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The European Republic is under construction

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die ja liebe Freunde der Republika ich freue mich sehr hierzu seien wie gesagt mein Name ist Ulrike Guérot bin Gründerin und Direktorin des European Demokratie lebt sie in Berlin und wir sitzen im Maxim
Gorki Theater als Büro im direkt neben dem Zentrum für politische Schönheit und wir haben etwas ganz großes vorgenommen nämlich den kompletten Umbau von Europa die Vereinigten Staaten von Europa das war gestern die übrige Europäische Republik das ist morgen und im übrigen der Furche des Plagiats bezichtigt werden da bin ich nicht der 1. Weg Dorigo hat das schon 18 72 in der französischen Nationalversammlung ausgerufen beroch @at ihn rette dich im Gegensatz zu denen also die auf der anderen Seite von unter den Linden das Schloss der Hohenzollern nachbauen wollen haben wir uns vorgenommen die 1. wirkliche nach Nationale Globale Demokratie zu bauen ist es mir darum eine große Ehre heute hier an zur Lage Europas sprechen zu dürfen Feindin Jurist der das Thema dieser Konferenz ich begrüße alle hier im Saal und alle draußen im Live-Stream die wie ich noch nicht aufgegeben haben dass ein anderes Europa zum Durchbruch gelangen kann und muss wenn dieser Kontinent im globalen Maßstab eine Zukunft haben soll und insofern bin ich froh darüber dass wir hier darüber diskutieren können wie wir diese Utopie im 21. Jahrhundert bauen ich verspreche Ihnen es wird nicht langweilig und es wird kein gewöhnlicher Vortrag über Europa denn Europa ist die allzu oft langweilig hier und heute soll es also gehen um eine Republik um Mützen um Frauen um Emanzipation und Republik um Freiheit und ums Stierhoden was hat das alles mit Europa zu tun nun auf geht ist das ist das Europa das wir kennen und das ist das Europa wo ich zufällig am letzten Montag noch war auf einer Anhörung vom eco sorgt geht es gerade um den Neubau der politischen Union ich war als Expertin eingeladen und das einzige was ich sagen kann ist wenn man den weiter dieser Republica Konferenz zu abgreift dann ist Brüssel noch ziemlich analog der Tekkno Sound oder der ich spreche Sound in Brüssel hat mit dem und dieser Konferenz aber auch mit dem Text nur vom Berg einen recht wenig zu tun er ich wäre ich uns interessant zu erfragen ob überhaupt Leute von der Europäischen Kommission oder vielleicht von der EZB auch hier im Saal sind und sich anzugucken wie eine moderne Vision von Europa aussehen könnte in dieses Europa funktioniert das ist glaube ich der offizielle Diskurs funktioniert nicht mehr warum Europa ist zu dem geworden das was Sie hier sehen ist nicht etwa irgendein Populist der das so geschrieben hat sondern es ist der deutsche und vielleicht weltbekanntes der Philosoph Jürgen Habermas der gerade ein Buch herausgegeben hat verlor aufdecken noch sie und dieses Buch sagt eigentlich schon alles Europas
eine Technokratie geworden wir haben einen Markt und Staat wir haben eine Währung und die Demokratie und dieses bestehende Europas ist ist das was Corning hat vor einiger Zeit schon geschrieben hat als Posten noch
bis sie jucken und welches Wort Aktio helfen nur Choice das ist das was wir gerade in Griechenland vorexerzieren das heißt wir haben uns offensichtlich auf dem Weg nach Europa verlaufen das europäische System kann unter gegebenen
Bedingungen nicht mehr reformiert werden es kann aber auch unter gegebenen demokratischen Bedingungen nicht mehr die Lösung hervorbringen die wir zum Funktionieren einer Währungsunion irgendwie bräuchten insofern können wir uns alle eigentlich keine Zukunft auf diesem Kontinent ohne Europa vorstellen aber dieses
Europa ist es zumindestens nicht dieses Europa ist erschöpft es ist reformunfähig es ist nicht mehr mehrheitsfähig vor allem die Vereinigten Staaten von Europa ist ein Modell das in Deutschland in Frankreich und in Großbritannien nur noch 30 Prozent der Bürger unterstützen weniger als 50 Prozent der europäischen Bürger sind mit der europäischen Demokratie in ihrer bestehenden Form nicht mehr zufrieden die Vereinigten Staaten von Europa taugen darum nicht mehr als politische Idee und insofern stellt sich tatsächlich die Frage wie gehen wir eigentlich in einer Situation um in der sich ein bisheriges System erschöpft hat gleichsam hegelianisch erschöpft hat und wir von einer erschöpften sind diese in eine neue sind diese kommen müssten aber dieses System dazu nicht mehr die Kraft hat weil es in der populistischen Schockstarre ist der französische Ökonom den Sie vielleicht gehört habe Kapitel auf getrennte 14 Sherry Thomas Piketty hat kürzlich in einem Spiegel Online gesagt wie helft mir ekelt Monster das Monster was wir geschaffen haben ist ein politisches System in dem der durch den Vertrag von Maastricht 992 Staat und Markt entkoppelt haben in dem die Währung und die Wirtschaft europäisch laufen die Steuer und die Sozialpolitik aber im Wesentlichen
nationalstaatlich dieses Monster ist das Monster in dem wir leben und dazu passt der folgende Satz von Antonio Gramsci die Zeiten in denen das alte noch nicht sterben kann und das neue noch nicht
werden kann das sind die Zeiten der Monster und genau das ist die Situation in der sich Europa Europa heute befindet das neue kann noch nicht werden das Alte kann nicht sterben sind in einem unproduktiven Widerspruch verfangen in dem die Nationalstaaten das europäische Projekt defakto nicht realisieren können ich zitiere den kürzlich verstorbenen Soziologen Ulrich Beck solange wir den Nationalstaaten die Autorität über die europäische Integration überlassen solange kann Europa
nicht werden genauer gesagt ist es die Rolle des Europäischen Rates im Governance System der europäischen Lösungen systemisch entgegensteht einheitliche Lösung in Europa werden permanent nationalisiert die europäische Lösung funktioniert nicht weil die jeweils nationale Interessen geltend gemacht werden was dabei herauskommt
ist wenn man ständig auf nationale Interessen passt dieses jetzt wirklich richtig nicht so besonders gut sein Mainz ist auch nicht besonders gut ich darf mal kurz übersetzen was folglich in einer griechischen Zeitung in den Mund gelegt worden die Verhandlung hat begonnen die bestehen daraus Seife aus Eurem fit zu machen und den andern Sprechblase steht wir diskutieren nur darüber Düngemittel aus Eurer Asche zu machen das ist das Europa in dem wir im Moment stecken und das ist der Diskurs in dem wir eigentlich nicht bleiben wollen verweilen wir eine Minute bei Griechenland weil es aktuell ist ja inzwischen bekannt ist findet am nächsten Montag am 11. Mai eine Ecofin Krisensitzung ab der Stadt bei der einen Griechenland-Austritt tatsächlich diskutiert wird und wieder einmal tauschen taumelt Griechenland einen Staatsbankrott entgegen wieder einmal ist der Diskurs so dass sie einfach die Schuld
Arbeit bei den Griechen suchen und das ist aber zu einfach den dieses Argument verstellt den Blick auf die Fehler die gemacht wurde es versteht vor allen Dingen den Blick darauf dass wir uns eine Insel symbiotischen Lage befinden in wirtschaftlichen Verflechtungen und den strukturellen Problemen der Eurozone um man diese Probleme die entstanden sind nicht einfach den Griechen anlasten kann es ist kein rein nationales Problem was im Moment in dieser Griechenlandkrise passiert insbesondere unter Ökonomen nicht in Deutschland aber international ist eigentlich weitgehend und der Einigkeit darüber dass der Sparkurs der Kreditgeber die man Griechenland verordnet hat letztlich mehr Schaden als Nutzen angerichtet hat und diese ist die ökologische Diskussion möchte ich hier gar nicht in allen Facetten wiedergeben was ich aber an dieser Stelle gerne sagen würde ist meine Rede hier er ist für Download im Internet ich hab in dieser Rede längst eingestellt Zahlen eingestellt Dokumente eingestellt das heißt wenn Sie nachlesen wollen dass die Lage mit Griechenland nicht so einfach ist und eben nicht nur ein griechisches Problem sondern dass man das vielfältig beleuchten kann dann könnte sich das Hochladen und da in diesen ökonomischen Diskussion ein bisschen weiter weiterlesen mein zentraler Punkt ist hier der nationalen ihren Fehler im nationalen ihren Fehler die Arbeit mit gegenseitigen Schuldzuweisungen Detail in Europa in Nord und Süd und wir fühlen uns eben nicht als Gemeinwesen das was auch immer passiert zusammensteht und das genau ist das europäische Problem gucken wir uns mal folgenden Tipp an ich glaube der spricht ein bisschen für sich selber das ist 1 Tag lebt der über die letzten Jahre nachzeichnet die letzten 200 Jahre was in Europa so passierte es Grenzen Kriege Verschiebungen aus kleinen Staaten werden große je nachdem ob ein Land ein anderes annektiert kann man leicht nachvollziehen dass das immer so ein bisschen bewegt ist diese Grenzen und man zumindest sagen kann dass diese Grenze nicht stabil sind vor einigen im 18. 19. Jahrhundert entstehen Reiche gehen Staaten kommen starten denn das alles passiert in relativ kurzen Zeitabständen das heißt man kann noch nicht mal davon ausgehen dass sowas wie in nationalstaatliche Grenzen über längere Zeit irgendwann mal stabil gewesen wären auf dem europäischen Kontinent umgekommene zu langsam wie Sie sehen in Deutschland immer prominente Rolle Ausgreifen 2. Weltkrieg was danach passiert ist wir bauen Europa wieder starten langsam einigt sich das ein bisschen
und wird und das ist eigentlich die zentrale Aussage dieses Lied permanent an das Grenzen verschieben sich also per manent wenn wir das begreifen haben dann ist es einfach so dass wir begriffen haben was die Piraten schon letztes Jahr auf ihren Werbespot Bezuge geschrieben haben wurde das aber so geht Borders aber so und dieses Europa in dem der permanent nationalstaatliche Interessen gegeneinander spielen könnte für alle europäischen Diskussionen an spielen ganz egal ob wir jetzt auf die Flüchtlingsdiskussion Scharon wieder werden europäische Probleme Boote die Mittelmeerstaaten renationalisiert weil dann kommt ein Staatschef ich nenne jetzt gar nicht das Land von einem Europäischen Rat zurück und sagt ich habe in Europa dafür gesorgt dass in unser Land nicht mehr Flüchtlinge kommen genau das diese Renationalisierung ist die Perversion von Europa und ist eigentlich Version für alle das
wofür Europa steht nicht Demokratie Menschenwürde Rechtsstaatlichkeit dafür hat Europa man darf daran erinnern den Friedensnobelpreis bekommen aber diese Perversion wird ständig durch die Nationalstaaten wieder datiert Europa findet nicht statt es ist also Zeit Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen wo also entließ und ich hab jetzt dieses Bild gewählt was ist dieses Bild dieses Bild ist der männliche Leviathan der stark gesehen ihn männlich mit Zepter mit Schwert das ist das 20. Jahrhundert das ist wirklich den wir gerade gesehen haben das heutige Europa ist genau das was ich erlaube mir das heutige
Europa ist tatsächlich auch sehr männlich und das zeigt dieses Bild wo immer derzeit über Europa geredet wird gibt es meist nur bei der EZB in Brüssel war im Rat bei den
toxischer aus und starten um Männer und Grenzen der deutsche Europa Diskurs ist im Wesentlichen ein männlicher Diskurs von Juristen und von Ökonomen er repräsentiert Europa nicht und ist damit auch nicht anschlussfähig Erfinders das interessiert hat zu Beginn des Monats gab es im Hebbel-Theater gerade eine ganz schöne ein ganz schönes
Festival das dieses Festival über Privilegien weiß männlich hetero und in diesem Sinn ist Europa genau das weiß männlich hetero so und weil ich das alles irgendwann nicht mehr schön fand hab ich mir mal Gedanken gemacht welche andere Erzählung wäre für Europa vielleicht finden könnten und hab ich gedacht kommt mir doch mal die Geschichte vor einigen die Kunstgeschichte um uns zu fragen was lehrt uns denn die Kunstgeschichte über Europa und dann sehen wir natürlich das was wir alle wissen Europa ist nämlich zunächst mal eine Frau das wissen wir sie wurde von einem Stier entführt aus der Antike Europas eine Frau das sollten wir uns zunächst einmal merken und das wird im Folgenden ganz wichtig sein was wir ferner in der Kunstgeschichte finden ist dieses Bild von der lag war kurz nach der Französischen Revolution gemalt
und jetzt wird es spannend diese Frau ist die Marianne ist die Frau der Französischen Revolution und mal genau hingucken auf dem Kopf trägt sie eine Jakobinermütze die Mütze hat eine ganz besondere Bedeutung denn die Mütze ist das Zeichen des Widerstandes gegen die Obrigkeit ist ist das Zeichen der Republik die Marianne ist gegen die Obrigkeit sie ist für die Republik jetzt drehen wir das noch mal eine Schlaufe weiter was kann
man sonst noch finden wenn man sich durch die Kunstgeschichte klickt wir sehen wieder eine Frau in diesem Fall ist es die Freiheit gemalt von beklemmend 18 91 und diese Frau von beklemmend ist ein ganz besonders schönes Foto denn ich finde sie stets sehr Majestät ich auf den wollten man kann natürlich auch mal vergleichen Christus am Kreuz genagelt aber die Europa die Freiheit hier steht ganz leicht auf den wollten wie unschwer zu sehen ist ist eben auch die Freiheit eine Frau sie trägt alle Insignien der Macht ein Adler die weltliche Macht auf dem Arm auf dem anderen am 1 1 einen Palmenzweig und dieser Palmenzweig ist die Präsentation für die Respublica Christiana die immergrüne Pflanze als Ausdruck der göttlichen Allmacht das gilt es droht die Freiheit regiert die Welt ein einen Stein nur gelegent steht sie auf den wollten ihre Regierung ist grenzenlos dirigiert jenseits von Nationalstaaten und jenseits von Grenzen und hier kommt es auf dem Kopf trägt sie eine rote Jakobinermütze nämlich genau die Mütze der Französischen Revolution gemalt 18 91 ist diese Mütze also das Zeichen für das Aufbegehren gegen die Obrigkeit ist ist die republikanischen Mütze des souveränen Volkes und diese Mütze jetzt wird's spannend hat eine Jahrhunderte alte Tradition sie wurde nämlich nicht erfunden in der Französischen Revolution es ist die Flüge Schirmmütze 2 Tausend Jahre alt ist eine Mütze die die Amazonen schon getragen haben als sie die Thraker besiegt haben die für die Mütze symbolisiert im Grunde früher hier wurden die man sich auf den Kopf gebunden hat man sich früher
Bärenfelle um den Kopf gebunden hat das heißt es sind die männlichen Stierhoden die man sich auf den Kopf gut wird bunten hat damals das ist die Mütze der Französischen Revolution Jakobinermütze geht also der Faktor auf eine Nachbildung von Stierhoden zurück dieses Bild der Freiheit von Bethlehem hat nichts zu tun mit dem die japanischen Staat den ich ihm gezeigt habe der dargestellt ist als man mächtig gegründet mit Zepter und Schwert und zwar eben dieser Milliarden panische Nationalstaat an dem Europa heute zerbricht und der Europa nicht werden lässt Frau Freiheit Jakobinermütze als Zeichen der Emanzipation von der Obrigkeit und als Symbol für die Republik stehen also gegen Nationalstaat gegen Grenzen männliche macht es gibt also 3 ausdrucksvolle Bilder in der Kunstgeschichte die uns Folgendes sagen Europa ist eine Frau die Republik ist
eine Frau die Freiheit ist eine Frau die European Web Arbeit ist an der Kunstaktion heißt also den männlichen Leviathan den männlichen Nationalstaat zu überwinden in
Europa ist Freiheit Europa ist Emanzipation vom Nationalstaat und Europa ist frei und denkbar nur als Republik und weil ich das so spannend fand habe ich mich mit einer Berliner Konzeptkünstlerin zusammengetan Valeska gesperrt und wir haben versucht eine republikanische Mitte Europas zu entwerfen die hab ich dann jetzt immer beigebracht
und diese Mütze steht für einen genauen ganz anderes Symbol für Europa nämlich ein
Europa in dem wir den Grundsatz der politischen Gleichheit aller Bürger verwirklichen wollen diese Mütze wir wollen die in verschiedenen Farben machen kann und starten dann ist sie auf der einen Seite blau und auf der anderen Seite blüht und weil ich es hier schon mal stehen wie ich sie auch gleich mal auf weil V F worum geht es ich diese nochmal umstülpen
ja umstritten ist die Bewegung was wollen wir machen wir wollen Europa umstülpen von oben nach unten das ist die Bewegung ihr erinnert euch vielleicht als wir früher mal gebastelt hat und so ein bisschen gefaltet hat wenn man dann irgendwann mal dieses gefaltete so um gespielt hat dann wurde was daraus das Schiff hin und das Schiff konnte man gleiten lassen auf die sie genau das wollen wir doch mit Europa wir wollen ein Schiff das fliegt und das Flair wir wollen ein Europa das in die Welt hinaus gleitet insofern die Mütze wieder aufziehen was wichtig ist wenn man diese Frau sich anguckt getragen wird immer nach vorne ja nicht nach hinten die Bewegung geht nach vorne falls einer hier von den der Community in erfolgreichen Start ab schon hätte die Valeska würde diesen Prototyp damit sie dann auch verkaufen aber darüber ,komma dann gleich reden jedenfalls drehen wir diesen Film der Kunstgeschichte noch einmal weiter Frau Emanzipation und so weiter was ist Europa noch interessanterweise ist das
Europa ja Conchita Wurst hat auf dem Song Contest 2014 mit dem sagen weiß seit 4 x dass wir uns von Europa ja auch wünschen ein
Millionenpublikum gewonnen auch dieses Bild hat mit Brüssel wenig zu tun Conchita Wurst auf gewisse Art und Weise ist Europa offensichtlich fühlen sich viele davon angesprochen sie als Symbol für Europa zu sehen und tatsächlich sollten wir darauf stolz sein wenn ein Sieg von Conchita Wurst ist eben nur in Europa möglich in Russland passiert das nicht in China passiert das nicht und sogar in den USA ist es wahrscheinlich unvorstellbar und jetzt drehen wir das noch mal eine Schlaufe
weiter wo sind wir dann bei der Mona Lisa warum weil wenn man die Studie von Sigmund Freud über Leonardo da Vinci ist dann steht da dass
Leonardo da Vinci die Mona Lisa sogar mehr gemalt hat dass man bei genauem Hinschauen im Grunde gar nicht sehen kann ob sie einen Mann oder eine Frau ist und so sagt Sigmund Freud genau darin liegt die Schönheit dieses Bildes weil sich jeder davon angesprochen fühlen kann das ist die Bedeutung der Mona Lisa die Mona Lisa ist Einigkeit von Frau und Mann und genau darum ist sie so schön was heißt das nun alles für Europa im 21. Jahrhundert die
weibliche Seite die republikanische Seite muss in die europäische Erzählung integriert werden das hatten wir schon bei diesem Bild Europa ist Staatlichkeit jenseits nationaler Grenzen und genau dafür steht der Begriff der Republik denn
der Begriff der Republik ist seit dem Mittelalter der Inbegriff eines transnationalen gemein und Rechtswesens die Republik ist das normale Verfassungsprinzip in der europäischen Geistesgeschichte seit Platon den Respublika bedeutet Gemeinwohl und daran sollten wir uns glaube ich in diesem Europa heute wieder erinnern die Euro Biochemiker Blickes an der Kunstaktion die nationalen Grenzen müssen fallen sie sind ja auch schon gefallen wir haben den
Euro wir haben Schengen das sind Beispiele europäischer Grenzenlosigkeit auf die wir nicht verzichten sollen aber es gibt eine lange Reihe von Listen wo die nationalen Grenzen wo der nationale Leviathan heute noch Europa lahm legt und wo auch diese Grenzen fallen müssten dazu mache ich jetzt ein bisschen technischer das sind die Cluster der europäischen Industrie es ist unschwer zu sehen wenn man sich diese Karte anguckt dass die europäischen Länder beziehungsweise dass da wo die europäische Wirtschaft stattfindet dass das nichts mit Ländergrenzen zu tun hat was wir sehen sind nach sind regionale Industrie Cluster alles was viele ist es viel Industrie um es kurz zu fassen wir sehen vor allen Dingen ein ganz starkes Gefälle zwischen Zentrum und
Peripherie und wir sehen ganz große ungewiss Gleichgewichte zwischen städtischen und ländlichen Regionen und zwar überall auch in Deutschland und damit ist bereits alles gesagt die heutigen EU-Politiken die in Brüssel gemacht werden makroökonomische Forderung und wie sie alle heißen werden ständig nach nationalen Grenzen designt werden ständig nach nationalen Grenzen konturiert dabei ist die Wertschöpfungskette der Industrie längst nicht mehr national anders formuliert ein deutsches Auto nehmen wir mal den BMW ist gar nicht deutsche hat Ledersitze aus Norditalien ergreifen aus Frankreich Schrauben aus Slowenien landet aber am Ende in der deutschen Exportstatistik
abgesehen davon dass uns die nationalen Politik Programme von Brüssel dazu führen ständig nationale Volkswirtschaften gegeneinander antreten zu lassen wo wir wenn wir hinkucken sehen dass ein Land wie Slowenien in dieser Hinsicht gar keine Nationale Autonome Volkswirtschaften ist Slowenien lebt von 4 deutschen großen Betrieben die dort angesiedelt sind wenn
die morgen abziehen hat Slowenien keine Volkswirtschaft mehr wir strukturieren unsere Politiken in Brüssel aber immer noch entlang nationaler Grenzen und das bringt mich zu meinem zentralen Punkt gemessen immer noch nationale was gar nicht mehr national zu messen ist Produktivität Exporte und so weiter es ist relativer Unsinn innerhalb einer Eurozone innerhalb eines Euro warum es Export Statistiken auf nationaler Basis zu messen wir messen auch kein Export Unterschiede zwischen Saarland und Hessen und würden wir es tun dann würde das Saarland nicht gut abschneiden wäre auch keine Exportweltmeister wir müssten uns also angewöhnt das ist der zentrale Punkt Europa als aggregierte Volkswirtschaft zu verstehen mit einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung dann erst würden die aus den
Denken herauskommen dass wir starten und damit Bürger zueinander in Konkurrenz setzen denn wir operieren innerhalb der gleichen Wertschöpfungskette mit ungleichen sozialen Standards mit ungleichen Steuern mit und gleichen Löhnen und mit ungleichen sozialen Rechten und insbesondere Deutschland hat den anderen Volkswirtschaften auf diese Art und Weise in den letzten Jahren durch Lohndumping erheblich geschadet die Diskurs dass Deutschland vermeintlich für eine Zeit in der Eurozone ist ein falscher Diskurs ich nenne nur eine Zahl allein durch die negative Verzinsung der deutsche Staatskunst hat Deutschland den letzten Jahren 30 Millionen verdient an der Eurokrise das deutsche Modell
funktioniert nicht für den Rest Europas wir können das durchdeklinieren ich will da ganz schnell sein für alle anderen Bereiche der europäischen Politik die diese nationalstaatlichen Ansatz geltend machen der im Grunde europäische Lösungen permanent diktiert wir haben immer einen nationalen Politik Ansatz der die bei den Duracell Kaninchen ich weiß nicht wie alt oder jung sie sind ob Sie sich noch an diese Werbung erinnern mit diesen Heeschen und das eine hieß läuft immer am längsten mit der dicksten Batterie das ist halt in diesem Fall Deutschland
dann aber es geht zu Lasten der anderen Mitgliedstaaten wir werden permanent werden wir als Bürger von Staaten gegeneinander ausgespielt und
damit wird uns der Weg zu einem politischen Gemeinwesen darstellt das ist der zentrale Punkt man kann das Herunterbrechen zum Beispiel für den europäischen Energiemarkt wir wollen eine nachhaltige Energien wir wollen eine Energieunion das steht jetzt wieder groß in den Brüsseler Papieren aber ein konkretes Beispiel wenn Portugal was ist zum Beispiel hat jetzt übernationales Steuervorteile nachhaltigen Energien gefördert hat und zu viele davon hat kann es diese Energie in diesen Strom nicht in die französische Netze einspeisen weil die Netze eben noch national sind das heißt permanent konterkarieren wir durch Grenzen europäische Lösung und wir müssen diese Diskurse strukturieren das 2. Beispiel ist die Kappe K Capital Union wir haben auch bei der Kapital Union wo jetzt die Schwanz gebeten werden doch bitte für den Mittelstand Investitionsgelder zur Verfügung zu stellen das gleiche Problem weil wieder sollen national unterschiedliche Steuer ins Handys geschaffen werden damit in den Mittelstand investiert wird das heißt die stellen wieder die Staaten in eine Steuerkonkurrenz die Faktoren eine Subventions Konkurrenz gegeneinander Beispiel 4 das digitale Europa das ist wahrscheinlich das was sie am meisten interessiert ist inzwischen völlig klar dass die schlechte Ausrüstung der ländlichen Regionen mit der digitalen Welt mit Breitband ein erhebliches strukturelles Problem es und ein erhebliches strukturelles Problem für Wachstum gelassen das trotzdem in nationaler Hand anstatt europäische Investitionen in großer Skalierung hier vorzunehmen als Beispiel 100 Jahre zurück die großen Investitionen die damals stattgefunden haben in der Zeit die letztlich das Wirtschaftswachstum der letzten Jahrhundert befördert haben das war Stromtäler Kommunikation Telefone diese ganzen Sachen das waren staatliche Oligopole die staatlich finanzierten investiert worden weil das Problem ist dass keiner keiner der Markt dürfen den Hund in eine beige oder auf Rügen oder auf Amrum Breitband Licht weil es sich da einfach nicht lohnt das heißt nochmal umstülpen wir müssen von Europa vom Kopf auf die Füße stellen wir brauchen staatliche Investitionen damit die regionalen Regionen nicht hinterherfahrende können das ganz deutlich sehen an dieser Karte hier überall wo es praktisch grau ist sind ländliche Regionen die zurückgefallen sind das Europa das wir wollen soll also nicht mehr national sondern regional und dezentralisiert seien aber eben vernetzt über eine Infrastruktur die von der Europäischen Union versorgt wird die Tüte Eis sieht die Transport Energie und damit wir gleichmäßige Regionen haben gleichmäßige Wachstumsregionen und damit die ländlichen Strukturen nicht mehr verödet sondern im Gegenteil damit die ländlichen Regionen wieder zum Rückenmark werden können für alle anderen gesellschaftlichen Diskurse als Zug und Leistungen die die Europäische Union erbringen muss nachhaltige Konzepte dezentrale Energiegewinnung regionale Elektromote Mobilität genossenschaftliches Wirtschaften das alles findet nicht statt solange wir uns auf diese Cluster konzentrieren die bittere fehlt wir petrifiziert also über nationalstaatliche konturierte Politiken letztlich regionale Unterschiede und der Punkt den ich hier machen will ist weil wir jetzt von den ökonomischen Kondition zu den politischen Kondition kommen dass uns diese regionalen Unterschiede politische einholen die soziale Krise von heute ist im Wesentlichen auch eine Stadt Land Krise vor allen Dingen ist aber der Populismus und sind die populistischen Stimmen ein ländliches oder ein weitgehend ländliches Problem und genau das untergräbt die Zukunft Europas aus einer ländlichen sozialen Krise wird heute eine politische Wähler Krise und das hab ich den nächsten Schlag es leider auch ein bisschen technisch aber gucken immer auch Frankreich die beiden Karten die gegenüberstehen ist auf der von mir aus gesehen linken Seite also die rote Karte ist die Arbeitslosigkeit in Frankreich und habe mit den Schwarzen die schwarze Karte ist sind die Stimmen für den Front National in Frankreich die beiden Karten sind im Wesentlichen deckungsgleich was wir hier sehen ist das im Wesentlichen die ländlichen Regionen im Osten wie im Westen Frankreichs die strukturschwachen Regionen ländlich vernachlässigt sind keiner sich um die Infrastruktur kümmert und dort wählen die Leute Marine Le Pen weil sie ihnen ein Zukunftsversprechen gibt und diese Identität zwischen Stadt Land und dem populistischen Votum gegenüber identisch für Großbritannien wir haben Großbritannien morgen Wahl und dazu ist zu sagen dass wenn man sich Großbritannien vorstellt ist es genau das gleiche wie Yuki Wort ist in den ländlichen Regionen Nordenglands am allerhöchsten dabei hängen diese Region im Wesentlichen am meisten vom Bruttosozialprodukt der Europäischen Union ab das heißt die Yuki wählt wählt im Grunde seinen eigenen Schaden aber die Leute in diesen verödeten die ländlichen Regionen
Großbritanniens haben eben trotzdem Zulauf für Juppé die ländliche soziale Krise ich sags nochmal ist die Populismus Krise von morgen und das wir das noch nicht so sehen weil übermorgen wird in den Zeitungen widerstehen 8 Juke hat nur 2 Abgeordnete bekommen so wie bei den französischen Regionalwahlen vor einem Monat stand auch 8. Frau national nur so wenige Abgeordnete das Problem dahinter ist geschützt sind werden auch nur durch das Wahlrecht nur weil es in Frankreich und in Großbritannien ein Verhältniswahlrecht geht und nicht ein proportional Wahlrecht wie in Deutschland sehen wir noch gar nicht das Ausmaß des populistischen Votums in diesem ländlichen Regionen der uns übermorgen auf die Psyche auf die Füße voll fallen keine Entschuldigung kommen wir
also dem mit nationalen Strategien bei ich fürchte mich ich fürchte wir müssen ländliche und städtische Region wieder zusammen denken deswegen müssen die ländlichen Regionen ich hab das angedeutet staatlich gefördert werden mit ihnen wir in Investitionsprojekten das hat die uns den Weg des DGB vorgeschlagen eine Art Marshallplan für Europa das was diese Karte jedenfalls zeigt es ist dass das wird dass Brüssel hier für ansetzt nämlich Strukturreformen ist nicht die Lösung der Probleme hier gibt es nicht zu reformieren weil da nichts ist in der Betrag in der Britannier oben in Frankreich da ist nichts mehr da helfen Strukturreformen nicht ich sage noch mal eine Zahl von den 6 Milliarden die er jetzt mit viel großen Pathos durch die Presse gejagt worden um die europäische Arbeitslosigkeit die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen sind nur 25 Millionen abgerufen worden das sind keine 7 und 7 Prozent warum sind nicht mehr Gelder abgerufen worden weil die gar nicht abfließen können weil es keine Strukturen geht in die diese Gelder fließen können das heißt diese ganze Brüssel Blase über Gelder die wir zur Verfügung stellt ist im Wesentlichen ein Luftballon ,komma mit der Nadel hineinsteckt und dann platzt er was wir machen im Moment mit den EU-Politiken die wir haben ist sprengen ländliches Leben anstatt des zentralen Lebenswelten zu bauen die wir ja eigentlich bauen wollen was wir ansonsten brauchen und das ist jetzt sozusagen der 2. Kernbegriff meines Vortrags wäre eine Aktivierung des Schutzfunktion des Staates für die Bürger in dem für alle Bürger von Euroland im Grunde auf Dauer nur eines gelten kann der Grundsatz der politischen Gleichheit Res Publica Europäer heißt Gemeinwohl Bindung von europäischer Politik das ist zwar im Maastrichter Vertrag verankert in den Artikeln 8 bis 12 es wird aber ich hab das länglich ausgeführt durch die nationalstaatliche Politik Design permanent wieder torpediert indem wir beisteuern bei soziales immer andere Sachen machen und die europäischen Bürger letztlich gegeneinander ausspielen der Grundsatz der politischen Gleichheit so das schreien natürlich viele in Deutschland aber auch woanders Hilfe Hilfe Nivellierung jetzt bitte einmal durchatmen was meine ich mit dem Grundsatz der politischen Gleichheit als Hebel für eine europäische bevor ich meine im Grunde 3 Dinge nur 3 Dinge ich meine Wahlrechtsgleichheit Gleichheit bei den bürgerlichen steuern und gleicher Zugang zu sozialen Rechten Wahlrechtsgleichheit weil wir alle die wir europäische Bürger sind unser Parlament nämlich das Europäische Parlament derzeit nicht nach gleichen Bedingungen während Gleichheit bei den bürgerlichen steuern alles eine Perversion ist wenn reiche Franzosen nach der Einführung von der Vermögensteuer und der Lohn der mal eben zu Belgiern werde nichts könnte sinnhafter darstellen wie Nationalstolz pervertiert werden kann wenn man ihn dann einfach verlässt wenn Vermögenssteuer eingeführt werden leichter Zugang so zu zu sozialen Rechten ist genau das was wir brauchen um die Bürger auf den Grundsatz der politischen Gleichheit zu verpflichten wenn man jetzt sagt das ist alles nicht möglich dann kann ich nur daran
erinnern ich lebe hier nicht von Nivellierung zwischen München und Rügen gibt es sehr unterschiedliche Lebensverhältnisse trotzdem werden wir den Bundestag als deutsche Bürger nach dem gleichen Recht wie unterliegen alle den gleichen Steuerpflichten und wir haben alle den gleichen Zugang zu sozialen Rechten wie profan die regionalen Unterschiede durch andere Steuern ab durch Gewerbesteuer
Körperschaftssteuern und so weiter und die können und sollen auch für den regionalen Ausgleich sorgen so könnte das auch in Europa sein es geht also wieder um regionale Nivellierung noch um sozialen Egalitarismus es geht um das Prinzip der politischen Gleichheit ohne die dauerhaft ein politisches Gemeinwesen nicht vorstellbar ist das können wir uns heute für Europa nicht vorstellen das weiß ich aber ich weiß dass es 18 168 für Deutschland auch nicht vorstellbar war ich hab mir mal letztes ne Dissertation angeguckt wo man aufgearbeitet hat die sich einig diese Tausend Fürstentümer darüber aufgeregt haben als Bismarck mit dem Plan kam man könnte eine einheitliche deutsche Krankenversicherung einführen da war aber Gerede um Gottes willen die können doch nicht vom Saarland bis Hamburg die gleiche Krankenversicherung kam ja und dann ging es auf einmal doch das heißt nicht dass vorstellbar heute aber vielleicht ist einiges vorstellbar morgen und es ist noch nicht mal eine volle Utopie sondern nur eine halbe Utopie denn in Brüssel haben wir die Überlegungen zum Beispiel für eine Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung längst begonnen sind natürlich wieder mal nationalstaatlich torpediert worden es bleibt trotzdem ohne den Grundsatz politischer Gleichheit können wir ein politisches Gemeinwesen nicht bauen und insofern sollten wir uns mindestens diesem Ziel verpflichten die gute Nachricht hier ist es die Bürger die europäischen Bürger haben den Grundsatz der politischen Gleichheit in ihrer Mehrheit schon längst akzeptiert laut einer sozialwissenschaftlichen Studie sind 2 Drittel der europäischen Bürger genauer 72 Prozent dabei diesen politischen Grundsatz zu akzeptieren in Deutschland sind es im übrigens 58 Prozent politische Gleichheit dass dieser europäischer Mindestlohn europäisches Bürgergeld Arbeitslosenversicherung jetzt fragt man sich sind die Bürger weiter als die nationalen politischen Leben war das scheint es ja zu sein das Europa nicht funktioniert die diesen Zahlen zufolge nicht etwa an den europäischen Bürgern die längst bereit wären so ein Europa sich vorzustellen nein es liegt an den nationalen Eliten die derzeit dem populistischen Druck hinterherlaufen und ich glaube das gilt es auch unbedingt zu verstehen was geben wir also einem Europa das sozusagen das nicht bauen will was die Generation die hier rum läuft sie alle im Faktor die längst schon neben mir ist letztens eine Situation zu Ohren getragen worden wo eine junge Deutsche die in England lebt und die während ihrer Studienzeit in den Niederlanden einen Dänen kennen gelernt habe in England gearbeitet hat dann mit diesen Plänen nach Dänemark gezogen ist dann kam ein Kind dann kriegte sie in Deutschland weil sie sich vorher hier nicht angemeldet hat kein Arbeitslosengeld aber in Großbritannien auch nicht weil sie dann nicht mehr gewohnt hat das nicht aber natürlich auch kein Geld in Dänemark als Schwangere weil sie sich vorher hier nicht in Deutschland gemeldet hat aber für die dänischen Behörden kann sie natürlich auch kein Geld bekommen das ist das soziale Europa was wir geschaffen haben für eine Erasmus Generation die wir seit 20 Jahren ausbilden das kann nicht
funktionieren das wollen ich soll nicht funktionieren und das wollen wir abschaffen und das sind die letzten nationalen Grenzen des Leviathan die wir springen müssen
so würden wir also Europa in einer Europäischen Republik bauen wollen und ich werd mich da ganz schnell durch Summen dann müsste das ungefähr so aussehen ich habe dazu vor 2 Jahren mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse ein Manifest zur Begründung einer Europäischen Republik geschrieben da kann man das im Detail nachlesen aber was es zu erkennen gilt und das ist der Grundsatz wir reden immer von dem aus oder Karlsruhe redet von dem aus das europäische Volk was da fehlt und so weiter das müssen wir konstruiert dekonstruieren wenn wir zurück gehen zu den Schriften um die es geht dann lesen wir war schon wo da aber wir lesen auch bei Hans Kelsen und bei anderen Juristen das Souveränität ein individuelles Konzept ist sie sie und ich wir sind der souverän und wir delegieren macht die Staaten sind nicht der souveränen souverän ist immer das Volk das heißt wir müssen dekonstruieren jedes individuell souverän wenn wir das verinnerlichen würden könnten wir eine europäische Politik ganz neu bauen Jürgen Habermas übrigens in dem Buch was ich eben gezeigt habe man das die Aufstufung der europäischen Bürger Nationalstaat und Demokratie würden entflochten entkoppelt und wir hätten sie die transnationale Demokratie dann können wir ganz viel darüber nachdenken nicht das gemacht wir müssen unsere ganze kreative Energie in so ein politisches Konzept stecken aber wir könnten zum Beispiel einen europäischen Präsidenten direkt wählen wir könnten ein Zweikammersystem haben ein Europäisches Parlament one man one rot was das Europäische Parlament jetzt nicht dass ein Parlament mit Initiativrecht eine 2. Kammer wie das aussehen kann können wir im Detail diskutieren dass das nicht einfach ist das weiß ich auch bin weder naiv noch komplett Utopisten aber zu sagen wir können das neu denken das wäre glaube ich die Aufgabe der Stunde worum es geht wenn wir aus dieser Trilogie Kommission Rat Europäisches Parlament heraus wollen ist dass wir uns verinnerlichen Demokratie ist das Prinzip der Gewaltenteilung nach Montesquieu eine legislative kontrolliert eine Exekutive und dahin müssen wir das europäische System schieben wenn wir es rausholen wollen aus der Technokratie Falle dazu bräuchten wir
allerdings Sie kennen diesen Mann Stefan Zweig einen ganz anderen Mut einen ganz anderen den eine Debatte zu führen die in dieser Form im Moment nicht geführt wird im Moment diskutieren wir hier über Katasterämter in Griechenland anstatt uns den eigentlichen Fragen zuzuwenden wenn wir also Europa als Republik konzipieren könnten dann könnten wir das Dach einer Europäischen Republik über verschiedene Regionen oder eben auch Nationalstaaten stellen die sich auf das Prinzip einer Gewaltenteilung nach Montes für verpflichten wir müssen aber sagen dass der ganz anderen Mut muss jetzt herkommen wenn heute nochmal europäische Parlamentswahlen wären wäre der Populismus wurde noch einmal um 8 Prozent höher das heißt wir hätten heute in der Wählerbeteiligung noch mehr Populismus Druck als wir es vor einem Jahr hatten das heißt die Zeit eilt und nicht nur ein die Zeit jetzt ist der Moment warum weil gerade Brüssel beschlossen hat dass der Building Block vor von diesen 4 Präsidenten der Report jetzt darüber neu nachgedacht werden muss dieser Prozess geht jetzt bis September das heißt jetzt ist der Moment in dem wir politische Forderungen in Brüssel einspeisen könnten und wir können jetzt in diesem Moment sagen im Moment ist nah auch das Europa das wir bauen wollen ist dass Europa auf dem Grundsatz der politischen Gleichheit wenn wir nicht wie Stefan Zweig ist damals geschrieben hat übermorgen in der Welt von gestern Leben wollen so das war jetzt alles viel
Stoff für 30 Minuten in wie gesagt alles zum Nachlesen mit Zahlen und so weiter im Internet es ist ja auch ein komplexes Thema und wir wollen hier nicht zu unterkomplex diese ganzen Sachen verhandelt aber trotzdem gilt 1 weil das was ist sich ändern kann ist das was ist nicht alles das ist Theodor Adorno Europa ist nicht alternativlos und mit o Albert Einstein gesprochen keine Idee ist eine gute die nicht am Anfang völlig ILO so recht war Europa ist nicht alternativlos und Wein ist nicht es stehe ich ja hier auf dieser Republica Konferenz weil das ist ja was wir alle wollen neu nachdenken und skizzieren wie die Lösung von
morgen und sogar von übermorgen aussehen könnten jetzt fragen sich alle wie komme von A nach B das weiß ich auch nicht die Europäische Republik wird sicherlich nicht am europäischen Verhandlungstische beschlossen diese Frage können wir also heute nicht beantworten es ist aber trotzdem zulässig die Zukunft zu denken und es ist zulässig vor allem den erst mal eine klare Vorstellung davon zu haben wo sie überhaupt hin wollen und welche schlüssige Erzählung wir haben wollen weil dann erst kann das auch politische Wirkungsmächtigkeit entfalten die Europa Konzepte von Coudenhove-Kalergi oder Aristide Rio aus dem 19 Zwanzigerjahren Jahren sind auch erstmals seit 50 Wirklichkeit geworden die Europäische Währungsunion hat 30 Jahre gedauert das heißt mein Ziel ist nicht hier alle Antworten zu geben mein Ziel hier ist dass wir alle darüber nachdenken welche richtigen Fragen gestellt und welches die seien wir für das Europa von morgen haben wollen damit wir diese Forderung das Prinzip der politischen Gleichheit als Forderung nach Brüssel geben und sagen ok mich heute alles kompliziert iTunes auf die Zeitschiene ich hab vor 20 Jahren mal versagte Lower arbeiten dürfen das Geheimnis von sagte Lorber über die Zeitschiene was man jetzt nicht machen kann muss man auf die Zeitschiene setzen Zehnjahresplan 5 Zehnjahresplan Dreistufenplan was auch immer aber man muss immer dafür aufpassen dass sich ein System nicht verläuft und dass man die richtigen politischen Ziele setzt und darum geht es genau jetzt die Europäische Republik ist nicht Wirklichkeit aber sie ist denkbar der Begriff der Republik ist der tragende Begriff für die politische Ordnung des Gemeinwesens auf dem europäischen Kontinent seit Platon erst in allen europäischen Staaten anschlussfähig ist kann also hier nur darum gehen das Bewusstsein dafür zu schaffen der als dass wir als mündige und als emanzipierte Bürger Europas die politische Neuordnung des Kontinentes zu jederzeit in der Hand haben denn wir sind der souverän ist meine Mütze noch vorne ist sie ist das einfach nein das ist nicht einfach es wird darum gehen gemeinsame Bürokratie Minderheitenschutz von kleinen Einheiten was machen wir mit 300 Tausend Mark wenn die nachher in einer politischen Gemeinschaft irgendwie Stimme rechtlich nicht mehr so viel zählen was man wie kann eine politische addiert Rage funktionieren zwischen Zentrum und Referee was ist mit den Finanztransfers die wir zwischen den städtischen und den ländlichen Regionen organisieren müssen welche gesellschaftlichen Präferenzen diskutieren wir aus und wie groß die europäische Öffentlichkeit was
machen Mitsprache aber dafür seid ihr ja alle hier also ich könnte mir tatsächlich vorstellen dass das doch möglich sein muss dass wir in Brüssel demnächst um dem System haben wo jeder
in ein Mikrophon in seiner Landessprache sprechen das kommt im nationalen Fernsehen in der Landessprache raus also so wie ich hier stehe mit diesem Micron diesen 3 Bildschirm kann ich mir nicht vorstellen oder wenn man den Zirkel gelesen hat dass das nicht in 10 15 Jahren möglich ist also dass Europa an der Sprache scheitern sollte dass wir dafür nicht die Technik hätten wo die Inder das hinkriegen dass es für mich kein Argument dass die europäische transnationale Demokratie nicht funktionieren soll und insofern bin ich in den Saal schaue oder die ganze Konferenz die ich mir seit 48 Stunden an und das ganze kreative Potenzial von diesen Leuten sehe die die Hälfte davon halb so alt ist wie ich dann kann ich nur sagen es wie kann warum sollten wir das nicht schaffen wenn wir einfach sagen ja wir sind Europäer und wir wollen ein Kontinent auf dem das Prinzip der politischen Gleichheit für alle europäischen Bürger gilt als Ziel in 10 in 15 20 Jahren wenn noch das Ziel haben auf diesem Kontinent eine Gemeinschaft eine politisches Gemeinwesen zu errichten und das ist immer noch das verbriefte Ziele des Maastrichter Vertrages von 992 dann wird dieses Gemeinwesen nur auf dem Grundsatz der politischen Gleichheit aller Bürger aufbauen können das ist die Durchsetzung das ist das Gebot der Stunde Europas das ist die Aufgabe Europas im 21. Jahrhundert und weil es nicht dabei belassen wollten hier nur eine Rede zu halten haben wir auch gedacht werden aktiv wir haben einen Aufruf vorbereitet wurde das was ich hier so ein bisschen Siebenmeilenstiefeln einmal durchdekliniert habe haben wir verfasst auf 2 3 Seiten als politisches Ziel mit der Maßgabe weil ich bin ich tatsächlich in einigen dieser hier rings in Brüssel als Expertin dass wir sagen wir wollen das Einspeisen in das ist wir wollen jetzt wirklich politisch aktiv werden denn diese Zukunft gehört und wir haben diesen Appell der steht im Internet den Kammern unterschreiben der meine Webseite dafür eingerichtet dazu wird jetzt meine Kollegen vom European dem ob es viele Victoria Coach noch ein paar Worte sagen und das erklären aber ich würde mich freuen wenn wir sie hier im Saal und die draußen Leist wenn die das mitbekommen haben wenn wir sie alle dafür gewinnen könnten Jurk ist Jonas Envio 1. ist ganz herzlichen Dank für
vor ich bin also genau ich dem besagte Kollegen der Coach ja wenn ich hab jetzt noch kurz 3 4 Minuten Zeit euch an Aktionen vorzustellen die in der sehr
inspirative arbeiten mit Ulrike zusammen entstanden ist die ARD Minen vor allem eine Frage im Zentrum hat nämlich wenn so viele Sachen gerade passieren wie wir mitbekommen Tausende von Flüchtlingen im Mittelmeer gleichzeitig gibt es im Krieg in der Ukraine und von den etablierten
Politikern wird erklärt dass Europa vor allem die Erzählung des Friedens und die Durchsetzung des ist kann man feststellen wenn man vielleicht noch nicht über 50 ist dass da eine gewisse Diskrepanz zwischen dem Gesagten und dem getanen existiert wir würden also gerne uns damit beschäftigen was man ändern kann und sollte deswegen haben ihn 5 Autoren insgesamt werden einen Aufruf gestartet der heißt hier in überraschend ist welche das Ganze ist zu finden auf der Website hier vielen -minus über Paris .punkt EU und ist kombiniert ist rollen weiter runter mit einem Mittel durch das ihr euch wenn ihr euch das durchgelesen hat als Sympathisanten dieses Aufrufs bekennen könnt letztendlich geht es uns vor allem den ich mit diesem Aufruf darum rauszufinden wo überall in Europa und möglicherweise auch in der Welt der Europäer leben die der Meinung sind dass sich etwas ändern müsste was wir finden sich in den 1. Jahren der auch festgehalten weiter unten im Brief der solch durch das heißt nicht dass wenn damit sympathisieren könnt ihr zu 100 Prozent diese Forderung unterstützt es geht uns und das sag ich gerne nochmal darum herauszufinden wo in der Welt Europäer sind Sie der
Meinung sind dass die Wiederholung und nur die einfache Fortsetzung dessen was gerade passiert nicht reicht und progressiv nach vorne zu denken das eigentlich schon alles nach vorne
danke schön und das Ganze findet ihr auf der Welt wird im Übrigen auch deswegen hat dieser müssen
noch eben diesen herrscht gezeigt den Hals steckt nur ihr ja das ganze jetzt mindestens 8 Wochen online sein und wir versuchen um mindestens 4 Tausend Volt zu finden so und jetzt inzwischen Amtes Viertelstunde ich haben wir dafür vorgesehen in der Tat also ich sag das jetzt mal ganz persönlich mich würde das stützen wenn ich dann die letzten Montag in Brüssel und sage Leute wir müssen doch
Europa mal ganz anders denken Grundsatz der britischen Gleichheit und mir dann die 200 Männer im Saal über 60 er die Kinnlade runter fallen weil das dann doch sehr analog ist um es mal so zu formulieren wenn ich dann sagen kann hier Leute ich hab hier 4 Tausend Unterschriften vielleicht sogar noch ein paar mehr und ich hab da draußen echten der Bürger die das auch wollen und auch kapieren dass wir Europa irgendwie mal echt anders organisieren müssen dann haben wir glaube ich jetzt eine reale Chance das in einen realen politischen Prozess einzubringen und die Chance ist jetzt die es nicht in 3 Jahren die es von jetzt bis September jetzt wird das gemacht und insofern unterstütze ich nochmal was Victoria gerade gesagt hat jede Unterschrift zählt damit dass das Dach Europas nicht übermorgen auf den Kopf fällt weil also ich zum Beispiel möchte ich mich von vorn National regiert werden meine beiden Kinder wohnen Paris und ich möchte das er nicht zumuten aber jetzt zu lagen gibt es denn Fragen
dann kommen nämlich vom wie 2 Mikrofone aber auf deren aber auf diese Seite einfach kurz die Hand hoch will da geht's los wird verschoben hallo Rückkehr und
Triebe ich frag mich nach dieser
fantastischen Troika Doku von Schumann in der Paul Krugman sagt er dass das für Deutschland funktioniert hat kann nicht für Europa funktionieren weil
Deutschland exportgetrieben ist trotzdem wird dieses System an der Wand kapieren sie's nicht oder tun sie ist in vollem Wissen das es so funktioniert aufgrund von immer mehr nach Deutschland das kann doch nicht sein dass es so wenige Leute da draußen gibt die das nicht kapieren ja das ne
gute Frage und die Frage stellen sich natürlich viel also alle die denken sag ich mal ja ich kann nur sagen und da bin ich wieder bei meinem mit den von Montag es tut sich was ich bin oft in Brüssel und jetzt tut sich was jetzt wird's laut am Montag hab ich zum 1. Mal erlebt über den Sinn der Verschiebung von vor einem Monat und jetzt Montag das wirklich Leute viel offener radikaler
solche Sachen einfach mal vortragen und sagen könnte ich nicht hier untergetaucht 3 Affen und das war noch vor einem Monat nicht so damit will ich eigene das Signal geben ab ja wir merken dass jetzt alle dass wir hier unter Sonne Diskurshoheit Glocke also Info kuschen Sinne unter sondern nur jetzt oder Wissensordnung hier gelitten haben die vor einigen deutschen Mainstream doch sehr nachhaltig verbreitet wurde das also wir das dickste Duracell Kaninchen sind alles richtig machen dass Europa funktioniert wenn alle so sind wie wir wo die gesamte internationale Presse und jeder Wirtschaftsnobelpreisträger das Gegenteil behauptet da ist dann schon die Frage ob wir
Deutschen müssen betriebsblind sind so die Frage ist wirklich wohl umstritten Yavuz so
umstritten wie kriegen wir diesen Diskurs ungestört und ich kann nur sagen oder auch hoffen jetzt schaffen wir das hier lauter wir werden es gibt dafür jetzt ein Resonanzboden ja ich weiß jetzt nicht ob jemand von der EZB hier im Raum ist ein aber es gibt jetzt ein Resonanzboden und insofern die Frage ist berechtigt laut werden ist die Antwort weitere Fragen kurz
hallo fransige vielen Dank für den Optimismus auch ich hätte eine kleine Frage zu den Sog ziehen vielleicht wie schon genannt wurden also beispielsweise bessere Vernetzung von
von Land und Stadt und ähnlichen da gibt es ja Instrumente die auch das europäische Institutionen Gefüge heute schon uns an die Hand gebe uns als Zivilgesellschaft stützen wir damit nicht eigentlich das existierende stützen wir das nicht wenn wir im Grunde die aber momentan eher in die Hand nehmen oder ist das genau der Weg also als Zivilgesellschaft unsere Ziele innerhalb der bestehenden Institutionen aber zu formulieren und einen Defekt auch politisch aktiv zu werden nicht nur begabt sondern sich zum einzustellen und und politische Institutionen als als wir unsere Bühne zu begreifen ja
also ich danke auch für die Frage und ich bin daher komplett schizophren unterwegs ja also einerseits steh ich hier und hab ne Mütze auf dem mit dem Paar Gedankenspielen an Revolution erinnert ja nach vorne Marianne und so also an die systemische ist auf der einen Seite bin ich und wo Teil des Systems das immer noch versucht im System für konstruktive Lösungen zu sorgen in
der sah ich wie das eben diskutiert haben es wird einfach laut werden und vernünftige klar formulierte
Forderungen einen politischen Prozess einbringen insofern kann ich die Frage nicht klar beantworten ja das ist ja wie Sky du es du verstehst was ich meine er laut werden glaub ich es tatsächlich mal die Lösung ansonsten war sich mit diesem Stadt Land in meine und das ist mir wirklich wichtig ist wir haben eine Ebene zu viel wir machen erstmal so diese den Länderfinanzausgleich gefallen Italien deutschen in für föderalen Länder haben um sie dann nochmal europäisch durch das EU-Budget zu Nudeln es wäre aber viel sinnvoller wenn wir eine 10 in dieser Form damals zentralisierte europäische Politik sagt wo wir uns hinstellen und sagen einfach mal 10 Milliarden für europäische Netzwerk und die Netze sind ein City bietet so das macht hier aber natürlich auch Transport Verkehr Schiene und auch Energie das ist das Beispiel was ich ihm gesagt habe die dumm ist das denn
deutsche Energie wende aber dann nicht wissen wie wir den Ökostrom aus der Nordsee nach Bayern bekommt dabei zufällig noch durch tschechische Netz
müssen und die noch nicht mal fragen wir sind ja eh der Elefant im Raum der sich umdreht und alle machen mal klappt ja und das ist halt dieses gedenke dass wir wenn wir es wirklich dezentral organisieren können dass wir dann auch die ländlichen Regionen ganz anders mitnehmen weil wir einfach europäische Infrastruktur finanzieren und defakto über staatliche Investitionen lenken ich bin da keine IDE Linke um das zu sagen dass wir uns inzwischen auch schon bei der Deutschen Bank dass man zum Beispiel für die Titel und Rock Band eigentlich staatliche Investitionen wieder bräuchte und das kommt hier zu dieser Diskurs vor der Frage die bei eben hatten wir haben uns einfach wie die wie so ein Mantra wie die Lemminge daran gewöhnt dass der Markt immer alles macht der Markt immer alles richtet Staates ja sowieso schon verpöhnt und deswegen müssen wir auch da unser Denken ich sag mal mit soll er einfach umstülpen weil wir mit den Politik lösen die wir haben so nicht weiterkommen aber das 2. Argument wäre ihm zu sagen kriegen wir das hin Republik als Dach Polit Grundsatz der politischen Gleichheit ich das eben ausgeführt habe politische Gleichheit und unter drunter die Regionen die im Wesentlichen autonom sind so dass wir uns diese Verhandlungsebene der
Nationalstaaten sparen können ja im Grunde sind ja muss man auch mal offen sagen nicht nur die 3 dicken Elefanten Frankreich Deutschland und Großbritannien wieder den Tanz veranstalten weil die anderen könne ähnlich anders ja also im Wesentlichen ging es die Dekonstruktion dieser 3 großen Elefanten wobei der einer vielleicht schon weit draußen ist wissen wir das vielen Dank mein Name ist Nico Kern Piratenfraktion im Landtag
NRW vielen Dank für diesen couragierten der Vortrag ich könnte mir sehr gut vorstellen dass sie das auch nochmal bei uns im im Landtag Vortrag also ich würde Sie gerne einladen hier an dieser Stelle vielleicht können wir da auf einen Termin bei dem was ich mich gerade gefragt habe ich unterstütze das so voll und ganz was Sie was Sie gesagt haben aber sie machen ja ein Aufruf und fordern die Bürger auf kursiert nach vorne zu
gehen und gleichzeitig erledigt aber das hier bestehende Rechte wie verbrieft sind im Grundgesetz und auch auf europäischer
Ebene in der Europäischen Menschenrechtskonvention von der EU oder sagen wir mal von den von dem Mehr mit Füßen getreten werden und was passiert im Großen und Ganzen nicht schweigen und es wird akzeptiert dass Rechte beschnitten werden mit Füßen getreten werden Grundrechte und ich würde mich erst mal darüber freuen wenn hier ich dass es wieder bereinigen ich nicht das falsche Publikum hier also die die hier sind sind die an Angeschmierten werde ich sehe die die ich treffen will er reichlich nicht aber es muss mal
feststellen das wir zu wenig von diesen Leuten hier haben die bereit sind für ne Sache einzutreten und nach vorne zu gehen weiter auf die Straße und überhaupt zur Wahl zu gehen und mit Bewusstsein um vom Kreuz zu setzen dass sich das ändern kann und insofern danke für den Vortrag aber wie schaffen wir es wie schaffen wir das ich probiere das jetzt schon seit seit Jahren an unterschiedlichen Stellen und wenn ja wie kriegen wir das hin das also bevor wir sollen couragiertes Ziel ausgeben und sich schon gleichzeitig die Rechte aus der Tasche gelockt werden wir uns eigentlich verbrieft zu stehen aber in der politischen Realität irgendwie nicht mehr beachtet werden so also zum 1.
Punkt sage ich ich bin genau am nächsten Samstag in Düsseldorf er mich ja eher ob eingeladen hat seine Europa veranstalten das vielleicht können Sie daher kommen dann den Ausgleich nächsten Samstag zur 2. Frage die ist ja so ein bisschen ähnlich mit der Frage in der Reihe dahinter ja systemisch und und was kann man eigentlich machen die Kammern motivieren also ich habe hier nicht alle Antworten ja ich bin alleine wir sind in diesem lädt 3 Personen jetzt 10 Online-Aktion vielleicht übermorgen 100 und mehr zum überübermorgen Tausend aber das worum es geht ist doch ich hab heute morgen im im im Deutschlandfunk er Klaus von ja von Dorian die gehört ja den Hamburger ob das hat mich wahnsinnig beeindruckt bei der beschrieben hat wie er als neunjähriger Junge 2. Weltkrieg und so weiter und der Satz den er da gesagt hat war ich habe als Neunjähriger gelernt dass was draußen und nicht hervorgeht ist meine Angelegenheit das ist meins jeden hat es zu kümmern ob das Dach über mir morgen zusammenfällt und das Problem ist doch nicht dass wir Europa nicht bauen können das Problem ist doch dass wir komplett zu bequem sind wir sind den Sonderkarte protetto Komfortzone und dann immer noch das Gefühl dass es geht das aber sage ich hier in diesem Saal wirklich nur für Deutschland machen sie den gleichen Vortrag in Athen machen sie den gleichen Vortag in Paris machen sie den gleichen Vorteilen Rom geht das schon lange nicht mehr und das Problem ist dass die meisten hier viel zu weit weg sind von diesen andern aber zu glauben dass wir durch die als Deutsche hier durch diese Eurokrise kommen und die Satzung der anderen ich irgendwann mal auf uns zurück schwappt das ist doch das vermessen wird das ist auf diesem
Diskurs um das vielleicht einmal aufzugreifen letztendlich ist das ein bisschen das wissen wir versuchen auch als Transferleistung hinzubekommen nicht nur intellektuell nicht nur intellektuell zu überlegen was gemacht werden kann sondern aktiv zu
werden aber dafür braucht man natürlich mit kritische Masse das genau das was Sie sagen deswegen auch nochmal der Hinweis auf den Aufruf wir brauchen und wir wollen die kritische Masse wir wollen sichtbar machen dass es Leute gibt die Dinge ändern und verbessern wollen sogar aktiv deswegen einen konstruktiven Einschlag Vorschlag eingebracht wenn nicht alles davon ist mehrheitsfähig völlig klar aber wir finden dass man mit der Debatte anfangen muss deswegen und das hab ich im vergessen zu sagen ist im Übrigen auch dieser Aufruf verknüpft mit einer online Debatte auf hat existiert der Brief ist zusätzlich momentan schon in 6 Sprachen übersetzter ist griechisch speist wird beispielsweise dabei das aber genauso Italienisch Französisch Deutsch Polnisch auch schon dabei und es sind es denn insgesamt wahrscheinlich 12 die Übersetzungen werden auch nach dem heutigen Stand wenn jemand Lust hat ist eine Sprache zu übersetzen die ist dann noch nicht gibt bitte unbedingt wir wollen die steht oder das orwellsche einen möglichst viele Leute gehen wir wollen nicht nur eine große Zahl an in haben sondern wir wollen das am Ende erkennbar wird dass Menschen sich einbringen wollen um etwas zu verändern deswegen nach Mehr es
ist alle dieser heute Abend um 18 Uhr in wichtigen Verantwortlichen vom nach europäischen Rettungsschirm um 18 Uhr wenn bis dahin
auf der Website des Zimmers ein paar 100 Unterschriften werden kann ich denn das 1. mal sagen und in der Regel Behörde weitergeben ja ihr hat es verstanden Jörges aber es wird ein Weg wählen
Bildern vorbei über hat
Besprechung/Interview
Maßstab
Computeranimation
Monster-Gruppe
Kraft
Monster-Gruppe
Lösung <Mathematik>
SCI <Informatik>
ALT <Programm>
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Punkt
Momentenproblem
Downloading
Zahl
Aggregatzustand
Systemstart
Version <Informatik>
ALT <Programm>
Besprechung/Interview
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WEB
Besprechung/Interview
LEONARDO <Programm>
Besprechung/Interview
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Platonischer Körper
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Thermodynamisches Gleichgewicht
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Statistische Analyse
Zahl
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Normale
Lösung <Mathematik>
Faktorisierung
PPS
Punkt
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Datenparallelität
Last
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Blase
Betrag <Mathematik>
Momentenproblem
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Hebel
Mensch-Maschine-Schnittstelle
Struktur <Mathematik>
Zahl
Aggregatzustand
Ebene
Faktorisierung
Zahl
Gewichtete Summe
Energie
Besprechung/Interview
Aggregatzustand
Internet
Momentenproblem
p-Block
Zahl
iTunes
Platonischer Körper
Computeranimation
Aggregatzustand
Maßeinheit
Internet
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Zirkel <Instrument>
Besprechung/Interview
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Wort <Informatik>
Web-Seite
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Web Site
Diskrepanz
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Dicke
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Ebene
Lösung <Mathematik>
Energie
Besprechung/Interview
Energie
Besprechung/Interview
Formation <Mathematik>
Binder <Informatik>
Aggregatzustand
Besprechung/Interview
Ebene
Mathematische Größe
Besprechung/Interview
Punkt
Reihe
Zahl
Hypermedia
Web Site
Besprechung/Interview
Minimalgrad
Computeranimation

Metadaten

Formale Metadaten

Titel The European Republic is under construction
Serientitel re:publica 2015
Teil 19
Anzahl der Teile 177
Autor Guérot, Ulrike
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/31925
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2015
Sprache Deutsch
Produktionsort Berlin

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Europa, wir kommen! Der Krise und dem Kleinmut zum Trotz – wir glauben daran und wollen es zeigen: ein Europa der unbegrenzten Möglichkeiten, das verschiedene Sprachen, Kulturen und Traditionen zu einem selbstbewussten politischen Gemeinwesen zusammenfasst, das von der Konkurrenz der Nationalstaaten zur Kooperation der Regionen heranreift, das Chancengleichheit, unterschiedliche Geschwindigkeiten und Identitäten unter dem Dach einer starken europäischen Republik ermöglicht! European integration was yesterdays’ word, European democracy is tomorrows’.

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