Hätte die Garagenfirma Google in den 1990er Jahren eine Chance gehabt, die damalige Marktführerin Altavista zu verdrängen, wenn die Deutsche Telekom ihren Kunden damals ausschliesslich die Suche mit Altavista angeboten hätte? Unter anderem diese Frage nach der Bedeutung von Exklusivabreden zwischen den Internet Service Providers (ISPs) und den Anbietern von Internetinhalten bildet Gegenstand einer politischen Auseinandersetzung, die heute unter dem Schlagwort “Network Neutrality” oder “Netzneutralität” geführt wird. Befürworter eine gesetzlichen Regelung der Netzneutralität warnen, dass Verletzungen der Netzneutralität das Internet in seiner Eigenschaft als Innovationsmotor nachhaltig schwächen könnten, und dass sie auch die Grundrechte der Internetnutzer in Gefahr bringen könnten. Die Gegner einer Regelung betonen die Freiheit der ISPs, mit ihren Netzen zu tun und zu lassen, was sie wollen, und sie führen die Notwendigkeit der Amortisation der grossen Aufwendungen für die neue Breitbandinfrastruktur ins Feld. Einige Gegner argumentieren auch, die ISPs könnten sich eine solche Diskriminierung von Daten ohnehin nicht erlauben, weil sie ansonsten Marktanteile verlören. Simon Schlauri führt in das Thema der Netzneutralität ein und beschäftigt sich mit den Argumenten für und gegen eine gesetzliche Regelung dieses Grundsatzes. |