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Strafrecht, Wahrheit und Kommunikation

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ok dann guten
Tag ich freue mich dass Sie da sind freundlich dass ich eingeladen worden bin ,komma aus Karlsruhe ist eine kleine Stadt ganz
weit weg nein und ich möchte mit Ihnen möchte ihm das vortragen zum Thema Strafrecht Wahrheit und Kommunikation sie können die Augen schließen nicht beherrsche PowerPoint nicht und hat auch nicht der aber nicht hervor dass zu diesem Leben zu haben n eigentlich sollte ich gestern eine Stunde lang vortragen und
hoffe dass ich meinen Text jetzt halbwegs so gekürzt habe dass es auch in 25 Minuten passt mir das Strafrecht und seine Bedingungen gibt es unzählige Meinungen und wie es heute gern als die narrative die meisten davon betreffen die Fragen wie das Strafverfahren und das materielle Strafrecht Gerechtigkeit und Wahrheit herstellen die weiteren vom Ort des Geschehens entfernt ist desto leichter fallen die Antworten auf diese Fragen je näher man heranrückt desto mehr verschwinden sie nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Feststellung der Wahrheit eine unabdingbare nicht verhandelbar Aufgabe des Strafverfahrens wo die wichtigste Voraussetzung für die Verwirklichung materielle Gerechtigkeit und sozialen Rechtsfriedens wir müssen heute nicht in einem philosophisch vertieften Sinn über den Begriff der Wahrheit sprechen das Bundesverfassungsgericht und die Justiz im Allgemeinen meinen wenn sie das Wort benutzen eine reale wirkliche Wahrheit diese ist nicht dasselbe wie Realität und die Bodenverhältnisse auf der Rückseite eines Jupitermondes mögen Realität sein sind aber so meine ich nicht das was wir als Wahrheit bezeichnet Wahrheit ist vielmehr eine kommunikative Leistung also das Ergebnis eines zwischen Personen vermittelten sprachlichen Austausch ist zwischen Hunden und Menschen gibt es Realität nicht aber Wahrheit er besteht die Aufgabe eines Strafrechts die Wahrheit festzustellen keineswegs nur der Bewertung von Aussagen von Personen über vergangenen oder gegenwärtigen Realitäten sehr verständlich sind auch andere sogenannte Beweismittel Instrumente einer Wahrheits Herstellung oft
wird in der Diskussion über eine sogenannte forensische oder gerichtliche Wahrheit gesprochen als sei sie etwas ganz anderes als die wirkliche Wahrheit das ist zwar nicht ganz falsch auf keinen Fall aber richtig es gibt im Strafprozess keine gesonderte formell oder absolvierte war dafür den Feststellung des Gerichts subjektiv oder das Verfahren objektiv abzielen zu erforschen ist die materielle Wahrheit sagt das Verfassungsgericht was da gemeint die wirkliche Wahrheit etwas getan was gedacht was war die Folge die Feststellung dieser Wahrheit ist in jedem Fall eine Rekonstruktion über mehrere Filter und Banden die den die vergangene Wirklichkeit ist nicht unmittelbar zugänglich ihre Rekonstruktion verläuft in Stufen Anzeige Zeugen Polizei Staatsanwaltschaft Gericht Hauptverhandlung urteilen Revision sehr verständlich sind menschliche gerne keine Festplatten die gespeicherte Informationen einfach weitergeben kann für das Abspeichern verändert sich die Information wieder neue Aufruf fügt eine weitere Änderung hinzu sie alle
kennen zahllose hoch beeindruckende Experimente zur Erforschung der Sprachlosen Intelligenz von Primaten können Primaten einen Verdacht haben können Sie also Verhalten anderer Individuen beurteilen einschätzen alles spricht dafür aber es gefällt das Schimpansenweibchen den Verdacht zu haben eine Konkurrentinnen vorenthalte täuschend
eine verdient den Vorteil die Antwort ist Empathie versucht die Gefühle eines freien Individuums zu verstehen damit jenes entfernte Wesen fremd sein kann muss das eigene Wesen als selbst erkannt werden Empathie ist also Widerspiegelung eine Art selbständig erkannten Individualität nicht bloße Außenwelt also nicht aus Symbolen oder muss den bestehenden Anlagen gelernt und verstanden sondern in demselben Maße nach denselben Regeln veränderbar wie das ihnen das selbst hinter die mit Steinen nach rührend sein führt aber zu nichts Empathie Menschen führt dazu dass man
ihre Motive Absichten Reflexionen versteht und es reagieren können da wie man sein Verhalten darauf abstellt und diesen Weg zu
gehen ist der Mensch eine Vielzahl komplizierteste gedankliche Schritte vollziehen schon bei einfachen Konstellation ich habe den Verdacht dass es heute noch regnen wird entsteht dieser Verdacht ist eine hoch komplexe Zusammensetzung aus individuellen Erinnerungen wie gefühlsgesteuerten sozusagen einen Scan aller Regeln geneigte Momente meines Lebens freilich nicht nach Art der Durchsuchung einer Festplatte sondern auf unerklärliche Weise tausendmal
effektiver dazu neue Beobachtungen die verglichen werden nicht Wolken Wind Geruch Erinnerungen an Gefühle aus der Vergangenheit Einordnung Bewertung zahlreiche äußere Vorgänge von der Wetterfee am vorigen Abend bis zum
Verhalten von Fußgängern was herauskommt ist ein hochgradig individualisiertes Wahrscheinlichkeit 2. das den meisten Teilen nicht bewusst reflektiert sollen gefühlsmäßig erfasst wird als sogenannte Intuition Meinung Ansicht ganz ähnlich funktioniert die Rekonstruktion von Erinnerungen Gedanken Beobachtungen und Einschätzungen in der Vergangenheit was in einem solchen noch dazu formalisierten Rekonstruktionsprozess herausgekommen ist also bestenfalls ein Abbild des früheren Geschehens durch zahlreiche Filter viel besser wie diese kennen desto rationaler werden wir das jetzt erkannte bewerten können ein paar Worte
zur Kommunikation unser ganzes Leben meine Damen und Herren besteht aus selbstreferenziell Erzählungen über uns selbst und aus kommunikativen Prozessen zu der Überprüfung für die uns keine anderen
Mittel gegeben sind als Empathie und Sprache beide Elemente sind nach unserem Verständnis sehr mächtig gleichwohl sehr weit von einer unmittelbaren Verbindung zueinander entfernt von den unendlich vielen unendlich schnellen und hoch in den gefühlt und Erinnerungsbildern die sich in jeder Sekunde in unseren Gehirnen abspielt teilen wir einander nur einen kläglichen
Rest wird den wir in einem Willens Akt zu sprachlichen Nachrichten körperlichen Gesten und so weiter Formen können
oder unwillkürlich darbieten da werden wir mit unseren Wahrheiten in der Regel allein gelassen und ein jeder denkt sich die Welt wie sie ihm gefällt solange nicht entweder das soziale funktionieren eine gemeinsame Ordnung verlangt oder die individuelle Konstruktion von Realität aufgrund von Wahrheiten gestört ist und Leiden verursacht Strafjustiz will Wahrheits Darbietung als Realität Beschreibung kam von links
B zog das Messer aus der Tasche zieht dachte das kann nicht gutgehen muss sich klar machen dass diese etwas schlicht erscheinende Anforderung an Realität Konstruktion wieder zwingend ist noch zufällig über Jahrtausende haben Gerichte die Wirklichkeit anders wahrgenommen als das Ergebnis von Mächten göttlichen oder teuflischen bilden Zufall oder Schicksal ebenso gut könnte man die Wirklichkeit konstruieren als Gesamtheit von Erlebniswelten beteiligter Personen also als hoch hochentwickelte individualisiertes Psycho Ereignis bei dem es nicht um die Farbe eines Autos geht sondern um die Assoziationen die sie auslöst das wäre ein mühsames Geschäft und eines mit sehr unsicheren Ausgang Justiz folgt Steiner einem Rationalität es war es das Übersinnliche weglässt das Geschehen der Welt in Tatbestandsmerkmale zerhackt und die Wahrnehmungs oder Konstruktionsprozesse des menschlichen Gehirns danach beurteilt ob sie solchen äußeren und
inneren inneren Realitäten übereinstimmend und konstant sprachlich fixieren können mit subjektiven Wahrheiten die in der Hand eines anderen einmal eine Pistole einmal eine Wurstsemmel sagen kann die Strafjustiz nichts anfangen
wie Sie wissen hat sich die Justiz immer mit dem Maß an Genauigkeit zufrieden geben welches erreichbar
war das liegt in der Natur der Sache man kann nicht aufhören den Markt zu bestrafen nur weil man keine wissenschaftlichen Kriterien der Aussage sie bei der Hand hat das was wir heute meist Intuit herablassend als intuitive als Beurteilung aus oft rührend subjektiver richte sich ansehen was vor 100 Jahren steht auf Jagd und in 100 Jahren wird man auf unserer heutigen Kriterien orientierten Inhaltsanalysen vielleicht zurück blicken wir auf kuriose Alchemisten Traktate
mit anderen Worte die Dinge entwickeln sich
was soll Strafrecht die Freischärler wenig banal manche werden sie in einem eher pejorativen sind verstehen was soll das Ganze eigentlich ist es nicht überflüssig an Mark die
Frage banal erscheinen weil sie auf einen Gesamtplan abzustellen scheint es als habe sich irgendjemand das Strafrecht ausgedacht so einfach ist es aber nicht Strafrecht in einem weiteren Sinne ist zunächst schlicht
formelle Sozialkontrolle der Mensch ist nicht als Robinson Crusoe in die Welt der Natur geworfen worden also unter Mitführung eine entwickelten Zivilisationstheorie besser nicht als wildes Tier entstanden als homini lupus
Feind aller anderen durch die rätselhafte Erfindung eines Gesellschaftsvertrags zum Frieden kam menschliche Gesellschaft war vielmehr steht und von Anfang an Gesellschaft sozial Bezug gruppenbezogene naturgeschichtlichen Übergänge zwischen
Säugetieren Primaten und Menschen sind so fließend Feind und unmerklich dass wir sie nur aus großer Entfernung einschätzen können die wesentliche
Leistung war die Entwicklung von Empathie also die Fähigkeit sich in Vorstellungen Motive Perspektive eines anderen hineinzuversetzen und Symbolik der Kommunikation also Sprache beides ist unabdingbar erforderlich um als Mensch mit schwachen körperlichen Fähigkeiten Kräften überhaupt überleben zu können und auch dies gelingt daher niemals alleine sondern nur in größeren Gruppen Familienclans Stämmen Völker
menschliches Verhalten zeichnet sich wie Sie wissen vor allem dadurch aus das für einen großen Teil unserer Zeit damit verbringen andere Menschen zu beobachten und
ihre Motive und Gefühle nachzudenken und darüber wie sie ihrerseits und sehen ein permanentes Abgleichen von Stimmungslagen Absichten Vertrautheit ja es entwickelt sich ein hochkomplexes System von Erwartungs Erwartungen in dem bloß empirische Erwartungen zu normativen sollen's Erwartungen werden verhalten
3. wird nicht allein für mehr oder weniger wahrscheinlich sondern als gesollt geschuldet erwartbar Gehalt Normen entstehen in den Erwartungen bei Enttäuschung nicht einfach aufgegeben sondern aufrecht erhalten und in der Regel durchgesetzt werden von hier bis zum staatlichen Strafrecht ist es noch ein weiter Weg normative Kontrolle entwickelt sich historisch zunächst als in der Regel äußerst rigides System der Anpassung man ein in den Kanon von Formen Verhaltens Alternativen und
so weiter in steinzeitlichen Gesellschaften wird ein erheblicher Teil der Zeit und Aufmerksamkeit hierfür aufgewendet
Gleichförmigkeit erscheint als Garant und Symbolen für Vertrauen und Frieden bestes Beispiel etwa sind Masken Kultur in den hinter einheitlichen Masken oder Bemalungen die Individualität fast vollständig verschwindet und ihre Enthüllung als Angst erzeugend wild und feindlich gibt zwischen gleichen Rechten entscheidet die Gewalt wusste schon Karl Marx alle menschlichen Gesellschaften haben deshalb sehr frühe Formen der Gewaltvermeidung herauszuarbeiten versucht mit durchweg sehr geringem Erfolg in den Außenbeziehungen teilweise erstaunlichen Erfolg im Innern von frühen Formen angeblich gottgesandter Herrschaft über landesherrliche Obrigkeit bis zum modernen Staat der Neuzeit spannt sich der Bogen rechtliche Entwicklung und
organisatorische Ausgliederung eines sogenannten Rechts Staats der mit Legitimität zur Ausübung von Gewalt durch Anwendung von
Recht ausgestattet sein und bleiben muss die Form ist zunächst einmal gleichgültig wenn und solange die Funktion erfüllt wird Priester und König der Revolutionäre Tribunale gewählte oder in einer Beamtin ja ich hier vorgebrachte Richter können diese Aufgabe mehr oder weniger erfolgreich erfüllen Strafrecht ist Kommunikation und Gewalt Strafe ist immer der bezeichnet den äußersten Rand dessen was
gesellschaftlich normativ als tolerantes Verhalten angesehen wird oder werden soll man kann es nicht einfach abschaffen es handelt sich nicht um eine Krankheit oder eine beliebige Fehlkonstruktion auch wenn sie mir gelegentlich der
Praxis noch so schlecht funktioniert Strafe ist nichts Statisches feststellen dass es wird nicht einmal erdacht und es von da an immer da und muss nur gefunden und angewendet werden Rechtsanwendung ist rechts in Entstehung Unterrichtsgestaltung Strafrecht verändert sich ständig was sich Sprache Kommunikation und soziale Regeln Missverständnisse verhindern was gestern Kindererziehung war ist heute Körperverletzung was heute Beleidigung ist gilt morgen als sozial adäquat Scherz was bedeutet seine Wirkung entfaltet das das bedeutet seine Wirkung entfaltet Strafrecht zwar auch auf individueller Ebene als Abschreckung oder als Kultur die wesentliche grundlegende soziale Funktion besteht aber in der permanenten wiederholt und Bestätigung der Verhaltens Normen vorgeführt an Beispielen exemplarische Bestrafung eine Vollständigkeit von Strafrecht ist wieder
möglich noch wünschenswert noch sinnvoll diskutabel wer sind alle Behauptungen sogenannter Strafbarkeitslücken eigentlich eine sprachliche Verdrehung als gelte es das Strafrecht lückenlos zu machen eine
lückenlose Strafrecht werden recht dass alles bestraft jegliches menschliche Verhalten unter Strafe stellt und dann im Einzelfall Ausnahmen zulässt also wie ein Buch liest wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft Ausnahme aus und zwar sehr laut sind folgende Bücher Anlage 1 was ein lückenloses Strafe ist also eine Horrorvorstellung eines vollständig totalitären Staates die Lücke im Strafrecht ist nicht eine bedauerliche Ausnahme sondern die begrüßenswerte Regeln wer eine Lücke beklagt folgt einfach eine Lücke
beklagt fordert einfach nur die neue Bestrafung eines Verhaltens das bisher straflos ist
Beispiel leben und als in Deutschland schlechter geschützt als Eigentum in A dem B unbemerkt dass man die wegnimmt wird das ist Diebstahl bestraft wenn er mit einem VW Golf Diesel 1 des vorbeifährt geht straffrei aus wann endlich wird diese Strafbarkeitslücke geschlossen aus dem
Gesagten ergibt sich auch das wichtigste
Ansprache ist die gesellschaftliche Kommunikation darüber denn zum einen bestimmen Straftatbestände nicht allein den unteren ausgegliederten Bereich des verbotenen Ausgegrenzten sondern sie beeinflussen begrenzten definieren in vielfältiger Weise den Bereich des sozial adäquaten den Anforderungen die aus diesen Gründen eine gesellschaftliche Diskussion von Strafrecht und Strafverfahrensrecht gestellt werden müssen wird die Wirklichkeit weiterhin nicht gerecht über Inhalt diesen Prinzipien und Grundsätze Strafrechts besteht in der Bevölkerung eine weit verbreitete Unkenntnis des selbigen von damit zusammenhängenden soziologischen kriminologischen Fragen in allen diesen Bereichen überwiegt der Anteil Vorteils geprägter oft extrem oberflächlicher Interessen bezogene Urteile begleitet wird ergänzt wird das oft nicht vorurteilsvolle schematische Kritik an angeblichen oder tatsächlichen Miss ständen in der Justiz mir scheint das ein
strukturelles Problem zu sein dass sich die Grenzenlosigkeit der digitalen Kommunikation noch deutlicher zugenommen hat und viele Probleme aufwirft für die derzeit keine Lösung in Sicht ist freilich diese Probleme nicht erst mit dem Internet und den dort stattfindenden Schlachten zwischen unwissenden auch die klassische Presse offenbar nicht selten ein erschütterndes Bild der Verzerrung wenn es um strafrechtliche Fragen und Probleme geht die klassische Gerichtsberichterstattung ist bis auf Ausnahmen in den Händen von Laien die selbst nach jahrelanger Tätigkeit schon einfachste Regeln nicht verstehen und
hanebüchene Beschreibung von Verfahrensabläufen oder sind da die Mieten und die Berichterstattung in diesem
Segment hat meist anekdotischen oft hämischen Charakter bis auf Typen von Menschen zugeschnitten Sie kennen diese Berichterstattung da werden da die Angeklagten mit Vornamen genannt haben Sie als sie meistens oder in den höheren Rängen Elend regelmäßig die Ambitionen nicht immer die Sachkenntnis zu auch in große Redaktion bekannter Medien arbeiten im Bereich recht häufig Personen die allenfalls über vage überblicke verfügen und spezielle Fragen schon gar nicht erkennen geschweige denn verständlich erklären können die Spezialisten gibt es hier so gut wie keine die wenigen konzentrieren sich frühzeitig auf wundersame Randgebiete und setzten ihren Ehrgeiz daran dem Publikum über menschliche Dramen und schicksalhafte Verstrickungen zu bieten zu berichten Küchenpsychologie Alltagsbetrachtungen und Personalisierung und stehen im Vordergrund der Berichterstattung das am meisten destruktive ist die Tendenz zur Skandalisierung Christianisierung und Personalisierung sie verstehen schon im Ansatz die Regelhaftigkeit des Rechts in seiner Praxis bläst jedenfalls so Schicksalsentscheidung auf oder schafft in der Darstellung regelmäßig nicht ansatzweise die tatsächlich zu berücksichtigenden Gesichtspunkte diese Art der Berichterstattung vermittelt das immer wieder neu bestätigte Bild wonach Strafrecht eine unendliche Folge mehr oder minder willkürlich unzusammenhängende Einzelfalls Entscheidungen ist dahinter steht eine zutiefst verächtliche Haltung gegenüber den betroffenen Menschen angeblich sind diese dermaßen dumm ungebildet und des interessiert sich schon die einfachsten Zusammenhänge überfordern
um Gottes Willen bloß nicht mit einerseits und andererseits kommen ist die denn diese dann schaltet der Leser Hörer Zuschauer sofort
ab das ist eine erbärmliche Kapitulation vor den Resultaten des eigenen Versagens des Internet Kultur im weitesten Sinne hat viel zur Verschärfung
der Lage beigetragen das betrifft zum einen der von ihr ausgehenden Zwang zu beschleunigen
Nachrichten Gedankenbilder Zusammenhänge müsse auf kleinste Informations Zeiteinheiten heruntergefahren werden um die Aufmerksamkeit Lücken zu füllen es betrifft zum einen den Inhalt zu einer den Inhalt kein Mensch kann in kurzen Hauptsätzen komplizierte Zusammenhänge adäquat darstellen verstehen bearbeiten Anonymität
Disziplinlosigkeit und permanente der Petition des Immergleichen fördern eine Nivellierung nach unten eine Zuspitzung auf personalisierte und skandalisierte schwarzweiß Soldo Entscheidungen sowie eine Bevorzugung extremer Meinungen und Äußerungsformen zu
beachten ist hierbei dass sich eine solche Entwicklung zum Teil verselbständigen und kaum noch aufzuhalten sein kann etwa wenn ganze Teile der Bevölkerung sich einfach von der gesellschaftlichen Kommunikation abwenden und sich ausschließlich noch mit dem beschäftigen was ihre eigene Meinung bilden gestoßen solche Entwicklungen einen Bereich vor der für ein demokratisches Rechtswesen äußerst gefährlich ist wenn das Strafrecht nur als beliebiges Kampfinstrument Unterdrückung von
Partikularinteressen angesehen wird in dessen Bereich sich Politiker
gegenseitig zu überbieten versuchen mit täglich neuen Forderung nach Bekämpfung irgendwelcher Miss stände mit das Recht und damit auch das
Gemeinwesen zerstört nur ein Beispiel dafür und keineswegs das gravierende ist die absurde angebliche Strafrechts
Diskussion und die sich um die sogenannten Ereignisse der Silvesternacht entfaltet hat es gibt keine Anzeichen dafür dass strafrechtliche Regelungen
ausrechnet ausgerechnet gegen kriminelle Ausländer lückenhaft zu lasch und so weiter sind was es gab und gibt sind gravierende Vollzugsdefizite in jeder Hinsicht in Repression Prävention und Fürsorge kommen zum Ende einer
Massenproblem Strafrecht Wahrheit
Kommunikation es sind aufs Engste miteinander verflochten die Farben die Rationalität und die Wirklichkeit von Kommunikation bestimmen in hohem Maße was Strafrecht als Wahrheit Erkenntnis und Norm Bestätigung in das System das Gesamtsystem
zurückgleiten kann daher besteht die Aufgabe mit der Verantwortung hierfür sorgsam umzugehen herzlichen Dank für
offen zu und wir haben auch jetzt
Zeit ein bisschen Zeit für Fragen wenn es Fragen einen diese
gibt einfach kurz die Hand heben und ich komme dann dahin so stellen es möglich ist das weil er nicht guten Tag Herr Fischer am meine Frage ist inwieweit ist es denn aus Ihrer Sicht ein Problem des Internets in seiner Struktur insbesondere darauf ausgelegt ist sehr personalisierte Inhalte bereitzustellen zum Beispiel bei Facebook ich leite
eine Seite zeigte die mir gefällt es mir ich bekomme auch nur die Informationen die meiner Meinung nach entsprechen also wie kann man es schaffen das auch jeder Personenkreis der sich dadurch auch abgrenzt erreicht wird in dem Sinne dass das Recht zu empfinden wieder dem tatsächlichen Recht in dem Sinne entsprechen kann was wir vorhin angesprochen hatten wir nun
diese Frage nicht gefürchtet weil sie nicht beantworten kann ich habe überlegt ob ich das am Ende entscheiden soll aber es ist eine Frage also ich weiß es nicht wir wir erleben hat diese Segmentierung in den in in Gruppen Kommunikation und immer stärker einzeln bezogen für Kommunikation und immer weniger Bereitschaft natürlich die da nicht gefördert wird sich auf gemeinsame Standards und Regeln der Kommunikation einzulassen das ist ein großes Problem ich weiß persönlich nicht wie man das aus durch rigide Eingriffe von außen steuern könnte die aber wiederum natürlich ganz andere und auch weitergehende Gefahren in sich bergen oder nicht wenn er keine chinesischen Verhältnisse einführen und mit einer Zentralbehörde die unsere Kommunikation überwacht und steuert er keine Alternative als sich und besser weiß mit der
ich habe eine Frage und zwar haben
sehr beklagt die fachfremd Fremdheit bei denjenigen die überbot Gerichtsverfahren zum Beispiel berichten Medien wie haben wir ja das Problem in der Ausbildung der juristischen Ausbildung an den Universitäten das alle so ausgebildet werden als würden einzurichten werden das heißt innerhalb der Ausbildung an den Universitäten könnte ich mir vorstellen könnte auch noch einiges getan werden in Bezug auf viele andere Berufsfelder in denen natürlich auch viele
Juristen gehen das aber nicht getan hat haben Sie natürlich recht andererseits gibt es jede Menge also es gibt ja jede Menge Journalisten die Journalisten sind und nicht Spezial Wissenschaften in einem Bereich gelernt studiert oder sonst wie es ist nicht mehr zugänglich gemacht haben und kein Mensch würde akzeptieren wenn irgendeine Motorjournalist sollte immer noch über den neuen Vergaser beim Golf Diesel spricht es wird einfach nicht akzeptiert oder wenn jemand über Gesundheits Politik immer zuschreibt ist beim Herzinfarkt als 1. die amputiert werden müsste oder ähnliches Zeug bei juristischen Sachverhalt ist es vollkommen Regel regelhaft auf ist scheint es gibt keine Möglichkeit für Fach Journalisten den Unterschied zwischen Berufung und Revision auswendig zu lernen obwohl es ungefähr so schwer ist wie der Unterschied zwischen BMW und Mercedes oder ich weiß nicht woher das kommt es wieder akzeptiert leider Gottes immer diktiert und es besteht doch gar keine da gar keine nennen der breiten in der Leser also in der in der mehr wir haben die Zuhörer und Leserschaft und in der Liebe aber in der Breitenbefragung besteht auch ganz wenig diese sagen Forderung danach angemessen richtig aufgeklärt zu werden das hat natürlich damit zu tun das Recht gesehen wird als ob das das Ding sah recht ist dass das in diesem dicken roten Büchern drin stehen und rechts Studium bedeutet dieses Buch auswendig zu
zuerst Schönfelder an das Atoll ist wenn man die auswendig lernen ist ein Jurist und von da an wir kann man alle Fälle lösen und wenn man da wird man gefragt wie das wenn der Dreizimmerwohnung gekündigt wird das muss muss Muster unterschreiben erklärten es 5 Minuten dann kommt die nächste Frauen befragt dann dieses bei Vier-Zimmer-Wohnung heißt
ist so ist häufig die das Diskussionsniveau das heißt die Menschen verstehen nicht dass das Recht die entwickeln dass etwas systematisches ist dass etwas Spannendes ist etwas so sein kann Spaß machen kann dass man die Menschenwürde muss um vernünftig recht zu machen und dass das Ganze nicht ein statisches Gebilde ist sondern sich permanent fortentwickelt und zwar am besten dadurch dass wir alle daran Teil haben und dass wir das ist sehen das ist eine Frage der Demokratie und der wäre der breiten gesellschaftlichen Kommunikation ist in welche Richtung sich das Recht der Mitte ja meine Frage betrifft das Sexualstrafrecht das ja momentan heiß diskutiert wird im Sie gelten als progressiv als links als fortschrittlich warum sind Sie gegen ein heißen eine Regelung in 1 Nein bedeutet oder hat momentan die aktuellen Auswirkung dass Frauen die sich weigern sexueller Handlungen mit Männern vorzunehmen und es trotzdem bei der Hand und trotzdem stattfindet das eben nicht nicht zu bestrafen kommen kann wenn ich über Eigentum verfügen wenn ich ein Haus besitze wir haben uns jemand berichten das Haus ein und entwendete Gegenstände aus meinem Haus da muss ich mich nicht für sich dagegen wehren dann ist das strafbar und dann das verfolgt wenn eine Frau begrapscht wird oder wenn eine Frau auf der Straße überrascht würden sich nicht für sich wehrt gegen diesen
Angriff ist das aktuell nicht strafbar gerne Diskussion Heiko Maas hatten Vorschlag vorgelegt der noch nicht weit genug geht möchte diesen aber anscheinend jetzt noch weiter fassen warum haben Sie sich in Ihrer Kolumne dagegen ausgesprochen hab ich ja noch habe ich also
1. Frau mal das alte schützt regeln die sie
einfordern auch für sie selbst gelten sollten nicht nur für Frauen also sehr gesetzt werden sagt
grundgesetzwidrig wir gegen Artikel 3 Absatz
1 so stoßen wenn Männer straflos vergewaltigt werden können oder kleine gibt Gremiums Jungs vorhanden ist und und das hören er ist dann sehr Mehr
lesen weil sie hier sondern sie dazwischen
schreibe ich auch überhaupt keine Antworten auf ganz
einfach ich hab mich zu dem der Vorschlag von
Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas nach meiner Kenntnis so nicht
geäußert das was sie das die Argumente die Sie angesprochen haben sind mir sehr gut bekannt und ich habe darüber auch noch keine Kolumne geschrieben sondern beabsichtige in der nächsten Woche also machen heute in 6 Tagen eine Kolumne zu schreiben meine aber dass wir die Diskussion wie sie stattfindet und der schon heute wieder stattfinden mit der mit der sich überschlagenden Meldungen darüber dass schon die übernächste Verschärfung wieder beschlossen ist oder dringend erforderlich ist und das immer noch weitere Lücken entstehen das das in einem das das eine hysterisch einer überwiegend christianisierten Stimmungslage zu verdanken ist die mit der Wirklichkeit zu weder des Strafrechts noch der Praxis in der Justiz noch der Praxis in der Gesellschaft in Übereinstimmung stehen die allermeisten wirken die angeblich bestehen in der im Sexualstrafrecht bestehen nicht und sind frei erfunden die Formel nein heißt nein ist eine an Banalität ja nichts über spielerisch die Ziele oder zu unterbieten ist genauso schlau wie ist ja oder wird das Wetter oder sonst etwas natürlich erst nein ein wird was soll es bedeuten dass das hat ja
für die Zeit der für die Verfolgung von strafrechtlichen Verfolgung von nötigen dem Einflussnahmen auf das Verhalten von Personen auf das auf Drängen von sexuellen Verhaltensweisen oder das Aufbrechen von der
der Duldung sexueller Handlungsweise hat das überhaupt nichts zu tun sehr verständlich nein ich kann zum Beispiel in dieser so genannten Ereignissen der Silvesternacht wenn man sich die anschaut was da berichtet worden ist muss er feststellen es gibt keine einzige von dort berichtete Verhaltensweise die nicht nach geltendem Recht strafbar ist nicht eine einzige alles ist Strafe was ich da gehört habe +plus hat man halt leider die Täter nicht weil keine Polizei aber und das ist ja das ist eine andere schlichtweg unzutreffende Behauptung zu sagen wir bräuchten dringend eine Verschärfung damit sich die Ereignisse vom König wiederholen das stimmt einfach nicht antworten hat das
sind das wenn nicht ich könnte sehr gern und würde auch
gerne noch stundenlang darüber diskutieren und bin auch bereit dazu und tut das auch häufig demnächst auch wieder auf dem Anwaltstag und vielen veranschaulicht ich hab jetzt hier natürlich in 3 Minuten keine Gelegenheit Ihnen eine einen Überblick über die Probleme des Sexualstrafrechts erwies sich in den letzten 20 Jahren hat erwartet 97 entwickelte wir haben es da zu tun mit einem mit ein Rechtsgebiet das ich glaube ich zu den in den letzten 18 Jahren etwa 6 oder 7 Reformen durchgemacht hat die andere Form ist gar nicht dies noch gar nicht angekommen ist auch gar nicht in den in den Kommentaren angekommen ist schon wieder die nächste übernächste Reform beschlossen oder wird schon wieder verlangt und immerfort geht es um die Schließung von Lücken und zwar von Lücken die teilweise überhaupt nicht da sind oder die darin bestehen das einmal oder zweimal im wichtige Gerichte dummes Zeug entschieden am Wasser in dieser Welt vorkommen soll und was habe ich ausschließen kann wenn sie hergehen und sagen beispielsweise das mein letztes Argument jetzt dazu da muss glaub ich Schluss machen wenn Sie gehen und sagen alles soll als Nötigung oder wie immer Sie das nennen wollen Nötigung strafbar sein was gegen den Willen eines Menschen verstehen ist dann ist das nicht wahr es ist ein absolut Wert ist ein Tatbestand der sich
der Vorkommen Willkür und Beliebigkeit er hat da also es
kann unmöglich mehr als Nötigung bestraft werden erläutert Musik so dass ich sie dann kann ich nicht mag oder wenn Leute telefonieren oder wenn Leute vorziehen oder wenn Leute dummes Zeug reden und so weiter oder wenn Leute nicht berühren in in einer angeht an einer sozial adäquaten Weise 2. wenn wenn sie sexuelles Verhalten meinen wenn sie wenn Sie die
jeden Tag bestand darauf reduzieren dass das sogenannte
Opfer oder das mutmaßliche Opfer von den so genannten Täter belästigt wird und das nicht will sie können wir daraus jetzt keine Fahrlässigkeitsdelikte machen oder das ist das also es gibt natürlich Menschen die wollen nicht dass die wollen auch noch die fahrlässige Belästigung und sexuelle Belästigung Strafe immer wenn sie aber dabei bleiben dass sie ein Vorsatz brauchen das also da muss der Täter oder die Täterin zumindest mal wissen dass der andere das nicht jetzt gibt es statistische statistische Behauptung darüber wie viele Fälle das sein könnten wenn sie sich vorstellen was passieren würde wenn sie 10 Tausend solche Fehler anzeigen das mit der Verjährungsfrist von 20 oder 30 Jahren und heute nun der Verjährung bis zum 30. Lebensjahr anschließend 20 Jahre Verjährung
können also es Zähnen in denen zwischen 2 Personen Streit darüber bestanden hat ob jemand will oder nicht will
bis bis in's 50. bis sind bis über das 50. Lebensjahr hinaus anzeigen und zwar für die vor 30 Jahren stattgefunden haben kein Gericht wenn wenn es vernünftig ist kein daraus noch werden eine Verurteilung ableiten dass ist doch fast nicht möglich dass das erzeugt ist entweder Willkür des gesamten neuer jeden
10. stecken aber eine wird schon gewesen sein oder es kommt raus eine totale Enttäuschung ist werden laut Anzeige erstattet die
gleiche eingestellt werden wir keine Menschen mehr beweisen kann wie wollen Sie denn wie wollen Sie denn beweisen dass sie vor 5 Jahren als ich von der letzten Freundin getrennt haben und bei der letzten Aussprache nachts weil nach anderthalb Litern Rotwein nicht gewollt haben das noch mal letzten Geschlechtsverkehr oder sonst etwas gibt das können Sie nicht beweisen und niemand wird das in die vernünftig nachweisen können und deshalb muss es deshalb muss es sozusagen deshalb reicht es nicht aus immerfort nur weitere Lücken zu behaupten und
immer nur weitere Ausweitung und Verschärfung des Strafrechts sondern muss sich überlegen was man mit diesen
Mitteln Strafrecht überhaupt in der Gesellschaft regeln kann und will ich glaube das Strafrecht hat hat wirklich Grenzen der Regelung dass Möglichkeit das bedeutet ja nicht dass man irgendwelche Unverschämtheiten Aufdringlichkeiten und und und Herabwürdigung jetzt in die gut findet oder oder für belanglos hält das hatte damit gar nichts zu tun aber ich glaube dass diese dass dieser mit dieser wirklich sich die populistische Forderungen nach immer neuen Strafrecht immer neuen Tatbeständen bei jedem Mist stand der auf Feld ein weiter ihr Weg ist richtig er
wird wäre gerade an dieser Stelle abbauen nihm
und
Hypermedia
Microsoft
Microsoft dot net
Computeranimation
PowerPoint
Aussage <Mathematik>
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Festplatte
Formation <Mathematik>
Vorlesung/Konferenz
Information
Computeranimation
Besprechung/Interview
Ruhmasse
Vorlesung/Konferenz
GEDANKEN <Programmiersprache>
Festplatte
Besprechung/Interview
Luenberger-Beobachter
Vorlesung/Konferenz
Prozess <Informatik>
Besprechung/Interview
Luenberger-Beobachter
Vorlesung/Konferenz
Wort <Informatik>
Mittelungsverfahren
Bildschirmmaske
Besprechung/Interview
Körpertheorie
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Besprechung/Interview
Ruhmasse
Vorlesung/Konferenz
Extrempunkt
Computeranimation
Vorlesung/Konferenz
Wort <Informatik>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Mathematische Größe
Perspektive
Kraft
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Bildschirmmaske
Vorlesung/Konferenz
Norm <Mathematik>
Computeranimation
Bildschirmmaske
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Aggregatzustand
Vorlesung/Konferenz
Ebene
Vollständigkeit
Torsion
Vorlesung/Konferenz
Norm <Mathematik>
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Flächentheorie
Besprechung/Interview
MISS
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Verzerrung
Internet
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Mathematische Größe
Typ <Informatik>
Zusammenhang <Mathematik>
Besprechung/Interview
Höhe
Rang <Mathematik>
Dynamisches RAM
Extrempunkt
Entscheidungstheorie
Internet
Zusammenhang <Mathematik>
Bayerische Landesbibliothek Online
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Information
Vorlesung/Konferenz
Softwareentwickler
Computeranimation
Entscheidungstheorie
Besprechung/Interview
MISS
Vorlesung/Konferenz
Regelung
Besprechung/Interview
Ruhmasse
Vorlesung/Konferenz
Vorlesung/Konferenz
Facebook
Internet
Content <Internet>
Coin <Programmiersprache>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Information
Computeranimation
Standardabweichung
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Menge
Grundsätze ordnungsmäßiger Datenverarbeitung
Vorlesung/Konferenz
PICA <Bibliotheksinformationssystem>
INGA <Programm>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Regelung
Neun
Richtung
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Parametersystem
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Vorlesung/Konferenz
Ereignisgesteuerte Programmierung
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Regelung
Besprechung/Interview
Microsoft
Vorlesung/Konferenz
PICA <Bibliotheksinformationssystem>

Metadaten

Formale Metadaten

Titel Strafrecht, Wahrheit und Kommunikation
Serientitel re:publica 2016
Teil 07
Anzahl der Teile 188
Autor Fischer, Thomas
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/20710
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2016
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Wie rekonstruieren wir Wahrheit im Strafprzess? Wie konstruieren wir Wirklichkeit von Sicherheit, Bedrohung, Strafbedürfnis und Schuld?

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