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Warum wir die „Zwangsgebühren“ verteidigen sollten

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der .punkt hallo und guten
Nachmittag um Entschuldigung für die kleine Verzögerung es gab ja einfach einen
Kompatibilitätsprobleme mit dem ich muss mal kucken ob ich jetzt die den Screen bekommen können die Kollegen von der Technik dafür sorgen auch trägt ja den Titel haben Sie schon gehört es soll also meine kleine
Verteidigungsrede gehen und es damit beginnen möcht ich einen kleinen Disclaimern voraus schicken weil es das letzte Mal als ich hier auf dieser Bühne stand ich danach wer bei Twitter feststellen konnte darüber ein kleines Missverständnis gab wenn ich hier stehe dann tu ich das diesmal und die meisten alle männlichen Republica spreche nicht
als Wissenschaftler es kommt vor dass ich mir Themen vornehme die ich gerne als Journalist behandelt bei diesem Thema ist meine Perspektive einfach die
des interessierten und engagierten Staatsbürgers das heißt ganz im Sinne des schönen Titels dieser Veranstaltung bin ich der Meinung dass der öffentliche Recht dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Respublika
eine öffentliche Angelegenheit ist über deren Existenz über deren Beschaffenheit und über deren Entwicklung man in einem offenen Diskurs freier Bürger miteinander reden sollte und das ist sozusagen die Grundlage und die Perspektive dieses dieses kleinen Ansatzes den ich hier machen möchte
dann wichtig ist in dem Zusammenhang auch gewesen dass ich nicht in der Media Convention spreche weil die Media Konvention der
insgesamt der Veranstaltung ist die sich an ein spezielles Medien .punkt Publikum richtet und ich hoffe dass ich hier jetzt auch ein paar Leute ansprechen die jetzt also nicht die professionelle Perspektive auf Medien haben und vielleicht mal damit anfangen einfach sie in die Runde zu fragen wer von ihnen hält
den Rundfunkbeitrag von 17 Euro 50 monatlich zu entgleisten für jeden Haushalt so wie es im Moment besteht das System für problematisch denn bitte lieber mal der hat ja das hatte ich gehofft haben hatte ich erwartet und das gibt
dann vielleicht auch jetzt dem Argument was sich in den kommenden Minuten präsentieren will in einem gewissen Sinne anders war für mich eine ähnliche Resonanz in vielen vielen einzelnen Gespräche nicht beschäftigen mich beruflich in meiner Lehre und auch in der Forschung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mich interessiert wie kann man dieses große schwerfällige System verändern wie kann man das Voranbringen Lichtimpulse für Online-Journalismus das heißt es geht mir auch sehr stark darum wie können die öffentlich-rechtlichen das Internet nutzen wir können Sie sich im Internet positionieren und weiterentwickeln und welche neuen
Herausforderungen kommen auf die öffentlich-rechtlichen im Internet hinzu zur Arbeit geht in diesen Gesprächen habe ich immer wieder gemerkt dass es so eine nervöse Gereiztheit gibt die sich speziell jetzt auch auf diese Finanzierungs auf das Finanzierungsverfahren für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten richtet und exemplarisch hab ich jetzt mal den Beitrag eines sie wirklich sehr
geschätzten Kollegen mitgebracht der vor knapp 2 Wochen auf eine Verlautbarung der ARD reagiert hat auf Facebook mit genau dieser Tonlage die ich meine sehr sauer da ging es also darum dass die die gesagt hat Sie würden sich gegen eine Senkung des Rundfunkbeitrags wären obwohl sie sehr viel mehr Geld in den Kassen haben als erwartet und er schreibt man den Namen jetzt nicht echt jetzt ist das noch Hybris oder schon dummdreist merke scheint Steuern kassieren darf ohne dafür etwas adäquates zu leisten sollte bescheiden Danke sagen und ansonsten Funkstille halte ich mag das öffentlich-rechtliche Modell aber die Selbstbedienungs Maschinerie deutscher Prägung gehört abgeschafft werden man bekäme auch für 5 Euro im Monat einen Sender finanziert der mehr leistet als Kreise zu bespaßen ja so weit also dieses Feld ok er kommt mir noch ein Moment zurück auf das was die öffentlich-rechtlichen eigentlich von der Idee her sein sollte und das kann
man natürlich nur in dem man auch mal auf die Geschichte zurück guckt also in dem Sinne dass große Rohr Morde für den in Europa ja vorherrschenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist natürlich die wie Sie für uns ging das nach dem Krieg los als die Alliierten uns einen Pfad vorgezeichnet haben wie die Medien in Deutschland in einem demokratischen oder demokratisierten Deutschland weiter speziell jetzt in der westlichen Besatzungszonen weitermachen könnten und dann ist so mit sanftem Druck dieses BBC System ein bisschen angepasst worden und wir uns ja wie soll man das sagen ab nahegelegt worden und ist die auf diese Weise eben auch in das deutsche Grundgesetz gekommen dazu komme ich gleich noch richtig ist dass die Sondersituation des Rundfunks die einfach in der 1. Hälfte des 20.
Jahrhunderts bis hinein in die 2. Hälfte eine große Rolle gespielt hat er natürlich noch definieren vor das heißt Rundfunk das war es was mit dem knappen Frequenzen zu tun hatte für das ein enormer Investitionsaufwand nötig war das heißt man musste Sendeanlagen bauen und musste Technologien durchsetzen und so weiter und vieles was am Anfang zur Legitimation gesagt wurde gerade bei der BBC in den zwanziger Jahren hatte mit dieser Sondersituation zu tun und wir alle wissen dass das seit gut
30 Jahren wenig 40 Jahren Vergangenheit ist das heißt es gibt in dem Sinne keine Frequenzknappheit mehr und jetzt mit dem Internet und Satellitenfernsehen Kabelfernsehen und so weiter haben eine Vielzahl von möglichen Sendekanäle und insofern existiert diese Begründung nicht mehr aber es gibt einen anderen
Begründung Strang der damit zu tun hat das Leben Medien und die Versorgung mit Informationen und vergleichbaren Diensten und Gütern auch etwas ist was das Gemeinwesen in gemeinschaftlicher Verantwortung regulieren und garantieren sollte ja das ist also ein Gedanke der so in der Tradition des ist uns der Sozialstaat sie steht und der mein lieber Kollege Volker Grassmuck hat das auch sehr schön mal gezeigt der auch mit dem Begriff der
Daseinsvorsorge verknüpft ist das ist also zum Beispiel die Bereitstellung von Straßen und Wasserleitungen und so weiter und dass ich das interessant finde und das würde ich Sie bitten so bis im Gedächtnis zu behalten damit rückt der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch ein bisschen in die Nähe der Sozialversicherungen ja also Sicherung für Notfälle her und da komme ich nachher noch mal darauf zurück in der Ausgestaltung ich hab ihn jetzt mal 2 Sachen mitgebracht dass sie und wenn
sie alle dass es Artikel 5 des Grundgesetzes in dem eben sehr knapp und im Grunde genommen nicht besonders verständlich die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet wird ja die Freiheit der Berichterstattung das wird so ein bisschen sich an als wenn es nur meint hier darf nicht zensiert werden da könnte ja sein dass man das so deutet die BBC hat immer
wieder sehr ausführlich sich geäußert zu ihrem Selbstverständnis und was sozusagen macht uns eigentlich als öffentlichen Dienstleister für Informationen und so weiter aus das was setzen bisschen kleingedruckt ist ist ein Auszug aus dem letzten großen programmatischen Grundsatzpapier das heißt
politisch beruht Endgeräte und soll sein die BBC in die nächsten 10 Jahre begleiten das ist ein programmatische Äußerung der jetzigen Intendanz der BBC wie sie weitermachen wollen und jetzt kommen hier ein paar Begriffe die mir sehr wichtig sind es geht los mit dem Satz der BBC stark mischen ist hier wirst so und wird für diese genau zuzuhören hättest du in Form erhielt hält end Entertain er an Nummer guter Jahrgang Nummer Terrorwelle bist mischen Justice verheißt BBC ist fahndet to n Schuhe weit weit weg sei es Fully ertappt Pointer viel ja also Universalität ist das
Stichwort und das heißt das im Sendegebiet ist hier natürlich gemeint aber die BBC weit reicht ja auch weit weit darüber hinaus dem gerade gesagt Sie haben weltweit täglich 384 Millionen Zuschauer aber im Kerngebiet ist geht es natürlich jetzt erst mal um die britischen
Staatsbürger und die BBC hat den Anspruch dort jeden zu erreichen und zwar öffentlich ohne Hemmnisse wo auch immer und wann auch immer mehr und es geht weiter mit der der Vortrieb Tests auf Juni fest aber die das war dieser Begriff Wert der BBC Mast Paars in order to Chief Aids Pablik Service mischen 1. Mecking distinkte Haig wolle die Probe eines verwirrten Qualitätsbild eingezogen wird gesagt es
nicht gut sein was wir machen 2. Mehr gingen Wälder Robert Content unweit löst die
weiß ist und bleibt für uns da steckt schon Sonderart Innovations Garantie drinnen ja das heißt nicht nur klassischer
Radio Rundfunk nicht nur klassisches Fernsehen sondern Inhalte auf die Geräte die tatsächlich genutzt werden und dann wieder seinem Bericht der Kernbegriff der Universalität wir erreichen alle Ziel Publika dies gibt in unserem Land und das ist auch normal eine ähnliche Zusammenfassung wo sie sehen dass eben die allgemeine Zugänglichkeit das ist jetzt ne Definition die allgemein für öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder
für Pablik Service Milliarden man oder das Wort Casting wie man einen sächsischen Bereich sagt wir geben wird und das ist eben die Universal City ist eines der 1. einer der 1. Begriffe es gibt Diversität das heißt es sollte möglichst viel verschiedenes Programm angeboten werden eben auch für verschiedene Zielgruppen die Unabhängigkeit ist eine große Herausforderung und die Unterscheidbarkeit von anderen Medien das auch was noch zurück kommen in Deutschland haben wir diese
Art von programmatischer Selbstdarstellung Kleidern bis hin zu wenig finde ich eher dadurch wird es oft Gerätes auf zum bisschen aus dem Blick was ist eigentlich das Selbstverständnis unserer Rundfunk rannten ja also wie sehen Sie sich Wogen verstehen Sie eigentlich Ihre ihre Aufgabe oder ihren Auftrag das hat dann in diese Lücke hinein übernommen das Bundesverfassungsgericht und hat anhand von verschiedenen Konflikten über die letzten 40 Jahre in verschiedenen Urteilen eigentlich dieses verfassungsmäßiges gelegt was da irgendwie angegeben ist diesen sehr sehr vagen Begriff der Rundfunkfreiheit aus gestaltet und
hat die Rundfunkfreiheit als eine dienende Freiheit definiert die zur Förderung einer freien und umfassende Meinungsbildung beitragen soll
ja das heißt alles was die öffentlich-rechtlichen machen garantiert durch die Artikel 5 GG soll dazu beitragen dass sich irgendwie in einem gut informierten und insgesamt kulturell transparenten Gemeinwesen geben und Aspekte davon sind die Programmfreiheit das heißt Freiheit in der Entscheidung darüber wie wir dieses Ziel erreichen für die Anstalten eine Bestands und Entwicklungsgarantie das ist sozusagen die Garantie über
Satelliten-TV über das Kabel-TV über das Internet hinaus vorauszudenken weiterzudenken und eben neue Kanäle auch zu nutzen und für uns ganz wichtig eben die Garantie dass
dafür die finanziellen Mittel in jedem Fall gewährleistet sein dass es heißt es ist eine verfassungsmäßige Garantie dass diese Aufgabe auch finanziert es nicht möglich einfach da einfacher Gesetzgebung zu sagen wir machen das irgendwie anders oder wir machen das knapper und das ist die Konstruktion die ich jetzt eben so zeigen es Hermann in den Kern eines Argumentes stellen möchte die
Rundfunkfreiheit die Sie hier als dem vertikalen Balken sehen ist ein Schutzwall wo unsere Medien als geschützter
Bereich sagen ab gestartet sind von möglicher Einflussnahme durch wirtschaftlichen Druck oder politischen Druck und ein was da dann im Einzelnen passiert und was in diesem geschützten
Bereich abläuft ist eben die aus Definierung dieses Auftrags Grundversorgung hat das Verfassungsgericht das genannt hat das bewusst vage gehalten weil je genauer man das festlich desto mehr schränkt man diese Programmfreiheit auch ein eine Aufsichtsstruktur durch gesellschaftlich Plural besetzte Gremien die sogenannten Rundfunkräte beim ZDF
heißt es Fernsehrat im Deutschlandfunk heißt es Hörfunkrat aber das sind eben pluralistisch besetzte mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen besetzte beide Geräte die das kontrollieren und ein Finanzierungsverfahren was geben und jetzt kommt ist wichtig unabhängig von den
wirtschaftlichen kommerziellen Gesichtspunkten funktionieren muss aber eben auch nicht staatlich also auch eben nicht Steuer deswegen wir hatten vorhin in diesem Facebook-Posting gehört pseudo Steuer nein das ist nicht richtig es ist keine Steuer Finanzierungssystem es ist ein bedarfsorientiertes Finanzierungssystem das heißt die fangen wir damit an dass die Intendanten sagen wir brauchen für das was wir hier Programmfreiheit mäßig machen wollen so und so viel Geld und dann wird das geprüft im Hinblick auf Plausibilität und Nachvollziehbarkeit durch eine unabhängige Kommission und wird dann mehr oder weniger abgenickt von den beteiligten Landesregierungen wenn wir das
jetzt mal einfach von der Größenordnung betrachten das ist eine ganz interessante Überlegung wie teuer ist kostet uns das eigentlich die sehr viele von den Gegnern des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks sehr viele statt Tabellen die das dann sozusagen im europäischen Vergleich sind gucken wie teuer ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Italien oder in Frankreich oder in anderen Ländern aber ich hab's mal anders aufgefasst ich hab jetzt einfach mal gesagt vergleichen Sie das man Monatsabo
einer Qualitätszeitung wir bezahlen 17 Euro 50 Grundgebühr die Süddeutsche die FAZ haben sich geeinigt da kostet das Monats-Abo Standard 59 90 bisschen günstiger ist die TAZ obwohl der praktisch auf Werbung verzichtet hat ungefähr 15 Euro weniger die Wochentitel Spiegel und Zeit kosten uns ungefähr so viel wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk bisschen mehr und kommerzielles Pay tv in der Basis Ausgabe hat auch ungefähr den gleichen Preis ist das ist schon mal ganz interessant also jemand der sich qualitativ hochwertig journalistisch informieren will
muss tief in die Tasche greifen muss fast das ist es sogar mehr als das Dreifache ja des öffentlich-rechtlichen er der öffentlich-rechtlichen nicht der des öffentlich-rechtlichen Beitragszahlen ich hab nochmal hinzugefügt etwas was ich sehr interessant finde nämlich
wirklich qualitativ hochwertige professionelle Informationsdienste im Land des freien Medien in den USA da gibt es político Politikgrößen auch
politische Online-Publikationen und es gibt einen político Prodi ist der sich richtet am Lobiisten Unternehmen und Profipolitiker und der also die
Informationen bereitstellt die wirklich wenn man mitmischen will wichtig ist und das lassen sie sich mit mindestens 800 und Dollar pro Monat bezahlen ja das heißt es gibt an dass sie nach dem wie viele Themen sie belegen gibt es dann Preismodell was dann auch bis auf ein Vielfaches davon hochgeht ähnlich eben Bloomberg tarnende als Finanzinformationsdienst gut kann man sagen das sind also spezielle Wirtschaftsinformationen aber den
politischen fand ich das ganz interessant weil es ein Ausblick darauf gibt was kann eigentlich passieren wenn sagen wir mal die Werbung bricht komplett ein Werbung der Werbefinanzierung geht komplett zu irgendwelchen Internetdiensten Journalismus wird nicht mehr finanzierbar sein wie teuer wird gute Informationen wenn sie am freien Markt und seinen ausgelobt wird ja meine Antwort darauf ist gucken Sie da mal hin die kann sehr teuer war okay
ich springen ein bisschen über die BBC hinweg weil das ist mir sehr spannende Geschichte zwar eher die BBC hat gerade steht gerade in diesem in England und Großbritannien eben gibt es keine Verfassungsgarantie für den für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle 10 Jahre müssen die ihre Legitimation wieder erneuern und die BBC befindet sich Moment in so eine Art Klammer zwischen der Regierung der konservativen Regierung und den privaten Medien hier symbolisiert durch Rupert Murdoch und das ist keine sehr angenehme Situation in Deutschland ist es so dass wir auch eine Diskussion
haben die aber nicht existenziell wie bei der BBC sondern es ist eher so ein permanentes Gequengel und genau oder von bestimmten Leuten und ich hab mal aufgezählt wer dazugehört und aber um auch sich nochmal klarzumachen wo sind da die die die Berechtigung also selten durchaus auch berechtigte Kritik im Spiel da gibt es eben zum einen das vermutlich mal von den meisten von Ihnen hier gibt es einfach die
zahlungsunwilligen und unzufriedenen Beitragszahler er repräsentiert vom Deutschen Steuerzahler Institut das ist die Forschungseinrichtung des Bundes der Steuerzahler und dann gibt es viele viele kleine Initiativen gegen die Zwangsgebühr dann gibt es ein Feld der Kritik dass sich bezieht auf sozusagen neoliberale Grundannahmen das sind die Leute die der Meinung sind alles was irgendwie sozusagen Gemeinwesen orientiertes ist ist es schieres und ökonomisches Gutmenschentum mehr das müssen wir irgendwie loswerden und auf diese Weise dann zu einem transparenten Markt kommen in dem eben alles durch Mechanismen des Marktes gesteuert und reguliert wird schließlich gibt es
die Lobby der der kommerziellen Medien die natürliche hier und da einfach die Konkurrenz beklagen mit den Verbänden aber auch mit Journalisten die sich da durchaus sozusagen vor den Karren ihrer Verleger spannen lassen also wie Hans-Peter Siebenhaar beim Handelsblatt oder Michael Hanfeld bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Produzenten Verbände hab ich immer mit reingenommen weil die natürlich auch teilweise konfligierende Interessen haben was Rechteverwertung und so weiter angeht aber das haben wir jetzt mal aus da gibt es also eine Vielzahl von
solchen eher kritische Publikationen von denen wir dann gelegentlich führen oder die auch gelegentlich lesen und die uns seine munitionieren in unserer Kritik nicht nur ein Gebührensystem sondern an den öffentlich-rechtlichen überhaupt ich hab mal 2
exemplarisch 2 Zitate mitgebracht das eine ist das schon erwähnte deutsche Steuerzahler Institut die fast Best Solution heißt es da im Fazit einer Studie eines sehr guten für sehr lesenswerten Studie die verstehst Solution wäre eine Abschaffung der dualen Rundfunkordnung und eine formelle und materielle Teilprivatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten also sagen Maximallösung Auflösung des Systems ähnlich ist es auch da hat
sich auch der wissenschaftliche Beirat des Finanzministers Schäuble geäußert der Gesetzgeber sollte sich für eine klare
Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt das heißt also eine Steuerfinanzierung oder für eine moderne Nutzungsgebühr wie beispielsweise dem Subskriptionsmodell den Zeitungsmarkt folgt entscheiden ok fällt aufgebaut und jetzt einfach mal ein kleiner Durchgang durch was könnte man denn stattdessen machen ja also jetzt geht es um die Alternativen 1. Alternative Focus Online hatte eine Studie ausgegraben nur noch 16 Prozent der Bundesbürger halten die gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk für zeitgemäß gehen aber davon aus dass das bedeutet dass im 84 Prozent der Meinung sind dass gehört komplett abgeschafft fragt man sich wirklich also selbst in dem Miesen paradigmatischen Land der Medien im freien Wettbewerb in den USA hat man irgendwann dann doch so etwas wie öffentlich-rechtliche Medien eingerichtet Qualitätsmedien wie NPA oder PDS
also Abschaffung ich kann schon sagen ok über das viel ist ok aber ich will eigentlich weiter argumentieren mal angenommen wir behalten 2 wie kann man es dann machen und da gibt es eine ein Vorschlag der immer wieder auch so Konsens findet ist zu
sagen dass die ist einfach zu groß die machen viel zu viele Sachen die sie nicht machen sollte sollten er also weiß nicht Fernsehübertragungen von großen Fußball liegen oder Unterhaltungsformate mit und welchen vor und Star-Moderator und das braucht nicht zu sein wir machen einfach ein System wo der öffentlich-rechtliche Rundfunk gesetzlich beschränkt wird nur das zu machen was der Markt was der freie die den Markt nicht schafft das Stichwort in diesem Zusammenhang ist das Stichwort der Subsidiarität ja also haben schwer
Schichtenmodell der Markt tut er das Wasser hinkriegt und aber versagt da regulieren wir dann das beste Argument dagegen dass ich kenne hat Stefan Niggemeier vor
vielen Jahren gebracht damals ging es um den Streit um die Tagesschau-App und ich das jetzt einfach mal vor ich lese und gerne Niggemeier Foren die die meine Vorträge erkennen müssen dass jedes Jahr mindestens einige Niggemeier Zitat dabei ist 1. spielt darauf an dass plötzlich das Geschrei groß war von wegen
in die Tagesschau macht unlauteren Wettbewerb wo es uns doch gerade so schlecht geht ja wo der Zeitungsmarkt gerade so leidet wo die Anzeigengeschäft einbrechen etc. etc. nun zeigt sich plötzlich schreibt Niggemeier das keineswegs klar ist ob und wie
sich guter Journalismus im Internet finanzieren ist damit bekommen die öffentlich-rechtlichen eine neue mögliche Legitimation auch für dieses Medium genau genommen ist es die Alte durchfällt verlässlich und von allen gemeinsam finanziert Medien eine umfassende Grundversorgung sicherzustellen die eine rund um gut informierte Gesellschaft ermöglicht selbst wenn die privaten Anbieter in schlechten Zeiten oder aus grundsätzlichen Problem das nicht in befriedigendem Maße tun können sie ändern sich hatte am Anfang gesagt dieser Sozialversicherungs Gedanke ja also der Gedanke für Notzeiten eine Infrastruktur bereitzustellen könnte interessant sein denn ein als eine mögliche Anwendung oder sozusagen parallel auch im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine
Sicherheit die wir haben das auch dann wenn andere Finanzierungs Organisationsmodelle für das Mediensystem einbrechen das auch dann noch funktioniert ja also das Problem er was man hier
sieht für diese Subsidiarität Modell ist wenn ich jetzt mal annehme ich habe diese Subsidiarität es diese wie argumentiere ich dann wann ist der Punkt wo die öffentlich-rechtlichen loslegen dürfen also schauen sich das jetzt
Qualitätsjournalismus ist in der Krise wird immer die Redaktion werden immer kleiner die Zeit für Recherche wird immer kürzer die Zeitungstitel werden immer teurer und jetzt soll irgendein Gremium oder soll der Gesetzgeber zu irgendeinem Zeitpunkt sagen so liebe Leute jetzt hat der hat der Markt versagt jetzt kommen wir ja ich möchte sie einfach mal bitten
sich das vorzustellen wie das funktionieren soll ich halte das für eine komplett unlösbare Aufgabe es wird genau das Geschrei geben es wird genau den Einwand geben denn der Niggemeier hier beantwortet hat gerade groß und so schlecht geht macht die euch uns hier subventionierte Konkurrenz also die Konsequenz dafür ist dieser Grund Versorgungs Gedanke dass es also auf einer breiten Basis garantierte Inhalte gibt es das Programm Freiheit gibt es die Intendanzen
entscheiden wie viel Journalismus sie machen und so weiter er da kann man Subsidiarität nicht erzwingen von außen durchgesetzt sondern sie muss eine Art permanente Selbstbeschränkung sein und das ist nach Herausforderung der sich die öffentlich-rechtlichen natürlich auch zu stellen haben darüber können wir dann auch gerne weiter ok ich hab nicht mehr viel Zeit weitere Finanzierungsmodelle die natürlich
vorgeschlagen worden sind sind zum Beispiel zivilgesellschaftliche Verfahren Spenden Stiftungen das natürlich die Frage kriegen wir damit irgendwie so ein umfassendes System wirklich kennen sich Wikipedia ankucken würden wir gern als Beispiel genommen ist natürlich super aber ist im Wesentlichen basiert das auf freiwilliger Mitarbeit und es ist über Spenden finanzierbar eigentlich nur die vom dänischen mit ein paar 100 Mitarbeitern das ist nicht wirklich vergleichbar und das ist eben auch nicht nachhaltig wir können nicht sagen das würde auch Krisenzeiten überstehen Steuerfinanzierung wie vom
Finanzamt vorgeschlagen durchläuft hier oder durchbricht sozusagen die
Schutzmauer der Rundfunkfreiheit in Sachen staatlicher Einflussnahme das heißt da gibt es dann einfach Kunde politische Erpressbarkeit durch Haushaltszwänge und ähnliche Dinge ähnliches
gilt auf der anderen Seite durch nur eine Werbefinanzierung das Verfassungsgericht spricht
von einer Vielfalt verengenden Wirkung der Werbung das für mich sehr schön weil man sich eben orientiert an werde freundlichen Inhalten und Zielgruppen und es auch nicht krisenfest und nachhaltig bleibt das was die meisten
vorschlagen nämlich einen Täter wie jung Modell oder Abo-Modell kam ja auch beim Finanzministerium als Vorschlag ich gehe jetzt mal gar nicht auf die
Subtilitäten jetzt meines Einwandes hier noch ein wie das wäre wenn man da noch ne staatliche Qualitätsgarantie einzieht wichtig ist mir vor allen Dingen dass das ganz klar diese Universalität ITE durchbricht ja das heißt wenn nur diejenigen den guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk kriegen die dafür bezahlen dann sind eben einfach viele denn das 1. Mal im Moment nicht so wichtig sind draußen und sind damit sozusagen an dieser Informationen Grundversorgung die für mehr Demokratie wichtig ist nicht mehr beteiligt gut jetzt kann ich zu meinem Fazit dass sich in 3 Thesen geben möchte die 1. These ist wie alle
anderen Ansätze halten meiner Meinung nach einer kritischen Beleuchtung nicht stand das heißt also nur das Modell einer beitragsfinanzierten öffentlichen Medien Infrastruktur gewährleistet die grundgesetzlich vorgesehene Rundfunkfreiheit die ich jetzt mal ausweiten möchte auf Fall durch das Internet damit einbeziehen würde in dem Sinne dass wirklich diese Universalität gewährleistet ist 2. These die Sicherung der Staats ferne und die Definition und Weiterentwicklung des Versorgungsauftrags also wie man das jetzt im Einzelnen machen will sind im Kern eine zivilgesellschaftliche Aufgabe das heißt das ist unsere Aufgabe wir
sind mit dem öffentlich-rechtlichen Medien in diesem geschützten Bereich und sie zeigen sich sehr sperrig unser stets schwer zugänglich und sehr intransparent aber es ist unser Job das auf zu klopfen und nicht über den Gesetzgeber und nicht durch eine grundsätzliche Abschaffung und Adressen für solche Reformbewegung sind auf der operativen
Ebene erstmal die Rundfunkräte ja das heißt wir müssen einen direkteren Zugang zu den Rundfunkräten einfordern müssen die einfach mobilisieren wir müssen sie auch aus Staaten mit Mitteln und
Möglichkeiten sozusagen einen lebendigen Zuschauer Nutzer Leser Diskurs zu führen und langfristig um eben solche strukturellen
Veränderungen dann auch durchzusetzen gibt es leider keinen Weg der was auf der strategischen Ebene nochmal am Gesetzgeber vorbei führt das heißt wir müssen tatsächlich andere Rahmengesetzgebung haben die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als dem insgesamt flexibler und transparenter machen vielen Dank es
Wurm <Informatik>
Punkt
Besprechung/Interview
IBM
Microsoft
Vorlesung/Konferenz
Microsoft dot net
Computeranimation
Touchscreen
Twitter <Softwareplattform>
Perspektive
IBM
Vorlesung/Konferenz
Extrempunkt
Perspektive
Offene Abbildung
AVA <Programm>
Computeranimation
Zusammenhang <Mathematik>
Perspektive
Rundung
IBM
Vorlesung/Konferenz
Internet
Resonanz
Momentenproblem
IBM
Vorlesung/Konferenz
Extrempunkt
Online-Medien
Computeranimation
Moden
Facebook
Internet
Sender
Momentenproblem
MARKUS <Unternehmensspiel>
Computeranimation
Mathematische Größe
Sender
IBM
Frequenz
Computeranimation
Dienst <Informatik>
Internet
Große Vereinheitlichung
Information
Computeranimation
Computeranimation
Softwaretest
Große Vereinheitlichung
ACCESS <Programm>
Datenendgerät
Dienst <Informatik>
Information
Computeranimation
Softwaretest
Dienst <Informatik>
Softwaretest
ACCESS <Programm>
Dienst <Informatik>
Computeranimation
Softwaretest
Wald <Graphentheorie>
Content <Internet>
Vorlesung/Konferenz
ACCESS <Programm>
Dienst <Informatik>
Computeranimation
Dienst <Informatik>
Adressierung
IBM
Stochastische Abhängigkeit
Auswahlverfahren
Computeranimation
Konflikt <Informatik>
Computeranimation
Mittelungsverfahren
Parametersystem
Internet
IBM
Vorlesung/Konferenz
Kerndarstellung
Kanal <Bildverarbeitung>
Computeranimation
Balken
Computeranimation
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Plausibilität
Größenordnung
Computeranimation
Datenendgerät
Computeranimation
Tabelle <Informatik>
Computeranimation
Online-Publikation
Datenendgerät
Information
Computeranimation
Momentenproblem
IBM
Vorlesung/Konferenz
Information
Internetdienst
Vorlesung/Konferenz
Arithmetisch-logische Einheit
Verbandstheorie
Datenparallelität
Extrempunkt
Gravitationsgesetz
Computeranimation
Computeranimation
Dienst <Informatik>
Computeranimation
Zusammenhang <Mathematik>
Computeranimation
Schar <Mathematik>
Wald <Graphentheorie>
Internet
Ruhmasse
Extrempunkt
Computeranimation
Internet
Punkt
Bindung <Stochastik>
Computeranimation
Content <Internet>
Datenparallelität
Bindung <Stochastik>
Permanente
Computeranimation
Computeranimation
Content <Internet>
Ähnlichkeitsgeometrie
Computeranimation
Momentenproblem
Information
Computeranimation
Internet
Kerndarstellung
Ebene
Drei
IBM
Kerndarstellung
Netzadresse
Computeranimation
Aggregatzustand
Ebene
Kerndarstellung
Ebene
Drei
Lebendigkeit <Informatik>
Computeranimation
Aggregatzustand
Ebene
Ebene
IBM
Vorlesung/Konferenz
Computeranimation
Microsoft

Metadaten

Formale Metadaten

Titel Warum wir die „Zwangsgebühren“ verteidigen sollten
Serientitel re:publica 2016
Teil 107
Anzahl der Teile 188
Autor Lorenz-Meyer, Lorenz
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/20657
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2016
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Öffentlich-rechtliche Medien werden gerne und oft zu recht kritisiert. Vieles sollte an dem System – auch grundlegend – verändert werden. Aber die Kritik am Finanzierungsmodell (Rundfunkbeitrag) ist verfehlt und geht in eine gefährlich falsche Richtung: Denn nur mit den viel geschmähten „Zwangsgebühren“ lässt sich eine universelle und öffentlich legitimierte Grundversorgung an Information, Bildung und Unterhaltung erreichen.

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