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Spielregeln für den zweiten Lebensraum

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hallo herzlich willkommen zum Nachmittag in der Kalkscheune mein Name ist Text ich führe heute so ein bisschen hier durch das Programm jetzt kommt eine von den Sachen auf die sich gleich einige ziemlich freuen Udo Vetter ist hier oder macht laut Block wahrscheinlich eines der bekanntesten Blogs zum Thema Recht ist eine Strafrechtler und unsere gar nicht so wahnsinnig speziell speziell zunächst aufs Internet spezialisiert gewesen aber dadurch dass eben dieser große Präsenz hat es ganz automatisch mit
dieser Rolle reingewachsen das als heute gehen über die rechtlichen Aspekte von diesen digitalen Leben was wir alle fühlen und das war schon eine Einführung der einen wunderbaren Applaus oder Verdacht gar auf die Straße ja herzlich willkommen heute Nachmittag zu
unserem Thema einer sich gleich einsteigen will Stunde ist nicht der Spielregeln für den 2. Lebensraum danke für die freundliche Ansage legen wir direkt los ich wollte heute einen kleinen Rundumschlag mit ihnen riskieren zu dem Thema wie verhält man sich in den sozialen Netzwerken wenn man dort selbst aktiv ist also ins Internet schreibt im weitesten Sinne oder werden über einen dort etwas geschrieben wird was ein vielleicht möglicherweise nicht so
wahnsinnig gefällt er das Thema zu
Spielregeln für den 2. Lebensraum habe ich ganz bewusst so formuliert sie das sind vielleicht die Anspielung eines erkennt live
also das Spiel das mal vor Jahren geheilt worden ist das ist ein Konzept gewesen das ist ja groß angekündigt worden ist dass Schlagzeilen gemacht hat nämlich die 2. Identität und dieses Konzept hat sich aus meiner Sicht überhaupt nicht bestätigt und auch nicht verwirklicht noch nicht positiv bewahrheiten
denn die Erkenntnis für den 2. Lebensraum
lautet aus meiner Sicht die Menschen wollen nicht jemand anderes seinen sie wollen ihre eigene Identität die sie im wirklichen Leben haben
ins Netz mitnehmen und dort eben nicht anonym Aufträge nur wenn man im Internet nicht anonym auftreten will dann bedeutet das eben dass man auch zu seiner Identität stehen muss und auch die Verantwortung für sein Handeln und seine Äußerungen tragen musste wie im wirklichen Leben ich hoffe die alle reinkommen die
Finnen alle noch ein Platz etwas Unruhe wenn man aber zu
seiner Identität im Netz stehen musste dann muss man auch die Frage stellen und da komme ich mal zu einem Punkt der der wirklich immer wieder
behauptet wird und das ist die die Frage nach dem Internet als rechtsfreier Raum das Internet als rechtsfreier Raum erleben wir als flogen 2. der Tag für Tag ich kann dazu sagen wenn das Internet ein rechtsfreier Raum wäre dann wäre ich wahrscheinlich arbeitslos oder möglicherweise sehr viel ärmer als Rechtsanwalt ich bin also dankbar dafür dass das Internet zumindest aus meiner Erfahrung und die werden sich vielleicht bestätigen keineswegs ein rechtsfreier Raum ist sondern ein ganz These das Internet ist keineswegs ein rechtsfreier Raum sondern auch dort gelten heute schon genau dieselben Regeln die auch im Foyer live gelten und 2. These direkt hinterher wenn wir diese Regeln die geben gelten auch im Internet gelten dann ist es auf keinen Fall falsch sich daran zu erinnern und sich an diese Regeln auch wenn man sich im Internet bewegt zu halten also das Internet und der das wirkliche Leben sind keine 2 unterschiedlichen Rollen
sondern das ist ein neuer Lebensraum den sich viele Menschen mittlerweile erobert haben und in dem sie sich genauso wohl fühlen wie im wirklichen Leben gerade was die Jugendlichen angeht ich denke ich spreche dass jetzt aus Erfahrung aus dem allgemeinen familiären Bereich das Internet ist inzwischen die wichtigste Kontaktbörse kennen lernen Börse im positiven Sinne für junge Menschen also die Kontakte werden virtuell geknüpft und sie werden dann im realen Leben auch aufgenommen und vertieft das Internet als rechtsfreier Raum ist schlicht und einfach falsch wer sich im Internet bewegt ,komma jetzt aus meiner Frau täglichen Erfahrungen als Rechtsanwalt der muss sich darüber im Klaren sein dass das Internet heute kein rechtsfreier Raum ist sondern ganz im Gegenteil das ist sich längst um ein überwachtes Netz handelt in dem Kontrolle umfangreich und weitgehend stattfinden sie haben zum Beispiel die so sogenannte anders unabhängige Internetrecherche das ist ein Wortungetüm das sehr bürokratisch klingt dahinter steht auch in der Tat ein sehr bürokratischer Apparat nämlich bei den Polizeibehörden der Länder im Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern das wissen viele Menschen nicht gibt es eigene Abteilungen die sich Tag für Tag damit beschäftigen das Internet zu überwachen das nennt sich anders unabhängige Internetrecherche besitzen also Polizisten können sich wirklich so vorstellen die aus mancher wird sich vielleicht ein Traumjob machen die können den ganzen Tag im Internet surfen und werden dafür bezahlt und kriegen alle Sozialleistungen und die spätere Beamtenpensionen werden die kontrollieren das Netz diesen vorwiegend unterwegs in sozialen Netzwerken sie überwachen und Chat-Räume das ist der Jugendschutz Aspekt mitunter und führen auch politische Recherche durch wir reden hier nicht über Apparate die vernachlässigen nachlässigen zwar klein sind sondern das sind richtig große Apparate beim Bundeskriminalamt das keine offiziellen Zahlen darüber hinaus herausgibt dürften rund um die Uhr mindestens Beamte in zweistelliger Zahl also mindestens Mehr 10 Beamte rund um die Uhr tätig sein die alleine das Internet anlassunabhängig überwachen das muss man sich mal vergegenwärtigen also ich hier schon Kontrolle im Sinne eines überwachten Netzes und keineswegs in der rechtsfreien Raum der immer wieder betont wird und sie haben dann natürlich die Möglichkeit die sie mir live haben die Strafanzeige zu erstatten durch die Internet machen sind Strafanzeigen exponentiell gestiegen früher war es so wenn Sie sich irgendwo geärgert haben da musste sich ja immer noch überlegen vielleicht jetzt zur nächsten Polizeiwache Nachricht ich die Anzeige heute gehen sie auf die Internetwache der Polizei hinterlassen dort eine mehr oder weniger anonymen Nachricht und die wird der dann zum Auslöser genommen um Ermittlungen auszuführen ganz wichtiger Gesichtspunkt für alle die sich in sozialen Netzwerken bewegen oder aktiv ins Internet hineinschaut schreiben Sie haben
die sozialen Netzwerke mittlerweile als Standard Informationsquelle für Ermittlungsbehörden das muss sich jeder vergegenwärtigen der zum Beispiel Mitglied bei Studi-VZ Facebook oder ähnliche
Netzwerke ist Kriminalitätsbekämpfung also die Ermittlungsansätze der Polizei sind heute
nicht mehr nur wenn irgendwo etwas gewesen ist von Tür zu Tür zu gehen und zu fragen kennt ihr den hat der Apple hatte da irgendwie was gehört oder gesehen sondern der Blick geht
heute mit Ausnahme einiger ländlicher wachen vielleicht automatisch zu Facebook und Studi-VZ um festzustellen wer
hat dort soziale Kontakte in welcher Richtung und gerade im Bereich der Jugendkriminalität mit ich als Fachanwalt für Strafrecht auch immer wieder zu tun habe ist es so dass auch große Erfolge erzielt werden wenn bei typischen Disco-Schlägerei ein um ein ganz einfaches Beispiel zu nehmen können sie durch die Studi-VZ Profile schon immer sehr leicht feststellen mit wem
kann der mit dem Rat der Streit ja also ich hatte neues vor einiger Zeit einen Fall in dem einer der Beschuldigten letztendlich überführt oder
beziehungsweise überhaupt erst in Verdacht gekommen ist weil er derjenige der verkloppt worden ist über ihn auf Facebook einen negativen Kommentar geschrieben hat und gesagt hat der ja ich weiß nicht mehr wie der Name war der Marcos das ist ein Vollidiot und zudem gehe ich nicht mehr lebe also diese typischen Einträge aber da war dann die Frage an andere die bei ihm Profil auch aufgetreten wer ist denn dieser Markt aus und hatte das mitgekriegt und gab es daraus ergab also
soziale Netzwerke heutzutage Informationsquellen auf jeden Fall was ganz stark auch im Fokus ist ist eine Internetüberwachung im Namen des Jugendschutzes ich hab ich mal hier zum Beispiel aufgeschrieben was die quasi-staatliche Behörde Jugendschutz Netz über sich selbst schreibt sie schreibt Jugendschutz im Internet mehr Rücksicht auf Kinder und Jugendschutz Netz kontrolliert das Internet und das dürfen sie nicht wörtlich nehmen auch da wird selbst recherchiert und insbesondere die hat er einen mit Anzeigen die dort gemacht werden nachgegangen und damit genau kontrolliert was was läuft auf einzelnen Seiten das kann also teilweise abstruse Ausmaße annehmen ich hab schon etliche Fälle auf dem Tisch gehabt in den Block Betreiber insbesondere angeschrieben worden sind von Jugendschutz Netz in denen es dann heißt wir haben ihre Seite überprüft also wir kontrollieren das Internet ja also das ist ja schon einen ganz gewissen Anspruch der dahinter steckt und festgestellt dass ihre Seite gegen das Jugendschutzrecht verstößt leider fehlt in jedem dieser schreiben immer eine Begründung wird nicht gesagt warum das so ist und was man vielleicht ändern sollte das kommt dann nur die Aufforderung ja bitte nehmen Sie das machen stellen Sie diesen Verstoß gegen das Jugendschutzrecht ab und sonst müssen wir uns weitere Schritte vorbehalten insbesondere auch Strafanzeige ein Beispiel zu dem Thema wie das dann zum Selbstläufer wird ein Mandant zu mir der eine Filmseite betreibt das ist ein privates Weltmarkt da ist also ein Film pflegt der hat alle möglichen Sachen der ist Opfer einer Hausdurchsuchung Bewohner standen morgens um 6 die Polizei bei einem vor der Tür und hat gesagt ja sie haben also eine Internetseite sie stehen im Verdacht Kinderpornographie zu verbreiten Pornographie zu verbreiten und gewaltverherrlichende Schriften zu veröffentlichen und das man die harmlosen Vorwürfe der der der eigentliche Hauptvorwurf war dann er hätte möglicherweise einen Mord mit begangen oder Beihilfe zum Mord geleistet denn auf seiner Seite würde ein sogenanntes ist nach Video gehostet werden ist natürlich erst mal vom Glauben abgefallen und hat versucht den Herren das zu erklären hat aber erst mal damit keinen Erfolg gehabt denn die haben gesagt wieso wir haben doch diesen 5 Minuten und gibt auf ihrer Seite gesehen und dieser belegt doch dass die Vorwürfe dran sind und das erklären Sie mal wo sie ihr Filmstudio versteckt haben und wer das Opfer ist der Hintergrund ist ganz ganz bezahlen Prinzip bei dem Videoclip handelte es sich um einen Austritt aus dem Gefühl der manch einer manch einer mit ihnen wird ihn kennen der als Organist an der und Morddrohungen hat nicht umsonst einen der 1. 10 Plätze in der Rubrik wird würziges Movies erhalten dem Vorbringen Block in den USA ist aber eine kommerzielle produzierter Film von den kanadischen Filmemacher an also ganz Abscheuliches makaberes und Ärzten Machwerk aber halt ein ganz normaler Bollywood-Filmen Anführungsstrichen der halt auch solche Dinge enthält wie gestellt nach Mordszenen und Nekrophilie und ähnliche schöne Dinge ich übrigens auch bei Amazon in der 2. Klasse nach irdischen erhältlicher ich erzähle in diesem Fall deswegen weil sie sehen mit welcher Kompetenz in Anführungsstrichen Ermittlungen losgetreten werden können Auslöser ich wiederhole mich über eine mehr oder weniger anonymer Anzeige die Daten das zum dazu geführt hatte dass ich glaube Jugendschutz vertraut dabei Jugendschutz wird auf die Seite geguckt hat dann gesagt da sind wir gar nicht Zustände machen wir direkt Strafanzeige dann haben deutliche Polizeibeamte ihrem Computer angeworfen sich diese schreckliche Internetseite angeguckt und nicht realisiert wird womöglich weil sie kein Englisch können und den Begleittext nicht verstanden haben dass es sich hier um einen Auszug aus dem kommerziellen Filmen handelt Haus durchsucht zu Hause morgens um 6 mein Mandant ist nicht nur für den Freund sondern auch verheiratet und hat 2 Kinder war natürlich sehr toll wenn eine Durchsuchungsbeschluss präsentiert wird Verdacht auf Beihilfe zum Mord passt also nicht gut schreckliche Folgen wie ist gerade noch konnte gerade noch abgewendet werden dass bei Ihnen am Arbeitsplatz durchsucht wird und die Diskussion war natürlich damit nicht zu Ende denn das was ins Internet gestellt hat ist natürlich jetzt ein krasses Beispiel aber sie können solche Dinge ja auch mit Texten zum Beispiel verwirklichen war natürlich setze man alles andere wegnimmt und auch dem Copyright Verstoß der zum Glück nie rausgekommen ist übersät war natürlich ein Verstoß gegen das Jugendschutzrecht denn dieser Film ist ohne Altersfreigabe der ist nicht mal FSK
18 Jahre sind in der Amazon nicht geschnitten Fassung kriegen sie wollen FSK 18 aber das ist ja wohl nicht das wäre etwas was er dem fachkundigen Publikum verspricht Verstoß gegen das Jugendschutzrecht das läuft dann immer praktischerweise so dass man sich dann da irgendwo verständigt wie der Staatsanwalt noch gerecht noch mein Mandant hat ein großes Interesse daran vor einem Amtsrichter sich diesen Film anzusehen und dann darüber zu diskutieren ob das Tor von der Kunstfreiheit gedeckt ist und die Kunstfreiheit vielleicht wichtiger ist als das Jugendschutzrecht in diesem Fall so könnte man argumentieren dass führte dann dazu dass er nicht nur den ganzen Ärger hatte möglicherweise fast der Trennung von seiner Familie und die ganzen Komplikationen sondern dass Ihnen das am Ende dann auch noch ich glaub es waren 500 Euro gekostet hat für einen für eine Jugendschutz Einrichtung natürlich damit die Sache eingestellt wird wir wollten dass dann auf jeden Fall nicht unbedingt in dem Maße weiter für also Sie werden überwacht und das wird auch solche Verstöße für solchen Verstößen nachgegangen aber es geht ja nicht nur das die Probleme fangen ja nicht nur bei Inhalten an sondern sie beginnen ja schon dann wenn man im Internet aktiv ist bei normal deswegen habe ich das wichtigste Kriterium den wichtigsten Punkt der sich immer mehr bei den
Spielregeln als 1. Frage stellt wenn ich was im Internet machen will zum Beispiel ein Werbeblock oder auf Twitter oder Facebook was machen will muss ich es haben das sogenannte Impressum das Gesetz ist da ganz komisch formuliert da steht drin kurzgefasst wir ein geschäftsmäßige Angebot macht sich das in der Regel gegen Entgelt in Prag erbracht wird können Juristen wochenlang darüber streiten diskutieren und dann stellt sich doch wieder raus das gilt die alte Regel 2 Juristen 3 Meinungen keiner weiß es genau ich kann Ihnen dazu nur sagen in aller Kürze geschäftsmäßig bedeutet nicht dass sie mit der Webseite Geld verdienen müssen das kann sich auch eine
private Webseite handelt und wenn sie regelmäßig ins Internet schreiben dann ist es meistens so dass sie eine Impressumspflicht haben wenn sie diesen zur Impressumspflicht für sich selbst brillant müssen Sie Name Adresse und
Email angeben es gibt eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes von Oktober 2008 der sagt die Telefonnummer muss nicht sein das wird gerade weibliche Blogger etwas beruhigen bei Twitter und Facebook also alles was nicht ihre eigene Präsenz ist sondern wo sie so auf einen Horst aufspringen ja aber typisches Beispiel Twitter haben Sie denn keine eigene Seite im engeren Sinne sie haben allenfalls ein Profil und ähnliches gilt bei Facebook da kann ich nun großes Fragezeichen dran mal es gibt Juristen sagen auch da gilt eine Impressumspflicht muss man haben im Zweifel wenn sie dem folgen wollen können Sie das natürlich auch auf ein mit durch einen Link auf ihre eigene Homepage den der zum Beispiel bei Twitter oben rechts einbringen können lösen indem sie dann einfach auf ihr Impressum zum Beispiel in ihrem Block oder ähnliches verweisen das waren die schlechten Nachrichten also wir ins Internet regelmäßig schreibt und nicht nur um das alte Klischee zu bemühen über Katzen und Stricken schreibt der wird von den Impressum brauche die gute Nachricht ist wenn sie es nicht machen kann ihnen keiner was das wird
das wird häufig in der Diskussion aus meiner Sicht etwas leichtfertig übersehen wenn sie also nicht in einem wirtschaftlichen Bereich tätig sind also mit Ihrer Webseite Nahrungsergänzungsmittel verkaufen ja Raubkopien von Filmen und Musik unter die Leute bringen wollen oder aus Asien importiert die T-Shirts oder ähnliches oder vielleicht sogar einem legalen Erwerb nachgehen wollen mit ihrer Internetseite sollen wenn sie bloggen twittern und auf Facebook schreiben weil ihnen das Spaß macht und weil sie aus ihrem Leben erzählen wollen oder ihre Meinung und Ihre Ansichten wiedergeben wollen dann kann es sein dass Sie eine Impressumspflicht unterliegen aber es gibt faktisch in Deutschland keine Sanktionsmöglichkeiten denn solange sie nicht wirtschaftlich tätig sind greift das Wettbewerbsrecht nicht das heißt also Sie können nicht von Konkurrenten oder ähnlichen abgemahnt werden also konkret der Kleingärtner X aus Düsseldorf der über seinen Kleingarten schreibt kann nicht von dem Laubenbesitzer 2 Parzellen weiter der auch über seinen Kleingarten schreibt abgemahnt werden weil er im Nebensatz erwähnt hatte hätte die schönste Laube in Düsseldorf was natürlich bedeutet dass der andere sich nicht hat der der kann er nicht sagen oder kann ich vielleicht nicht dran zulässige Meinungsäußerung werden wir gleich drüber werden wir gleich noch darüber sondern er kann dann sagen komm ich nicht ran aber ich meine ich ab denn was keinen Preis keinem Wettbewerbsverhältnis der reine private Tätigkeit also keine Angst kann eigentlich nichts passieren das einzige was ihnen passieren kann ist dass eine Aufsichtsbehörde die heute häufig noch nicht mal weißt dass ich für die Überwachung von Impressumspflicht und zuständig ist auf sie aufmerksam wird und in einen Anhörungsbogen schickt und ihn vielleicht sogar mit einem Bußgeld droht allerdings Sie haben das eine etwas verklausulierten Formulierungen unbemerkt die Aufsichtsbehörden die die dafür zuständig sind dass es in NRW glaub ich sowas wie die Lebensmittelüberwachung die müssen dann in die Arznei und alles möglich überwachen und sind gleichzeitig zufälligerweise auch noch für Impressumspflicht nach dem Rundfunk nach dem Termin hier in der dem Telemediengesetz zuständig für die wissen das nicht und die können das auch nicht also praktisches Beispiel dass ich warten muss man wirklich ganz nah dran gekommen ist dass jemand wegen eines Impressums Ärger bekommen hatte war folgender Fall der man dann vor mir fährt auf
der Autobahn Niedersachsen Richtung Hamburg darauf vor ihm auf der linken Spur ein Reisebuch er geht einfach nicht rechts rüber also das alltägliche Ärgernis mein Mandant denkt sich bevor ich jetzt eine Nötigung begehen und sich mal die Telefonnummer an die da auf dem Bus steht und beschweren sich über den Fahrer ruft an sagt dann ja ich würde mich über den Fahrer ihres Busses beschweren kann ich meinen Chef sprechen kann sagt die Telefonistin nein der fährt gerade auf der aber sowieso nicht dabei haben wollte er dieses Erlebnis hat der dann dann geblockt wäre also sind jetzt im Internet und natürlich unter Nennung der Art des Busunternehmens des Gespräches und des Namens des Chefs der hatte alles eingehend dargestellt Zeugnis beweist seine Ehefrau das hat dieser Firma überhaupt nicht gefallen und die haben also wirklich die alle nicht Gott und die Welt in Bewegung gesetzt um meine Mandanten die Hölle heiß gemacht um heraus zu bekommen wer
das denn jetzt ist das führte dann auch dazu dass die dann von diesem Busunternehmen einen geschalteten Anwälte tatsächlich eine Anzeige gemacht haben wir das anonymer Blogger betreibt üble Nachrede und so weiter bitte schicken Sie dem eine Abmahnung beziehungsweise einen Bußgeldbescheid wegen fehlendem Impressum die haben tatsächlich dann so Außendienst Gemüt und ähnliche Dinge mehr und haben dann auch mich angeschrieben ich soll doch mal bitte die Privatadressen meines Mandanten mitteilen er habe ich natürlich dann auch sofort alles fertiggemacht der ganz klar habe ich nicht gemacht aber ich habe dann monatelang Angst gehabt dass die kommen meine Akten beschlagnahmt ja also das ist der einzige Mann der einer der wenigen Mandanten heute die in meinem Outlook Adressenverzeichnis noch keinen eigenen Eintrag haben mehr und dessen Akte sich an einem Ort befindet den ich dann im Zweifel nicht preisgeben würde also Sie sehen anonym bloggen ist zwar formal vielleicht nicht ganz rechtmäßig wenn man das Impressum haben muss aber die Verfolgung das was ich gerade geschildert habe ein extremer Ausnahmefall findet nicht statt hat schon etliche andere Fälle erlebt wo Leute sich über fehlende Impressen aber ich hoffe das ist der Plural Impressums beschwert habe aber wurden die an die Behörden gesagt haben dass das wissen wir gar nicht das sind dafür zuständig kennen und sich mit aus also keine Sorge ich kenn keinen deutschen der schon mal ein Bußgeld wegen fehlenden Impressums bezahlen musste ich will Sie jetzt nicht zu Ordnungswidrigkeiten anstiften weil das natürlich selbst wiederum eine Ordnungswidrigkeit sein könnte nämlich mal an ja aber ich will sie objektiv über diese dieses faktische Verfolgungs Defizit was das Impressum angeht informieren und ihnen sagen wenn sie den anonymen bloggen wollen dann machen Sie das wenn auch vielleicht von einem deutschen Server aus bis jetzt nichts passiert aber dass auch keine Garantie mehr an der wir wir wir wir alle wir Anwälte müsste dann auch was zu tun haben aber nicht dass er wenig dürfte sie zum anonym bloggen ein damit ich mehr Aufträge bekommen einen damit ich mehr Aufträge bekomme ich sagt dass in dieser Ausführlichkeit weil mir klar ist dass gerade das anonyme bloggen für viele Menschen auch die einzige Möglichkeit ist überhaupt zu blocken also ich kenne Leute die würden gerne bloggen zum Beispiel wenn sie den großen Konzerne arbeiten darunter Verfremdung aber können natürlich im Namen nicht ins Impressum schreiben anderes Thema Datenschutzerklärung ja Lieblingsthema vieler Internet Anwälte vergessen Sie's einfach der Datenschutzerklärung steht in irgendeinem gesetzt das Gesetz ist aber an sich unverständlich ist es wohl auch nicht so gemeint und selbst wenn sie sich nicht dran halten kann nichts passieren ja also sie sind nicht die Siemens AG oder ähnliches Datenschutzerklärungen spielt keine Rolle dieses Wort habe ich deswegen verwendet um gleich zum nächsten Thema zu kommen weil ich ihn erklären wollte dass man fremde Fotos ohne Einverständnis auf keinen Fall irgendwo veröffentlichen und in Vorträgen verwenden das ist dann das nächste Thema Fotos und Videos wenn Sie ins Internet schreiben irgendwas veröffentlichen was müssen Sie damit machen ja das was ich geradegemacht habe ist nicht richtig denn die können Fotos nicht einfach kopieren und dürfen das auch nicht das ist ein weit verbreiteter Irrtum ich hab einen Lehrauftrag an der Fachhochschule in Düsseldorf für Medienrecht und hatte jetzt meine 1. Abschlussklausur gestellt und in der
Klausur habe ich malte mir 2 Fragen gemacht und eine dieser Fragen war wann darf ich Ihre Fotos aus Fotos und Videos aus dem Internet übernehmen die meist angekreuzt Antwort war ich darf alle Fotos und Videos übernehmen wenn ich die Quelle und den Urheber nennen also deshalb den Notenschnitt nicht wesentlich gedrückt aber es ist doch schon erschütternde weil man einfach dann sieht wo die Mißverständnisse bestehen und dieses Missverständnis ist wirklich groß das Gegenteil ist der Fall wenn sie fremde Fotos irgendwo nehmen dann ist das der krasseste und einfachste Urheberrechtsverstoß den sie überhaupt beginnen kann Fotos sind immer geschützt hatte den Fall ein harmloses Bild eines Kantinenessen hat einer ein Blogger hatte das fotografiert und gesagt der bei uns in der Firma Schmitz wieder eklig ein anderer Blogger hat dieses Foto heiße Würstchen mit Kartoffelsalat jeder mich noch genauer hat dieses Foto übernommen und in seinem Blog geschrieben dem Bloggerkollegen XY geht es genauso der muss auch jeden Tag so und Fraß ertragen wird so der Blogger Kollege XY freut sich nicht über die Verlinkung sondern wollte ihn jetzt abmahnen und zur Kasse bitten den Urheberrechtsverstoß mein Mandant sagte dass also ich hab den Foto veröffentlicht hat vertreten der sagte dann ja wieso den Würstchen Fotos erkennen dass die Diskussion auch aus anderen Bereichen die berühmten Brötchen Fotos aus Marions Kochbuch also wir haben dann sozusagen ihren Weg nach unten gefunden aber in an die Blogger Basis und auch da wird dann um Würstchen Fotos gekämpft nur dass ich meinen Mandanten dahin erklären musste ist es kommt nicht darauf an ob das Foto schön war ob verwackelt war oder ob es künstlerischen konnten gezeigt hat jedes Foto und sei es noch so trivial noch so schlecht ist urheberrechtlich geschützt das muss man einfach mal zur Kenntnis nehmen das gilt genauso für Videos und wenn sie das verinnerlichen als Spielregel für den 2. Lebensraum dann sind sie schon mal einen ganz wichtigen Schritt weiter nämlich dann vermeiden Sie einen der Väter der am aller häufigsten gemacht werden bei Leuten die im Internet partizipieren und eigene Inhalte einstellen also Fotos auch nicht anonym wenn keine Quelle angegeben ist einfach so rauskopieren abdrucken veröffentlichen sondern immer die Quelle recherchieren oder im Zweifel wenn überhaupt Anhaltspunkte dafür bestehen dass man Ärger bekommen könnte es sein dass bis man die Freigabe für Fotos hat Thema das dazu passt sind die Partikel das hat man auf Facebook sehr häufig auf den Facebook-Profilen dass Menschen nicht nur ihr eigenes Leben darlegen in fotografischer und Videographie vom sondern auch das Leben ihrer Mitmenschen ja das fängt an bei der Partie vom Samstagabend geht weiter über den Tisch gemeinsamen Skiurlaub in der Skihütte und vielleicht sogar Bilder vom Arbeitsplatz gemeinsame Dienstreise oder ähnliches alles ist streng genommen rechtswidrig wenn sie nicht vorher alle Leute die auf den Fotos drauf sind fragen ob sie das im Internet veröffentlichen dürfen denn auch das Unbekannteste am wenigsten gelesene Block oder Facebook-Profil ist eine Veröffentlichung und wenn sie Bilder ohne Einverständnis des der Abgebildeten veröffentlichen dann verstoßen sie gegen deren Persönlichkeitsrecht im Regelfall und das ist genau nix wenn da irgendwie der Marktbrunnen ja der Rathausvorplatz oder ähnliches mit im Spiel ist solange die Person im Vordergrund stehen und nicht nur zufällig das ist das entscheidende fotografiert worden sind und wahrscheinlich auch das was er merken ja wir dann dann das wollt ich gleich zukommen laufen sie Gefahr ich 3. über die Partie also nicht nur da wo Leute da sie in extrem nachteiliger Pose dargestellt werden sondern schön das ganz normale Partie Bild von 3 oder 4 Leute umso Forum stehen oder im städtischen was gemeinsam kann eine Persönlichkeitsrechts Verletzungen seien natürlich wo kein Kläger da kein Richter aber seien Sie sich in der Problematik bewusst weil ja auch im virtuellen Raum Freundschaften häufig schneller enden als man sich das vorstellt wird und spätestens dann könnte er vielleicht der Zeitung gekommen sein sein Facebook-Profil mal darauf zu untersuchen ob man in die heutigen Feinde der früheren Freunden nicht in etwas ungünstiger Pose vielleicht veröffentlicht hat also ganz wichtiger Tipp 8. Sie die Persönlichkeitsrechte von Leuten deren Fotos sie veröffentlicht haben ja Video und Foto regieren zwar aber es gibt natürlich auch immer noch Leute die den alten guten Text schreiben deswegen ja auch einige Worte dazu Texte fremden von von fremden Urhebern dürfen sie im Gegensatz zu Fotos unter Einschränkungen verwenden hier gilt das sogenannte Zitatrecht ich will Sie jetzt nicht mit Einzelheiten zum Zitatrecht langweilen wichtig ist immer dass Sie ein Zitat so einen dass ihr eigener Content im Vordergrund steht das heißt es ist wichtig dass ihre eigene schöpferische Leistung sozusagen Ihr Kommentar zum Zitat mindestens genauso wichtig und aussagekräftig ist wie das Zitat Sie wissen ja wir hatten zum Jahres ende hier den Fall einer Journalistin die in Berlin und New York lebt und deren Zeitungen sich darüber beschwert hat dass oder die sich selbst darüber beschwert hat indem sie das Internet durch auf Raubkopien wäre ihre Artikel hat durchsuchen lassen die einen Blogger abgemahnt hat bei der einen etwas längeren Text ungefähr 2 Drittel eines Artikels von ihr veröffentlicht hatte mit dem Motto gute Geschichte lässt das mal weiter bei der fraglichen Zeitung und dann einen Link gesetzt hat das ist formal nicht in Ordnung wenn man also größere Passagen von Texten veröffentlicht ob es moralisch und vielleicht auch ansonsten klug war den direkt mit Abmahnungen und so weiter zu überziehen ist eine andere Frage weil letztendlich gelegentlich auch wieder Besucher auf die Seite gespielt aber das formale Recht ist natürlich sehr streng und das Zitatrecht war von überschritten allerdings so wie es momentan aussieht hat sich die Sache dann doch mehr oder weniger in Wohlgefallen aufgelöst und das dürfte dann bei den gegenseitigen Wirbelstürmen die wechselseitig entfacht worden sind geblieben seien wahrscheinlich haben dann
beide Seiten aus dieser Aktion nur Schaden genommen also wenn Sie zitieren dann gucken Sie mal das ist ein oder 2 eigene kluge Sätze dazu schreiben und nicht das übernehmen was andere gesagt haben und dann dabei belassen Urheberrecht ist keine Einbahnstraße hab ich mal ganz bewusst aufgenommen im Rahmen der Diskussionen die wir jetzt aus Bürgersicht Autoren Sicht mit dem Leistungsschutzrecht haben meine Erfahrung ist zumindest das ist ja immer häufiger so ist dass Blogger nicht von etablierten Medien also Zeitungen oder ähnlichen abschreiben sondern dass gerade Blogger auch durchaus heute in der Lage sind weil sie eben gelesen werden Themen zu setzen und Artikel in der normalen Presse auszulösen und Urheberrecht ist keine Einbahnstraße bedeutet wenn man das mal konsequent durchdenkt auch wenn sie zum Beispiel als Blogger oder Urheber von Texten die online gestellt worden sind in Frage kommen dann müssen sie sich genauso wenig gefallen lassen dass zum Beispiel das immer wieder vorkommt Zeitungen oder andere Onlinemedien einfach ihre Texte übernehmen ja möglicherweise sogar mit Quellenangabe auch da müssen sie vorher gefragt werden möglicherweise in der Regel sogar ohne Honorar das können Sie dann auch einfordern und was natürlich die dreisteste Version ist dass sie ihre Texte übernehmen und dann noch ein Autoren Namen drunter machen von dem der Kopie und des gemacht hat ja das ist dann der Journalist der also das als eigenständige Leistungen und verkauft das kommt immer wieder vor und dann haben sind sie natürlich als Urheber dieser Äußerungen ebenfalls nicht schutzlos sondern können hier verlangen dass aber sie als Urheber genannt werden und wie sie ein angemessenes Honorar bekommen ich sag das deswegen weil die finden sich immer mehr häufen denn ich hoffe Sie teilen meine Beobachtung es gibt immer mehr Blogs die qualitativ hochwertigen Inhalt liefern die zumindest Informationsmenge sich einen Vorsprung haben als das heißt die Geschichte als 1. haben und es gibt immer mehr Redaktionen die weder personell noch finanziell die Ressourcen haben zum Beispiel solche Geschichten zu selbst zu recherchieren und die natürlich unter Zeitdruck stehen und dann eben auf Blogs die darüber berichten die man vielleicht auch als kompetent einschätzt zurückgreifen und die Texte dann übernehmen lassen sich nicht gefallen müssen Sie ich also wir hatten vor einiger Zeit mal den Fall dass zum Beispiel die Fernseher Ausgabe eines bekannten Hamburger Nachrichtenmagazins das montags erscheint ein Video eines Hamburger Bloggers der einen Vorfall auf der Reeperbahn gefilmt hatte und auf seinen Block gestellt hatte einfach als Vorspann für die sonntägliche Sendung verwendet hat da also ohne überhaupt mit Verletzungen was damals ein Polizeieinsatz und auch ohne sich vorher mal Gedanken darüber zu machen ob man da vielleicht anruft oder so ja das löst sich alles in Wohlgefallen auf vor allem weil dieses Magazin auch noch in der Lage ist dann also die entsprechenden finanziellen Ausgleich zu bezahlen der wurden auch gezahlt und man hat sich auch darauf verständigt vielleicht künftig intensiver zusammenarbeiten zu können also nicht schweigen sondern vielleicht auch mal Druck machen vielleicht tun sich dann Möglichkeiten auf die wesentlichen sogar ganz interessant sein können finanzielle naja leiden Äußerungen selber im kurz Durchgang im wenn sie was Ins-Internet-Schreiben wichtigste Spielregel ist immer die ich Ihnen ans Herz legen würde schreiben Sie nichts im Internet was sie gegenüber den sie schreiben ich auch ins Gesicht sagen wenn sie natürlich in sehr Forscher Menschen schreiben Sie vielleicht sogar noch etwas weniger aber im Normalfall kommen sie damit problemlos aus und das reicht auch wenn sie dann aber mehr Ärger haben sollten oder Ärger befürchten dann überlegen Sie sich vor dem Schreiben was mache ich da eigentlich ja wenn Sie zum Beispiel eine Tatsachenbehauptung aufgestellt mit Tatsachenbehauptungen ist mein Nachbar ist vorbestraft wegen Ladendiebstahls ist keine Meinungsäußerung überprüfbare Tatsache ist er vorbestraft oder nicht mein Chef ist ein Idiot ist der Meinungsäußerung aber dann ,komma zum nächsten .punkt gleichzeitig eine Beleidigung und im Zweifel auch eine schon eine Beleidigung und deswegen auch unzulässig Tatsachenbehauptungen großes Problem für Blogger und insbesondere für Blogger bei denen auch Kommentare eingestellt werden können müssen überprüfbar sein und wenn Sie zum Beispiel eine Tatsachenbehauptung aufstellen und die man sich von dieser Tatsachenbehauptung verunglimpft fühlte sind sie im Zweifel verpflichtet zu beweisen dass das was Sie geschrieben haben war es können Sie vielleicht noch bei den Nachbarn können sein das weiß doch jeder und im Zweifel weiß ist das Bundeszentralregister aber denken Sie jetzt meinen Kommentar der den Sie den den Sie in Ihrem Blog vorfinden unterschreibt dann jemand anderes ich beobachte die Situation in ihrem Wohnort auch schon länger dieser ja sowieso aus der Lessingstraße das ist doch ein vorbestrafter laden die steht dann als Kommentar in ihrem Blog ist der Tatsachenbehauptungen und sobald dieser Herr sich bei ihm darüber beschwerte ,komma gleich dazu und sie dann sagen du bist doch auch 1 und das mich nicht ja dann müssen sie wenn er sie verklagt beweisen dass er tatsächlich vorbestraft ist bei keine Vorstrafen mag das eine leichte aber bei anderen Tatsachenbehauptungen wird es schon schwierig und insbesondere wird es dann schwierig wenn ihr Block missbraucht wird in Anführungsstrichen von Kommentatoren und zu anderen Themen etwas zu schreiben ja also ich bin immer sehr vorsichtig persönlich wenn ich die Kommentare in meinem Blog sehe die zwar irgendwie so einen kleinen thematischen Sommer tauschen einen thematischen Aufhänger zu dem eigentlichen Eintrag haben die aber sehr lang werden und dann die meisten so formuliert sind ich habe ja auch schon in den letzten 30 Jahren leidvolle Erfahrungen mit der deutschen Justiz machen müssen wir insbesondere mit Ober RiOLG Müller aus München Staatsanwalt Meyer aus Freising und so weiter ja dann kommen dann ungefähr so dass 75 nahmen er und alle sind Willkür Juristen und und ganz böse Vorsicht ja denn im Zweifel Marken mögen das ja sogar mitunter einige von den willkürlich Juristen sein aber sie sie sind dann derjenige ohne sie die jemals richtig kennen die Leute nicht müsste ich dann nachweisen dass also diese Behauptungen tatsächlich stimmen also wenn in Ihren Kommentaren Tatsachenbehauptungen auftauchen mit denen sie sich
nicht wohl fühlen und von denen Sie im Zweifel davon ausgehen müssen dass sie den Beweis dafür dass die wahnsinnig führen können weckt damit ersparen sich viel Ärger so mache ich das immer mehr klappt auch er der Quellenhinweis der Quellenhinweis der hilft ihm auch nicht weiter da sondern das steht auf Ihrer Seite erstmal und Optik werden letztendlich dann als belegt hat ja dann wie eine 2. Frage ich würde das mal bezweifeln also vorsichtig mit Tatsachenbehauptungen ganz gefährlich bei Meinungsäußerungen liegen sie immer eher auf der sicheren Seite also wenn Sie zum Beispiel sagen mit bedeute das mischt Suchtstoffe in seine Hamburger dass Tatsachenbehauptung da wären sie möglicherweise Ärger bekommen dass ich diese Behauptungen aufstellen aber wenn Sie schreiben den Big Mac schmeckt für mich wenn alter Autoreifen ja dann ist das eine Meinungsäußerung weil man aus dem Inhalt und jetzt keinen juristischen Exkurs zu machen sehr einfach entnehmen kann dass ist das natürlich kein realistischer Vergleich ist sondern eine Meinung das dürfen Sie sagen hoffe ich zumindest ich hab jetzt bewusst nicht über gewisse Fernsehsender die Glücksspiele veranstalten und so gesagt weil ich ja am Freitag ganz normal weiterarbeiten möchte und nicht irgendwelche Abmahnungen bekommen möchte dann werden wir mal sehen wir haben noch einen Punkt hin wenn sie mal verklagt werden sollten der juristischen Ärger bekommen sollten wegen Äußerungen sei es jetzt eigene Äußerungen oder Äußerungen die sie in Kommentaren auf ihrem Blog haben wird immer auch häufig von vielen Gerichten gefragt hatte jetzt was über seine Nachbarn geschrieben Jahr hat der weiß über Negatives über seine Nachbarn behauptet ja ist das war dann können Sie vielleicht um auf das Beispiel von vorhin zu kommen die Vorstrafen sogar belegen ja können das belegen dann kriegen Sie trotzdem die Klatsche nämlich die Unterlassungsverfügung weil die Gerichte sagen ja fehlt ein öffentliches Interesse daran es gibt ist kein Bürger hatten öffentliches Interesse daran über seine Nachbarn etwas zu schreiben ganz gefährliche Geschichte der je mehr sie in die intimen und Privatsphäre von Menschen reinschreiben sozusagen desto größer ist die Gefahr dass ihnen Gerichte dann sagen kann ja sogar sein dass das ein Idiot ist und dass er seine Frau schlägt oder was auch immer macht oder dass ihr Konkurrenz Blogger in Anführungsstrichen googeln manipuliert und bei den Suchergebnissen ganz weit vorne zu sein also auch ein authentischer Fall dass der dass der SCO betreibt und das ganz böse ist dürfen Sie deswegen schreiben weil kein öffentliches Interesse daran besteht das öffentliche Interesse Orient bewerten Richter dann häufig nach dem wie sich das wie Sie das sehen wie Sie das empfinden allerdings muss man da sagen würde ich Sie auffordern auch mutig zu sein nämlich gerade das Bundesverfassungsgericht hat in letzter Zeit immer wieder betont dass die Meinungsfreiheit als solche ist ein sehr hohes gut ist Jahr als Blogger als Facebook Schreiweis Studi-VZ mit dürfen sie erst mal grundsätzlich über alles schreiben und das öffentliche sind Interesse hat das Bundesverfassungsgericht jetzt aktuell auch wieder dargelegt ist keine Voraussetzung dafür dass jemand seine Meinung sagen darf sondern wenn ein öffentliches Interesse bejaht werden kann ist dass er noch eine Verstärkung dafür dass man es auf jeden Fall sagen darf aber man kann nicht den Schluss ziehen kein öffentliches Interesse an den dem Verhalten des Nachbarlandes Konkurrenz Blogger aus oder ist das des örtlichen Fußballtrainer ist und deswegen darf man darüber überhaupt nichts schreiben also man kann in letzter Zeit zumindest was die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angeht durchaus etwas mutiger sein und auch über Dinge schreiben die vielleicht dem anderen sehr auf die Füße treten also aus ganz Entscheidung war hier ein bekannter Berliner Rechtsanwalt der hatte sich dagegen verwahrt dass immer über seine Prozesse berichtet die wird CIA unter Namensnennung fallen Urteile im Namen des Volkes Prozesse sind öffentlich da muss man sich dann schon fragen wo ist denn da das Verbot ja untersagen sagen die Tiere haben die Gerichte dann immer gesagt ja der Anwalt der hat ja auch ein Berufsheer und der hat ein Recht darauf geschützt zu werden und nicht immer in der Öffentlichkeit zu stehen im Übrigen gibt es kein öffentliches Interesse der interessiert sich für diesen Anwalt tun sehr viele Menschen ja sei es jetzt aus Gründen die man sich im für Klatsch interessiert oder aus taktischen Gründen und sie wollen es einfach schreiben und das ging es bis zum Bundesverfassungsgericht da wurde das ausdrücklich noch einmal erklären also wenn Sie mal in den leidvollen Genuss einer Abmahnung wegen Äußerungen auf Ihrem Blog oder sonst wo kommen sollten in dem drin steht im übrigen haben Sie ja gar kein öffentliches
Interesse an dieser Äußerung erinnern Sie sich an den heutigen Tag und verweisen sie auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ich will allerdings einräumen dass das manchmal nicht so wahnsinnig viel weiter denn da wollte zu dem Rechtssystem das wir haben wir haben den fliegenden Gerichtsstand der fliegende Gerichtsstand bedeutet egal was sie Ins-Internet-Schreiben ist kann dort geklagt werden wo man das Internet auch lesen kann also wenn sie in Düsseldorf schreiben und der Gegner in Köln-Sülz kann man es auch in Hamburg lesen und der schlaue Kläger wird dann den Weg zu der bekannten und beliebten Pressekammer nach Hamburg werden und sie dort verklagen denn da kann das Internet abgerufen werden da ist der Gericht setzt damit einen streng geurteilt also da können Sie mit Zitronen handeln und die Berufung aus das Bundesverfassungsgericht ist immer sehr schön hilft die allerdings nur Leuten weiter natürlich die auch den finanziellen Background haben bis dahin zu gehen die können bei einem Meinungsäußerung Streit in dem es nicht nur um Pina geht davon ausgehen dass sie bis zum Ende der 2. Instanz beim im einstweiligen Verfügungsverfahren ein Kostenrisiko habe das durchaus mal locker zwischen 10 und 25 Tausend Euro liegen kann für einen Block Eintrag den Sie verfasst haben natürlich können dass das ist ganz klar die meisten von uns locker aus der Portokasse bezahlen aber schmerzlich ist es auf jeden Fall und die Crux an der ganzen Sache ist und das ist wirklich ein Dilemma unseres Rechtssystems dass das Bundesverfassungsgericht keine Revisionsinstanz ist das heißt die Richter in Karlsruhe die machen jetzt und entrollen Beschluss und sagen du brauchst kein öffentliches Interesse das musst du nicht nachweisen das trotzdem was sagen aber wenn das dann also da drin steht dann werden sie trotzdem an den unteren Gerichten abgebügelt und dann sagen sie super ich mach jetzt der Verfassungsbeschwerde das wird in Karlsruhe aufgehoben das wird in Karlsruhe nicht aufgehoben ist wird nicht angenommen da die sagen das haben wir doch alles schon entschieden und wir gehen davon aus dass sich die Gerichte daran halten tun sie leider nicht und deswegen vertrauen Sie bitte der Sprecher Kollegen möglicherweise nicht Anwälten die sie mit Verfassungsbeschwerden tröstend und so nach dem Motto spätestens in Karlsruhe wird das alles aufgehoben wenn sie dann am Ende viel Geld bezahlt haben und mit den Nerven am Ende sind es wird nicht aufgehoben ist wird nicht angenommen wenn es schon entschieden ist nur in besonders krassen Fällen wenn sie damit ihre Konkurrenz Blogger Streit kommen werden wenn wir nicht weil über dem Berichterstatter beim Senat in Karlsruhe hinwegkommen der wird das so direkt sagen kann schon mal gemacht habe keine Lust zu der wichtig Haftung für Kommentare das haben wir gerade schon angesprochen ich habe ihn gerade schon gesagt ich bin immer sehr vorsichtig dann wenn es um Klarnamen und Lebensgeschichten geht also wenn ich Kommentare quer lese dann werde ich hellhörig werden solche Dinge da drin stehen dann schau ich mir das genauer an und im Zweifel wenn also etwas über 3. drin steht dass ich nicht verifizieren kann dann lösche ich es auch aus allerdings kann man auch nur umgekehrte Empfehlungen geben lesen Sie Ihre Kommentare doch besser überhaupt nicht gesehen im Block bekommen denn dann haften sie auch nicht denn das Gericht vernünftig urteilt und das richtig gesehen wird den für Kommentare diesen fremder Inhalt haften sie als Betreiber oder als Betreiber einer Facebook Präsenz erst dann wenn sie davon Kenntnis erhalten haben andere Ansicht wiederum bislang bis gestern möglicherweise gibt es einen neuen Beschluss der das etwas anders sieht das Landgericht Hamburg dass Blogs und Foren und Facebook und das ganze Internet wirklich als Gefahrenquelle brannte qualifiziert und sagt das Internet ist gefährlich und wer ins Internet schreibt unter anderem ermöglicht ins Internet etwas zu veröffentlichen mit der eröffnet eine Gefahrenquelle mit der Konsequenz dass sie für das was Ihre Kommentatoren schreiben haften als hätten sie selbstgeschrieben also darauf muss man erst mal kommen zumal das wenn ich jetzt mal ein bisschen trocken juristisch die Gesetzeslage eine völlig andere ist es gibt nämlich so genannte Privilegierungen im Telemediengesetz da steht ausdrücklich drin sie haften nicht für Inhalte die fremde Anbieter auf ihrer Internetseite einstellen aber wie die Juristen im sehen sie drehen es anders rum und das ist dann auch das Problem aber als sie sich merken müssen Sie haften spätestens dann für Kommentare wenn sie davon Kenntnis genommen haben ja der Kollege Heidrich vom Heise Verlag der Justitiar der auch die der das Heise-Forum zu betreuen wird hier noch mal Begriff dafür großes Schmerzensgeld jeden Monat zusätzlich der wird ja auch noch am Freitag was dazu sagen nämlich über seine Erfahrungen mit Rollen der hat alleine von einem der bislang von einem Anwalt in den letzten 4 Jahren 7 oder 8 Aktenordner mit sogenannten Inkenntnissetzung erhalten immer wenn etwas über diesen Anwalt im Heise-Forum drinstand hat er das den Heise-Verlag in Kenntnis gesetzt und bin so weit sie in Kenntnis gesetzt sind ist egal ob
Hamburg oder nicht dann sind sie für diese Inhalte verantwortlich nämlich dann müssen Sie wenn jemand gesagt hat dass auch ich bin Rechtsanwalt und über mich steht das böse der böseste Wilderer in den kommenden Kommentar bei dir in diesem Augenblick müssen sie reagieren und sagen dass ich drin nämlich raus dann obliegt die Prüfungspflicht ihn und sie müssen Entscheidungen treffen und die Entscheidungen können Sie natürlich hab ich ja vorhin gesagt nur schwer treffen im Zweifel wird die lauten raus nur wenn sie es nicht machen dann ist es Ihr eigener Inhalte dann kann der sie verklagen weil sie den Kommentar nicht raus genommen haben und wenn Sie den Kommentar das ist ein wichtiger Gesichtspunkt auch rausgenommen haben sollten dann sind sie auch nach überwiegender Rechtsprechung verpflichtet diese Gefahrenquelle also diesen Beitrag oder schon mal böse Kommentare aufgetaucht sind oder die systematische Umfeld zu überwachen dann können sie sich nicht mehr zurücklehnen und sagen Kommentare lese ich sowieso nicht mich mein Kenntnis sondern dann müssen Sie genau überprüfen ist da was dran und im Zweifel das Löschen häufig ist dann auch so das man vielleicht eher die Notbremse zieht und gar keine Kommentare mehr zu diesem Thema zulässt was natürlich die Meinungsfreiheit dann nicht unbedingt war dazu ja wir könnten noch andere Themen ansprechen aber die Zeit rennt uns davon ich habe mich heute erst ein bisschen darauf beschränken zu sagen was was was jemand betrifft der aktiv im Internet unterwegs ist also der selbst Seiten betreibt beziehungsweise aus dem 3. zulässt wenn wir noch ein paar Minuten haben sollten würde ich sagen wir 8 Minuten haben wir noch das ist ja super hab ich sie lange genug genervt würde ich gerne noch Fragen beantworten sofern welche sind ja ist die 1. kann ich kann ich die 1. Frage ganz schnell beantworten links sind keine Zitate Links sind auch keine Urheberrechtsverletzungen denn der Inhalt bleibt immer auf der verlinkten Seite das heißt kurze ja das ist ja das ist ja das kurz kurz Zitat sozusagen kürzer geht ja gar nicht da wären Sie keine Probleme mehr bekommen ja ja also die können zwischen denn sie können eine Tatsachenbehauptung nicht dadurch in ein Kostüm verpacken indem sie die zu der Absonderung Meinungsäußerung umgestalten sondern es wird immer gefragt was will der Reisende tatsächlich damit sagen im Zweifel wird die Äußerung interpretiert gerade solche Dinge die dann im Gewand der Meinungsäußerung daherkommen oder Bezug nehmen auf 3. ich habe gehört ja also ich behaupte dass ich selber aber irgendjemand den ich nicht namentlich nennen wird behauptet dass es reicht nicht sie hängen dann mitten
drin also nicht einfach so ein bisschen zum Kostümchen drüber werfen das reicht nicht aber sonst noch in Frage gestellt also die die Zugänglichmachung für einen bestimmten Personenkreis das würde dann so ähnlich behandelt wie die Frage nach der Privatkopie ja wenn Sie also nicht kopiergeschützte CD heute Musik kopieren und die als CD weitergeben ist das in gewissem Umfang möglich mehr von zumal diese 7 Personen genannt gibt auch die Rechtsprechung 7 CDs dürfen sie weitergeben und so dass er das wird auch hier die Grenze sein wobei sie natürlich dann ja wie auf der der Kreis ist desto vorsichtiger werden müssen die 2. Frage müsste man mal sagen ob ich jetzt da sie dürfen Bilder und
Texte zitieren das heißt wenn Sie ein Bild zitieren müssen um sich inhaltlich damit auseinandersetzen zu können dann dürfen Sie das Bild auch zitieren allerdings sind da die Regel natürlich sehr streng ja also möglicherweise nur Bildausschnitte in schlechterer Qualität zu dürfen also auch nicht für den Unternehmens und soll der Text dazu schreiben wenn es eben keine inhaltliche Auseinandersetzung sind also Bildzitat hab ich schon einige Fälle gab werden sehr strenge geht der handelt und in der Regel auch gegen den zitieren entschieden ja bitte nein sie brauchen Sie brauchen für die Inkenntnissetzung keinen Anwalt es reicht wenn sie den betreffenden Mail schreiben oder ihn anrufen oder wie Einschreiben schicken und sagen hier ich informiere dich darüber dass ich das für rechtswidrig halten also Politiker solange sie keine Regierungsmitglieder sind und sozusagen öffentliche würden genießen da können
Sie sehr viel darüber sagen weil das Teil des öffentlichen Diskurses ist hier die unbekannte Person ist und es zu weniger Licht der
Öffentlichkeit zu desto weniger dürfen sie darüber sagen zu dürfen natürlich diese Schmähkritik fängt immer da an wo sie so also eine Meinungsäußerung versuchen aber in Wirklichkeit den herunter protzen wollen er es auch eine Frage der Auslegung und in der Interpretation so einer Frage machen wir noch jetzt nämlich mal jemanden den sie also es gibt
zu Amerika kann ich nicht sagen es gab in Deutschland Prozesse jetzt darüber ob man zum Beispiel gewisse Schlösser fotografieren darf weil man damit möglicherweise den Postkarten Herstellern die dann Geld abführen müssen nächste Frage bin ich über Freiheit gibt es nicht kann es auf der Stelle nicht zu sagen ja
aber nicht vorher waren von den König Breuer ist er einfach nicht Menzel hat das ist ungefähr genauso sehen und jetzt los wie die berühmten Disclaimer wonach man dafür nicht haften will was durch längst reingezogen wird auf die eigene Seite können Sie direkt vergessen es bringt überhaupt nichts lieber solche formal Floskeln weglassen weil die Zweifel ihnen nur Schaden heißt es nämlich ja sie haben es also so gesehen ist das Problem bekannt sorgt dann bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit viel Spaß 100 war und wir werden nicht anders als immer
nur zu einem 1 zu 0 Führung nur ein geringes Kontraste das mit diesen Leuten ist es mir auch mit der Masse über 12 Zuschauer auf der Natur Seite die Partei
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Metadaten

Formale Metadaten

Titel Spielregeln für den zweiten Lebensraum
Untertitel Kleines Rechts-ABC für Blogs, Foren und soziale Netzwerke
Serientitel re:publica 2010
Teil 38
Anzahl der Teile 60
Autor Vetter, Udo
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/20936
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2010
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Immer mehr tun es. Sie twittern, bloggen und pflegen in sozialen Netzwerken den privaten und geschäftlichen Freundeskreis. Die neue Freiheit stößt aber häufig und meist unerwartet an ihre Grenzen. Wer fremde Inhalte veröffentlicht oder auch nur zu forsch seine Meinung sagt, muss stets mit juristischem Gegenwind rechnen. Abmahnungen und Klagen wegen großer und kleiner Rechtsverletzungen sind an der Tagesordnung, die Anonymität des Netzes nicht mehr als eine Illusion. Der Vortrag erklärt anhand praktischer Beispiele die wichtigsten Punkte für jeden, der das Internet als zweiten Lebensraum nutzt. Themen sind unter anderem die Impressumspflicht in sozialen Netzwerken, die Grenzen der Meinungsfreiheit sowie Fragen des Urheberrechts.

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