen digital Kater
zwar so und so viel vom Sohn sowie der Sache formuliert aber eigentlich dem Sachproblem nicht gerecht wird wird älter wäre jetzt noch 4 Minuten wir noch
2 Wortmeldungen einmal gefordert und Sascha Lobo nicht das schöne Tage zu müssen ist lustig aber nitiative D 21 ich find auch das Rückgrat trat schon angesprochen dass das digitale Zeitalter mehr ist als nur Kugeln im Sinn und er will sondern dass
immer genau die Fragen reden müssen übersetzt Lernsysteme künstliche Intelligenz autonomes Fahren Nobility lockt stehen was es alles gibt was den das hat der Auswirkung auf die Gesellschaft ab und starrte sollte die Grundrechte immer das auch mit den Blick und auch ein bisschen wegkommen von der ganzen Reihe Datenschutzdebatte haben weil ich glaubte es geht auch beispiele wie wenig sie die Frage
ich möchte mich umbringen muss die nächste Brücke ob sie wie die nächste Brücke nennt oder eine Telefonseelsorge ich glaube das sind so ganz kleine einfache Beispiele die aber glaube ich für die
nächste für unsere Zukunft wichtig ist eine Frage habe ich ob die digitaler Karte wenn sie dann fertig ist ob es auch verankert ist in institutionellen Debatten Raum vorzuführen denn wenn über Grundwerte und Werte sprechen der Gesellschaft denn es ist immer ein dynamischer Aspekte und ist eigentlich auch nie zu Ende und was mir fehlt in der gesamten digitalen Debatte ist zum institutionellen Debatten Raum wo die gesellschaftlich immer wieder diskutieren können und auch die Dynamik der der Digitalisierung an Raum Hamburg immer wieder diskutieren könne Republik als ein
Raum dafür aber vielleicht geht sondern checkt Equant das was uns alle schon seit vielen vielen Jahren wünschen war das wirklich so und so digitalen öffentlichen das Großraum gibt wo es immer weitergeht
diese Updates vielleicht dauernd in den nächsten Jahren und Jahrzehnten und Sohnes wünsch ich mir auch es gab es ja einige Ansätze sowas zu probieren die sind dann ganz oft leider im Sand verlaufen weil ich glaube wenn man nur will man solche Plattform schafft dann muss man sie entweder wahnsinnig bewerben also mit viel viel Geld und riesigen Plakaten auf der Straße damit er wirklich wer genügend Menschen mitmachen damit man wirklich davon reden kann dass der dass das was dabei rauskommt auch tatsächlich und es um Gewicht hat ich weiß nicht wie man solle Plattform hochziehen könnte also dass ist technisch ungefähr aber ich weiß nicht wie man dafür sorgen könnte dass es wirklich aber dann ein Raum ist wurde ständig diese haben Werte neu auf den Prüfstand stellen und gemeinsam versuchen und die den Mittelweg zu finden oder den demokratischen Prozess an anzustoßen ich find sehr gut wenn sowas gäbe statt der gilt für uns alle dass wenn wir alle gut die Republika ist ein Ort dafür soll
es auch bleiben so eine Diskussion wie wir sie jetzt angestoßen haben ist an der Diskussion Zusammenhang und letzten Endes Entschuldigung und das wird es trotzdem auch wenn es diesen offenen haben gibt es wird immer wahnsinnig schwer bleiben ich hab heute Morgen 1 Stunde
meines Lebens damit vergeudet mit AFD Unterstützern auf Twitter zu debattieren verschwendete Zeit sorry es gab auch keine Rückfrage und Antwort ich hat nach einer Stunde war ich überzeugt davon ich gebe hiermit Ports also welche sagte ich ja das hat
auch mit Twitter zu tun vielleicht auch mit mir auf es ist halt wirklich absurd also wenn man es gibt ja viele offene das Großräume und wie ich war
wirklich echt ganz freundlich aber es absurd wenn jemand sagt Faschismus ist Meinung dann steige ich denn dann doch aus da würde jetzt sagen die Stunde die
wir gerade gemeinsam verbracht haben die war keine vergoldete der Lebenszeit wir können weiter diskutieren in Workshops die ist in der Viertelstunde gibt es an verschiedenen Orten da ist der Plan heute Nachmittag um 15 Uhr gibt es nach meinen Abschluss Podium dank Ihnen und Euch allen für die Beiträge und für die gespannte Aufmerksamkeit den mit den Gästen auf dem Podium und wünsch erst mal 15 Minuten Erfrischung da draußen vielen Dank F
r auch hat nach sein
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Metadaten

Formale Metadaten

Titel #DigitalCharta – Brauchen wir Grundrechte für das digitale Zeitalter?
Serientitel re:publica 2017
Anzahl der Teile 235
Autor Opper, Daniel
Haeusler, Johnny
Wefing, Heinrich
Kucklick, Christoph
Hofmann, Jeanette
Albrecht, Jan Philipp
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/32933
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2017
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Eine Gruppe von 27 Bürgerinnen und Bürgern hat auf Einladung der ZEIT-Stiftung den Vorschlag für eine "Charta der digitalen Grundrechte für die Europäische Union" erarbeitet und im Dezember 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Entwurf wird seitdem öffentlich diskutiert und weiterentwickelt. Das Eröffnungspanel der #DigitalCharta Con stellt die Initiative vor und bringt Autoren und Kritiker der Charta miteinander ins Gespräch.

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