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Netzneutralität in Deutschland

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ja guten Tag ich begrüße jetzt oder Diskussionsrunden der Netzneutralität ist die Situation hier in Deutschland beziehungsweise in Europa mein Name ist Osten ich von der Bundeszentrale für politische Bildung und die stellen jetzt die Tränen Teilnehmerinnen und den Teilnehmer vor zum Einlenken Konstanze Kurtz vom Chaos Computer Club und zu meiner Rechten Cara Schwarz-Schilling von der Bundesnetzagentur und außen setzt Vergnügen von dem Bundes Verbraucherverband wird was Gericht Verbraucherzentrale-Bundesverband 1. korrekt ok gut haben sie alle mitgeschrieben wir haben ja heute Vormittag einige Einführung bekommen so wollen wir die Definition von Netzneutralität in unterschiedlichen Formen auch von Verletzungen oder von Regulierungs Notwendigkeiten Janez welche sehr heftigen Kämpfe dazu auch in den Vereinigten Staaten geführt worden sind öffentlich und hinter den Kulissen und jetzt soll es darum zu erfahren wie sieht die Situation in Deutschland aus der 1. mit welchen Interessen am Start was ist geschehen dass es noch nicht geschehen das könnte passieren und Bonn geht uns das überhaupt als ein Netzneutralität ist ein sehr technisches Phänomen zunächst mal und ich als dazu Halbwissen der User musste vor einigen Wochen noch und ich uns da geht und warum ich das überhaupt das angehen soll inzwischen bin ich da etwas schlauer und vielleicht werden wir alle gemeinsam noch etwas über das was da auf uns zukommt dass es fing meine 1. Frage hier an die Runde vielleicht kann jemand oder können Sie mal kurz sagen was für sehen Netzneutralität ist und was daran für Sie vielleicht auch unverzichtbar ist so stehen gleich ich glaube verkannt am besten kennen den Definition in der also einfach mit Definition von Netzneutralität so richtig simpel ist sie nicht aber Netzneutralität grundsätzlich heißt eigentlich das Daten unbeachtet Ihres Absenders und Empfängers von A nach B transportiert werden und beharrt ungeachtet ihrer jeweiligen Inhalte das die absolute Minimaldefinition auf die wir uns vielleicht auch einigen können vielleicht aber noch noch auf die Veranstaltung vorher regulieren können Paul hat ist 4 Prinzipien Malvinder formuliert weiß sitzen 2 96 glauben das war eigentlich so das 1. Mal die sind sehr vieldiskutiert worden also Zugang zu Internet zu zu Inhalten der freier Wahl die freie Wahl des End-User Equipment das man ja in der und und so was sie fairer Wettbewerb zwischen den Netzen den artikelschen und
den Diensten und den Dienste Providern und jetzt sozusagen Genachowski hat das jetzt noch einmal verstärkt um den Begriff der Nichtdiskriminierung und der Transparenz also zumal das das das jetzt für die konkreten Begriffe die dann noch zukommen wenn ich glaube der schwierigste Begriff ist der der Diskriminierung n wenn wir da da da muss mal da ist aber nicht so klar was das ist also wahrscheinlich niemand überraschen dass der Chaos Computer Club der eine harte Linie fährt Gesetz ist dafür ein dass die Inhalte die Netz transportiert werden wesentlich und das auch niemand rein gucken darf und analysieren was ist drin in den Datenpaketen das also keine Form von Eingriff natürlich auch nicht aus kommerziellen Gründen vorgenommen wird das wird sicherlich ein harter Kampf in Deutschland bisher erst am Beginn der Wärme in den letzten Tagen gesehen dass aus international aus aus anderen Streitigkeiten ein als allseits ein Maß muss aber jetzt aber das Haus
EU kommt sicherlich die Diskussion hier in Deutschland geführt werden müssen die einfach seit Jahren fielen wo wir tatsächlich auch schon praktisch einige Netzneutralität Probleme haben und wo die Techniken die wir in am Vortag nach unseren Plänen nochmal genau anvisiert bekommen nämlich die wecken einfach schon mal fertig ist und damit gearbeitet werden kann das stehen und harte Debatten bevor vielleicht um eine 2. Frage auch an die Runde wo sehen Sie ein Problem aktuell in Deutschland geht Worten Problem oder wachsen die noch oder sind die schon da vielleicht sind n paar Sachen würde ich gern mal so vorwegschicken ich glaube wir haben aus einem bestimmten Grund haben wir das Problem so wie es in USA in den letzten 10 Jahren bestanden hat nie gehabt weil wir letztlich einen Rechtsrahmen haben wo Marktbeherrscher sozusagen vom Markt erscheinen Auflagen gemacht werden können Nichtdiskriminierung Zugangs Verpflichtungen und so weiter und da waren der Internetzugang war immer ein Telekommunikationsdienst und die waren letztlich immer in diesem Rechtsrahmen drin und deswegen haben wir letztlich wenn wenn wirklich eine Ausübung von Marktmacht stattfindet immer einen einen sozusagen ein rechtliches Mittel die Feststellung und die Definition der Märkte das ist eine komplizierte Sache aber wir haben einen Rechtsrahmen der hat bis jetzt eigentlich ganz gut funktioniert eine Diskussion im letzten Jahr haben wir gehabt weil es dabei auf manchen Mobilfunknetzen blockiert war so da sind wir als Bundesnetzagentur auch tätig geworden haben diverse Debatten geführt und die haben auch dazu geführt dass diese dass da jetzt Angebote entstanden sind ein Netzbetreiber hat es bleibt völlig freigegeben 2 die großen Netzbetreiber fordern Aufschläge und einer blockiert nach wie vor n und die Mobilfunknetzbetreiber sind nicht marktbeherrschend stellt es gibt 4 Stück und Samurai sowie sind eigentlich schon dabei diese Entwicklung sehr genau zu beobachten wenn man einfach feststellt dass bestimmter Marktmacht ausgeübt wird dann wird man sich das wir werden wir uns dieses Themas auch immer an aber wir haben schon festgestellt dass man natürlich schon auch viele Betreiber reichen oft aus und dass einer einfach anfängt etwas zu machen und das wird out to auch Nutzern sozusagen zu führen Problem entsteht dann wenn Nutzer keine Auswahl haben und deswegen glauben wir schon dass Wettbewerb auch im Netz in der Infrastruktur ein ganz ganz zentrales um Netzneutralität von Inhalten zu garantieren und dort wo eben es sich nicht lohnt 3 Netze nebeneinander zu legen wie auf dem flachen Land wer braucht man Zugangs Produkte so dass andere andere Anbieter trotzdem an die Endkunden heran kommen und in dem Moment wo der Endkunde auswählen kann in sind einfach ist es ist eine wesentliche Voraussetzung geschaffen und es sind jetzt im diese Diskussion Netzneutralität führen wir intern auch unter den Regulierern schon ne ganze Weile und jetzt kommen sie sie kommt immer mehr an die Oberfläche und sie kommt natürlich an die Oberfläche weil die Technik des iP Transport heute besser erlaubt Qualitäten zu differenzieren als früher es ist eigentlich erstaunlich dass obwohl so bestimmte Protokolle die gibt es schon seit 15 Jahren als ist es nicht in die was völlig Neues man hätte längst im Internet verschiedene einführen können ist aber nicht passiert gibt es auch gute Gründe für ist nämlich letztlich das funktioniert nur wenn das alle Netzbetreiber gleichmachen und ok und Sari also es gibt einfach es ist sehr kompliziert dieses Qualität Differenzierung soll zu koordinieren und das hat bis jetzt verhindert dass das wirklich die stattgefunden hat auch unter den deutschen Netzbetreibern in diese Diskussion endlos und bis jetzt relativ nicht wirklich funktionieren nicht wirklich weil die Transaktionskosten da sehr hoch sind aber das Thema wird wird als werden also das schon am Kern der Debatte angekommen nämlich der Frage was ist eigentlich Internet was Verkauf ich dort das aus Verbrauchersicht ist der Punkt wenn ich einen Internetzugang bekommen das bekomm ich dort bekomme ich dort jetzt eigentlich ein IP tv zugange mit zufälligerweise auch noch so laufen kann also wir jetzt nicht meine Definition von Internet wenn ich ein mobiles Endgerät habe also ich bin zum Beispiel bei einem der Provider mit meinem kleinen Spielzeug hier der natürlich vor so weit die in seinen AGB verbietet na klar aber grundsätzlich schon technisch funktioniert übrigens trotzdem ich neue Ausdruck wir Anbieter der diesen diese unlimitiertes Surfvergnügen können spricht Na ja allen weil sie ehrlich gesagt gar nicht weil sie darum die so genau verfolgt aber an der Stelle wie auch immer aufjedenfall Fall wir an dem Punkt wo einfach sagen müssen was es eigentlich Internet und dass die Debatte wo ich mich auch wirklich drauf freuen denn alle im Saal auch mit zu diskutieren was für sie Internet ist ist es den Internet lass ich momentan mit meinem mobilen Endgerät habe ich kann bestimmte Dinge damit nicht machen eigentlich habe ich aus meiner Sicht meine Definition von Internet heraus habe ich eigentlich kein Internet sondern so was ähnliches wie früher vielleicht kommt oder AOL wo ich einfach halt nur bestimmte Dinge mit machen dann aber andere Dinge nicht also ich kann auf den Link mit ziemlicher Sicherheit auch nicht man schön sauber betreiben setzte ich das gerne möchte dann würde wahrscheinlich der Provider auch sehr sehr schnell sich
überlegen ob er mich denn als Kunden wirklich haben möchte mir wahrscheinlich auch weiß jetzt ich gesagt nicht müsste ich nachgucken in den AGB untersagt vermute ich recht stark also die Frage ist wie ich das Internet und das wird sich nicht nur um den Mobilfunk zum dreht sich auch um Breitbandanschlüsse Festnetzanschlüsse jedweder Form haben und für mich ist das so also wir im Verbraucherschutz diskutieren dieses Thema jetzt auch schon seit einigen Jahren auch sehr sehr stark auf der internationalen Ebene nicht nur auf EU-Ebene sondern halt auch sehr sehr stark transatlantisch also mit unseren Kollegen aus den USA aus Kanada etc. bewegt und es ist eigentlich ganz spannend also wir konnten uns zum Beispiel jetzt gerade da sind wir dabei uns zu einigen auf einer neuere definiert das auf einen neuen Forderungskatalog zum Thema Netzneutralität aber da wird nicht mehr viel passieren der wird ziemlich Na tatsächlich auch an der Definition sein was Konstanze Kurtz jetzt für den 10. 10. gefordert hat was auch sehr stark mit Transparenz Kriterien zu tun hat aber die Kernfrage ist überlässt man den Begriff Internet dem Markt oder nicht das ist eigentlich der Punkt dahinter also darf ich noch Internet verkaufen wenn ich Eigensinn reduzierten Serviceanbieter wenn ich fertig Schädlinge aus irgendwelchen geschäftlichen Gründen durchführe ja oder nein oder ist dann doch wieder nur kommt es auf in klappert man dabei nicht vergessen sollte sind auch die Realitäten wie sich für den normalen Verbraucher heute stellen mit einer ist der viel gepriesene Markt ist natürlich in vielen Bereichen zumindest Land überhaupt gar nicht da 1. hat überhaupt nicht die Auswahl zum anderen Anbieter mit vergleichbaren Wege zu gehen auf dass nun andere Anbieter der wesentlich schlechtere Leistung bietet und anderes natürlich ist nach wie vor ein Provider Wechsel in Deutschland ein ziemlicher Alptraum ist für die meisten Leute und immer noch für den Verbraucher nicht so leicht da heißt die die typischer ein die Haltung zu sagen ja der Markt wartet schon regen die ist natürlich wenn für diesen Markt nicht besonders der ist einfach nicht volatil weil die Kunden nicht in Scharen wechseln wenn ihnen die Geschäftsbedingungen gefallen und der 2. Punkt ist dazu dienen den Fall geht ihm schon angedeutet hat er der Durchblick darüber was tatsächlich die Bedingungen sind unter denen man einen Vertrag macht in Bezug auf die Netzneutralität ob die Datenpakete natürlich eine gut wird wie geschätzt wird oder dergleichen ist natürlich noch nicht gegeben und hat mir mal angesehen und müssen angesehen werden und aktuelle Regierung diese Fragen adressiert wird heißt wie denn unser CDU-FDP-Regierung Netzneutralität und Hälfte Mann Blick in den Koalitionsvertrag und wird wahrscheinlich niemand überraschen oder drinsteht besteht drin der Markt wird das schon richten das haben wirklich sich da wissen wir Bescheid darf ich jetzt doch gerne noch zu sagen er immerhin haben sich über die Hälfte der Endkunden haben ihre Breitbandanschlüsse nicht bei 1. Telekom sondern Wettbewerbern ist eigentlich im TK-Markt der der Wert ist Markt da findet er es gibt es 17 ehe er in voller Kühen so der andere Punkt ist und da glaube ich tatsächlich dass diese neuen Regeln das Richtlinien RAM sehr nützlich sind in der Tat keiner weiß ja kein Mensch wie Sokrates Internet langsam ist dann ist das ein mein Rechner oder liegt das irgendwie sind alle gerade drinnen oder macht er irgendeiner was will das das ja ich meine man kann relativ einfache Tools anwenden und da wird man schon ein bisschen schlauer aber das das ist nicht das was der normale Endkunden macht er deswegen sind die Transparenzregeln dir Richtlinien Rahmen stehen eben schon extrem wichtig und da ich vor weil sie einfach mehr Rechtslage schaffen dass ein Anbieter tatsächlich genau sagen muss was er für technische mit hohen anwendet und ob wie wir Traffic Management betreibt und dann ich dieser Reise gesunde Sonne sozusagen eine Verschiebung des Status quo hinsichtlich der Verpflichtungen was offengelegt werden muss glaube ich ist schon ne sehr nützliche Sache und ich meine in der gibt es einfach auch den Verpflichtungen in die die jetzt umgesetzt werden und selbst wenn wir dann nur irgendwelche Bußgelder verhängen wenn wir das publikumswirksame machen ist das eine ziemlich peinlich Veranstaltung ja selbst wenn das jetzt nicht ist was ein Provider sozusagen in die Pleite treibt aber ich das möchte keiner in der Presse stehen haben dass er gerade von der Bundesnetzagentur ja und deswegen haben wir ja auch in diesen Effekt erzielt in den per Funk und nur angeschrieben haben denn das war erst mal gar nichts und wir gucken uns das ich also man man man wird da schon nachlegen können der andere Punkt ist das glaub ich ist auch ein ganz wichtiger Aspekt im 9 Richtlinienpaket und das haben uns die europäischen Regulierer als Erste in jenen Papieren die sie allen lesen müssen und so aber die haben letztlich das mir Mindestqualität schon sehr früh immer gefordert weil letztlich können Sie wenn Sie differenzieren können die Qualität dann entsteht natürlich ein Anreiz immer nur nur wenn Knappheit ist Mark einer mehr bezahlen und in bester Qualität zu kriegen solange die Einsteiner Qualität super ist brauch man das nicht also entsteht ein gewisser Anreiz durch die Möglichkeit der Differenzierung auch dafür zu sorgen dass ein Anreiz dass da irgendwo so der Zahlungsbereitschaft entsteht insofern könnte ein Interesse daran bestehen die schlechteste Klasse zu schlecht zu machen und deswegen ist diese Mindestqualität Möglichkeiten Mindestqualität 1 fühlt ist schon recht wirkungsvoll wenn man da letztlich mindestens wenn das Bandbreiten einführt mit denen man heute alle ab die
Kirchen zu laufen lassen kann dann ist das schon ein ziemliches etwa wenn eine nach stellen im Moment werden ja gerade wieder Frequenzen versteigert finden dort in dieser Versteigerung muss Bedingungen auch Netzneutralität Skripte eingespielt und alle Netzbetreiber IT hier irgendwie jetzt da begrenzen bekommen stehen auf dem müssen auf dem Boden des die Karten die Gergely stehen und sind sozusagen in in dem Maße wie ich mein das dauert alles ein bisschen bis wir diese Sachen um setzen alle aber in trifft das natürlich die müssen wissen dass genau so einhalten wie alle anderen auch ganz kurz dazu vielleicht zum Verständnis weil wir wahrscheinlich nicht alle so richtig tief in der Debatte sind momentan werden gerade wieder EU-Richtlinien aus dem Telekompaket in deutsches Recht umgesetzt konkret in dem Fall jetzt bezüglich Netzneutralität gibt es einen Passus der dem TKG Eingang finden muss und da ist eine der spannenden Fragen wie findet das eigentlich statt also zum Beispiel auch welche Rolle spielen die Bundesnetzagentur da von EU-Seite es eigentlich vorgesehen dass die Bundesnetzagentur so die Regulierungsbehörden tatsächlich eigentlich Netzneutralität und faktisch zuständig sind korrekt zumindest dafür Vorschläge zu machen eine solche Netzqualität festzulegen und dann die Frage ist natürlich auch was wird in Kigali festgeschrieben welche durchsetzen Mittel Sie dann auch gegebenenfalls haben wenn das jetzt verletzt wird in irgendeiner Form also das gerade die politische Debatte in Deutschland zum Stück weit denn es muss gerade angefasst werden aufgrund dieser Richtlinie Telekompaket hat der ein oder andere auch mitbekommen bei einer umkämpftes großes Paket mit vielen verschiedenen Aspekten auch mit Zwiespalt unendlichen Geschichten drin oder auch nicht mehr drin dann am Ende das wenn der vor also ist ganz spannend zu beobachten wie die Diskussion dann weiter geht also das Bundeswirtschaftsministerium ist das federführende Ministerium war natürlich dann TKG und das Bundeswirtschaftsministerium ist natürlich ein FDP Ministerium die Wahrscheinlichkeit dass man also sehr sind aber ein Koalitionsvertrag bleibt an der Stelle würd ich sagen ist relativ hoch aber das 1. Mal für Verständnis aber was ich müssen schade finde es wenn man sich wirklich auf diese Mindestqualität Geschichte und auf den Markt an der Stelle verlässt den der Markt als solcher was ist das denn also merke ich eigentlich was ich da verkauft bekommen und unter welchen Voraussetzungen kann ich das überhaupt bemerken wie können Sie jetzt zum Beispiel als Bundesnetzagentur meinen Standard Verbraucher erklären dass sehr er dass er einen Vertrag abschließt über Zugang zum theoretisch zum Internet der aber nur sehr begrenzt ist also wie ist das tatsächlich dann auch an den Konsumenten vermittelbar also das Problem wird sich für mich natürlich stellen ist letzten ist aber schon auch meine Aufgabe mit aber vielleicht haben Sie ja schon eine gute Idee also eine Vielfalt ist natürlich immer etwas was die Welt komplizierter macht und ich weiß nicht ob Sie sich jetzt alle nach der guten alten die vom Monopol Welt zurücksehen aber das Medienangebot immer ganz einfach da musste man noch nix vergleichen und so denn das das ist es damals das wird natürlich gerade auch weil es eine Tendenz gibt der Anbieter wenn wir zwischen schnell aus verschiedenen Diensten wer komplexe Angelegenheit bleiben und deswegen glaube ich auch werden sie beschäftigt bleiben wir auch ich kriege täglich solche Anfragen rein aber sah ich ich will jetzt diese Regelung nicht vor lesen aber wir werden ich ich gehe davon aus dass die Bundesregierung diese Richtlinientexte ziemlich 1 zu 1 umsetzen wird und die legen die verpflichten die Anbieter ziemlich genau ins Kleingedruckte zu schreiben was sie denn tatsächlich machen und wenn man dann feststellt dass ein Endkunde und letztlich können wir natürlich über Missbrauch nur fahren wenn Kunde feststellen also wenn ein Kunde feststellen dass läuft überhaupt nicht in den Sinn werden Sie tätig und dann werden sie uns schreiben und dann werden dann wird man dann werde ich meine dann muss man diesem Thema Taktik Schädling und so weiter dann auch auch nachgehen und dann wird man auch feststellen wenn das was im Kleingedruckten steht nicht zu dem passt was tatsächlich passiert ist so die Disco so ungefähr 10 Minuten darauf richten wozu das gilt derzeit auch für offene Fragen haben möchte man Konstanze Kurtz wie schätzen Sie denn Sie werden demnächst der als Beraterin der der Linken-Fraktion auch im politischen Parteienspektrum Kontakte regelmäßiger zum Thema Internet haben und da würde mich interessieren wie schätzen Sie denn die Position der jeweiligen Parteien ein dieser Moment im Parlament vertreten sind können sie das ungefähre beschreiben es wird ja auch interessant sein in den Rhythmus zu Streit kommt die sich keine Mehrheiten organisieren mit welchen Interessen und Ausgangsposition ist da vielleicht mal ganz gut auch so ja also meiner Frank ist eigentlich allen vor den oder in den Gesprächen vor der ja vor der Bestimmung der Sachverständigen zuwendet Anke Kommission das Thema Netzneutralität noch sehr weit unter dem was da ist das also in den meisten Parteien darüber wenig gesprochen wird es ist zwar sagen mittelbar enthalten in dem Antrag zur Gründung der Onkel Kommissionen ist aber keine zentrale Thema und würde doch denk ick aufgrund des engen Zeitplans in der Onkel Kommission gar nicht werden wenn man glaube aber dennoch dass es Chancen gibt diese Thema aufs Tablett zu bringen wird eine ist dass die EU-Kommissarin Neelie Kroes die den schönen Titel hat Kommissarin für die Digitale Agenda die hat der vor 2 Tagen oder Wochen vor einem Tag angekündigt dass bevor im Sommer die tatsächlichen Verhandlungen zu der Zutritt noch mal in die 2. Runde gehen dass sie Konsultationen anregen möchte heißt sie will die europäische Öffentlichkeit befragen deswegen große Chance auch international also bisschen vernetzt unter den Europäern mit Thema noch nochmal den Politiker wieder vor die Tür zu legen wenn ich glaube natürlich dass wir mit dieser minimalen Netzneutralität Definition die ja mehrfach genannt haben nicht weit kommen werden und damit ist die Bundesnetzagentur auch nicht wirklich aufseiten der Verbraucher den und bin fest davon überzeugt dass die Attitüde der Markt wird es richten nicht funktioniert sind im Strommarkt beziehen im Bankensektor niemand etwas wieder nur Beispiele wo man ihn mit erziehende wird schon wirken denn es ist schlicht profitabel die Leitung zu schenken im Grunde kriegt der End-User das aber übrig ist aus der priorisierten Daten Schlepperei hat einmal den versprochenen Datendurchsatz an
bestimmte Kunden aber auch andere Angebote die man einfach a priorisiert durchleiden wird Wirklichkeit und Problem wird größer werden denn die Bandbreiten aus das wird ja auch größer insofern den womit dieser minimal Konfiguration nicht weiterkomme glaube auch nicht dass die stärkere Vergleichbarkeit die heute nicht geben ist ein wo sicherlich auch die Verbraucherzentralen einiges leisten können damit die Kunden überhaupt vergleichen können die wird nicht so sehr viel bringen der Markt ist am Ende trotzdem klinisch volatil Leute wechseln sowie im Strommarkt das sowie ihr Girokonto eben nicht der zweimonatigen Anbieter also da entsteht über kein Verbraucher den muss und Regulierungsbehörde schaffen und da war die natürlich auch mehr Bundesnetzagentur und Verehrer des ist es möglich Populismus im TK-Markt im Breitband wir haben die Wettbewerber einen Marktanteil von 50 Prozent und da können sie mir nicht erzählen dass seit dem Energiemarkt ist einfach überhaupt nicht im Energiemarkt also ich mein ich hab jetzt hier keine Charts und zahlen dabei aber also bis jetzt hat der Wettbewerb MTK Sekte eigentlich ziemlich gut funktioniert wenn sich mal ankucken die Preise gefallen sind rar zu mehr ich es mein Mikro aus in dem wir jetzt wirklich bei der Politik gelandet ich glaube deswegen gibt es ja 2 ganz Regulierung auf diesen Netzen und die hat ziemlich viel Wettbewerb geschaffen auch dort wo nur eine einzige Infrastruktur vorhanden ist in das mögen sie vielleicht ungern zur Kenntnis nehmen aber es ist trotzdem ein Faktum und es ist völlig anders als bei der bei den Berliner Stadtteilen ist halt einfach an dass sich mein Sie können auch immer wieder sagen die Konsumenten Wechsel nicht sie wechseln aber und gucken sich Anbieter wie 1 und 1 1 e und es ist natürlich auch immer so dass die Frauen 1 also die bereit sind diesen ganzen Dress auf sich zu nehmen mit der Wechselei die anderen schützen und das sozusagen das letztlich die wie viele Konsumenten davon profitieren dass es eben sozusagen die die Wahrheit Verfall User gibt die in Dinge durchziehen Gemaches gleich auf ja ich würde es gerne noch ein bisschen einfach mal auch quasi schon ans Publikum geben die Frage haben wer weiß denn ich bitte um Handzeichen wer weiß denn ob und wie sein Provider Netzwerk Netzwerkmanagement in irgendeiner Form betreibt ob irgendwelche Ports gedrosselt sind oder nicht wer weiß das und seinem Provider das ist ja Wahnsinn oder nicht nach einer heißen ja also ich würde sagen das ist mir mit der relativ spitzen Zielgruppe eigentlich also wir zunehmender Zielgruppe die sie relativ intensiv mit der Thematik beschäftigt insofern ist das schon das ist schon relativ ja erschreckend an der Stelle egal wie gut also die Frage ist wer glaubt denn dass er davon profitieren könnte wenn das Netz eben nicht neutral in dem Sinne wäre sondern wenn zum Beispiel in garantiert wird das seine IP tv immer flüssig läuft und vielleicht das eine Sache mal ein bisschen langsamer laufen wer hätte den gerne funktionierendes IP die auf jeden Fall garantiert und dafür anderen eher weniger unüberschaubar und nur 1 also das ist jetzt aber mal so ein Beispiel aus der Praxis denn das ist genau das was eintritt wenn ich jetzt sage ich habe eine Breitbandleitungen eigentlich und davon reserviere ich einen bestimmten Bereich zum Beispiel für IP tv dann ist es logischerweise so dass wenn ich eine Spur auf der Autobahn abtrennen das dann halt nur noch 2 Spuren übrig bleiben einer dreispurigen Autobahn es Teil der Daten steht dann quasi im Stau ist naheliegend und logisch und nachvollziehbar aber das wurde so normal als weiterer Hinweis in die Diskussion geben das geht einmal zurück der Kollege war zuerst ok als erledigt ansiedeln würde mit Mikrophon weil ansonsten haben glaube ich manche Leute verstehen es Probleme mit der als ja also ich würde mal ganz kurz zu sehr Volatilität des Marktes was sagen also also einerseits natürlich das gerade festgestellt die Transparenz ist einfach nicht gegeben ich weiß nicht was man Provider macht und er teilt es mir auch nicht mit also wenn Sie zum Beispiel schon mal vorschreiben würden dass es mir mitteilt dass erdrosselt und wie auch immer nur das find ich oder beziehungsweise auch mich immer so sozusagen aufgelaufenen darüber hält was da jetzt gerade drosselt und warum und wie und vielleicht auch bei ihm melden sich schnell informiert bin wir das ja durchaus sehr dynamisch passieren kann das wäre schon ein Fortschritt und andere das nicht wirklich Transparenz habe als Kunde auch um zu entscheiden zu können ja die 2. Sache dass wir viel von den Festnetzanschlüssen aber das eigentliche Problem und dort ist es ganz massiv ist in den Mobilfunkverträgen was das Internet angeht und dort haben wir zum größtenteils irgend Kündigungs also beziehungsweise Vertragslaufzeit von 2 Jahren und da ist keine totally Oboe Volatilität oder sich nicht mit Größen wie schon hier Fragesteller folgender vorne dann ist es einfach und würde Mikrophon also a einfach hier links rechts wurden stellen danke guten Tag eine Frage zur Fläche Konstanze Kurtz wenn wir jetzt eine Transparenz einführen wie er optimistisch sind Sie dass die Leute sich für das Internet entscheiden und wenn dann quasi der Anbieter Entwicklung kommt der IAA kommt für 2 0 www Email und sogar Jud und das 5 Euro billiger als dieses blöde gesamte Internet und sogar einen nicht ab man Garantie weil wir ja sowieso nicht Dateien tauschen können die wagt fähig wäre das und muss man die Verbraucher vor sowas schützen er also ich kenne natürlich
auch wenn ich mal in meinen kühnsten Träumen in die Rolle eines Providers hineinversetzen vorstellen dass ich mir Geschäftsmodelle ausdenke die ziemlich sexy für Endverbraucher sein könnten also wegen einer draufzahlen die Kriege quasi so Xtra Bandbreite wird oder auch teilweise sterilisiert bisher bisher keine Zukunft sieht die ich glaube aber dass in die Gefahren die sich durch solche Geschäftsmodelle für den Rest der Kunden ergeben deutlich größer sind
und auch noch mit Mehr betreffen wie Firma plakative Beispiele nennen das man stelle sich vor man will von zu Hause die BBC aufrufen weil man sehen will und urteilt klingen langsam wenn die BBC mit meinem Provider kein Vertrag hat sondern eben nur CNN und ich glaube dass in die Nacht wieder so stark überwiegend dass die Angebote die dort geschäftlich gemacht werden können einer Minderheit mitbekommen dass Herr Kraler der Punkt der Netzneutralität hatte wieder mal wie viel geht mit Solidarität zu tun und mit der Frage hat mit öffentlichen Netzen zu geschehen hat der nicht aber das Internet irgendwie an Bedeutung so enorm bewunderte Vorkehrung niemand erklären und gibt den geht mussten diese Netzneutralität die mit der mit 4 anderen wie es ihnen nicht in das was am Ende reden wir hier auch über Informationsfreiheit und Meinungsfreiheit und über demokratische Grundwerte wird ist ja die Debatte dahinter neben der Frage ob der Markt dies regelte auch ich bin da schon fest von überzeugt bin auch kein Markt neue Wege über also zum Vorteil
der Verbraucherzentrale in mein Büro kam auf die Idee zu sagen folge man dann sehr selten und danach bis 16 Tausend Pakete genommen bis zu 16 Tausend als die 40. aus Lust sie sind eben nicht immer alles völlig wurscht also des Datenhandels wandelbaren Fernsehempfang aber kein aber Mehr den Fernseher wieder abgestellt also als gab aber darüber keinerlei Informationen von der Telekom würde so wird man völlig klar ja gut für über beschäftigen also beide wissen was wir so viel Fernseher brauchen im Büro der 2. .punkt störte Frage an die Netzagentur ich ja wieder ein Jahr und ist mit dem Beitrag zu sollen ein Jahr lang haben erlebt wie mit welch große Toleranz die Netzagentur gegenüber Leuten aufgetreten ist die Zusagen gemacht haben über Breitband schnell Zugänge die dann aber nie erfolgt sind und von Sitzung zu Sitzung wenn ich jetzt aus diesem Internat plaudern darauf an und immer wieder überlegt was kann man denn mit dem Bösen tun Frage die zwischenzeitlich eine Lösung lag liest Konstanze Kurtz wir haben jetzt nur technisch über Netzneutralität geregelt in der nicht 1 des Gesetzes auch politisch aber Jugendmedienschutz-Staatsvertrages schon wegen Verstoß gegen Netzneutralität Zensursula was man meint im Bild ist eine der neuen der politischen Diskretion gehört es hätte mit Netzneutralität nicht zu tun aber das war ihre 1. Definition also deswegen bin ich schon die politische Auseinandersetzung endet und bald weil sollen aber etwas stärker führen auch hier vielleicht diese Diskussion wenn uns möglich werden also was die Transparenz angeht im Dienst sind das ja Regelungen die jetzt gerade erst beschlossen worden sind von im europäischen Richtlinienpaket jetzt umgesetzt werden müssen die noch nicht da sind aber die werden da wollen das Kleingedruckte wird wird so weit und da wird man im einzelnen dann gucken können dass man dafür sorgt dass das Kleingedruckte groß gedruckt wird also das werden wir sicher tun ja der andere Punkt ist wenn sich wie wenn sie jetzt auf den Beirat anspielen dann ist es in der politischen Arena im Moment vor allem 1 ein Mode Thema dafür zu sorgen dass überhaupt Breitbandanschlüsse herkommen und dass sie gebaut werden und dafür brauchen wir müssen in der Tat auch Netzbetreiber natürlich einen Business Case haben um diese Netze zu bauen und war das ist einfach ein bisschen das andere Thema ist nötig eine Balance zu finden zwischen in die den Wettbewerb im März und dem Wettbewerb am Rand des Netzes also ich selber glaube so sehr an das Internet und auch an die Innovationskraft die sozusagen am Rand des Netzes in der ganzen sozusagen an der Peripherie meine ich jetzt ich meine jetzt mit Rand nicht unwichtig ich meine mit Rand eigentlich sehr wichtig und sehr schwer zu quantifizieren also es ist natürlich für Netzbetreiber immer viel einfacher Milliarden zusammenzurechnen für irgendwelche Business Cases und es ist viel viel schwieriger sozusagen auszurechnen was an Innovationen auf der Welt sozusagen passiert ist durch das Internet und dadurch das Application einfach frei auf das Netz kommen können ich war das macht es immer etwas vage diese Debatte weil sie das nicht so fassen können das das ist ja auch das charmante daran dass es eben nicht zentral organisiert ist und nicht irgendwo zentral ich festgestellt wird und berechnet wird das was weiß ich es gibt viele Geschäftsmodelle funktionieren nur weil es das Internet gibt und die diese Innovationskraft geht einfach ein bisschen die es schwerer zu dokumentieren als als Netzbetreiber Business-Modelle würde ich nur eine Sammelstelle einschließlich meiner Breitbandausbau zum Punkt an dem die Politik ja auch durchaus Geld in die Hand nimmt um den zu fördern ich sehe keinen Grund was der dagegen spricht dass man die Forderung natürlich auch ein sehr sehr genau Bestimmungen knüpft also dass zum Beispiel die Netze der neutral sein müssen immer die 1. 14 Gruppe in den USA versucht jetzt also gerade aufgrund anderer Probleme ist ein müssen schwierig für Sie im Bereich Netzneutralität aber hat jetzt nicht direkt was damit zu tun man Auswirkungen bei uns ist es in der Form bislang zumindest mir nicht bekannt dass es wie es gebe nur das wird mir zu bis jetzt der sehr neu vielleicht angebaut auch immer ganz schnell was dazu würde mich aber ehrlich gesagt wundern kann ich ehrlich gesagt auch nicht verstehen dass ist das nicht die THD ein anderer Punkt ist Innovation im Netz ja ich meine es ist ganz simpel wenn wir eben nicht Netzneutralität jetzt auf der Debatte Peer-to-peer also den Endpunkt des Endpunkt wenn es auf der Dimension denken wenn es das vor 10 Jahren schon nicht mehr gegeben hätte hätten wir heute kein hielt Juppe Sicherheit ein Felsburg klein und weiter auch
das nicht da kann man es deutlich sagen also könnte man Ihre Züge sagen na ja also eigene sie auch alles gab es vor mir gar nicht nur aber sie bisschen anders ehrlich gesagt ja das steht hier genau in die Geschichte ein wie ich ehrlich sagen was wir nämlich wir haben gerade ist ein massiver Angriff auf den Kommunikationskanal Netz es werde was passiert was eigentlich schon seit Jahren passiert ist dass versucht wird das Netz nur in einem Distributionskanal zu verbannen sagte ProSiebenSat1 und so weiter und so fort wie ich versucht habe ich nicht auf dem Deutschen Forschungsnetz sitzen würde wüsste ich nicht was eigentlich schnelles Netz bedeutet vor allem schnelles Netz im App lohnt nächster endlich geschafft hat ein V DSL-Anschluss bekommen bekommen von dem es nur eigenen Anbieter gar über Jahre der mir dann allerdings auch noch ein riesen Fernsehkanal rein drückte den ich gar nicht haben wollte jetzt gibt es ein 2. zu dem ich wechseln konnte aber auch der Brücke ein Fernsehkanal rein und regelrecht also die Met ist in dieser Anschlüsse immer noch nicht hier wird nämlich wirklich hier wird nämlich nur und das ist das was der Markt regelt das wird im Interesse der Konzerne will reguliert es wird nicht mit Interesse der Verbraucher regulieren und schon gar nicht also hier wiederholt sich die Geschichte des Rundfunks nämlich dem Rundfunk aus einem Kommunikations Apparat ein dies zunutze und Apparatebau baden und das war aus reinen Machtinteressen unter einen Marktinteressen das passiert jetzt genau wieder wenn ich auf was wir brauchen eine der wir brauchen Sie metrische stellen wir brauchen Ärzte die für alle gleich sind und nicht für Pro 7 Sat 1 und wie sie alle heißen wurde auch ich würde ganz gerne eine Frage an Frau vorzulegen stellen und zwar ich jetzt laufenden bei der EU jetzt Lauf der bei der EU die Verhandlungen über das Telekom Paket aber gleichzeitig haben wir hat die Versteigerung der Frequenzen da wir letztes Jahr gehört dass die Provider so zu dieser Frage Versteinerungen sagen und da haben viele auch gesagt ja aber wir wollen jetzt entließ aber wenn er diese Bandbreite in der aufs Land haben wollt dann brauchen wir halt die Business Cases das dann aber ein 2. Mal konkreter Vorschlag war aber ja wir wollen nicht nur einzelne wo man hat quasi Geld abknöpfen aber was der beziehungsweise Huldigung der dafür ist das falsche Wort sondern wir wollen uns nicht nur für das Wohnen bezahlen lassen sondern wir wollen auch die Möglichkeit haben den Roaming Partner ein eher etwas schlichter Trasse zu geben sozusagen das man wenn ich jetzt aber E-Plus oder haben meinetwegen die Frequenz bekommen hat dass sie sagen können ja die Telekom bekommt dann aber dabei hat die SP A beziehungsweise dem ermitteln welchen Internet nur etwas schmalere Bandbreiten aber dadurch haben wir einen Anreiz diese Frequenzen zu ersteigern und tatsächlich das Netz dort auszubauen ja ist die aber ein solches am Modell A ein Business Case oder ist ist Ansicht aber direkt schon ein Missbrauch der bis der derzeitigen Rechtsrahmens beziehungsweise wird es aus diesem Rechtsrahmen rausfallen ich habe Ihre Frage nur halb verstanden sich sagen aber allen die die Option die gerade stattfindet die 17. immer wieder versteigert werden in sind mit Auflagen verbunden sein den Ausbau des Breitband denn aus den Ausbau des Breitbandnetzes auf dem Land dort zu beginnen wo eben heute noch keins vorhanden ist normalerweise ist natürlich der Business Case immer anders man fängt natürlich da an wo viele Leute sind und würde natürlich als also aus ökonomischer Sicht in den Ballungsgebieten mit dem Ausbau beginnen und dem ist sozusagen nicht die versteigen Bedingungen ganz klar Riegel vorgesetzt die die beträgt der Frequent der Ausbau wird muss dort beginnen wo wo die Dichte am geringsten ist so sagen es war ja auch einfach die Freigabe der Frequenzen zu sein an dem einen an fließen der weißen Flecken gekoppelt um die Frage zu etwas konkretisiert wird diesen Netzausbau zu ein bisschen diese Netzneutralität geopfert dadurch dass sie in die Breite geht aber sind wir nicht ganz so strenge aber was die Netzneutralität angeht das kann ich Ihnen also ich meine für die Filme ist das sagen die rechtlichen Verpflichtungen bestehen für alle Netzbetreiber in gleicher Weise und das was jetzt umgesetzt wird hinsichtlich Mindestqualität hin dass hinsichtlich Transparenz und so weiter wird für alle Anbieter gelten also ich denke das es auf jeden Fall wichtig ist dass der Staat da mitmischen muss mal die Netzqualität ja immer weiter abnimmt ich mein wir haben immer mehr Nutzer die sich ans Netz anschließen wollen und wir haben auch diese Nutzer halt immer mehr Daten wollen eine wohl nicht nur Textnachrichten austauschen wie vor 5 Jahren oder ähnliche
Blocks lesen sondern die wollten Videoinhalte ansehen und wollen Video Chat machen und das belastet ja alles das Netz und das Netz muss einfach wirklich matisch aus dem ausgebaut werden damit diese Ansprüche halten und ich denke nicht dass der Markt sich da regulieren kann ich hätte dann gerne von Ihnen vielleicht noch eine Aussage grauschwarz stellen wir der Name zu dem was der Helene Schwarz n in Not schon gesagt hat das ist das Netz dann wirklich nur als Distributionskanal für ProSieben und für irgendwelche Medienkonzerne Ausbau aber nicht für den Endverbraucher der ja er dann ein kleines Portmonee hat ich kann das ehrlich gesagt nicht
nachvollziehen also ist ich meine der Staat muss eine das ist es eine politische Entscheidung dass in dieser Republik letztlich keine Steuermittel verwendet werden um Breitbandnetze zu bauen es gibt Fahrrad aber die Fördertöpfe sind natürlich nicht so sagen wir mal in Australien also das ist eine politische Debatte die ist in Deutschland so entschieden worden wie sie entschieden worden ist insofern muss der Netzausbau wird er eben nicht der Autor dem Mufti von Staat erfolgen soll innerhalb von Unternehmen auf vollen und in dem was sie sagen ich meine wir brauchen mehr Bandbreite ist müssen diese Netze her und das ist letztlich das was im Moment eigentlich in die Politik umtreibt und wo er aus meiner Sicht immer eine sehr unglückliche Verknüpfung stattfindet von von ist viel Regulierung und wenig Investitionen was und wie viel Wettbewerb ganz schlecht für Investitionen es ist aus meiner Sicht nicht so ich meine Tier gekommen ist infolge SMS sehr wenig reguliert wollen jetzt 5 Jahren und wir sehen da ist ja auch nicht so schrecklich viel passiert übrigens die können jetzt Sie können vor DSL-Anschluss ohne Fernsehen bekommen ein da aber auch von der Telekom können Sie jetzt aber wieder bekommen vor DSL Qualität aber es muss einfach sehr viel das muss man einfach zur Kenntnis nehmen dass muss extrem viel Geld in die Hand genommen werden um Glasfasernetze bis zu den Endkunden auszurollen und das ist keine Kleinigkeit und das ist das eine in das andere es ist Wirten Universaldienst Debatte stattfinden auch nochmal auf europäischer Ebene inwieweit sozusagen der Breitbandanschluss als Universaldienst als Anspruch des Bürgers ubiquitär überall sozusagen verankert wird sowie wie das einfache Telefon da muss man auch sagen dass einfache Telefon ist ein Universaldienst es gab immer auch sage ich mal Luxus Telefone die dann Mehrkosten auf die gleiche Art ist natürlich die Frage was für Anschluss schreibt man da jetzt rein ich meinen wir können alle denn in man kann natürlich war man muss einfach sehen ein Gigabit nennt kostet einfach extrem viel Geld und viele Leute brauchen ist auch der heute noch nicht also ja das enden dies ist ein Hauptthema im Moment wirklich diese Netze gebaut zu bekommen und in England ist man da viel ich sage mal der Wettbewerber kann in vielen Regionen auch nicht wird nicht dann am Ende des Tages ein Infrastrukturwettbewerb sein sondern das wird ein Dienst Wettbewerb sein dass durch Zugangs Verpflichtung der Wettbewerb erzeugt wird so ist es übrigens so dass bei Beihilfe also immer dann wenn Staatsknete gewährt wird für den Ausbau Sinti ausbauen verpflichtet das Netz zu öffnen ja das ist das sind die Bedingungen die die die Auflage sind für bitte haben ja ich ich bin ein Laie in dieser ganzen Debatte und gehöre wahrscheinlich zu den vielen Leuten die überhaupt keine Ahnung haben was da alles beschränkt wird wenn ich dir zuhöre fällt mir nur auf ich bin sehr überrascht dass es eine Diskussion größtenteils darum ist auch der Markt funktioniert oder ob er nicht funktioniert weil wenn ich mir Gedanken über das Thema mache denk ich daran dass es doch ein gewisses ein Grundrecht gibt zur Information und die Gewährleistung dieser Grundrechte ist aber Aufgabe des Staates wenn es umso etwas geht die körperliche Unversehrtheit da wird ja auch nicht diskutiert ob das der Markt schon irgendwie regelt sondern dann wie geht es also nicht deswegen ich bin ein bisschen ein bisschen überrascht wird das in der Bundesnetzagentur tatsächlich nur in eher dahin gehend diskutiert ob der Markt funktioniert oder nicht funktioniert oder gibt es innerhalb der Bundesnetzagentur auch zum Beispiel eine Debatte in die Richtung dass es hier um die Einheit und Einhaltung und Gewährleistung von Grundrechten geht ich mir das 1. mal ganz kurz wenn ich im Vorfeld Zwillinge ausnahmsweise mal in Schutz nehmen weil er die Bundesnetzagentur ist Behörde ja also die ist nicht der politische Pläne der eigentliche das muss man fairerweise dazu sagen also ich sehe schon zum Beispiel auch ein Gesicht zu mir das würde ich weiß dass er der politische Pläne ist der Jimmy Schulz wenn ich den richtig sehe ja von FDP ein Abgeordneter der zu zum Beispiel ist da schon eher der richtige Ansprechpartner für die komplett politische Debatte vielleicht mag er sich auch dann noch wenn man selber meinen Redebeitrag einbringt wenn ich zum Beispiel nicht schlecht aber man sollte immer wieder Gefahr die Bundesnetzagentur ist eine Behörde die dem BMWi nachgeordnet ist aber nicht weisungsgebunden Gold richtig alles gut ok so also das muss man schon bisschen er den Landwirt fiel die Entscheidung den man auf der politischen Ebene getroffen und da aber die Bundesnetzagentur natürlich zu und dass die Frage wie arbeitet sie dann auch zu und mit welcher Zielsetzung und ich weiß auch dass in der Bundesnetzagentur zum Beispiel auch Debatten über das Thema stattfinden genauso wie auch im BMW i und auch in anderen auch bei uns definierte Debatten dazu statt so ist es ja nicht aber das heißt natürlich nicht dass damit alles gut wird automatisch also insofern ist die Frage glaube ich damit nun bisschen auch angesprochen aber ne Antwort Scheich trotzdem geben so war dass er wieder Anklage hatte heute Vormittag ein Vortrag von Herrn schlau wieder nochmal versucht das ist systematisch zu erfassen wir diskutieren das jetzt sehr technisch und beziehungsweise an der Schnittstelle von Technik und Politik also welche Inhalte welche IoT-Services bekommt man Herr Tauss ist auch angesprochen es gibt natürlich ein 4. geben Netzwerkmanagement und anderen Fragen der den ganzen Komplex sagen der der Freiheit Information Zirkulation also ob das ist Jugendschutz Vertrages oder andere Diskussion was sowohl auf europäischer Ebene als auch in einzelnen Ländern sehr unterschiedlich gehandhabt wird in Deutschland hat man gerade schweren wieder zurückgenommen oder der es ist zumindest ist dabei das weiter zu diskutieren sagen wir mal so also diese Debatte konnte noch mit rein das heißt da vermischen sich im Prinzip die Themen der Meinungsfreiheit Informationsfreiheit mit denen der technischen Geschäftsmodelle die für die Informationen zur Distribution und das ist sicher auch eine Frage die nicht nur bei der Bundesnetzagentur eine Rolle spielen kann zum im politischen Raum das heißt wenn jemand aus dem politischen Raum da ist wir das sicher eine ganz gute Sache da eine Position zu beziehen also ist das Problem eigentlich akut oder ist es nur weil der bei lehnt das war so ne Frage die dahinter steht sie haben gesprochen ok ja ich hab eine Frage und zwar ich würde ganz gerne mag auf das zurückkommen was Vorrednerin gesagt hat und was auch Sie gesagt haben ich war gestern nicht jeder der Peter Glaser glaub ich in der Eröffnungsrunde davon gesprochen ein neuer Kontinent den wir betreten am und das hat für mich was damit zu tun das Internet ist für mich ein neuer Kontinent und für viele andere auch und wir müssen jetzt gucken wie gehen wir damit um machen wir wie das in Amerika passiert ist dass in Australien passiert ist das heißt kommen wir hin wir machen die Gesetze als in dem Fall eben jetzt hier für uns in Deutschland die Bundesregierung und hinterher gibt dann so ein Reservat ein kleines Reservat mit dem freien Internet wo Freaks sich tummeln können und alles andere ist schön reguliert und an die Märkte angepasst es wird immer von den Markt gesprochen den Markt sID aber irgendjemand dahinter und da ich aber die Brücke zu den Kontinent die Kontinente kann da auch keine Rosen im Schiff angereist sind jetzt machen Leute gesetzte über einen neuen Kontinent des Internet denn nicht einfach war jetzt nicht unterstelle dass das Internet nicht kennen aber den ich schon unterstelle dass sie nicht das Gesetz über irgendetwas machen wovon sie in der Tiefe gar nicht begreifen was das für Auswirkungen die Zukunft hat Zensursula hat es gut gezeigt ist die Regierung ja auch mit umgegangen das heißt es gab Änderungen ob wir gut oder schlecht sind es ist eine andere Diskussion aber sieht das überhaupt jemand in der Regierung oder geht es wirklich nur um die Märkte also immer ich hätte gern ne offene Antwort hier weil auf der Republikaner und ich haben im Bundestag an ,komma ihre persönliche Meinung ich Ihnen also hin politische Antworten gibt man in der Tat als Behörden mit überhaupt nicht ich sag jetzt normal ich glaube schon dass es eine sehr sinnvolle Sache ist dass die Bundesnetzagentur für die Regulierung des technischen Netzes zuständig ist und gerade nicht für den Inhalt genauso zeigen diese Freiheit dass man überhaupt nicht in die .punkt so zeigen diese Trennung dies auch durch die Trennung des Medienrechts und Telekommunikationsrechts es mir ganz sinnvolle Sache das geht uns nichts an das fängt und dann an was anzugehen wenn eben so Sachen passieren dass bestimmte Inhalte an bestimmte bereits gekoppelt werden dann fängt das Thema an problematisch zu werden aber er es sozusagen die Juroren sind auch in nicht ist ich sage mal unterschiedliche Angebote sind auch ich nicht immer das Schlechteste es ist eben tatsächlich so wenn einer möchte Fernsehen über Breitbandnetze kucken und telefonieren und surfen dann kann es schon sinnvoll sein wenn seine treibt und ganz auf der letzten Meile ist das nur noch seine Preise wenn da nicht alles durchgeht gleichzeitig dann kann man in der Tat wollen das Telefon wirklich funktioniert also ich mein das und das ist diese Möglichkeit ist ist in der Tat eine ist der gefährlichen Möglichkeiten wir werden da auch dann sobald das inhaltliche mit dem dänischen verkoppelt wird gibt es Missbrauchsmöglichkeiten das ist wird das ist ganz klar so und ich glaube das haben wir auch im Blick aber trotzdem sind wir nicht für ihn eine Art von Inhalte Diskriminierung oder das ist überhaupt nicht unser 3. sich immer neue Thema aufreißen können und ernsthaft über die Decke in Bett reden zumal ja nachher Andreas vom CCC dazu normal wird sagen würde es natürlich schon heute auch Realität des noch über Inhalte reden ich muss noch mal was sagen zudem bei zeigt gesagt hat über die Besetzer tun die Frage Politik natürlich ist eine Behörde die Ministerien untergeordnet ist aber wir haben natürlich in der Vergangenheit sehr häufig gesehen dass die Bundesnetzagentur auch andere Funktion hattet 1 sie hat natürlich beratende Funktion denn des technischer Sachverstand und Politiker verlassen sich auch auf die Meinungen die Bundesnetzagentur verlautbart und wir haben etwa im Bereich der Vorratsdatenspeicherung gesehen dass die Behörde mit Nichtneutrales wird muss natürlich sehen wenn man daran denkt über die Interessen der Verbraucher vertrete derzeit nichts die Bundestadt Seitentrieb würde mir natürlich schon wünschen dass ich denke auch dass die Frage die zu den Grundrechten kam einfach adressiert werden muss man kann nicht sagen es geht ja hier um Technik und endlich gehen uns die natürlich eine denke der wird sich aber ich hoffe ich dass sich die unterzeichnete oder anders positioniert man muss sich auch mal emanzipieren von den politischen Vorgaben und über die Technik hinaus sind es mal kurz in der doch mal schnell was zu sagen Vorratsdatenspeicherung sei jetzt auch mal nicht so ist wirklich nicht mein Thema ich sag mal eine gewisse Arbeitsteilung gibt es bei uns auch und aber ist sind die Regulierer gewesen die in der Tat in den europäischen Diskussionsprozess die Mindestqualität Vorgabe ein gekippt haben das haben wir um unter Vorsitz der Bundesnetzagentur vor so und so viel Jahren das 1. Papierchen zugeschrieben und so weiter und so weiter also es ist auch nicht so dass die das Daten nichts stattfinden das heimlich im Hintergrund sozusagen dieses ganze Qualität Thema wird sehr intensiv diskutiert hallo erstmal Schulze ist eigentlich Hallo eine ein Rätsel also doch die Frage nochmal die gerade angesprochen wurde zum Thema Kompetenz auch im Bundestag Kompetenzen Regierung stimmt auch vollkommen so eines meiner Vergangenheit mit Sicherheit mehrere großes Problem dass es bis Herbst Herbst eigentlich niemanden fast niemanden gab der wirklich verstanden hat worum es da geht ich denke ich hoffe das hat sich jetzt im 17. Deutschen Bundestag einigermaßen geändert am das sind ja doch ein paar Leute die ein bisschen Ahnung haben und deswegen bin ich ja nicht ganz hoffnungsfroh dass wir gerade in der Ort jetzt Internet und digitale Gesellschaft ein bisschen was erreichen könne wird es immer Netzneutralität auch intensiv diskutiert werden und ich glaube dass wir da eine interne intensive Chance auch nutzen können grundsätzlich darüber nachzudenken die Politik mit diesem Thema umgehen muss und zwar wirklich mal falls es ja eine ganze Reihe von Sachverständigen weiteren Teilnehmern hier an also ich denke dass wir da da würd ich auch mal ernsthaften Schritt vorwärts kann das Thema auch auf der politischen Ebene zu diskutieren ob das Internet ein neuer Kontinent ist wage ich zu bezweifeln der ist eine neue Chance der Kommunikation aber ein neuer Kontinent den sehe ich da nicht schwierig wird es mit den Gesetzen ist es ganz klar weil sie nur sagen nationaler Ebene wirken können und niemals weltumspannend Aldi allenfalls nicht niemals aber jedenfalls in absehbarer Zukunft nicht das würden Probleme mit dem muss sich die Politik stellen Weltmeister unternommen Armeegruppe ehrlicher wegen Rückfrage kleine Rückfrage einfach ich meine du bist FDP-Fraktion als MdB die FDP-Fraktion hat unter andern das Wirtschaftsministerium bekommen mehr oder weniger ja wie sieht es denn aus innerhalb der FDP-Fraktion bezüglich der Positionierung des Bundeswirtschaftsministeriums zum Thema Netzneutralität n also da gibt es mit Sicherheit hier und da noch Diskussionsbedarf wie in jeder Fraktion auch meine Haltung zur Netzneutralität hab ich ja schon vor einiger Zeit auf meinem Block gepostet ist relativ klar kann jeder nachlesen unter zu mir -minus Schulz Punkte Idee haben dies ist vollkommen klar was sich unter Netzneutralität verstehe dass das wir das jetzt nicht vollkommen die kommerzialisieren soll das Netz besteht ja hauptsächlich aus Akteuren die damit auch Geld verdienen auch ich da an also wer auch deine Trennung zwischen einem kommerziellen Netz und dem Eldorado für Freaks und liegst die sehe ich nicht sondern das ist Hand in Hand sinnlichen spannend vom aber aus außen aus dem Nebenaspekt daraus er weil er was du da gesagt hast der Unterscheidung in private also sozusagen nichtkommerziellen kommerzielle wer nicht sinnvoll seh ich genauso ich habe Problem damit wenn man Provider man Businesskunden eine Bandbreite garantiert und sie ihn liefert und meine Daten auf im Stau stehen also wie gesagt was ich über Netzneutralität verstehe es relativ klar nämlich das ungehinderte passieren lassen von Daten ohne reinzugucken also ich glaube er das klar geworden ist dass es keinen nur technisches Problem ist sondern politisches was auch klar geworden ist dass die einen Regulierungs behörden allein gelassen damit überfordert wären und dass es dann noch mehr Menge Meinungsbildung öffentlichen Raum Raumbedarf die Informiertheit des öffentlichen Raumes ist da sehr unterschiedlich das heute auch gesehen insofern glaube ich eine sehr gute zwischen Bilanz oder Zwischenbilanz Aufnahme mehr auch nicht mehr denn die Diskussion wird weitergehen wird noch ganz andere Geschäftsmodelle und Coppi Kombinationen von Geschäftsmodellen mit Gesetzeslücken erleben er und da ist die Aufmerksamkeit und auch die Energie der Öffentlichkeit gefragt um auch im politischen Raum den Druck auf Wissenstransfer und entsprechende Regulierung dann zu erhöhen also vielen Dank für die Aufmerksamkeit vor und weiter geht's
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Aggregatzustand

Metadaten

Formale Metadaten

Titel Netzneutralität in Deutschland
Serientitel re:publica 2010
Teil 09
Anzahl der Teile 60
Autor Schilling, Thorsten
Schwarz-Schilling, Cara
Lüke, Falk
Kurz, Constanze
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/20918
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2010
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Das Thema Netzneutralität wird auch in Deutschland immer aktueller. Spätestens mit der Verabschiedung des sogenannten Telekom-Paketes auf europäischer Ebene ist die Frage in der deutschen Politik angekommen, ob wir verlässliche Regeln für Netzneutralität brauchen – oder ob der Markt ausreicht. Genau diese Frage wollen wir in diesem Panel auch diskutieren.

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