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#TTIPLEAKS BY GREENPEACE

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mehr guten Morgen liebe Republica guten
Morgen liebe Damen und Herren vielen Dank für die Anmoderation und dann ganz herzlichen Dank an die Veranstalter die erst vor 2 3 Tagen erfahren haben was wir vorhaben und die gesagt haben Klasse kommt zu Republikaner die Republikaner steht für Transparenz ist wichtig für Demokratie und gedacht dass wir genau richtig hier wir möchten jetzt in Form eines Interviews bis über Handels Papiere sprechen wir sind die Protagonisten hier sind die Experten ich bin dem Moderator sie sind die Gäste im im Anschluss die Möglichkeiten Fragen zu stellen und die Kollege stehen dann auch später für Interviews sehr gerne zur Verfügung wenn wir uns
T-TIP angucken da wurde in den letzten Monaten sehr viel über ein TCP
Leseraum gesprochen die Transparenz bei den Verhandlungen rund um das Handelsabkommen bestand darin zwar einen Raum eingerichtet hat der so richtig schön deutsche Aussichten Ollsen und für so sieht er aus sehr einladend als Politiker darf man dort reingehen man dass sich die Papiere angucken man darf aber keine Fotos machen man darf auch nicht darüber sprechen und wir uns gedacht das
kann so nicht bleiben denn es ist wichtig dass bei gerade in der Frage die über 500 Millionen Europäer betreffen oder 500 Millionen Europäer und auch Amerikaner betreffen dass wir darüber sprechen muss deswegen haben wir heute Nacht ein kleines
Bild produziert das ist der Reichstag heute morgen um 4 wir haben die Originaltexte einen Reichstag präsentiert und Gebiete damit die Politik ab sofort sich die Texte dort angucken kann wo sie auch tragen eine ausgeht unter
Partizip -minus liegt dort Orte sind ab sofort ab 11 Uhr jetzt sofort alle Dokumente verfügbar die Kollegen Greenpeace Niederlande haben die Dokumente hochgeladen und Sie können diese Dokumente sich anschauen wir haben gerade aktuell aber noch etwas anderes vor als gedacht haben diesen Leseraum den
gestalten wir anders wie sind die
jetzt gerade vor dem Brandenburger Tor und haben einen transparenten TCP Leseraum installiert dort gibt es 8 Leseplätze
es ist alles transparent sie können fotografieren Sie können verbreiten sie können Unterlagen sorgen sie dafür dass dieses Handels Papier gelesen wird dass es beurteilt wird damit Transparenz in Fragen von tätet hergestellt wird das sind die aktuellen Bilder wenn Sie Zeit haben kommen sie gerne vor das Brandenburger Tor und schauen sich das an
steigen ein und unterhalten uns ein bisschen über TCP meine 1. Frage geht an Stefan Krug Leiter der politischen Vertretung jeder Stefan das sind bislang geheim gehaltene Papiere wieso veröffentlicht Greenpeace diese Papiere leider so mit dem Mikro ok
jetzt Zimmerservice hallo ja Falk das im Grunde schon fast alles gesagt aber trotzdem noch mal warum haben wir so was ich glaub die meisten Leute gut warum einige wissen es die meisten glaube ich ist es immer noch nicht ich kriege immer noch erstaunte Reaktionen wenn die Leute hören dass Abgeordnete diese Papiere nur unter Aufsicht sehen dürfen sich keine Notizen machen dürfen keine Kopien machen dürfen und dann rausgehen und sie verpflichten möchten müssen mit ihren Wählern nicht darüber zu reden da endlich doch noch immer und glauben war bei vielen wir in den ich in diesen Tagen spreche wir machen das um eine Debatte zu befeuern wir machen das um Transparenz in eine skandalös intransparente Verhandlungsrunde zu bringen es ist eigentlich wirklich unglaublich das wären knapp eine Milliarde Menschen in Europa und den USA an in nahezu allen Lebensbereichen von diesen Verhandlungen und die ihren Resultaten betroffen sein werden ist das die Absicht derjenigen die jetzt vorhanden und darüber faktisch eigentlich nichts wissen aus Medienspekulationen bekommen von Angie ausführen was alles vermutlich da drin ist und nicht so gut gutes von anderen wiederum hören dass alles ganz harmlos ist und viele Jobs und Wachstum bringen wird das alles denke ich mal muss auf den Prüfstand wir brauchen öffentliche Debatte und deswegen haben wir
das gemacht wir sie diesen Schritt gegangen wir brauchen jetzt unserer Meinung nach einem Stopp dieser Verhandlungen und Staat einer echten Debatte wenn sich die Papiere anguckt das sind sie
dann sehen wir dass sie nicht die Originaltexte und es sind Abschriften wieso sind es nicht die Originaltexte gut wir müssen uns darüber klar sein dass das eine hochsensible Geschichte ist die
diejenigen die Zugang zu diesen Texten haben sind verpflichtet nicht darüber zu reden haben wir wollen diese Texte gleichwohl öffentlich machen sie sind uns zugespielt worden wir können natürlich keine Originale fälschlich weil diese Originale zum Teil ist das sicher gekennzeichnet sind es ist aus den Texten aus den Originaltexten ersichtlich wer diese Texte besitzt es gibt da Zeichen die verändert wurden es gibt sprachliche Details die in als Texte individuell angepasst sind das Denkmal weist die Szenerie auf der Republica besser als wir insofern müssen wir hier maximalen Quellenschutz machen wir haben diese Texte abgeschrieben komplett abgeschrieben wir haben die offensichtliche Kennzeichnungen eingeebnet existieren nicht mehr in den vorliegenden Texten diese öffentlich machen wir hoffen dass jedenfalls dass wir hier gute Arbeit geleistet haben und die Quelle maximal schützen
die Frage kommt natürlich woher wissen wir dass die Dokumente echt sind ja auch eine wichtige Frage haben wir haben einen Weg
gewählt in den ich hier sozusagen alles bestimmen und checken sondern wir haben diese Texte 1 Recherche-Netzwerk aus in der WDR und Süddeutscher Zeitung zur Verfügung gestellt wir haben
die herrlichsten selbst überprüfen lassen dass es sich hier um Originaldokumente Handel Sie haben sich rückversichert bei Leuten die es mit Sicherheit wissen ob das Original sind oder nicht also mehrere doppelte Böden eingezogen und können
heute in Bestätigung auch durch diese Medien sagen das sind die originalen Texte wir haben sie wir haben sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht in einer Form die niemanden in die Bredouille bringt und wir hoffen jetzt dass das Früchte Zeit und eine echte Debatte über die betätigen steht
Jürgen wie aktuell ist dieses Material was jetzt überall öffentlich einzulegen 10 ist ich Texte sind das welcher Verhandlung
Status haben diese Texte und wir hatten ja letzte Woche die 13. Verhandlungsrunde zwischen Amerikanern und den Europäern in New York die Texte spiegeln den Stand vor dieser Verhandlungsrunde die dokumentieren 13 sogenannte konsolidierte Kapitel konsolidiert konsolidierte Kapitel heißt das sind die Position der Amerikaner und die Position der Europäer drin heißt nicht man hat sich schon geeinigt sondern man findet unheimlich viel eckigen Klammern für Teile die noch in der Diskussion in der Verhandlung sind diese Dokumente die wir haben spiegeln den Stand von April wieder und jetzt gemein den Inhalt wenn man sich die
Sachen das Papier ankuckt diesen Handels Text dieses Handels nämlich was setzte viele Tage damit verbracht meinen Text zu kucken und viele fragen sich natürlich jetzt auch da draußen wo das Chlorhühnchen ist das Chlorhühnchen da drin was wird kommen was wird momentan gerade verhandelt was das Chlorhühnchen gefunden also wenn man jetzt diese
248 Seiten Wege haben durchblätterte und das Chlorhühnchen nicht finden man wird auch die Technik nicht finden man wird auch keine Forderungen finden die Kosmetik Regulierung der Europäer aufzulösen aber was man findet haufenweise sind Vorschläge der Amerikaner wie zukünftig Regulierung erfolgen soll und da ist es so dass es eindeutig erkennbar ist dass die bei uns vorherrschenden Schutzmaßnahmen aufgelöst werden sollen die Amerikaner fordern immer einen wissenschaftlichen Ansatz jede Entscheidung muss wissenschaftlich begründet sagen wir in Europa eine ganz andere Philosophie wir sagen wenn wir etwas wissen wenn wir wissen dass etwas vielleicht schädlich ist es aber nicht auf 3 Stellen hinter dem Komma genau beziffern können sondern nur wissen dass hatten negativen in Auswirkung dann starten wir
das oder beschränken das und die Amerikaner wollen durch Titel Element dieser Art unseres Vorgehens verhindern indem sie sagen alles muss wissenschaftlich die sind sein und dafür gibt es zahlreiche Fundstellen in diesem Dokument das heißt das Vorsorgeprinzip wie's bei uns besteht würde man das Handelsabkommen so verabschiedet würde ausge außer Kraft gesetzt genau das so sagen wenn die Opposition der Amerikaner die hier drin zu finden sind nachher auch im endgültigen Vertragstext nicht wiederfinden heißt das eine aus für Vorsorge-Maßnahmen so viel wie wir sie bisher in Europa kennen und muss dazu sagen kann natürlich sagen ja die
Europeana wird ja immer gesagt deutsche Angst schüren Ängste oder die Europäer sind halten bisschen zimperlich die Amerikaner 1. 1. weg und trinke ihre Milch und sind ja alle sowohl gemerkt wie ich das kann ja gar nicht so schlimm sein da vieles wissen wir noch gar nicht was passiert gerade bei geht hätte können wir heute nicht sagen was in 3 Jahren auf und dann ackern passiert wenn wir haufenweise gentechnisch veränderter Pflanzen Anbau also wir brauchen den Vorsorgeansatz und erst bei uns quasi in der DNA der wo die Europäischen Union deren 1. nämlich im Lissabon-Vertrag im wesentlichen Vertragswerken als Vorsorgegrundsatz verankert also wir
geben was auch was nicht nur eine Art und Weise der Regulierung in Europa ist sondern etwas was sogar in unserer Verfassung steht es ist so dass die Politiker die ganze Zeit sagen vertraut uns wir
möchten tätig verabschieden möchtest aushandelt damit ein möglichst hoher Standard gesetzt wird wenn man jetzt sich mit den Papieren beschäftigt ist dieser hohe Standard den gewährleistet ist das ein Grund tätet weiterzufahren nein also
alle sagen wir Herr Gabriel sagte Frau Malmström die Handelskommissarin sagt das den Titel kommt habe die besseren Standards nicht nur in Europa und den USA sondern die anderen müssen sich auch danach richten also wir schaffen die Welt Standards die Golden Standards davon wird der geredet aber man hier reinguckt gibt es nicht einen Hinweis dass so etwas tatsächlich geplantes Maßnahmen die man das Recht schon vorgesehen sind in dem mit dem internationalen Handelsrecht also zum Beispiel bei der Welthandelsorganisation wo beide Staaten ja Mitglied sind werden wir gar nicht aufgeführt dort gibt es unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit Vorsorge-Maßnahmen zu treffen das wird gar nicht erwähnt also es wird kein kein Rennen nach oben gehen sondern ein Rennen nach unten zumindestens wenn sich die Position die sich in diesem Papier finden nach einem endgültigen Vertragswerk auch niederschlagen frei wird natürlich kommen ist
Greenpeace generell gegen Handelsabkommen das Wachstum an was ist unsere Position und sowie fließt aus Umweltschutzorganisation sind wir allgemeine gegen Handelsabkommen nein wir arbeiten schon seit 3 Dekaden zum Thema Handel und Handelsabkommen wir uns auch mit anderen Handelsabkommen beschäftigt sind weder gegen Handel als solche noch sind wir gegen Handelsabkommen aber
Handelsabkommen müssen bestimmte Standards erfüllen sie müssen transparent ausgehandelt werden sie müssen wir ermöglichen dass der Bundestag nicht nur am Ende sein ja oder nein geben kann sondern in den Verhandlungen mit involviert ist sie müssen ermöglichen dass Bürgerinnen und Bürger die Chance haben auch ihre Position mit einzubringen also Transparenz und demokratische Strukturen gewährleistet sind spricht nichts gegen Handelsabkommen aber sie müssen auch so sein dass der Rest der Welt damit leben kann und sie müssen das für alle gerecht sein nicht nur für Europäer und Amerikaner sondern für alle auf der Welt und sie müssen natürlich Leitplanken ein Ziel das heißt es muss gewährleistet werden dass Umweltstandards Arbeit Schutzstandard Menschenrechte kulturelle Vielfalt dass dieses alles weiterhin auch möglich ist und nicht als Handelshemmnis bezeichnet wird das haben
wir ja das ist ja ganz viel über Klimawandel gesprochen ist eines der Topthemen im über Umweltfragen sprechen findet sich zumindest ein bisschen nach etwas zum Thema Klimawandel hatte sehr viel mit Handel zu tun gibt gibt es in der einen positiven Aspekt in diesem Papier wenn man es
auf eine weitere große Enttäuschung wenn man sich diese 248 Seiten angucken ich habe gesagt dass ich Stand April werden im Dezember letzten Jahres in Paris die große Klimakonferenz da haben viele Staaten beschlossen dass wir den Klimawandel versuchen zu beschränken haben sich auf Ziele geeinigt nicht eine einzige Maßnahme in diesem Papier legt nahe dass Klimaschutz im Handel Rolle spielen soll im Gegenteil wieder das
übliche dort wo es nach Handelsbarriere ist wenn ich zum Beispiel sage ich will einen Einstieg ich will kein Erdöl aus Peking nach Europa holen oder aus von den Kerl sein weil das würde als Handelshemmnis bezeichnet werden aber es gibt keine Möglichkeit notwendige Klimaschutzmaßnahmen die wir brauchen um die Ziele von Paris auch zu erreichen über den Handel zu bringen mir das jetzt mal zusammenfassen und das würd ist die Tipp noch zu
retten das was wir verstehen es Transparenz hier jeder kann das Kommentieren jeder kann das verbessern aber ist deiner oder auch Deiner Ansicht nach der dieses Abkommen noch zu retten nein das Beste was die Kommission
tun kann ist zu sagen so aber wir haben Fehler gemacht wir haben heute von Anfang an ja wo ich nicht von Anfang an informiert haben
die demokratischen Strukturen nicht eingeschaltet erst auf Druck ist ein bisschen Transparenz geschaffen worden war sind auch demokratische Strukturen Parlamente involviert wollen aber nicht Ausmaßen nicht ausreichend genug und das Beste ist zu sagen Priester Art das das hier in das Meer am besten bleiben ich gar nicht aber der richtige Ort für einen Mülleimer und dann fahren wir vielleicht noch mal von vorne an auch nicht unter dem Druck unter dem das Ganze jetzt verhandelt wurde alle wollen ja oder sagen man schafft das noch vor dem Ende der Amtszeit von Obama hinzubekommen wenn ich mir das an QC ist das Wunschdenken ist es unmöglich weil die meisten Texte in Klammern sind also noch nicht gemeinsame Texte sind also noch mal von vorne anfangen unter vernünftigen Bedingungen aber nicht so wie das hier bisher entwickelt worden sie klare
Aussage vielen Dank dafür die Papiere gewähren der wenn man sie beraten sich mal in dem die Inhalte durchliest einen tiefen Einblick auch in strategischen Fragen da haben wir absetzte wo
immer markiert ist das ist die Position der EU das ist die Position der Amerikaner du als leise politischen Vertretung hast tagtäglich mit der Politik zu tun was liest du da aus ja also
ich persönlich kennen das aus den multilateralen Verhandlungen die wir verfolgen zum Beispiel die Klimaverhandlungen das ist durchaus üblich dass man man hat den Text auf den man sich versucht so einiges die Vorschläge der Verhandler wenn geklammert und kommt heißt es irgendjemand etwas dagegen bei 100 95 Staaten ist es zum Teil müssen komplexe aber den beiden Seiten weiß man sehr genau aber das ist es was die Amis nicht und das ist was was die EU nicht will das ist dann auch so
gegenübergestellt das ist völlig normal das ist jetzt kein Zeichen von besonderer das nix besonderes aber das Ausmaß wie oben schon gesagt das Ausmaß in dem hier unten Uneinigkeit besteht hat mich schon erstaunt
denn das was Obama und Merkel auf der Hannover Messe ja verkündet haben Klagen und nur ganz anders ist als politisch gewollt dass es kommt aber die die Texte geben das bisher gar nicht hier das haben
wir heute an diesem Tag Transparenz hergestellt besitzt in Berlin du bist in der politischen Vertretung das sehr sehr viele Kontakte was erwartest du die nächsten Tage als Reaktion von der Politik ja ich
schätze mal es gibt da verschiedene Optionen die eine Seite wird sagen 8. sind längst veraltete Texte wir haben da in der letzten Verhandlungsrunde in der letzten Woche viel mehr erreicht können aber nicht publik machen
wieder andere werden vielleicht sagen es skandalös dass hier Geheimnisse gebrochen werden Absprachen mit den Amerikanern verletzt werden das alles scheint mir aber irgendwie nur vordergründig zu sein ich glaube die Debatte wird sich nach unserem Sieg verändern ich glaube nicht dass es ein weiter so wie bisher geben kann und ich glaube Politiker sind jetzt gut beraten darauf sensibel zu reagieren und nicht in alte Routinen zu verfallen nicht glaubt dass wir gesagt das Kind ist bei Titel den Brunnen gefallen entweder man macht es denn wirklich neue Geschichte draus oder die ganze Sachen betitelt wird sich denk ich mal so nicht realisieren lassen vielleicht hier auch noch war das Signal an alle
Politiker wie sind momentan mit einem transparenten Container vor dem Brandenburger Tor sie können dorthin kommen Sie können die Papiere ankucken und in unserem Kampf Container davon dann auch über diese Papiere sprechen die
werden wir auch dort dazu Container gehen also geht ins Gespräch es gibt Signale aus der SPD das was wenn das stimmt dann dass die orginal Dokumente sind dass das jetzt nicht so verhandelbar ist und auch nicht zu Ende zu bringen ist Jürgen eine persönliche Frage noch wenn man so
viele Monate Jahre zu diesem Thema arbeiten hat die Papiere in der Hand was den man dann wenn es erst mal
enttäuscht weil man oder ich zumindest gedacht habe sie seien weiter erzählen ja immer und haben ja wie schon erwähnt wurde auch letzte Woche in Hannover betonen sie schaffen das noch in diesem Sommer fertig zu werden und dann noch ein paar kleine offene Fragen haben aber vor Ende der Amtszeit von Obama das heißt spätestens im Januar nächsten Jahres ein Text so haben auf den sich beide Seiten verständigen können dass es überhaupt nicht der Fall dass andere kann das empört mich einfach wie belogen werden über die ganzen Jahre es wird gesagt da während des Goldstandards geschafft das soll Wohlstand die ganz witzige Geschichte ereignete sich gestern da hatte ich die Presse verkündet dass die Amerikaner ob Deutschland auf eine Beobachtungsliste gesetzt haben weil wir zu viel ausführenden Jurist war ja mein aushandelt Außenhandelsüberschuß und gleichzeitig verhandeln Sie mit uns und unsere Politiker erzählen uns ja wir exportieren noch mehr nach Europa Einschulung noch mehr in die USA das sichert der dann die Arbeitsplätze und das schafft Wohlstand haben wir alle was
davon dass alles relativ verloren und ich glaube es an der Zeit ist jetzt wirklich Transparenz hergestellt wird dass jeder das auch erkennt und nicht nur ein paar Leute die deren verglühen dass es sich mit Abkürzungen wie SPS die Thierry torische Corporation und ähnliches tagein
tagaus zu beschäftigen wie ich glaube wir sollten jetzt alle die Möglichkeit nehmen die wir vielleicht gestern und heute geschlafen haben mit dieser Veröffentlichung der Papiere tatsächlich die Politiker zu fragen wie geht er damit um und sie aufzufordern das ganze jetzt zu beenden und dann kann man gerne nur und und und demokratischen und transparenten Bedingungen noch mal drüber reden ob so ein Abkommen Sinn macht oder nicht ja ja vielleicht
in Ergänzung dazu und ich glaube die Diskussion
jetzt muss auch mal die schlichte Frage beantworten was wollen wir eigentlich zitiert wird nach Schätzungen der Kommission im besten Fall 0 Komma 5 Prozent Wachstum bringen also die ganzen Sprüche von von den Anfangszeiten seit 2013 das ist der Wachstumsmotor schlechthin das Mehr Jobs ohne Ende schaffen es sehr sehr mit dem sehr große Skepsis zu sehen gleich sehr sehen wir das jetzt
weil wir schon sagte 2 komplett verschiedene Philosophien aufeinander treffen eine vorsorgende eine nachsorgende ich sag mal positiv gesagt sehr pragmatische die sagt na ja solange niemand tot umfällt ist das Ganze noch in Ordnung und einer ein vorsichtiger die sagt wir wissen nicht wie die Langzeitwirkungen bestimmter Substanzen sind wir wissen nicht wie sie den Cocktail mit anderen Substanzen werden ist nicht was es heißt wenn Gentechnik über Jahre sich mit natürlichen Organisten vermischt und
irgendwann muss man auch mal zu dem Punkt kommen dass man sagt vielleicht will man gar kein Abkommen das
sich irgendwo in der Mitte trifft und dann natürlich bedeutet Abschwächung der bestehenden Standards wir müssen vielleicht auch mal Unterschiede akzeptieren und auch mal sagen soll die Autobranche Hannes spezifische Abkommen mit der amerikanischen Autobranche wird Blinklichter schließen wollen und sollen die Maschinenbauer Prüfverfahren
vereinheitlichen mit aber wollen und aber warum braucht es eine Paketlösung die komplett ein ganzes Set von Umwelt und Verbraucherrechten Arbeitnehmerrechten auch kulturelle Errungenschaften in Frage stellt und das denke ich ist die Frage die jetzt auch öffentlich mal diskutieren müssen national
vielen Dank bis hier ja mein Wissen über die Ästhetik das Papiere gesprochen und wir würden jetzt gerne die Fragen eröffnen aus dem Publikum haben
Sie fragen bitte gibt es ein Mikrophon für den Saal in dem die Frage noch wird
hier hier vorne war der zuerst ich wiederholt die Frage nochmal die Frage war wie wir wissen was der aktuelle Stand der Dokumente ist und sind diese Dokumente vollständig .punkt haben 13 Kapitel und einen Report veröffentlicht
das gibt inzwischen 17 konsolidierte Texte das hat die Kommission letzte Woche Mittwoch verkündet während der laufenden Verhandlungsrunde dass es 4 weitere Bereiche gibt wo konsolidierte Texte vorliegen die sind bei uns noch nicht dabei war wir haben aber 75 Prozent dessen was man als konsolidierte Texte bezeichnet mit der Maßgabe dass die in meinen Augen keine konsolidierte Texte sind sondern bestenfalls Skorpion Übung und Position der einen Seite mit Position der anderen Seite einander gestellt werden die Texte Ansicht die wir haben sind in sich vollständig das weitere Frage herum Twittern Jack Jack Jack ich die Frage war nach den
juristischen Konsequenzen die das Ganze hat
und die Beweggründe der Quelle uns die Papiere zuzuspielen bitte haben Sie Verständnis über die Motive der wer wenig sagen wir wissen darüber auch viel zu wenig
aber es ist wenn das wissen würden dass ich sagen kann wir die Frage der juristischen Konsequenzen stellt sich denk ich mal nicht für den Überbringer der Nachricht also wir gehen davon aus dass wir hier Beitrag zur Aufklärung und zur Belebung eine Debatte machen die bisher nicht existierte und insofern sehen wir dem relativ gelassen entgegen aber für haben Sie Verständnis dass wir die Quelle nix verloren er muss aber betonen
dass es ja auch in gewissen Mut bedarf diese Papiere zu so spielen und dass man darüber diskutieren kann das ist der glaube ich ein wichtiges Signal gibt es weitere Fragen bitte sehr hat es für Sie denn eigentlich Neues und Überraschendes in den Papieren gegeben oder ist das letzten Endes doch die Bestätigung der Befürchtungen die wir immer hatten ja das neue Papier ist ja dass wir zum 1. Mal jetzt die Position der Amerikaner auch wenn die Europäer haben ja
ihre Position im Laufe der letzten 15 Monate gelegentlich ins Internet gestellt haben aber wenn wir auf die Positionen der Amerikaner gucken es ist weitgehend so dass sich die Befürchtungen bestätigen aber auch verstärkten sind zum Beispiel neue Sachen drinne die bisher in der Öffentlichkeit noch nicht bekannt waren das zum Beispiel der Arbeitsgruppe zum und modern Technik in der Landwirtschaft eingerichtet werden soll das heißt nach Arbeitsgruppen zu Gentechnik warum kann sich jeder ausdenken warum die Amerikaner das fordern sie wollen halt einen weiteren Mechanismus haben um gegen die Regulierung von Gentechnik in Europa vorzugehen was auch neu ist ist das Ausmaß der Gremien die für dieses Abkommen geschaffen werden zum Teil werden 5 neue Arbeitsgruppen oder Kommitees für ein Kapitel vorgeschlagen die
dann von den Fahndern der beiden Seiten besetzt sind eventuell noch Industrievertreter mit an Bord haben wenn wir das aber alles zusammenzählen haben wir am Ende ein Abkommen mit 20 neuen Gremien was kein Mensch mehr so richtig überschauen kann außer die Menschen die drinnen sitzen wo aber auch dass die Parlamente
überfordert sind oder auch die Zivilgesellschaft ist nicht die Chance hat jede der Arbeitsgruppen die vorgeschlagen sind zu betreuen das Eis zu gucken was passiert da kommt man überhaupt an Informationen an wie kann man das bewerten das find ich neu dieser Wust an neuen Strukturen der geschaffen wird und der außerhalb der demokratischen Kontrolle weitgehend während diese Strukturen agieren gut gibt es weitere Fragen verbittert
in den Medienberichten zu den Veröffentlichungen heißt es dass das Thema Auto Zeller auf US-amerikanischer Seite genutzt wird um den Druck zu machen im Bereich Lebensmittel und Agrarwirtschaft das geht in seinen Papieren zu also was Sie daraus es gibt eine konkrete Stelle wo gesagt wird die amerikanische Seite betont dass
man hier allerdings im Bereich der Automobilist denn nur Zugeständnisse gemacht werden könnten wenn im Gegenzug die Agrarförderung
Amerikaner berücksichtigt werden das ist Diplomaten
Deutsch klingt das schön das ist eigentlich ganz üblich muss ich das wirklich als ich sag mal Kuhhandel der vielleicht ein bisschen zu salopp aber es ist natürlich ein Geben und Nehmen auf allen Ebenen und dann da in sehr vielen unterschiedlichen Bereichen verhandelt wird und irgendwann einmal Blockaden an allen möglichen Stellen entstehen wird dann von den Fahndern eine Gesamtstrategie eige voll die sagt ok wenn er hier hat bleibt dann bleiben wir da auch hat beziehungsweise umgekehrt könnten euch das bieten für das das ist mal diplomatisch gesehen völlig normales Vorgehen interessant ist natürlich dass die Amerikaner genau in die empfindliche Stelle der europäischen Wirtschaft blicken die Denkmal vor Deutschland sehr relevant ist das es nur der Industrie die natürlich große Hoffnungen auf den amerikanischen Markt setzt wo sie sich bisher nicht so durchgesetzt hat die etwa auf dem asiatischen Markt insofern ist das schon die wissen schon wo sie rein stechen und die Europäer wissen aber auch im Gegenzug für das die Amerikaner natürlich ihre Agrarprodukte hier großflächig einbringen wollen es gibt eine ganze Reihe von Dingen hier wird die Gentechnik genannt es gibt auch hormonbehandeltes Rindfleisch wo ja schon mal ein Verfahren vor der WTO gegen die Amerikaner verloren hat das probieren Sie immer wieder und da gibt es noch viele andere nette kleine Erfindungen der so genannten modernen Agricultural Technology ist dann heißt da kann man sich aber auf eine Überraschung gefasst machen
und weitere Fragen oder es gibt keine weiteren Fragen die beiden Experten stehen jetzt anschließend noch zur Verfügung da kommt noch eine Frage der also noch eine Frage der sie gesetzten Verhalten dass die Veröffentlichung die Diskussion dazu führt dass die das komplett neu verhandelt neu gemacht und im besten Fall gar nicht mehr kommt was glauben Sie was mit Dieter passiert also man denkt ja das über eigentlich alle Dinge die bei jedem vielleicht kommen werden eine schon eingetütet sind was vor ja zieht ist aus ausfahren das ist richtig aber wir hoffen trotzdem dass das auch Konsequenzen für die Debatte um 10. haben wir denn vieles
was sind sie da drin steht wird die Identity praktiziert werden ich glaube grundsätzlich wenn Verhandlungen in dem Moment scheitern in den Details an die Öffentlichkeit kommen kann ich was mit diesen Verhandlungen die stimmen das heißt in
diesem Test muss im Grunde das gesamte TTip Fahndungs Mandaten die gesamte Struktur überstehen wenn es das nicht tut Denkmal ist viel gesagt hat wir sind sowieso der Meinung dass Dennis überflüssig aber das wäre so sagen dass unsere Position aber selbst ich meine Ehrlichkeit sollte klar sein das muss möglich sein öffentlich über die Inhalte von Verhandlungen zu debattieren und ich denke das sollte auch bei zieht dann nochmal neu auf den Prüfstand gestellt werden wir sind dagegen dass Täter einfach so durchgewinkt wird weil vieles ist nicht besser sondern zum Teil mindestens genauso schlecht wie im Titel ok es gibt es noch ein paar Fragen die ich
gerne aber noch Zeit bitte aber da drüben können Sie was dazu sagen was genau den Papieren drin steht zu den privaten Schiedsgerichten ist das auch nur Verhandlungspunkt oder ist das etwas was grundsätzlich am Ende drin sein muss ohne dass es keine Titel aus US-Sicht gegeben hat das kann steht die Frage nach den Schiedsgerichten ich das richtig verstanden
hat das ist ein Kapitel 3. zur Streitschlichtung das aber nicht wie bisher heiß diskutierte Streitschlichtung Konzerne können Staaten verklagen gemeint sondern die Streitschlichtung unter den beiden Parteien also zwischen EU und USA wenn es zu Unstimmigkeiten kommt es zwischen der Interpretation und Auslegung des Abkommens
die heiß umstrittene Investoren gegen Staaten Streitschlichtung ist Papier noch nicht drinnen der gibt es einen Vorschlag der EU-Kommission war der in der letzten Verhandlungsrunde also im Februar offiziell den Amerikanern vorgestellt worden ist der jetzt auch noch mal letzte Woche bei den Verhandlungen in New York thematisiert worden ist der taucht in dem Papier nicht auf außer wir haben quasi ein 14. Cup hat hier wo ein Bericht der Kommission nur der Kommission über die letzte Verhandlungsrunde gegeben wird dann wird berichtet dass man den Amerikanern das zugegeben geben als überreicht hat und dass man darüber diskutiert hat aber noch nicht weiter ist aber es ist vermutlich klar dass die Amerikaner den neuen Vorschlag der Europäer nicht akzeptieren werden weil er ein bisschen weg geht von dem ganz klassischen ganz schlimmen Bild steht aber Staaten können von Investoren verklagt werden dass es auch weiterhin möglich das ist auch nach 10 zieht der Vertrag möglich und das ist etwas was viele entführt warum Konzerne ein zusätzliches Recht bekommen die Staaten zu verklagen können ja vor Bundesverfassungsgericht oder Bundesverwaltungsgericht gehen wenn wenn sie meinen sie sind in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt worden aber warum sollst noch darüber hinaus nur für Konzerne eine besondere Schiedsgerichtsbarkeit geben dass es eigentlich nicht nachvollziehbar und macht keinen Sinn und dann fort damit zurecht viele Leute ein hier vorne brauchen noch eine Kurve und
könnte bei der Gelegenheit noch die Frage nach dieser Wahl ist ist es gar nicht erwähnt und ich mein Dienstleistungen in der letztendlich ein ähnliches Problem da hab ich leider gar keine Ahnung muss noch manche also die das das Abkommen zum zum Dienstleistungsbereich das nicht bilateral verhandelt wird sondern mit der Hand mit
einer Anzahl von von Staaten da sind die Amerikaner dabei sind die Europäer dabei sind auch die Kanadier dabei auch über Thieser wissen wir relativ wenig es gibt es gab schon man
von von Teilen Highs wir haben uns aber jetzt auf auf Titel guckt konzentriert auch weil das stärker an unseren Themen dran ist als Dienstleistungen Dienstleistungen haben natürlich eine ganze Reihe von von Umweltauswirkungen grenzüberschreitenden Dienstleistungen wie Tourismus denken weiß jeder welche welchen ökologischen Fußabdruck er hat wenn er irgendwo in schönen Bergen wandert oder einen traumhaften steht Stränden außerhalb von Deutschland Urlaub macht Stefan zusammengefasst was heißt diese
Papiere wenn das weiterverhandelt wird für den Verbraucher draußen Politik gesprochen werden einzelne Positionen uns angeguckt aber einfach Nummer 3 Schlagworte wenn das Ding so kommt heißt es tatsächlich jetzt der Verbraucher voraus
wenn das Ding so kommt dann leben wir in einer Welt aus wie es im Moment tun wir in Europa was Schutz Standards was Umweltschutz was Verbraucherrechte aber auch was Arbeitnehmerrechte und kulturelle Bestimmungen angeht das wird denk ich mal auf allen Ebenen der Politik und in allen Lebensbereichen gravierende Konsequenzen haben ich glaube das ist nicht zu schwarz gemalt sondern muss sich die Texte ich mal angucken vielleicht wie jemand der einen
auch müssen erklärt was hinter scheinbar so neutralen Formulierungen steckt wenn zum Beispiel gesagt wird es war schon sehr sehr früh die Möglichkeit für die Vertragspartner geben in der Verordnungen einzugreifen wenn jemand vor irgendeine Regulierung zu machen soll der Partner erstmal informiert werden soll genau das Ziel und die einzelnen Elemente dieser Verordnung kennen lernen das bedeutet natürlich Umkehrschluss das klingt erstmal gut warum nicht aber das bedeutet Umkehrschluss dass
quasi künftige Regulierung von vornherein gekappt werden kann wenn sie nicht mittig gibt in Einklang steht das bedeutet ganz klar 1 ein Eingriff in die Regulierungs Freiheit der EU und das in allen Lebens und Kulturbereichen das ist denke ich mal ganz gravierende Schritt das ist den meisten Menschen die über dieses Abkommen was Sie nachrechnen durch bisher noch nicht klar und deswegen auch mein Appell an haben Sie und Euch alle es bleibt aber wird verteilen Sie diese Informationen informieren Sie über das was da verhandelt wird und entwerfen Sie vielleicht mal Gegenmodell und gingen wir für das was sie auf dem Tisch liegt wir Freund auf die
Kommentierung was den Menschen draußen dass diese Papiere und dieses Handelsabkommen TTP nicht egal ist das Signal der Demonstration das sieht man daran dass die Tagesschau kurz nach Veröffentlichung des in die Kommentarfunktion einstellen muss sie sich wie kommt man denn das ist ein gutes Zeichen ich glaub Demokratie braucht Transparenz und braucht die Diskussion darum vielen Dank für Ihr
Interesse vielen Dank an die Veranstalter der Republikaner dass wir die Möglichkeit hatten diese kleine Pressekonferenz durchzuführen wir freuen uns wenn die Dokumente verteilt werden wenn sie kommentiert werden vielen Dank die beiden
Experten stehen jetzt noch für Fragen gern auch in Englisch zur Verfügung Filter hab
Hypermedia
Expertensystem
Objektklasse
Besprechung/Interview
Microsoft
Microsoft dot net
Computeranimation
Besprechung/Interview
Fünf
Vorlesung/Konferenz
Extrempunkt
Hebel
Gebiet <Mathematik>
Computeranimation
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
Auswahlaxiom
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Dynamic Host Configuration Protocol
Position
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
Kraft
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Europeana
Position
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Gravitationsgesetz
Standardabweichung
Aggregatzustand
Position
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Gravitationsgesetz
Struktur <Mathematik>
Standardabweichung
Besprechung/Interview
IBM
Vorlesung/Konferenz
Ausgleichsrechnung
Aggregatzustand
Besprechung/Interview
PICA <Bibliotheksinformationssystem>
Reihe
Besprechung/Interview
Struktur <Mathematik>
Position
Content <Internet>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Aggregatzustand
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
KAM <Programm>
Signal
Koroutine
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
SQL
Besprechung/Interview
Schätzung
Punkt
Besprechung/Interview
Besprechung/Interview
Schnittmenge
Standardabweichung
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Position
Twitter <Softwareplattform>
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Motiv <Mathematik>
Internet
Position
Ende <Graphentheorie>
Signal
Besprechung/Interview
Mechanismus-Design-Theorie
Vorlesung/Konferenz
Information
Struktur <Mathematik>
Besprechung/Interview
TRAMO <Programm>
Vorlesung/Konferenz
Ebene
Besprechung/Interview
Reihe
Blockade <Mathematik>
Expertensystem
Momentenproblem
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Position
Content <Internet>
Vorlesung/Konferenz
MAX <Programmiersprache>
Kurve
INVESTOR <Programm>
Vorlesung/Konferenz
Aggregatzustand
Dienst <Informatik>
Besprechung/Interview
Aggregatzustand
Lag
Dienst <Informatik>
Besprechung/Interview
Reihe
Vorlesung/Konferenz
Ebene
Momentenproblem
Systemidentifikation
Besprechung/Interview
Standardabweichung
Besprechung/Interview
APPELL <Programm>
Information
Signal
Besprechung/Interview
Vorlesung/Konferenz
Extrempunkt
Hypermedia
Expertensystem
Besprechung/Interview
Microsoft

Metadaten

Formale Metadaten

Titel #TTIPLEAKS BY GREENPEACE
Serientitel re:publica 2016
Teil 66
Anzahl der Teile 188
Autor Gassner, Volker
Krug, Stefan
Knirsch, Jürgen
Lizenz CC-Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen und das Werk bzw. diesen Inhalt auch in veränderter Form nur unter den Bedingungen dieser Lizenz weitergeben.
DOI 10.5446/20560
Herausgeber re:publica
Erscheinungsjahr 2016
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Informatik
Abstract Pressekonferenz + offene Session für alle: Demokratie braucht Transparenz – auch und gerade beim umstrittenen Handelsabkommen TTIP. Deshalb veröffentlicht Greenpeace Niederlande heute 13 Kapitel des bislang streng geheim verhandelten Abkommens. Der 250 Seiten starke Text wurde der unabhängigen Umweltschutzorganisation zugespielt. Greenpeace Experten erläutern den Hintergrund von #TTIPleaks und erklären, wieso der Text die schlimmsten Befürchtungen der unzähligen TTIP-Kritiken bestätigt.

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