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Recht auf Vergessen und Erinnerungskultur

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schau wächst auch vergessen und Erinnerungskultur darum soll es jetzt gehen wie kommen wir zu diesem Thema ist es überhaupt auf die Agenda gekommen das typische Beispiel dass dem politischen Diskurs bestimmt ist immer der Schüler war der sich betrinkt auf der Klassenfahrt das Ganze auf Facebook hochlädt und dann später nie wieder einen Job bekommen wird bei jeder Person natürlich dieses Foto finden kann in dem Netz das ist das Standardbeispiel das ist auch das sicher der Ausgangspunkt hier war es eben der Ausgangspunkt für diese Diskussion ist aber wie mir ist es wichtig und es ist wichtig dass wir heute nicht stehen bleiben sondern dass wir den Blick richten auf die Vergangenheit was heißt das eigentlich Recht auf Vergessen was heißt das im Hinblick auf sensible Daten in Museen und Archiven was wir erinnern sie die verändern sich die Daten dadurch dass Zeit vergeht wie kann man aus dieser Perspektive ein Recht auf Vergessen einordnen wie reflektiert das Netz seiner eigenen Vergänglichkeit was wurde denn überhaupt in der analogen Welt bewahrt und was nicht und das ändert sich daran und was würde sich ändern wenn wir das vergessen und mit einem digitalen Verfallsdatum quasi technisch Regenwolken zu diesem Gespräch eingeladen Herrn Rainer Stenzel Regierungsdirektor im Bundesinnenministerium Eric Steinhauer Ekliptik Jurist an der Fernuni Hagen mit Mangold Vizepräsidenten den Sinn der deutschen Kok-Kommission Erik Meijer Politiker Wissenschaftler und Blogger und den Rechtsanwalt und geschäftsführenden Direktor des Jüdischen Museums war es von dort mit der bitte die Antwort jeweils auf höchstens 5 Minuten zu begrenzen will ich jetzt eben eine Frage stellen und auch noch mal eine kurze Vorstellung angefangen mit einer Stenzel nennt der leitet seit März 2012 die Projektgruppe Datenschutz die innerhalb der Bundesregierung federführend ist für die Reform des Datenschutzes zuvor hatte er sich immer schon mit zu den politischen Themen wird gefasst und unter anderem den Ideenwettbewerb vergessen im Internet initiiert oder geleitet er war Austauschbeamte in den USA und war von 2003 bis 2008 zuständig für Angelegenheiten des polizeilichen Informationsaustausches also herstellen das Recht auf Vergessen ist das nicht ein Kategorienfehler ein Recht auf Vergessen kann es doch eigentlich gar nicht geben und dann genauso wenig wie ein Recht auf Liebe oder ein Recht auf Aufmerksamkeit ab die man vergisst oder nicht das kann man doch gar nicht rechtlich vorschreiben und schon gar nicht rechtlich durchsetzen will man nicht irgendwelche albtraumhaften Zukunftsphantasien von den Chirurgie wahr werden lassen was meint denn dieses Recht auf Vergessen oder wenn man sie ins englische Original schaut das Recht vergessen zu werden also weiter die vor Gott was hat denn die Europäische Kommission der überhaupt vor Jahren ich kann natürlich nicht für die Europäische Kommission sprechen und was sie damit jetzt ganz genau vorhat ich denke aber die Frage ist schon richtig gestellt sind wir mit dem Begriff des Vergessens in einer Kategorie die es erlaubt daraus Rechtsprinzipien abzuleiten dass Recht vergessen zu werden ist es wenn man sich das mal durchliest in dem Vorschlag der Kommission letztlich ein Löschungsanspruch sowas kann ja auch bisher Datenschutzrecht das ist ein bisschen allgemeiner formuliert und mit einem Prinzip dahinter offenbar das ergibt sich dann vielleicht aber auch mehr aus der Überschrift als aus dem Inhalt des von der einen neuen Gedanken einführen will nämlich dieses Vergessen im Internet und wir haben uns in den ihr des Themas der schon früher angenommen auch unter diesem Schlagwort digitaler Radiergummi das ist mal durch die Presse gegangen und haben uns überlegt dass das wahrscheinlich ein Problem ist auf der einen Seite dass etwas nicht vergessen wird oder dass vielleicht davon zu sprechen dass es allgemein auf Dauer zugänglich eine Information denn diejenigen die das dann abrufen sind nicht diejenigen die schon immer gewusst haben sondern es sind die die das 1. Mal erfahren wenn sie es aus dem Netz herunterladen auf der Arbeitgeber oder anderen also wir haben das schon auf der einen Seite als Problem auch gesehen gewann aber relativ schnell davon überzeugt dass es keine rechtliche Kategorie sein kann und auch kein Recht auf Vergessen was man dort ableiten könnte denn ein solches Prinzip wäre doch unserer sonstigen Rechtskultur unserer Verfassungskultur auch unseren Grundrechts Verständnis etwas völlig zuwiderlaufen dass dieses Beleg er alle werden geblitzt Dienst und so das gibt es eben im realen Leben nicht und wenn ich eine Information jemandem anderen geben wenn ich jemandem einen Liebesbrief schreibe oder wenn ich mich auf den Marktplatz stellen und etwas von mir gebe gnadenlos muss mit dessen im Klaren sein dass diejenigen die dort stehen und diejenigen die den Brief empfangen haben es an Ihnen ist ob sie das vergessen oder nicht es gehört zu unserer Kommunikation zu Kultur allgemein dazu also wir sind mit diesem Recht auf Vergessen nicht wirklich so weil sie genau das gibt was sie gesagt haben ich Kategorien bilden und so weiter mit der Anspruch erhoben wird meine Daten gehören mir oder es gebe so etwas wie Eigentum an Daten über die eigene Person betreffen so schön wie das erstmal klingt und so sehr man sich das wünscht wenn man ein einzelnes Beispiel oder Unfall vor Augen hat die feste Burg in der Allgemeinheit kann das nicht richtig sein denn wenn wir das so einem Grundsatz unserer menschlichen Kommunikation erheben würden dann wäre es völlig anderes verlangen dass das was in der realen Welt derzeit vorfinden und auch vorfinden wollen und wir wir einmal so etwas wie eine Art Urheberrecht in Gestalt des Datenschutzes wenn also jeder ein Recht an seinem Datum hätte also wenn ich glaube dass dort ein Stück weit eine symbolische Diskussionen geführt wird und das Recht auf Vergessen anhand eines Rechtstextes der aber erhalten ist das muss man konstatieren der aber letztlich auch eine alten Systematik des Datenschutzrechts verharrt und dort ja auch eine Abwägung trifft ist das letzte was ich dazu sagen möchte auch für die Diskussion dann wir uns vielleicht gerade damit das Recht auf Vergessen zum Anlass nehmen mal überlegen ob eigentlich der Datenschutz wegen konstruiert haben im privaten Bereich ich für nicht vom Staat und Bürger Verhältnis wo das Recht auf Vergessen zum Beispiel eine ganz wichtige Funktion hat immer Bundeszentralregister nimmt und Straftaten .punkt eingetragen werden dann sind die nach 10 Jahren zu löschen das bedeutet dass die Polizei die Staatsanwaltschaft die Gerichte diese nicht mehr verwerten dürfen auch wenn sich der einzelne Richter oder Polizist an diese Straftat noch erinnern mag also wenn man in diesem Bereich aus sondern beim Datenschutz dieses Verhältnis Bürger-Bürger sich anschaut dann müssen wir uns einmal vergegenwärtigen dass wir bei jeder Anlage die wir dort haben kollidierenden Grundrechte haben wir haben das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Persönlichkeitsrechte von demjenigen der sagt dass das geht mich jetzt etwas an mir ich bekomme Nachteile wenn diese Informationen nicht dauerhaft im Netz steht aber auf der anderen Seite eben diejenigen die sich auf ihre Meinungsfreiheit berufen können die sich auf ihre Kunstfreiheit auf ihre Pressefreiheit und zum Teil auch auf ihre unternehmerische Freiheit berufen können sagen können wir brauchen die Informationsverarbeitung gegeben damit um beides ist Freiheit zur Ausübung und wir dürfen nicht den Fehler machen jetzt die eigene Freiheit absolut zu setzen ich glaube damit wären nicht gut beraten wenn er ich geh gleich weiter zu
Erik ein aber es gibt 1 wird jetzt die Kritik der Fernuni Hagen und bekanntesten betätigt sich im Westen Deutschlands eine sein Arbeitsschwerpunkt ist das Wissenschafts Urheberrecht und das Recht des kulturellen Gedächtnisses der war ist es auch sehr engagiert in der AG Recht des Kompetenznetzwerks Investor für digitale Langzeitarchivierung und daran wird sich auch mit meiner Frage gleich eine der Blick der Gedächtnisinstitutionen ist nämlich geprägt durch die Sorge um die Nachhaltigkeit von digitalen Informationen Bibliotheken Archive Museen fragen sich die die können wir digitale Informationen gelangen frisst sich sicher dass mit der Politik und vor allem der Datenschutz auf der von Verbraucherschützern ist geprägt durch die Sorge um die Unvergänglichkeit einmal vorhandene digitaler Informationen also solche Schlagworte wie das Netz vergisst nicht verstanden sich dessen aus was tun denn die traditionellen Gedächtnis Organisation die Archive und Museen und Bibliotheken und auch im digitalen Zeitalter ihrem Auftrag gerecht zu werden und wie sind in ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen oder sich die Gedächtnisinstitutionen Archive und Museen und Bibliotheken jetzt völlig überflüssig weil der Wert gibt und dass wir jetzt ohnehin
nicht vergisst dass es sind viele komplexe Fragen wenn wir jetzt hier über das Recht auf Vergessen sprechen dann kritisieren Sie ja im Grunde dass das Internet ein Zuviel an Erinnerung hat vergessen Änderung dass man letzten Endes das große Thema ist Gedächtnis in Gedächtnisreden ebenfalls die Kulturwissenschaften tun dass damit wir differenzieren Sie einmal zwischen so kommunikativen einen sozialen Gedächtnis das betrifft etwa das was bei Facebook passiert das aktuelle Communications woran man sich noch aus eigenem Erleben oder mündlichen Erzählung von Zeitgenossen erinnern kann das ist ein Zeitraum von 70 maximal 100 Jahre ist das kommunikative Gedächtnis da ist das Problem angesiedelt mit dem betrunkenen der keine Stelle bekommen wir das Foto auf auf Facebook noch verfügbar ist das womit sich die Gedächtnisinstitutionen beschäftigen das ist das kulturelle Gedächtnis das jetzt im Grunde genommen da ein wobei den schriftlosen Gesellschaft die Mythen begeben und bei uns die Medien traditionell die gedruckten Medien das sind wir eine Gegenwart haben die mehr und mehr nur digital vorhanden ist dann stellt sich schon die Frage ob diese digitale Gegenwart auch eine Chance hat in das kulturelle Gedächtnis einzugehen und nach 3 4 10 Generationen genauso erinnert werden zu können wie das im analogen Bereich der Fall ist und hier haben wir ziemlich massive Probleme und vor allen Dingen die Probleme juristischer Art weil diese digitalen Materialien man nutzt etwas völlig anderes ist als analoges Material bei analogem Material da habe ich Eigentum an bedrucktem Papier zum Beispiel und mit dem Papier kann ich machen was ich will Eigentum ist ein ewiges Recht im Prinzip und das kann nicht erhalten und da gibt es gute Strategien sehr langfristig Information zu sichern im digitalen Bereich ist es so weit ich digitales in Anführungsstrichen anfassen dann Abkommen mit dem Urheberrecht in Berührung und immer irgendwelche Vervielfältigung Vorgänge passieren Einsammeln von digitalen beim Nutzen von digitalen aber auch beim erhalten von digitalen Digitalanzeige das jetzt Formatänderungen vorausgesetzt jetzt der Migration auf Datenträgern voraussetzen immer viele Vervielfältigungsvorrichtungen und da ist es leider so dass das geltende Recht wollen das Urheberrecht hierfür keinen ausreichenden Rechtsrahmen bereitstellt um zum Beispiel eine nachhaltige digitalen Langzeitarchivierung mit sehr sehr viel wird und dann Chopins aber auch das sammeln von Digital hier ist etwas schwieriges ist die Gedächtnisinstitutionen tun ist ja schon wir haben auch einen gesetzlichen Auftrag zum Beispiel Deutsche Nationalbibliothek der Gesetzgeber hat sich hier sogar vorgestellt das nationalen zieht das Internet das deutschsprachige Internet in regelmäßigen Abständen sichert das Problem ist nur wenn das sich das macht keinen Sinn Urheberrechts niedrig also egal sie handelt illegal wenn sie den gesetzlichen Auftrag nachkommen das muss man sich mal überlegen auch völlig problematisch ist wie diese Daten genutzt werden zurzeit ist eigentlich nur die Möglichkeit wenn die den gesammelt worden sind wenn man sie erhalten kann das Ansehen eines Unternehmens in den Räumen nationale gegen Vergütungssystem der Rechtslage zurzeit ansieht also etwa auf den Modus einer mittelalterlichen Handschrift ich muss nach Frankfurt und Leipzig reisen am Bildschirm eine von mir schon vor 5 Jahren anzugucken wenn ich im Netz verfügbar ist das ist die Situation und das natürlich für das kulturelle Gedächtnis problematisch auch die Frage wie sich ein kulturelles Gedächtnis auf speichert die Gedächtnisinstitutionen sind eigentlich diejenigen die mich in allererster Linie sammeln vielfach sah man auch private Büchersammlung Kunstsammlungen die stillen Kollektion zusammen und dann im Erbgang gehen diese Dinge sehr häufig auch Brandstiftungen an die Gedächtnisinstitutionen das ist aber im digitalen Bereich Vervielfältigungen nicht an sind Sammlungen von Digital ja darf ich nicht weitergeben hier haben wir nur noch ganz wenige Akteure überhaupt ein Gedächtnis auch aussprechen können und aus der Sicht des kulturellen digitalen Gedächtnissen sagen ist nicht ein Recht auf Vergessen ein Problem ein Recht auf in der das scheint mir jetzt auch so wenn ich das noch mal kurz zusammenfassen darf in einer Zeit in der das erinnern rechtlich
nicht abgesichert wird macht sich die Politik in dann Änderungen wie das vergessene rechtlich abgesichert werden soll wenn ich jetzt etwas zugespitzt zusammenfassen dass damals meinte man solle zunächst möchte Sie kurz vorstellen sind Vizepräsidentin der Deutschen Wespe Kommission Sie haben die evangelische Medienakademie in Frankfurt geleitet und wechselten unter 80 zum Hessischen Rundfunk habe die verschiedenen Stationen dort jetzt nicht mehr aufgegliedert als Mitglied der deutschen Unesco-Kommission waren sie von einem 2003 und 2005 waren nur 2 auf dem Vermächtnis das 2. Teil und seit 2001 vertreten sie Deutschland inzwischen staatlichen Rat von Menschen vor Ort also sie sind schon digitale Vertreterin der Unesco wenn ich das so sagen darf in Deutschland vom Netz gegangen ist das aus Sicht der Unesco mit Digitalisierung und Internet über mehrere Monate wenn nicht über Jahrtausende hat sich aber in der Welt ja irgendwo ein Einverständnis darüber entwickelt was an kulturellen Errungenschaften bewahrt wird und was nicht ist muss das was sich dort so entwickelt hat in der analogen Welt in gleicher Weise auch für die digitale Welt gelten oder brauchen wir da eine neue Kategorie muss das was offline erlaubt es nicht auch online erlaubt sein soll wenn noch eine
letzte Frage soll das in das Belieben jedes einzelnen gestellt werden dürfen das Recht auf Vergessenwerden weiß nicht einmal ob das was einmal über ihn veröffentlicht wird oder von ihnen gesagt wird weiter zugänglich ist oder nicht die Unesco ist ja eine
multilaterale Kulturorganisation der Vereinten Nationen und ihre Arbeit begründet sie mit den Menschenrechten also geht es darum die Frage wie lassen sich Menschenrechte die 1948 übrigens völkerrechtlich nicht valide sondern als eine Art entdeckt von welchem verabschiedet wurde wie lassen sie sich eigentlich wieder finden dann 20 Jahre später im Allgemeinen packt über die Rechte der Menschheit die politischen Rechte der Menschheit wieder Anwendung auf das was wir heute als Internet vorfinden und ich glaube dass die 1. Feststellung die ich treffen möchte ist man muss wenn man sich das sozusagen von so einer rechts Kategorie auf eine veränderte technischen Strukturen hin orientiert sagen dass wir irgendwo etwas entwickeln müssen was dazwischen liegt in diese technische Struktur hat sich innerhalb der 20 Jahre seit dem wir das World Wide Web als Massenphänomen kennen massiv verändert und das hat vor allem auch das veränderte was wir als Kommunikation betreiben als Menschen ich würde als 1. diese gerne mal aufnehmen was er der Begründer des Netzes die wir selber gesagt hat es ist kein Netz der Computer seine sein mit mit der Menschheit und der Menschheit also es geht darum dass wir unsere Vorstellung unsere Wahrnehmung von dem was sein soll tatsächlich aktuell vergleichen zunächst mal mit dem was sie ist und wenn ich das was Sie vorhin gesagt haben er mir durch den Kopf gehen lassen muss man sagen natürlich ist es richtig er ist ich sage mal die Erinnerungskultur gefährdet denn das vergessen aber ich glaube es
ist entscheidend zu sehen dass wir neue Formen auch sozusagen des Mobbings kennen das Elend der persönlichen Äußerungsformen die ist in bestimmten kleinen regionalen Räumen im Dorf oder sonst wo immer auch gegeben haben mag aber jetzt hat es einen weltweiten Charakter und es hat eine Frau eine Art von vernichtenden Charakter in der etwas Neues darstellt sag ich mal ich glaube das muss man zur Kenntnis nehmen und jeder der jemanden kennt der davon betroffen worden ist kann nachvollziehen dass man sagt das ertrage ich einfach nicht dass das sozusagen bestehen bleibt und ich will mir das persönlich sehr ernst und ich sage mal so Menschheit frech zu meinem informationellen Freiheitsbegriff gehört eben auch dass sozusagen Grenzen für solche Formen von extremer morgen eigentlich da sein müsste dennoch stimmig
ihnen zu geben müssen im Grunde genommen mit dem was wir an Menschen Quartett Menschenrechts Kategorien haben also ich erinnere vor allem an den Artikel 19 das die Informationsfreiheit des Einzelnen definiert und Artikel 27 was die Zugangsfreiheit damit auch die Bildungs Freiheit die Freiheit sozusagen sich überhaupt Zugänge zu erwerben und so zu ermöglichen technisch wie
bildungstechnisch zum Netz wie wir das eigentlich heute umsetzen und ich glaube da gibt es eine 2. wichtige Differenz und mit der 3. Bemerkung in der ich dann zunächst mal und die hat neulich richtig Jørgensen einen denen bei weil in der letzten Runde Collaboratory in Berlin dargelegt dass wir feststellen müssen dass hat noch nie in der Menschheitsgeschichte eine einzige Infrastruktur gegeben in der sich alle verschiedenen Formen der Kommunikation die private die öffentliche die marktmäßige und sozusagen die technische infrastrukturelle denn die ist ja nicht mehr neutral sondern sie wird über kurz definiert das wissen Sie alle wahrscheinlich sogar besser als ich die sozusagen bestimmte Dinge ermöglichen und erlauben und wenn man auf diese Matrix sozusagen auf diese völlig verschiedenen Formen von Kommunikation die bisherige Form der Menschenrechte anwendet kommt man zu den enormen Widersprüchen die sie sehr schön dargelegt habe und diese Widersprüche lassen sich nicht so einfach im entweder oder auseinander man kann eben nicht sagen wir dürfen kein Recht auf Vergessen verankern weil es unseren sehr kostbare und gar nicht so alten nämlich erst 200 Jahre alten Begriff der Moderne auf Privatheit sozusagen ausschalten dort ein sehr kostbar Begriff aus meiner Sicht ich glaube den dürfen wir nicht einfach so aufgeben wie wir das aber umsetzen innerhalb derselben Struktur dass wir uns sozusagen
nicht etwas verbieten was wir sozusagen als Verlust erleben müssen wenn die aufgeklärte Bürger sind und andererseits nicht in die Situation kommen dass wir mit dem was wir da wollen anderes unmöglich machen das ist die Frage wie man das innerhalb ein und derselben Struktur hinbekommt und ich glaube diese Debatte muss geführt werden und ich halte es für keinen Zufall und das ist mein 3. Punkt dass wir derzeit eine erheblich beginnende Debatte über sozusagen einen Netz Verfassung bekommen die die Frage stellt was wir eigentlich in Deutschland in Europa und dann vielleicht den Rest der Welt für einen Begriff davon haben wir eine Wahrnehmung von dem was in diesem Netz an so vielen Dank ich Merkel die Vereine in denen sie den Begriff der Abwendung der neuen Akteure die jetzt im Netz eine Rolle spielen und die neuen Akteure sind eine gute Überleitung zu Erik Meijer ist der Politikwissenschaftler und arbeitete nach einer Tätigkeit für für die Forschung und Lehre freiberuflich in den Bereichen Kultur und Politik Vermittlung er diskutiert Erinnerungskultur Kultur Parteien und Medien Demokratie und erprobt kulturelle Online-Formate die Eingangsfrage die leider aufkommende hat sich vor 2 Jahren entschieden dass sämtliche Twitter-Einträge archiviert werden warum denn eigentlich welche Rolle spielen denn solche privat erzeugten Kurznachrichten für die Erinnerungskultur ich meine es ist die gleiche aufkommen das ist die weltweit wichtigste Gedächtnisinstitutionen ist überhaupt das Verhältnis von öffentlichen Gedächtnisinstitutionen und solchen privaten Internetdiensten wie ist das Verhältnis von der Deutschen Nationalbibliothek und Facebook zum Beispiel und wie ist das Verhältnis der öffentlichen Gedächtnisinstitutionen zu kollaborativ im Netz entstehenden Wissens Archiven wie die Wikipedia was würde aus dieser Perspektive denn die Folge eines solchen Rechts auf Vergessen Anordnung ja eine Menge Fragen ich will beginnen bei der Wahl kommen wird ist natürlich zweierlei was eine Rolle spielt das eine ist die Anerkennung dieses Mediums und den darin geäußerten Beiträge als einer historischen Quellen das ist damit meines Erachtens verbrieft und trotz aller vielleicht ?fragezeichen die wir bei dem einen oder anderen alten mittelalt oder sonst wie Historiker noch bestehenden unter diesen Voraussetzungen können
wir davon ausgehen dass auch das eine legitime Quelle sein wird wenn es bislang nicht geglaubt hat dass wir beide ein Anzeichen dafür und das andere ist der Hinweis darauf dass wir im Moment nicht sicher sein können dass es eine Diskussion schon angeklungen eher was mit diesen Artikulationen seien Sie jetzt private öffentlich sie nie öffentlich oder sonst wie was mit diesen Artikulationen auf Dauer passiert das steht dann im Zweifelsfall im Detail in den AGBs die die ich auch nicht alle gelesen habe wie die meisten hier aber dass wir davon ausgehen können dass diese Daten auf immer und ewig präsent bleiben ist glaube ich eher unwahrscheinlich es gibt jetzt extra Anbieter die einen so etwas garantieren auch das halte ich für zumindest für fragwürdig ob jemand sozusagen die Anbieter von Erinnerungsbüchern in die dies er live oder ähnliches optimieren garantieren können dass
mein Profil auf diesem virtuellen Friedhof und für immer und ewig bleibt da hab ich meine Zweifel insofern ist das einfach ein Beispiel dafür was sich verändert hat was die Frage angeht zwischen öffentlichen offiziellen und privaten Gedächtnisinstitutionen weiß nicht ob man diese bezeichnen kann ist aber der die große Herausforderung ist das und das hat sich in der Diskussion auch schon angedeutet ist dass diverse Unterscheidung die die wir bislang getroffen haben prekär werden es wird prekär die Unterscheidung zwischen privat und öffentlich das betrifft also die Artikulation was ich in einem sozialen Netzwerk auch nur meinen Freunden mitteilen kann sich viral verbreiten das ist ja ein Ausgangspunkt für die Diskussion um das Recht auf Vergessen und da bin ich mir noch nicht so ganz sicher wie man das auch praktisch lösen will eine solche virale Verbreitung von Nachrichten nicht mal selbst in die Welt gesetzt hat und dabei auch schon vom ja vom Dorf und von der kleinen Gemeinde Geräte die haben diese Informationen haben Sie auch dort verbreitet jetzt aber mit einer wesentlich größeren Reichweite der 2. Unterscheidung die prekäre wird ist im Internet die zwischen speichern und verbreiten das was ich auf einer Webseite beispielsweise oder online zu Protokoll geben ist anders als meine private Notiz oder auch selbst meine so sagen wir schon in einem Magazin verbreitete Notiz sofort
öffentlich und verbreitet sich in Windeseile der und insofern ist das Speichern und verbreiten fällt in 1 wir wissen aber nicht darauf haben Sie hingewiesen wie die wie dauerhaft mit Wasser in Konservierung konnte Konvertierung von Daten das ist ein Problem und als 3. wirkt da kann ich auch anschließend der eigentlich das auch brüchig was man mit dieser Unterscheidung aus meiner Sicht zumindest zwischen kommunikativen und kulturellen Gedächtnis beabsichtigt in dem Moment in dem diese sozusagen in den privaten öffentlich speichern und verbreiten nicht mehr klar zu trennen sind wird auch kommunikativ und kulturell verflüssigt sich diese Unterscheidung und wir sind nicht mehr ganz sicher dass wir diese Daten am Ende der sozusagen als kulturelle Gedächtnisinstitutionen tatsächlich bewahren wird im Moment ist es so dass es hier jede Menge Produkte wenn man so will will Angebote Dienstleistungen gibt die hauptsächlich von Medieninstitutionen angeboten werden die so etwas betreiben nämlich das was ich als Krauts aus Memory betreiben nämlich aus individuellen Erinnerungssplittern die die Leute sammeln und das könnte man ja auch machen Instagram Bilder Postings was weiß ich er sozusagen das Poesiealbum eines Events oder eines Ereignisses auch von großer historischer Reichweite am Ende abbilden und da sehe ich die kulturellen Gedächtnisinstitutionen zumindest in Europa oder in Deutschland noch nicht so weit vorne andere betreiben auch solche Formeln schon und haben dafür auch schon Anerkennung erfahren wie zum Beispiel das China das des Holocaust Memorial Museum in Washington dass jetzt dafür für eine Aktion in diesem Bereich ein Baby bekommen hat
vielen Dank auch an gute Überleitung wenngleich es von dort zu keine Holocaust-Mahnmals sondern ein jüdisches geschäftsführender Direktor des Jüdischen Museums ist hier in Berlin was ja ganz deutlich sagen Sie sind ein Museum des jüdischen Lebens in Berlin und nicht des Holocaust ist Rechtsanwalt und in dieser Funktion auch für das jüdische Museum aus so vor der in verschiedenen Kulturinstitutionen verbinden gearbeitet er organisiert auch Fortbildungskurse für Museumsmitarbeiter die Frage an ihn das Recht auf Vergessen ich finde es schon erstaunlich dass das Leid für die vor Ort ausgerechnet in Deutschland nicht als Recht vergessen zu werden korrekt übersetzt wird sondern das Recht auf Vergessen denn dieses Recht auf Vergessen hat ja eine sehr merkwürdige Konsortium Konzeption gerade in Deutschland das wurde gefordert um die Verstrickungen nationalsozialistisches Unrecht oder auch Stasispitzel Geschichten nicht öffentlich werden zu lassen neben diesen geschichtspolitischen
Motivation nach kollektiver Steuerung von Geschichte gibt es eben auch den individuellen Wunsch nach Kontrolle der eigenen Geschichte welches Verhältnis haben denn diese bei und was wird aus kollektiver Erinnerung wenn alle Beteiligten an einen kollektiven historischen Entwicklung ein individuelles Recht auf Vergessen habe und in der Nacht vom Staat eine solche sich nicht mehr auf individuelles erinnern stürzen will Erinnerungskultur nicht Arzte ist dann aber immer noch möglich wenn es so wäre dass sich alle kollektiv zusammenschließen und alle vergessen dann wäre das wirklich so oder wenn es eine echte gebe diese aber vergessen dass anderen
durchzusetzen aber das ist natürlich nicht und haben das wurde schon mehrfach gesagt er der Ausdruck das Recht auf Vergessen ist aber auch der Ausdruck aber das Recht auf Vergessen zu werden ist und drittens aber es man kann die Gedanken eines anderen Menschen nicht verbieten dazu gehört das erinnere an Umstände aber man kann sich natürlich selbst Verbote auflegen dann erinnert man sich gegebenenfalls selbst nicht mehr oder verdrängt die im Jüdischen Museum Berlin haben was sich schwerpunktmäßig mit der Geschichte der Juden in Deutschland beschäftigt kann ich nur sagen dass diese Diskussion die haben häufig eine sagen wir von einer Art Täterseite geführt wird also dass jemand etwas Unrechtes getan hat und dass sich daran erinnert werden soll oder dass diese Informationen weiter zugänglich sein soll aber in der Diskussion im Jüdischen Museum mitunter umgekehrt nämlich dass es ein Recht des Opfers gibt es nicht mehr als Opfer dargestellt werden und das seiner Opferrolle damit vergessen und nicht mehr mitgeteilt aber ein Museum und da
haben wir es für Museum besonders tut gut erzählt er in einer Dauerausstellung aber auch in Wechselausstellungen Individual Geschichten also von Einzelpersonen als Beispiel für eine bestimmte historische Entwicklungen oder für eine bestimmte historische Tatsachen und da muss man sich sehr genau überlegen welche Personen man und behielt
haben und ob man wenn diese Person noch nicht so lange tot ist eventuell gegen bestehende Persönlichkeitsrechte verstößt und ich glaube in dieser Diskussion ist das was Museum gemacht wird wird in einer ethisch sensible sensiblen Art Art und Weise wie damit umgegangen wenn die Aufgabe von Museen ist natürlich auch genau diese Geschichten zu filtern und exemplarisch darzustellen und keine Art am kollektiven Erinnerung zu prüfe für Individual Geschichte darzustellen und dieses deswegen aus unserer Sicht gibt es natürlich als Daten hungriger Organisationen auch kein Recht auf Vergessen also wir sind daran interessiert dass Informationen aufrecht erhalten bleiben in den National geschichtlichen Kontext ist es sowieso absurd da drüber nachzudenken aber das ist so wie ich glaube die Diskussion dreht sich auch überhaupt nicht ja vielen Dank wir kommen
in die 2. Runde und ich möchte ein Begriff aufgreifen Information wollte in die Diskussion gebracht hatte bei in verschiedenen Äußerungen eine Rolle spielt nämlich den der Abwägung und möchte sozusagen sowohl im Blick auf die Gedächtnisinstitutionen und das was sie waren und mit denen Sie sich beschäftigen als auch für die aktuelle Diskussion mal fragen ob sich nicht wenn man so etwas konzentrieren würde ein Recht auf Vergessen sich nicht ein Verhältnis umdrehen würde bisher ist es so dass eigentlich die Meinungsfreiheit Kommunikationsfreiheit Diskussion der Normalfall ist und ihnen bestimmt den relativ eng umgrenzte Bereichen gibt es Haftungsansprüche gibt es bestimmte Rechte eine bestimmte Form der Darstellung der Diskussion zu verhindern weil er Verletzten aus und so weiter bei einem Recht auf Vergessen das heißt bei einem individuellen Recht bestimmte Dinge nicht mehr diskutieren zu dürfen würde sich bei einem solchen Recht auf Vergessen nicht dieses Verhältnis unterliegen also das ist sozusagen das nicht erinnern dass es die Meinungsfreiheit ist der freie Diskurs die Ausnahme ist sie nur so lange gelten bis niemand dem widerspricht oder sehen Sie dieses Verhältnis von Freiheit der Kommunikation auf der einen Seite und der Rechte des Individuums auf der anderen Seite weiterhin gewahrt ich denke sowohl in punkto Geschichte also in punkto Zukunft und jetzt sehe ich das verstehen sie mich an .punkt so bekommt man sowas gesagt habe ich vor Ort der für das sich Scharmützel schlauer werden bestimmt das Schloss zu sagen er bei der Abwägung was mir einfällt ist in dem aktuell und über dieses Recht auf Vergessen darüber sprechen müssen uns klar machen was werden wir einfach ab miteinander und da kommt es dann wiederum darauf an in welche rechtliche Systematik bauen wir denn so ein Recht auf Vergessen einen das was Sie gesagt haben es gibt Beispiele Mobbing oder auch Verunglimpfung ehrverletzende Äußerungen oder solche das Persönlichkeitsrecht sehr verletzen können das kennen wir auch aus anderen Rechtsgebieten in Form insbesondere Presserecht im gesamten Äußerungen Recht ist ist eine Einführung in die Benutzung ist eben lange Rechtsprechung auch gibt und natürlich gibt es auch für die Pressefreiheit Grenze also der Fall Caroline von Monaco und wurde es alles wunderbar aus differenziert vom Bundesverfassungsgericht unter 7 ganz klar ist kollidiert die Meinungs und Pressefreiheit mit dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen sowie dieses Recht auf Vergessen jetzt konstruiert ist bauen wir das in den Datenschutzrecht einander der kollidierte Persönlichkeitsrechten und irgendwann schon aber erst in 2. Linie der Schutzobjekt ist in 1. Linie das Datum und jetzt legen wir ein Datum eine Information gegen
Meinungsfreiheit ab und das ist ungleich schwieriger weil die Wertigkeit einer eines Datums für das Persönlichkeitsrecht gilt das kann sehr unterschiedlich sein das kann ich mir sehr das Persönlichkeitsrecht sehr stark betreffen eine Einzelinformation die sehr kurz sein kann und die eigene Persönlichkeit werden ja auch vernichten kann auch das den Job kosten kann sich der nicht mit ein paar die Bilder und Informationen aus dem Bekanntenkreis auch jemanden der den ein dass nicht bekommen hat weil im Internet noch was aus Studienzeiten auffindbar war das kann es also gebe es kann aber genauso sein dass Informationen mehr oder weniger ,komma normal sind belanglos sind oder eben so sind dass wir alle damit umgehen müssen in unserem täglichen Miteinander der Verletzten und erfreuen uns ja allen unseren Kommunikationsverhalten gegenseitig ständig und damit können auch einigermaßen umgehen dafür brauchen wir kein Recht und keine eindeutige Kategorie also Gesicht glaube das Problem bei dieser Abwägung bei Diskussionen wie sie jetzt für ist dass es implementiert wird das Rechtssystem muss dafür nicht passt und das ist das
Datenschutzrecht aber es fällt ja trotzdem Auswirkungen haben sozusagen auch ein Recht das so konstruiert ist dass es eigentlich nicht passt hat Auswirkungen wenn ich jetzt mal sozusagen ihren Nachbarn gleich sagen darf der ja schon deutlich gemacht hat dass schon jetzt die Rechtssituation von Gedächtnisinstitutionen sehr schwierig ist wenn es um digitale der Auswirkungen hätte der ein solches Recht auf Gedächtnisinstitutionen und sehen Sie diese recht wenn ich das jetzt mal so sagen darf schutzlos ausgeliefert das heißt verlieren sie dadurch die Kontrolle über die Schätze die in einem vertraut werden weil sie jederzeit gelöscht werden können oder behalten Sie diese Kontrolle habe es ist ja schon angedeutet worden dass das Internet eine keine Weiterführung des bestehendes noch etwas grundlegend Neues also im analogen Bereich ist es völlig klar dass bestimmte Dinge gesammelt werden Bücher aus Verlagen andere Dinge nicht mehr davon in den Supermärkten zufällig vielleicht möglich ist die Situation im Internet ist das alles zusammen zu einer Kommunikation viele andere Dinge auch untereinander in doch etwas das wir ganz anders gar haben Sie auch schon wieder ganz anders gar von Öffentlichkeit das man ein Beispiel deutlich zu machen Mann ich habe irgendwelche Dinge die in einer Zeitung stehen diesen vielleicht nicht sehr freundlich die Zeitung von gestern die Markt weg irgendwann auch in Zeitungsarchiven ich hervorzukramen Information ist im Prinzip noch da aber es sind hohe Transaktionskosten ich einmal diese Informationen heranzukommen wenn ich jetzt hingehen und die Zeitung
sagen wir digitalisieren und dann kann ich das Volltext durchsuchen gegen die Mehr begibt sich jetzt ein öffentliches Amt und kommt auch zu Ihnen eine Affäre ach der arme Assistent am Lehrstuhl der ist jetzt vielleicht irgendwo von politischen Ämtern hat sich damals mit dem Briefkopf vom Professor ganz wichtig gemacht so kleine Briefkopf Affäre so vor 25 Jahren das jetzt in sozialen Netzwerken kommuniziert kann eine politische Karriere beispielsweise abrupt beendet ist das fair ist das richtig wenn wir
solche ganz banale Dinge digitalisieren gerade die Zeitung dann haben wir ein Reservoir in den gesucht werden kann dass eine Öffentlichkeitswirkung hat die enorm sein dann ist die Frage wie stellen wir uns den Persönlichkeitsrechten gegenüber allen löschen werden Dinge oder nehmen wieder Dinge zurück und da muss ich sagen sind wir als Gedächtnisinstitutionen in der heutigen Situation eigentlich in der Praxis total gefragt wir wissen nicht wie wir damit umgehen kann wenn man sich ihrer so mal zur Entscheidung an .punkt aus dem Bereich des Familienrechts Fernsehen hatten wir das 1. Entscheidung vom Verfasser der siebziger Jahre über Entscheidung vielleicht kennt die in 2 Straftäter die mehrere Morde begangen haben sollten dann eine langjährige Haftstrafe wieder rauskommen das
Fernsehen wurde darüber berichten Spielfilm ich das jetzt natürlich den ganzen Fall wieder aufgerollt und dagegen an Straftäter geklagt und auch Recht bekommen letzten Endes lassen sich hat gesagt dass das Recht der Öffentlichkeit auf Interesse ist nach dem langen Zeitraum zurückstehen muss hinter den Persönlichkeitsrechte Strafe ist auch auf Resozialisierung und das hat gerade in Rechnung gestellt das was das Gericht die große Öffentlichkeitswirkung des Fernsehens über das Internet überträgt und dann überlegen Tageszeitungen digitalisieren kann ich eigentlich auch von das zu tun und da haben wir aber kein sicherer an diese Dinge zu machen und alle Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben die mit solchen retour Digitalisierungsprojekten befasst ist können wir viele Beispiele erzählen oder Privatleute ankommen
sagen ja eine Tochter die ist neu im Kindergarten und ein Foto gemacht Tageszeitung plötzlich ist das digitalisierte 40 ist das Internet jeder sieht das Bild von meiner Tochter nach oben und das möchte ich aber nicht sagen es hat aber ein Problem das ist eine Dimension und hier glaube ich müssen noch sehr viele Kategorien überhaupt den diese Sicherheit zu haben für die nächsten zum Urheberrecht ist nur eine Sache die schon kompliziert genug Persönlichkeitsrecht einsitzenden kommt noch hinzu dass ein sehr sehr großes Fass und wichtig ist dass solche Debatten die heute überhaupt nur statt wenn das Bewusstsein dafür schaffen dass hingehen soll nicht von einer Lösung sind noch sehr weit entfernt wenn es nicht bleibt wenn ich das gleich an weil es nicht gerade daran erinnert hat dass ich vor 20 Jahren ein Buch geschrieben haben die Macht der Gewalt der Medien und es ist ja eine Verfassungs Kategorie dass die öffentliche Wirksamkeit sozusagen eine
Rolle spielt in diesem Raum und die öffentliche Wirksamkeit des nationalen Fernsehens ist natürlich bei weitem viel geringer als die öffentliche Wirksamkeit eines globalen Netzwerk ist auch wenn man in Rechnung stellen muss dass nicht alle alles sehen aber alle können es und den einen gibt stammen oder was auch immer losgetreten wird dann gucken sich ja bekanntlich auch alle alles an das heißt hier ist wirklich ein ein neues Phänomen entstanden was uns mit völlig neuen Fragen konfrontiert und ich glaube das entscheidende ist dass wir uns darüber zunächst mal klar gegen die richtigen Fragen zu stellen und das das muss man lange debattieren glaube ich was sind das eigentlich für Kategorien also wenn ich das mal Anwender auf die internationale kulturpolitische Debatte geht es immer um Prinzipien Prinzipien die abgeleitet werden aus den vorhin schon zitierten Menschenrechten also beispielsweise das Prinzip der Freiheit versus das Prinzip der Sicherheit ein Prinzip das Sie bestens kennen im Ministerium wo es auch immer die Frage des Staates Sicherheit geht wie weit darf sozusagen ein Staat der verfassungsrechtlich und auch schützen muss wogegen wir sozusagen unsere Freiheitsrechte auch gegenüber dem Staat selbstverständlich haben gerade in Europa und in der europäischen Konstitution ist das tief verankert das heißt hier ist etwas was sozusagen auszubalancieren ist und man muss es sozusagen ausbalancieren vor einem völlig neuen finden in einem weltweiten Netz und das macht die zusätzliche Schwierigkeit automatisch klar wie können uns vielleicht in Europa noch auf sozusagen nach dem wunderbaren angelsächsischen Prinzips des Aushandelns von Interesse sind auf das einigen was sozusagen gesellschaftspolitisch man kann auch sagen ethisch gelten soll eine prinzipielle ob man das Internationale noch so schnell den Krieg wo es unterschiedlichster Kulturen die wo das Individuum auch eine andere Rolle spielt im asiatischen Raum wo es viel mehr Gruppen Rechtsvorstellungen geht es
von der kleinen die Familie die Gruppe für wesentlich höher ist als das Individuum das man Levi-Strauss hat das erstmalig wunderbar noch einmal sozusagen das zitiert worden von Ihnen beschriebene jeder Japaner geht immer höflich zurück er macht damit sozusagen bis in den Habitus in klar dass er keine Rolle spielt ist die Gruppe ist eine von ist das sind sehr spannende das 2. Prinzip ist natürlich das Prinzip des Zugangs des Zugangs zum Wissen zugleich aber auch das Prinzip des Urheberrechts und auch der Möglichkeit das Recht auf dem Markt die bisher in der Realität kennen zu versehen die auch neu ausbalanciert werden zu können sie sozusagen mindestens 5 solcher Paarungen hinkriegen und dann muss man sich die Frage stellen welches Recht eben sozusagen ich für meine Privatheit für meinen persönlichen Schutz beanspruchen kann und dann muss man die Frage stellen und die haben sie indirekt gestellt ist das dann den
Datenschutz richtig aufgehoben denn der Datenschutz ist wenn ich es richtig weiß ja ein Schutz der im Grunde genommen den Schutz ist absolut setzt und die Ausnahme konstituieren und das ist nicht unbedingt das was wir im Persönlichkeitsrecht haben sondern da geht es um eine ganz andere Form von Ballons also ist es dort richtig aufgehoben wäre zum Beispiel eine wesentliche Frage ist dieser Vorschlag von der Kommissarin Reding an dieser Stelle den richtig vorgenommen worden oder gibt es andere Formen der vielen Dank schon sehr viel zusammen gekommen ich will noch einmal ganz kurz darauf zurück über das was passieren kann wenn etwas was eigentlich irgendwann mal in der Zeitung steht jetzt plötzlich durch die Möglichkeiten des Netzes so schnell wieder von den sichtbar werden kann damit verbunden ist natürlich ein ganz gewaltiges Maß an Kontrollverlust wenn ich das mal so nennen darf das ist ein Kontrollverlust der Gedächtnisinstitutionen die früher die einzige Quelle war man muss musste Zeitungsarchiv gehen man konnte das nicht einfach so recherchieren ist ist er von einem seiner eigenen Kontrollen macht Verluste hinnehmen die journalistisch sauber aber und das frühere recherchiert haben es ist natürlich ein Kontrollverlust für die betroffenen Personen selbst und es ist letztlich auf einen Kontrollverlust für bestimmte politische Prozesse weiß was aus so einer Information dann wird es auch schwer kontrollierbare die das lässt mich erinnern dass ich als ich diesen Text gelesen habe am meisten mich gewundert habe dass eine Seite die Verbraucher immer wieder vom den Begriff des scholars gesprochen werden wobei wir können von dort tatsächlich die Anbieter sozialer Netzwerke natürlich gemeint sind die beziehungsweise derjenigen die diese persönliche Informationen haben und bereitstellen ist das gleiche wie vor so etwas wie eine Unterkategorie der Diskussion über Kontrolle im Netz nicht eingereicht 1 danke ich versuche mal mich nicht auf das juristische Parkplätze geben es ja bekanntermaßen nicht sicher oder glaub ich nicht besonders gut aus mit meinem nicht oder Halbwissen und würde die Frage nach dem Kontrollverlust der noch einmal ein Stück weit werden ihn auch auf den Erinnerungs des Chores und da das war das was man nicht feststellen konnte und die Möglichkeit der die
Online-Kommunikation sagen jetzt sehr abstrakt gesprochen hat geboten hat ist eine Demokratisierung der Erinnerungskultur der klagen schon haben eine Diskussion an Gedächtnisinstitutionen sind etwas Elitäres sie schließen aus 7 Mark treffen Selektivität übrigen Selektivität zur Geltung und wir alle wissen so sagen welche Gruppen davon tendenziell bevorteilt wurden ist sind nicht so sagen die Privaten Hinterlassenschaften kleiner Leute die vor allen Dingen in Archiven landen zunächst mal sondern die von prominenten Politikern und so weiter in diesem ebenso sagen Gesetz ganz Crudele skizzierten Perspektive ist es so dass mit der der Online-Kommunikation der
Demokratisierung statt gewundert dass es mir das 1. Mal aufgefallen die beiden eine Lehre meinen letzten hat eine absolute Ausdifferenzierung der der Opfer gegeben des Blicks auf die Opfer jede noch so kleine Community konnte ja online und mit dem Material was online gab sozusagen in seiner jeweils Gruppe Community hätten nie was auch immer gedenken und das hat einen ganz sozusagen dieses in vielen Diskursen immer sehr schwammige Bild schon angekommen die Opfer sozusagen die individualisierende die und das ist eine Möglichkeit die hat mit Online-Kommunikation zugenommen weil es viel Material gibt auf das zurückgegriffen werden kann dass von einer viel größeren Pluralität der erzeugt worden ist und das ist so ein bisschen meine Sorge dich jetzt aber so sagen ja auch noch gar nicht konkret belegen können dass man endlich gucken wenn das denn wenn -minus nicht da ist was bewirkt ist aber da könnt ich mir vorstellen dass es so sein wie den Entführungen herstellt an dieser Stelle dass der tendenziell das was an Demokratisierung und Globalisierung von Kommunikation geboren wurde und auch von Speicherung Archivierung dieser Kommunikation dass das wieder zurückgefahren wird zu einem neuen
Flaschenhals Select der Selektivität das ist aber jetzt wirklich eine vage Skizze die ich mir sozusagen vor diesem Hintergrund vorstellen kann und das wäre das was passiert wenn der Kontrollverlust zurückgefahren wird gewissermaßen musste eben immer Herrn von und zu gucken weil ich seine Musik kennen und die meisten der 3 entströmte und als ich Ihre Ausführungen zum elitären des Museums hörte dachte ich da wird er bestimmt gleich etwas zu sagen ich gebe es keinen weiter man kann natürlich was also jüdische Museum hat ein Archiv und das damit Familiengeschichten vor allen Dingen von emigrierten Juden und zwar dort wo nur 1 fehlt das ist immer so tatsächlich interessant ist es natürlich immer die Frage für die Verarbeitung der Information wenn man nicht das Einzelschicksal aber ausgereift dass irgendeine Art von Interesse hat man dann das Wasser in der Masse der Informationen tatsächlich interessant ist wenn man sich in die statistische Auswertung am aber sie sprachen davon sich nicht aus juristischen Paket sozusagen aber ich will es auch nicht tun aber die ich glaube nicht dass es nicht nötig ist nicht letztendlich keine juristische Diskussion die geführt werden muss die haben und was immer in solchen Diskussionen dieser Art kommt ist auch das Problem ich spreche jetzt aus haben ein internationales Phänomen ein globalisiertes wir bewegen uns nicht nur in der Europäischen Union oder in Deutschland das heißt wenn man tatsächlich ernsthaft über irgendeine Art von Ausgestaltung eines alle rechts in der Art und Weise nachdenken sollte wird nicht durchsetzbar sein also wenn man praktisch überlegt aber wird das vergebene Liebesmüh seien ein Gespräch mit dem Gesetzestext zu formulieren aber es ist eine wahnsinnig schwer fallen wird aber es wird nicht durchsetzbar sein und mit den Rechts aber mit die es zurzeit gibt ,komma nur bedingt weiter das Presserechtliches angesprochen worden das Phänomen beim presserechtlichen ist dass man weiß wer da der Feind ist weil ist ein nur 2 oder 3 Medien bekannte Art und Güte sind die eine ladungsfähige Anschrift in Deutschland haben und habe das braucht man um eine echte eventuell gerichtlich durchsetzen zu können das Urheberrecht ist im Zusammenhang mit dem überhaupt nicht die endlich auch in der Sache nichts hat zwar persönlichkeitsrechtliche Züge aber es nicht dienlich und es wäre ohnehin problematische in seiner Zeitgemäßheit und in seinen seine über die Jahre entwickelten Technik das ist für mich
eher zu der Überzeugung dass es überhaupt keinen Sinn hat über ein solches Recht in einer juristischen Kategorien nachzudenken sollte es tatsächlich eine Art Kultur politische Debatte oder soziokulturelle Debatte sein könnte aber haben nämlich wie man mit Erinnerungen umgeht und ob es eine bestimmte Art Erinnerungskultur gibt und zwar nicht diese staatlich gelenkte sondern jemand persönlich mit seiner Erinnerung umgeht und sie hatten angesprochen das Beispiel des jungen Lehrstuhl Mitarbeiter aus der DDR der Briefkopf des Professors verwendet eine Straftat eine Urkundenfälschung aber das dann so durch den der Boden ist die Frage wer da und wir hätten zum Beispiel nicht dieses Gutenberg Phänomen gehabt und diese gut Diskussionen und wenn es nicht diese Freiheit gegeben hätte tatsächlich der rüber auch in Blogs und im Internet zu berichten und nachzuhaken und tatsächlich zu einem Punkt zu kommen wir nicht hat wird man das vorher verhindern können dass ein professionelle Politiker bestimmt tun würde wenn er die Möglichkeit
dazu hat dann wird es das nicht geben und in dem Zusammenhang ist mir eine Ehre Sie schreiben dass Sie mir es wird tatsächlich stimmt weiß ich nicht aber eine Aussage von Joschka Fischer in Erinnerung das passt auch zum Lebenslauf es kommt nicht darauf an was man in der Vergangenheit getan hat sondern wie man damit in der Gegenwart umgeht und das dürfte und damit in das Internet und die ganzen individualisierten Beiträge er alle vernünftigen und ehrlichen Umgang mit der eigenen Vergangenheit ist die als ein Recht auch als Straftäter auch als meinetwegen den der Mensch und die Liebesbriefe sind veröffentlicht als solche Sachen auch Intimitäten haben die man dann in der Gegenwart und und gerade gesehen aber ich kann nur bis zur 2. Reihe Gruppen ich werde sehr geblendet ich hab mir das gesehen dass sie sich gemeldet aber es sind sicherlich noch eine Menge anderer Fragen aus dem Publikum kann sich denn jetzt vielleicht ist sie in der 3. Reihe der als 1. aber sofort durch eine bei und zu einem letzten Statement war dann die die Einzelverantwortung nur beim Individuum und ich finde auch dass man sich gesamtgesellschaftlich überlegen müssen wie gehen wir mit der Vergangenheit andere Menschen wenn ich das selber für mich dann kann es ja nicht sein dass das nicht weil zu meiner Vergangenheit steh ich stehe aber gleichzeitig von der Öffentlichkeit so dass das fertiggemacht werden werde das nicht dass ich damit nicht mehr leben kann ich meinte damit den wenn man als betroffener Personen die mit der dessen was verändert wird also mit Beiträgen in der selben Fakten aus der Vergangenheit konfrontiert wird die man dann damit umgehen also am Beispiel des Lehrstuhls Mitarbeiter aber das gehört natürlich auch dazu und das erfolgt aber über die Jahre und Jahrzehnte in Form eines des Kurses hat das werde ich in 2 3 Jahre wie gefasst haben aber auch dort eine bestimmte gesellschaftliche Ethik in dem Zusammenhang entwickelt und auch Tabus zu entwickeln wie es sie eben in einigen Dingen gibt es also das bekannteste ist das Tötungsverbot aber es gibt eine ganze Reihe davon aber und ein Tabu ist auch immer die Geschwister und Sexualität oder Geschwister haben diese ganz klassischen die es überall gibt und dass ich dann eben in dieser differenzierten Gesellschaft noch weitere Tabus herausbilden die dann auch in Ordnung weil sie gesamtgesellschaftlich getragen wird nämlich die Frage jetzt nachdem wir nach dieser gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Diskurs mal weiter spricht nach verändert sich etwas dadurch dass immer mehr bekannt wird also ich meine früher war es die Aufgabe eines Historikers der Ihnen sehr gesellig sein genauer bibliografische Arbeit die Widersprüche und die Zerrissenheit irgendeine Person der Zeitgeschichte irgend eines Generals oder Regierungschefs ausgearbeitet hat und wo man sich dann irgendwie mit beschäftigt hat heute sind die Informationen doch im Grunde so dass man diese Brüche und Widersprüche durch die digitale ins zu uns Flut vermittelt die bei
fast jedem von uns so auch relativ deutlich sehen kann ändert sich damit etwas anderen Blick auf dem wie mit solchen einzelnen Informationen umgegangen wird etwas zugespitzt ändert die Menge an Informationen etwas über die Bedeutung der einzelnen Informationen werden in denen sie
es machen also ich würde es in der Tat noch aufgreifen was Sie gesagt haben es ist natürlich auch ein Phänomen das völlig neu ist das ist sozusagen eine solche Pluralität und eine solche Masse an Informationen und Äußerungen und Meinungen in gibt es wie wir sie jetzt haben und ihre Befürchtung ist dass es dazu einen Flaschenhals kommen kann weil er Erinnerungskultur hat ja auch immer was mit Wahrnehmung Skulptur zu tun und wie nehmen jeden war Ende März in unserem neuen Netzkultur es gab glaub ich auf der Republica letzten Jahres diese wunderbaren er Äußerungen der Urkunde des Netzes Textur Kontext dass dieser Seite
sozusagen dieses Netz sich mehr und mehr zu einem kommt bloßen kamen alle möglichen vielfältig aber sozusagen ohne eine wirkliche inhaltliche nach nachvollziehbaren begreifbarer Struktur entwickelt und damit im Grunde auch alles in der beliebig wird und das sozusagen den der einzelne zum Teil sehr schnell gezogen hat was ich damit sagen möchte ist die das was ich eingangs gesagt habe dass zwischen dem Netz und unseren Namen und unseren Vorstellungen von der Welt sozusagen sich neue 1 zu regeln hat muss auch wahrnehmen dass im letzten Jahr durch die technische Veränderungen durch den quantitativen Veränderungen sozusagen eine völlig an eine neue Folie entstanden ist dann ist es nicht so glaube ich dass wir die seit 100 Jahren immer eine ganz tolle Erinnerungskultur hatten die war immer dominiert im Feudalismus ganz klar durch Bauwerke und durch sozusagen Zensur von irgendwelchen Fürsten
allen die ein großes Interesse daran haben so und nicht anders erinnert zu werden und der dagegen sich sozusagen erst seit 200 Jahren eine andere Vorstellung nämlich von der bürgerlichen freiheitlichen definierten Kultur entwickelt ich glaube das reicht einfach so um deutlich zu machen dass wir jetzt in einer weiteren Phase sind wo sozusagen diese alten Vorstellungen die er ziemlich modern und jung sind von 200 Jahren sich sozusagen noch einmal auf ein neues Phänomen in denken müssen wenn ich Ihnen zuhöre und zwar in allen habe ich das Gefühl dass wir den Eindruck dass das Recht auf Vergessen sieht man einmal von der systematisch fragt wird die Einordnung in den Datenschutz aber überhaupt nicht geeignet ist eine Antwort zu liefern auf das und das werden wir uns unterhalten sondern das ist im Grunde allenfalls wie ein Stein ist der
ins Wasser geworfen wird das eine Frage was bedeutet er Ihnen im digitalen Zeitalter überhaupt aufgeworfen wird und ich wäre natürlich froh wenn er das nicht sofort als eine recht mit ansprechenden Rechtsfolgen und vor allem möglicherweise zerstörerischen Rechtsfolgen diskutiert werde sondern als Frage des Tieres herstellen will schaffe ich jetzt aber wirklich eine neue Welt möchte etwas zu sagen und ich denke das sind relativ weit fortgeschritten ist kann noch einmal ins Publikum geht und war zunächst erstellt die letzte Publikum war und sich was ganz kurz aber genau das war der Ausgangspunkt unseres Ideenwettbewerbs zum Vergessen im Internet werden der 3 Kategorien die eine da ging es darum dass man das Problem sofort deutliche Bewusstsein zu schärfen und Beiträge einzusammeln die sagen was bedeutet es eigentlich wenn ich das alles mehr oder weniger öffentlich oder halböffentlich tue was sie sonst mehr privat getan habe die 2. Kategorie oder die 3. da ging's um technische Lösungen wie man möglicherweise doch wieder löschen kann oder verstecken kann im Internet das 3. oder 2. Geländewagen Verhaltensweisen und Regeln und dort ging es uns auch vielleicht um rechtliche Regelungen 1. Linie und das was er von uns angesprochen hat nämlich wie und eine Gesellschaft eigentlich damit
umzugehen welche kann man vielleicht irgendwann so eine allgemeine arbeiten Verhaltensweise hervorrufen gesagt ok wir mit Jugendsünden allgemein gelassener um als wir das bisher tun und erstaunlicherweise also es war für mich die wichtigste Kategorie aber es erstaunt auch nicht dass dort die wenigsten Einsendungen kamen bei der Wahl einfach mal an wenn sich das am schwersten vorstellen kann wie sich eine Gesellschaft insgesamt weiterentwickelt und man kann auch solche Regeln schlecht vorschreiben man kann sie als Vision vielleicht entwickeln man kann die Frage stellen würde aber schwierig das Ergebnis ist jedenfalls nur dass man so gut es geht nicht nur um Unrecht Rechtsregeln wir Deutschen sind immer gut wenn wir ein Problem haben als 1. neues Recht zu fordern andere Gesellschaften gehen damit ein bisschen anders und ich glaube gerade bei diesem Thema wenn ganz gut beraten noch ein bisschen abzuwarten und bestehende nicht rechtlos da es gibt eben Unterlassungs Beseitigungsansprüche Presserecht auch das Datenschutzrecht hat schon Anhaltspunkte aber jetzt ein neues Recht einzuführen völlig einer anderen Kategorie anders als Sie bisher gekannt haben das könnte ein Problem sein das ein schönes Schlusswort wir das die letzte sein Publikum ich glaub ich glaube es geht in 1. Linie um um die die Fähigkeit wie diese Informationsflut umgehen zu können um sie überhaupt zu speisen es geht um Medienkompetenz wir alle müssen lernen wenn nicht alles ins Internet zu stellen wir müssen lernen dass das eine das andere erhalten bleibt aber das Recht irgendwas gelöscht zu haben Entschuldigung wenn sie früher auf der Partie waren mit 17 haben sich betrunken und gegebenenfalls fotografiert dann wird es hingegen in jedem im Schuhkarton auch noch unter irgendeinem wird stehen sie können nicht durch ihren ganzen ehemaligen Freundeskreis können werden und darum bitten dass jetzt alle Bilder von ihnen aus der Schulzeit vernichtet werden das werden sie genauso wenig erreichen wie das ist jetzt die Macht bei Facebook oder sonst irgendwo Löschungen zu erreichen es geht um die Art und Weise wir müssen alle lernen mit dieser Geschichte wird ständig umzugehen und sich die Sache durch die Frage der Medienkompetenz wird keine technische sieht keine rechtliche Lösung dafür geben sondern wir alle müssen es solange ich selbst was wir was wir machen müssen ist wir müssen die Vermarktung dieser Daten einschränken gewinnen aber gesagt ich es für mein Leben gern geräucherte Bauern Bratwürste das weiß man Metzger Runge-Metzger weiß sehr gut dass du das nicht jedem erzählen soll Facebook und Google weiß es vermutlich nicht und wenn ich den erzählen würde würde ich wahrscheinlich jeden Tag bis per Mail über Bauern Bratwürste in meinem Postfach und ich glaube das ist das was man tatsächlich verhindern müssen dass diese privaten Daten die online stellen vermarktet werden das wäre das zentrale alles andere Schmidt Inkompetenz nicht gut eigentlich werden jetzt wollte nicht werden er wollte ich da wollte das auch nicht entsprechend der WWF Weg in der Philosophie der weitgehend Verfüllkonzept einmal wie ist die Sprüche wie Speech erzählen vom aus den Deckel Wolfsburg gebe wollte wer ist der Täters gut unterwegs eine Verein lustig und von der Liebe und wird der 1. 12 Personen innewohnendes das Wissen in eine Sache erstmals in der von uns Autoverwerter
noch das muss beginnt für einen so viel weg wegen der bestimmen und nicht zuletzt ist daher ist das zu schon ein oder 2 Frauen es oder morgen an werde der ETA ist und die haben in Yukon vorliegt ,komma Frieden Box ist ein Signal das es manche so groß ist diese Woche zu Kontrollen Vermächtnis wird heute vor allem in China und in der kannst ob wir hier gut ausgehen Attac-Mitglied hat natürlich einen deutschen wie Publisher eine große
sind in Cannes kann so wie es viele gibt die Publisher ineffizienter und das Spiel scheint die habe ist aus solchen ist es anfänglich als Konsequenz ist es so weit ist die gewaltsamen und Haas war in der Kontext wird das täglich in Hand der des der Dämonen zu treffen was und wen er werde die Idee der den ist der desto Weg bevorsteht begrüßen wir immer wieder über die Leben Meerenge von ihr also um diejenigen hatte die von Teilen seines denkt man Schmankerln entfalten wenn wir nicht sehen und das grandiose ist immer in der Nähe von Chan habe ich 10 sehr wohl ein paar Seiten dass sie keinen Einfluss auf den Chor singen von den Flüchtlingen Ministern die ist alles ein bisschen Gesetzloser vergolten Expo riechend wieder hier und da an einem solchen Phonds ist sind der 1. war war der in der Mainzer
Ministerium zurück Stenzel ist ist kein juristisches Problem ist ein philosophisches Problem lassen wir uns darüber im Diskurs bleiben wir dann ja schau
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Metadaten

Formale Metadaten

Titel Recht auf Vergessen und Erinnerungskultur
Serientitel re:publica 2012
Teil 33
Anzahl der Teile 72
Autor Meyer, Erik
Steinhauer, Eric
Stentzel, Rainer
Notz, Börries von
Metze-Mangold, Verena
Klimpel, Paul Kristian
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/21376
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2012
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Diskussionen über Privatsphäre und Datenschutz im Internet werden in der Regel über gegenwärtige Phänomene oder Angebote geführt. Die Podiumsdiskussion öffnet den Blick auf die Vergangenheit, auf den Umgang mit sensiblen Daten beispielsweise in Archiven und Museen und auf die Bedeutung von solchen Informationen für Forschung und die Erinnerungskultur. Wie ist aus dieser Perspektive die Forderung nach einem „Recht auf Vergessen" einzuordnen? Wie ändert sich der Charakter von persönlichen Informationen durch Zeitablauf? Wie wird im Internet selbst die eigene Vergänglichkeit reflektiert? Was wurde in der analogen Welt bewahrt und was nicht? Ändert sich daran etwas? Was wären die Auswirkungen von technischen Lösungen wie ein „Verfallsdatum" für Daten?

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