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Mensch - Technik - Recht

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herzlichen Dank für die sehr freundliche eine Ladung und Einführungen meiner meiner Arbeit ich kann dir nur den Überblick geben weil die Zeit ja auch drängt schon dass ich eingeladen wurde ist nicht ganz selbstverständlich denn das Verhältnis von Erichs rüsten zur Technik ist sehr gespannt hier sehen Sie 2 typische Vertreter meiner Disziplin berühmte darf viele kennen die vielleicht 2 Leute die ganz auf sich bezogen sind die irgendwas zu spüren was andere nicht hören sollen beide würden so ein bisschen verschlagen von Aussagen geldgierig und dass sie sich die 2 für Technik Forderung und Humanität einsetzen wird man wohl nicht erwarten können dass es in der Tat so dass das Bild natürlich übertrieben ist aber ich glaube dass die die Jurisprudenz sich in Bezug auf diese neuesten technischen Entwicklungen nicht sehr positiv verhalten hat wir sind viel zu oft als Verhinderer als Problem finde als Sand im Getriebe der aufgetreten ist vielleicht auch ein Problem der Juristen Ausbildung die einseitig auf Fall Lösungen zur Lösung vergangener Fälle schaut und nicht nach vorne blickt und nicht sozusagen Probleme lösen hilft und ich möchte in dem Vortrag versuchen einige Problembereiche zusammenfällt anzusprechen aber Lösungsvorschläge zu machen und vielleicht auch etwas beizutragen zu einem noch auf ein besseres Verhältnis zwischen Technikern und Juristen was zum Ziel von zur zum zur Philosophie des sehr sehr gut passen würde bei der Technik bei der juristischen Bewertung geht es letztlich um Technikbewertung also wir treten jetzt einen Bereich Bewertung vorher haben gehört was alles geforscht wird was getan wird dass die Fakten ist die Unmöglichkeit die Ziele jetzt geht es darum was halten Sie davon dass halten wir als Menschen von dem was da passiert wir wollen diese Techniken wie bewerten an welchen Maßstab man kann sie nach dem eigenen moralischen Maßstab bewerten den bereichsspezifischen Moral sind ganz unterschiedlich Techniker haben andere bereichsspezifischen häufig als Juristen es gibt religiöse Morales gibt es deutliche situierte wobei es gibt durchaus aber auch sowas wie eine Sozialmoral also eine eine Vorstellung von dem was richtig ist was korrekt ist in einer ganzen Gesellschaft mit einigen Abstrichen wird sowas und es gibt natürlich eine Rechtsordnung eine Rechtsordnung an der man diese Entwicklungen messen kann das will ich jetzt folgende tun aber sie werden merken dass Recht ist in vielen Bereichen noch nicht so ausdifferenziert dass es ganz auf moralische Einflüsse verzichten kann was wird bewertet und man kann die technologische Entwicklung Selbstbewertung Rettung insgesamt ist es gut ist was schlecht wollen das wollen das nicht und man kann folgende Entwicklung werden und zwar einschließlich neuer Problemsituation dieser letzte Bereich ist das ist interessant dass die Folgen der Entwicklung und die Frage nach folgen sind natürlich wieder
empirische Frage sind Fragen für die Juristen ist gar nicht so die Expertise besitzen wir müssen also mit den mit den Technikern zusammen arbeiten um zu erkennen welche Entwicklungen in Zukunft zu erwarten sind und je nach Grundhaltung wird man ihr die problematischen Folgen Anblick anschauen oder die die positiven Folgen schon dieser Auswahl dessen was man bewertet Vorentscheidung enthalten was sind die Aufgaben des Technikrechts als Disziplin als Disziplin wir beraten die Rechtsanwälte den Instanzen also wir beraten die Richter beraten auch Anwälte wir Staatsanwälte die mit diesen neuen Techniken zu tun haben wir werden zweitens auch die Politik wird als Jurist ab und zu als Sachverständiger eingeladen ist geht Gesetze zu überarbeiten oder neue Gesetze zu schaffen und die und die Politiker haben können sich die Expertise kann gerne an folgen dem leider aber nicht immer und dann ein relativ neuer Bereich ist die Technik Beratung selber also die Beratung von von Technikern und Ingenieuren von Informatikern die dabei sind technische Entwicklungen voranzutreiben und die klug beraten sind relativ früh juristische Expertise einzuholen damit das was Sie da erforschen nicht sozusagen gar nicht eingesetzt werden darf alles rechtswidrig ist der letzte letztgenannte Bereich den Körper auch als juristische oder rechtliche complaint Arbeit bezeichnen also es geht darum frühzeitig sicherzustellen dass technische Entwicklungen nicht rechtliche Graubereiche erfassen weil man sonst diese Technik nicht fordern darf man darf sich nicht auf den Markt bringen wird sie auch nicht verkaufen können und das was wir gerade vor wie das passiert ist sozusagen der der Ultra der auch das Schlimmste was passieren kann wenn ein Unternehmen sich nicht hinreichend um juristische Fragen kümmern das ist also von wirklich an einer eine fürchterliche Geschichte für Unternehmen was sind Voraussetzungen für ein für für für das und Technikrecht betreiben zu können Voraussetzung überfielen Juristen bisschen problematisch und man muss die Bereitschaft zur Interdisziplinarität mitbringen sollen muss mit den anderen Fachvertretern sprechen können da muss ich es so ausdrücken dass verstanden wird man muss bereit sein auch erstmal unverständliche Positionen zur Kenntnis zu nehmen sich bemühen das zu verstehen muss man Freude am Austausch haben Technik Recht ist mit Querschnittsdisziplin das muss ich vielleicht kurz erläutern was bedeutet dass man als Jurist aus seiner eigenen Schublade heraustreten sollte um auch andere Schublade die -minus 3 mit ins wird zu nehmen die Rechtswissenschaft ist genau so spezialisiert wie die Ingenieurwissenschaften und wie alle anderen Wissenschaften auch der Handelsrecht versteht vom Strafrecht normalerweise gar nichts der Grundrechtsdogmatik ist meilenweit entfernt vom Arbeitsrechtler und Datenschutz und den internationalen Strafrecht nicht gar nicht miteinander zu tun und ist normalerweise als Professor als Experte nur für eine für einen engen Bereich zuständig und die andern Bereichen kennt man vielleicht noch ein bisschen aus dem Studium vergisst das aber relativ schnell und hier bei einem Technik Recht oder noch konkreter bei der juristische Analyse dieser modernen Robotik sollte man zumindest versuchen sämtliche auftreten Rechtsfragen in den Blick zu nehmen also man sollte versuchen aus seiner Perspektive wird bei mir etwas Strafrechtler herauszutreten auch zivilrechtliche Haftungsfragen mitzuberücksichtigen Datenschutzfragen internationale rechtliche Fragen und so weiter das führt natürlich zu einer gewissen Angreifbarkeit ja den Experten gegenüber dann leicht sagen können wie es immer die neueste Entscheidung nicht berücksichtigt das Lehrbuch des Kollegen X ist also offenbar auch nicht vollständig gelesen aber das ist eben so wenn man sie sozusagen aus der Fachwelt ausgeht trotzdem ist eine Spezialisierung unvermeidlich machen man muss versuchen zumindest ein paar Gegenstandsbereiche dann im Technikbereich Technik besonders zu zu pflegen und andere beiseite zu lassen bei mir etwa ist es so dass ich das im Bereich Gentechnik oder Atomtechnik nicht arbeite Gentechnik früher Atomrecht gar nicht meine Hauptgebiete derzeit sind diese Fragen von Robotik der autonomen Fahrzeugen und ähnliche und in der Tat und stellt dann fest bestimmter Standard Probleme kommen immer wieder in im Bereich Robotik und Recht sind das etwa Fragen die Zusammenhänge mit dem mit der Autonomie Autonomie das System nicht mehr Autonomie in Anführungszeichen gesetzt weil ich auch Philosophie studiert habe die Philosophen gebrauchen den Begriff Autonomie anders geht es um Selbstgesetzgebung und niemand wird sagen wollen dass diese Maschinen sich Gesetze geben allerdings ist die Bezeichnung automatisierte Fahrzeuge etwa auch etwas komisch denn das Automobil automatisiert sind es eigentlich eine Selbstverständlichkeit wie die Amerikaner hören die Deutschen bauen das automatische Autos von denen die sich also automatisiertes Fahren ist auch ein Unglücklicher Begriff ein weiterer Punkt der für uns eine große Rolle spielt ist die Vernetzung die Systeme sind nicht bloß autonom sondern diesen auch Verletzte kommunizieren miteinander dass dafür die Angreifbarkeit große Folgen der technische Fortschritt ist sehr rasch muss versuchen immer einigermaßen am Ball zu bleiben und nicht wichtige Entwicklungen zu zu verpassen und es gibt eine offene Grenze zu ethischen Fragen etwa bei diesem Dilemma Problemen
auf die ich noch zu sprechen kommen möchte man so muss also als Jurist wenn man sich mit dem Thema beschäftigt auch mal bereit sein in die Ethik und Moralphilosophie hinein zu schauen um sich dort schlau zu machen über häufig bereits vorhandene Lösungen für dieser Fragestellung ganz kurz zu dieser Forschungsstellen wurde 2010 von mir aus ein DFG-Projekt heraus gegründet das lag einfach daran dass nach dem das DFG-Projekt bewilligt war so viele Anfragen kamen dass ich dachte das macht sozusagen eine Institution zu schaffen die sich auch nach dem Auslaufen des Projekts mit den Fragen beschäftigen kann ist zurzeit wohl noch die einzige Einrichtung dieser Art in Deutschland es gibt ein paar Lehrstühle die Technik Recht in den 1. Bezeichnung haben das sind aber zu 90 Prozent der Stimmen die sich mit Atomrechts und mit mitgehen Forschung beschäftigen zu den Fragen von Automobilen von Robotik die bislang kaum behandelt aber es kommt jetzt erst entwickelt sich zurzeit sind es nur noch eine Frage von ein 2 3 Jahren bis weitere Lehrstühle dieser Art haben existieren wir sind sozusagen einen Lehrstuhl meinem Lehrstuhl assoziiert die Forschungsstelle selbst aber darüber reden wir basiert hatte so 14 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auf auf Drittmittel Basis die meisten wollen promovieren sind gute Leute die die Akten sind jetzt hab ich die finden obgleich Jobs was ganz erfreulich ist grundsätzlich in alle Rechtsgebiete bearbeitet auch die die mir relativ fremd sind dann muss ich im entweder einarbeiten oder ich einen klugen Mitarbeiter mit der dazu promoviert und wenn dann helfen kann ohne dass es auch fällt und nach und nach alle die die Schwerpunkte zurzeit sehen ganz klar Autonome Systeme und zwar in allen Kontexten in Pkw in der Industrie und Fragen der vernetzten Fragen der Vernetzung das sind die die die die Schwerpunkte und man kann mit diesen Begriffen ein sehr sehr viel erfassen kann weil von in fast allen Bereichen der Robotik diese Gesichtspunkte heute die die zentrale Rolle zu und hat jetzt mal hier eine eine Übersicht erstellt hoffe Sie können das lesen eine Übersicht erstellt der Probleme die die wir so genannte thematisieren und unten links von mir aus gesehen sind die Probleme der Gegenwart und die Probleme die relativ konkret sind und je weiter nach oben gehen desto abstrakter wenn die Probleme und die weiter nach rechts gehen desto zukunftsorientiertes sind sie sehen nicht geguckt ob es funktioniert hier genau in dem Bereich das sind so die Fragen die derzeit praktisch besonders relevant Datenschutzfragen arbeitsrechtliche Fragen der dieses diese Interaktion Mensch Roboter Fragen der Verfassung inwieweit lässt die deutsche Verfassung in die Forschung zu diesem dieser Art von Forschung zu welche Verpflichtungen des Staates gibt es und wir betreiben auch Rechtsvergleich vor allem in Bezug auf Japan Japan PanAm deutsches Recht man kann also von Japan sehr gut lernen und im Vergleich mit den USA Amerikaner sind so großen Konkurrenten was das Rechtssystem angeht da kann man auch vergleichen dann geht es weiter zu fragen strafrechtliche Haftung zivilrechtliche Haftung die hab ich etwas weiter nach unten gesetzt weil die nicht so problematisch ist die Strafe die Haftung des problematische Versicherungsrecht die großen Versicherungen die Rückversicherung investieren gerade sehr sehr viel Geld in die juristische Expertise in diesen diesen Gebieten und dann kommt es hier so ab etwa zu fragen die nicht mehr so den Standard Juristen interessieren Fragen etwa der rechtlichen Probleme bei einer Maschinisierung von Menschen also diese Maschinen werden immer leistungsstärker aber man kann die die Maschinen auch mit dem Körper verbinden wir heute schon gehört Prothesen es gibt jetzt schon Sprinter die mit künstlichen Beinen schneller laufen als die die meisten von uns Herr Pistorius etwa darf man sich zum Beispiel gesunde Gliedmaßen abnehmen lassen und hochleistungsfähige Prothesen zu tragen ist das zulässig dass solche Fragen werden hier diskutiert oder der Einbau von Chips in den Körper um in irgendeiner Weise leistungsfähiger zu werden das sind klassische eigentlich strafrechtliche Fragen die wir auch vor der Robotik schon diskutiert haben die jetzt aber eine ganz neue Bedeutung gewonnen und ich habe gehört dass auf Mallorca ist schon üblich ist sich Chips im Handgelenk implantieren zu lassen und sozusagen im Bade Klamotten von Partie zu Partie laufen zu können und nicht immer dieses lästige Portmonee dabei haben zu müssen wie die Kosten einfach mit dem wir über die Chat-App abgerechnet und automatisch abgezogen dann diese Dilemma Fragen die ich hier schon aufgetaucht ist in gewisser Weise in der Mitte des gegen ihn ermittelt weil die gerade in der Presse besonders gerne behandelt werden dazu komme ich später noch wer dieses Auto fährt sehr schnell auf der Straße und plötzlich 5 kleine Kinder und auf der rechten Seite von mir aus eine Betonwand ja und dann erscheint auf dem Display des Fahrzeugs die Nachricht macht's gut und danke für alles sondern zieht der nach rechts und erstellen in den Fels und die Kinder zur Welt als solche solche Fälle die spielen eine große Rolle vor allem in der Presse und ich werde gleich noch etwas mehr dazu sagen dann hier diese diese Fragen diese 3 gerne auch zusammen die Post Endstatusfragen Grundrechte für Maschinen die per SMS die Rede ist so mal eine noch nicht juristisch handhabbare Kategorie werden sobald die Maschinen noch autonomer werden als sie dich schon bisher schon agieren wird es wahrscheinlich schwierig Schäden den dahinter stehenden Menschen zuzurechnen also die den Menschen die Maschinen programmiert haben oder zum Einsatz gebracht haben soll man sagt die Maschine ist irgendwie selber schuld und technisch gesprochen aber die Maschine ist weder haftfähig noch kann man die bestrafen noch hat die Vermögen so dass man von ihr Schadensersatz fordern kann deswegen wird diskutiert ob man der Maschine nicht sozusagen ein Rechtsstaat und verleiht die Posten als elektronische Personen so dass die Maschine selbst verklagt werden könnte man könnte dann der der Maschine auch Unvermögen zuordnen dass es rechts technisch ohne weiteres möglich dass ich ohne weiteres möglich kann der Gesetzgeber entscheiden gerne auch juristische Personen schon seit 100 Jahren also Personen Mehrheiten kollektive die als eine juristische Person gelten und der Schritt vom natürlichen natürlichen Person zur juristischen Person war schon ein großes Problem und der Schritt dann von der juristischen Person hinzu die Größe ist nur ein weiterer Schritt der aber kategorial keine großen Schwierigkeiten aufwirft Status fragen was denn eigentlich Roboter ab einer gewissen Entwicklungsstufe sind sie noch keine Menschen aber es sind auch keine einfachen Maschinen mehr und dann kommt man so zu vergleichen etwa mit hier müssen wir die Roboter etwa so einstufen wie Tiere oder wie früher Sklaven also das sind interessante Probleme irgendwie zwischen zwischen Situation zwischen Menschen Status und sagt Status zurzeit sind es noch Sachen aber angenommen die wären irgendwie schon schmerzempfindlich haben oder sind besonders schützenswert was was passiert dann sollten sie dann den Tieren an nicht annähernd der Gesetzgeber kann das tun Gesetzgeber kann so entscheidend und solche Fragen diskutiert und dann das ist jetzt schon eindeutig sein zwischen Grundrechte für Maschinen in die also wirklich echten sind autonom würden als leidensfähig sind dann könnte man sagen wir müssen die den Grundrechte welche Maschinen nicht zuordnen und diese Entwicklung wird wahrscheinlich schneller vonstatten geht als man sich vorstellt und zwar deswegen weil die immer gegen Roboter Gefühle von Fürsorge von positiver Emotionalität hervorruft sobald wir dass so ein Leben ohne Liebe Figur sehen wir uns mit großen Augen anschaut so wie diese hier diese schöne Gerät auf Zeit hegt entwickelt man Schutzbedürfnis auch der Roboter Europa gegenüber entwickelt man Schutz Bedürfnisse und stellen sich vor ist ein alter Mensch hat sich in den 80 ern diese Roboter Robbe Paro gewöhnt und dann kommt jemand und sticht mit dem Messer das Gesicht dieser Ort der dieser alte Mensch schockiert das wird eine ganz heftige emotionale Reaktionen hervorrufen die weit über das hinausgeht was man erwarten würde bei der Verletzung einer einfachen Maschine also schon heute gibt es solche emotionalen Mechanismen und die könnten dazu führen dass relativ rasch das Thema Grundrechte für Maschinen für den Mann die Maschinen sehr ernsthaft diskutiert wird und dann hier ganz abstrakt aber das mach ich nur kurz war das vielleicht interessiert Fragen wissenschaftlicher Begriffsbildung Handlung handeln Maschinen verhalten sich Maschinen das ist gerade das Strafrecht sehr wichtig weil diese Begriffe Tatbestandsmerkmale sind
dann muss viel verhalten und wenn die Maschinen Bewusstsein bekommen was heißt das überhaupt Bewusstsein gibt es sowas wie einen freien Willen von Maschinen für mich liegt die Faszination dieser Maschinen Debatte auch darin dass wir gezwungen werden mit der physischen Begriffe die wir beim Menschen relativ sorglos verwendet haben jetzt nochmal verfremdete Perspektive neu auf die Probe zu stellen das ist meines Erachtens hat diese ganze Entwicklung gezeigt dass völlig unklar ist was freier Wille eigentlich bedeutet und diese Fragen für die ich eine eigene Tagung bin ich jetzt nicht näher darauf eingehen und letztlich hier oben wie sie jetzt in die Zukunft gerichtet aber auch sehr abstrakt Diskussion um Transhumanismus also eine Weiterentwicklung von Menschen über den Menschen statt das Haus durch eine Verschmelzung mit Maschinen oder auch Fragen der Schaffung einer neuen Spezies auch da haben die Robotiker und schon davor gedacht es gibt einen bekannten kalifornischen Robert Experten Moravec der beschreibt das Gesangbuch vornehmen Children meint Kinder unseres Geistes und der beschreibt in einer Passage die die die Haltung der Roboter zum 2 zu 2 zu ihrer Mutter Species Mensch Menschen schreibt diese Roboter verhalten sich zu outen wie die Kinder werden und sie von uns erzeugt und wir pflegen sie und wir arbeiten für sie irgendwann den die Selbstständig und haben sich von uns ab er Zeitlang werden sie uns noch dankbar sein dafür was wir für sie getan haben haben sie geschaffen wie haben Sie noch nicht versorgt aber irgendwann wenn sich ihre eigenen Fähigkeiten bewusst und werden sich größeren Aufgaben im Universum zu also schreibt das sehr poetisch ja sehr schön kann ich also wirklich empfehlen und das sind nur einige der Fragen die wir hier diskutieren ich kann jetzt natürlich nicht auf alle eingehen und die man jetzt wieder ganz ins konkrete hinein wie funktioniert so eine Technik Beratung also Wert ruft ein ein Unternehmen an die entwickeln und ein neues Projekt Industrie das im Kontext Industrie 4 0 beispielsweise fände eine vernetzte Fabrik mit mit Drohnen die im Innenraum fliegen sollen mit Maschinen die miteinander kommunizieren und sie haben Angst dass die Juristen in Probleme bereiten könnten das sagen es als rechtswidrig dann fließen keine Fördergelder mehr dann kann man die Form in die die die das Unternehmen auch nicht der Presse vorführen und so weiter und wir gehen da hin und die gehen bevor man fängt damit an das Projekt einmal anzuschauen also man schaut sich das an und geht durch die Hallen und spricht mit den Technikern hört sich so an dass sie sich hier vorstellt vorstellen dann versucht man gleich möglicherweise problematische Rechtsfragen zu identifizieren aus den Informationen die man von den Technikern bekommt aber auch aus eigener Anschauung aber um was geht es eigentlich geht es hier eine strafrechtliche Haftung geht es hier um die zivilrechtliche Schadensersatz Verpflichtung geht es um Datenschutz Fragen geht es um arbeitsrechtliche Probleme hat das muss geklärt werden diese Fragen werden dann den Rechtsgebieten zugeordnet also in bestimmte Schubladen gesteckt dann geht es weiter darum diese Rechtsprobleme im Detail zu analysieren also erfreulich dass wir jetzt eigentlich einen eingestehen der der wirklich strafrechtlich relevante also beispielsweise wäre die Übertragung von Patientendaten aus einem hochkommt computerisierten Operationssaal auf den Server des Krankenhauses ohne Sicherung tatsächlich eine Straftat und die Antwort wäre in dem Fall ja alles wieder strafbar nach 2 oder 3 EL Essig GB welche Fragen werden hier diskutiert das Problem Lösungsvorschläge was kann man tun umso eine Strafbarkeit zu verhindern Anonymisierung Speicherung in festgelegten Aufnahmen mit der Definition von bestimmten Zugriffsrechte also das sind Lösungsvorschläge dann prüft man die Vorschläge auf Umsetzbarkeit für die Techniker an diese Feedbackschleife ist sehr wichtig bei der bei der Technik die Beratung und dann kann man auch versuchen die konkrete Umsetzung zu begleiten und letztlich für uns ist er noch immer interessant die Probleme Lösungsvorschläge irgendwie zusammen theoretisch zu erfassen um einen eine Art Theorie des Rechtsgebiets zu erzeugen Aufsatz in dem Buch oder so etwas hat das ist also der der der Uni Mensch der dann am Schluss noch durch schlecht das eine ganz typische Vorgehensweise bei die Politiker sagen juristische Begleitforschung also neue ganz neue Kategorie juristische Begleitforschung in den Schritten abläuft das sind wichtige Einzelprobleme zurzeit Datenschutz und 203 ist Baby das hab ich schon erwähnt 2 der 3 1. gebe es eine eine ja eine juristische Festlegung des im Wesentlichen das Arztgeheimnis ist das schon den hippokratischen Eid festgelegt ist der Arzt soll über Geheimnisse die ihm im Rahmen seiner Tätigkeit bekanntgeworden sind nicht offen sprechen er soll die für sich behalten und das heißt natürlich heute für Mediziner die sollen die Patienten Daten und die Information die Sie Patienten besitzen nicht nach außen tragen auch nicht in Form von Daten nach außen tragen irgendwo beliebig speichern zum Beispiel in der glaubt dass es ein sehr aktuelles Beispiel die Ärzte dürften also ihre Patientendaten nicht ohne weiteres in der klaut unterbringen sondern wir müssen die so speichern dass andere nicht darauf zugreifen können dass es ein sehr häufiges Problem zurzeit die Auslagerung von Daten geklaut oder aus anderen Perspektiven sehr sehr problematisch weil in der Regel deutsches Territorium überschritten wird was viele nicht wissen wann darf etwa Finanzdaten überhaupt nicht aus Deutschland herausbringen steht und Abgabenordnung darf man nicht trotzdem wird es teilweise getan das ist ein Prinzip rechtswidrig kann sogar strafbar sei ein großes Problem und das möchte ich gleich etwas ausführlicher auch die besprechen Haftung die Haftung für Fehlleistungen autonomer Systeme also wenn so ein Roboter jemanden verletzt was neulich in Baunatal passiert ist und Arbeiter getötet wird oder ein Mensch durch ein automatisiertes Fahrzeug überfahren oder ähnliches problematisch ist jedoch juristisch gesehen vor allem die Frage hat die Maschine fahrlässig gehandelt was heißt dass keine Maschine fahrlässig handelt oder hat der Hersteller oder Programmierer fahrlässig gehandelt Fahrlässigkeit Fragen stehen im Mittelpunkt der Zeit der Debatte das sind so viele Gegenwartsfragen die große Rolle spielen etwas komplexer und mehr in die Zukunft gerichtet sind Fragen der etwa der Telemedizin ist straff Anwendungsrechten angenommen hat einen Operationsroboter der übers Internet bedient werden kann dass sind also Szenarien möglich wie das das 1 zu 1 Mehr amerikanischer Starchirurg mit einer mit einem deutschen Roboter in und dem Krisengebiet im im Iran eine Operation durchführt und dann passiert irgendwas welches Recht gilt denn eigentlich die das US-amerikanische Recht dessen der hier operiert wird das Recht des Maschinenherstellers deutsches Recht gilt das Recht des Territoriums auf dem der Körper Schaden auftritt also die Frage wer das sind Fragen die lösbar sind wir diese auch sehr spannend sind und dann noch mehr Zukunft gerichtet aber durchaus wichtig Fragen potenzieller Mittäterschaft Mensch-Maschine wenn wir so eng mit Maschinen verschmelzen wie das hier in den Vorträgen deutlich wurde stellt sich die Frage ob die Defizite oder Fehlverhalten der Maschinen in den Menschen zugeordnet werden kann dass die also mithaften zivilrechtlich auf Schadensersatz strafrechtlich mit Blick auf den Straßen ganz großes Problem ist auch die Zuordnung von Daten bei den Daten sollte man 2 Bereiche unterscheiden Daten mit Personenbezug und Daten ohne Personenbezug Daten mit Personenbezug unterfallen im Bundesdatenschutzgesetz unter gelten die üblichen bekannten Regeln bei den Daten ohne Personenbezug fehlt eine rechtliche Zuordnung zu die Daten ohne Personenbezug sind völlig im rechtsfreien Raum der Zeit werden die einfach abgezogen die Daten und ohne Personenbezug können etwas den Fahrzeugen abgezogen werden rechtlich legal ohne dass ich hier irgendwelche juristischen Hindernisse entgegenstehen und setzt sichert sich der technisch starke durch das sind kann sich gut durchsetzen diese Daten einfach übertragen und damit Geld verdienen das sehr viel Geld für Fitnessarmbänder Fitness-Armbänder diese Daten übertragen werden diese Maschinen übertragen Daten geklaut und die können dort abgezogen werden und frei benutzt werden es gibt keinen Rechtsgrund dagegen warum Daten nicht Eigentumsrecht und es gibt kein Eigentum an Daten und das Bundesdatenschutzgesetz greift nicht nur die Daten nicht personalisiert nur
als Hinweis auf dieses Problem und dann besonders spannend und bei der Tagung an sich nichts zu umgehen sind diese Dilemma Fragen also letztlich Fragen nach Präferenz Algorithmen in Notstands fehlen dazu möchte ich vielleicht auch noch etwas mehr sagen dass eine einige der Probleme die die wir behandeln jetzt Kommentarfelder weiß oder abstrakte Vorspann ist ein Fälle mit Ihnen kurz durchsprechen damit Sie sehen welche konkreten Fragen ich auftreten können das ist ein Fall der wirklich stattgefunden hat sie allerdings nicht in der Realität sondern nur mit der Banalität der Stanford 1. fand statt in einer großen Übung die ich durchgeführt habe in Würzburg Stunde etwa 300 Studenten mussten den Fall lösen und der Fall lautet wie folgt ein Fahrzeug neben einer Parklücke gesteuert und damit unter der Einparkassistent gestartet infolge der Verschmutzung eines Sensors über übersieht das Bordsystem ein auf der Parkfläche spielendes Kind welches leicht verletzt wird leichtverletzt das geht dem nachher wieder gut und lernt auch daraus dass man sich um das Kind keine Sorgen die Frage wer die Frage stellt sich wer haftet jetzt für die Arzt kosten kann man dem dem mit dem Fahrer hier über den Vorwurf machen wie sieht's aus mit der strafrechtlichen Verantwortung war das eine fahrlässige Körperverletzung wenn ja begannen durchwehen durch den Fahrer der den Eintrag Assistenten betätigt hat durch den Hersteller der das Fahrzeug so konzipiert hat dass es einen solchen Schaden hervorrufen konnte interessanterweise ich lasse das mal nur bei der bei der strafrechtlichen Fragen wird können wir mit die Diskussion mehr behandelt interessanterweise war es so dass 99 Prozent aller Studierenden gesagt haben der Fahrer hätte in dem Fall sein Fahrzeug permanent überwachen müssen der muss die Sensoren überprüfen der muss die Parkfläche überprüfen und schauen dass da kein Kind spielt muss also permanent dabei sein und wer das nicht tut es aber wegen der fahrlässigen Körperverletzung und man muss bedenken die Studierenden von heute sind die Richter von morgen ist davon auszugehen dass die Juristen auch in 10 Jahren noch zu judizieren werden das bedeutet die technischen Möglichkeiten die uns jetzt zur Verfügung stehen die werden möglicherweise nur partiell genutzt werden können weil die Juristen weiterhin auf eine Kontrolle 8. werden oder auf einer Kontrolle bestehen wir gerade im Zusammenhang mit autonomen Fahrzeugen gibt es jetzt mehr und mehr Möglichkeiten kann sich vom Verkehr abwendet man kann noch mal die Mails checken und könnte im Prinzip die aus den Augen kurzschließen könnte Zeitung lesen also es gibt viele Möglichkeiten der Freisetzung des Fahrers von konkreten Aufgaben es deutet aber vieles darauf hin dass die Juristen angesichts dieser neuen potenziell gefährlichen Technik noch lange Zeit sagen werden hier muss äußerste Sorgfalt beachtet werden muss ist immer beobachten und über mögliche Szenarien im Auge haben was dazu führt dass man die technischen Vorteile dass der neuen Systeme gar nicht wirklich nutzen kann das ist auch ökonomisch wirtschaftlichen großes Problem ich hab das mal als Kontrolle Dilemma bezeichnet technisches Mehr Kontrolle gar nicht mehr nötig aber juristisch wird sie höchstwahrscheinlich weiterhin eine große Rolle spielen wie der 2. Fall den ich kurz ansprechen möchte der ist jetzt real passiert seltsamerweise ohne dass ich da meine Finger im Spiel gehabt hätte in der Nähe von Würzburg der Fall der lautet wie folgt ein Fahrzeug mit einem automatischen Spurhalteassistenten fährt mit hoher Geschwindigkeit auf einen kleinen Aufzug am Ortseingang erleidet der Vater einen Schlaganfall das war ein Mann um die 60 er verliert teilweise das Bewusstsein hält aber weiterhin das Lenkrad krampfhaft umklammert der Wagen zieht nach rechts der unter normalen Umständen auf einer Wiese mit Gebüsch und verkleiden wollen zum Stehen gekommen der Spurhalteassistent mein Fahrzeug dass die deutschen Herstellers und der Spurhalteassistent funktionierte vorzüglich der Spurhalteassistent führt nach einiger Zeit das Fahrzeug auf die Straße zurück und der Frage fährt Wagen fährt damit unverändert hoher Geschwindigkeit geradeaus in den Ort hinein wo eine Frau mit 2 kleinen Kindern tötet der Vater der auch dabei war kann sich durch einen Sprung gerade noch retten der wurde am Bein verletzt ist dieser Fall ist wirklich so vorgekommen dramatischer Fall und der zivilrechtlich ist das unproblematisch die Versicherung bezahlt also zivilrechtlich muss man nicht nichts prüfen der der Vater war ist ein nicht dafür verantwortlich habe meine Familie verloren das ist unrecht ich möchte Gerechtigkeit eine sucht nach einem von ihm sagt an der Schuld und er stellt fest der Fahrer selber hatte das Bewusstsein verloren er hat selber was mehr Opfer als Täter ist es auch schwerverletzt worden bei diesem Börsencrash der Fahrer wollte nicht verlangt hat dann überlegt kann ich nicht den Hersteller zur Verantwortung ziehen hätte der Hersteller den Spurhalteassistenten nicht so eingebaut werden eingebaut hat wäre der Unfall nicht passiert hätte zum Beispiel den Spurhalteassistenten mit einem Sensorsystem verbinden können dass dann wenn ich mit dem Fahrer etwas nicht in Ordnung ist der Wagen an die Seite geführt wird zum Halten gebracht wird oder aber man hätte in solchen Fällen weitere Signale des Fahrers abrufen müssen wenn der Fahrer nur krampfhaft das Lenkrad oder umklammert hält wird wieder der Wagen nach rechts geführt und gestoppt also solche Gedanken hat sich der Verein der der Vater gemacht und hat eine Strafanzeige gestellt und die zuständige Staatsanwältin hatte einfach Problemen hier mit dem fahrlässige Tötung in 3 Fällen anzunehmen und hat damit die Glocke der einen Todesfall ist 3 Mal vorgekommen dass der Erfolg Juristen sprechen bei solchen Geschichten von Erfolg Tatbestands Misserfolg ist auch ein bisschen hat er es letztlich darum das erfolgreich Schaden der viel besser also der Schaden ist eingetreten die Handlung des 1. Erlasses war der Einbau des Spurhalteassistenten dieser einbauen Spurhalteassistenten der Conditio sine qua non für diesen Schaden notwendige Bedingung wäre dieser Spurhalteassistent so nicht eingebaut worden wäre der Wagen auf der Wiese neben dem Ort zum Stehen gekommen also wir haben den Schaden der die Handlung des Herstellers noch Kausalität was fehlt ist nur die Sorgfalt Pflichtverletzung also Fahrlässigkeit was fahrlässig vom Hersteller den Wagen so zu konzipieren und die Staatsanwältin abgesagt abgesichert gefühlt nein das kann ich nicht für alles was sie wollte das nicht wollte den Hersteller nicht nichts vorwerfen sie konnte es aber nicht gut begründen sie hat dann gesagt er stehe Schutzzweck der relevanten Strafnorm 122 ist DGB würde diese Fehler nicht erfasst das ist eine windelweiche ist das Argument woher weiß man dass der Schutzzweck der Norm ist der Gesetzgeber hat sich sich aber der Zweck gegen diese Bestimmung nicht über autonome Fahrzeuge der Gedanken gemacht deswegen kam der Fall dann zur nächsthöheren zunächst höhere Staatsanwalt im oberen hatte Oberstaatsanwalt Robert gesagt meine Kollegen hat richtig entschieden ist allerdings keine Frage des Schutzzwecks den Raum zur Frage der Voraussehbarkeit das waren ist nicht voraussehbar dass so etwas mit zu einem Spurhalteassistenten passiert das schon besser wissen empirisch prüfbaren Gesichtspunkte schon besser stimmt aber natürlich nur im Einzelfall im Einzelfall so kaum voraussehbar aber statistisch gesehen bei Einbau von Hunderttausenden von Spurhalteassistenten ist so ein Fall nicht nur voraussehbar sondern sogar ziemlich wahrscheinlich dass sowas mal vorkommt also auch das Argument dass kein wirklich starkes Argument und das meines Erachtens aber das kann man dann diskutieren richtige Argument wäre gewesen dass es eine Frage des Erlaubten Risiko Technik ist immer gefährlich das hat der Kollege schon gesagt Technik ist immer gefährlich bleibt immer ein Restrisiko dem wir auf bestimmte Techniken nicht verzichten wollen müssen diese Rechte Restrisiken akzeptieren und juristisch spricht man dann vom erlaubten Risiko allein die Autoproduktion ist der kausal dafür dass jedes Jahr 3 Tausend 500 Leute in Deutschland ums Leben kommen trotzdem würde kein vernünftiger Mensch mit müssen die Autoproduktion einstellen obwohl es in dieser Weise fahrlässiges Autos zu produzieren damit bringen sich Leute um die bringt noch andere Leute damit um und sagt er diese Herstellung von Fahrzeugen ist zulässig weil es sich um ein erlaubtes Risiko handelt es sehr alte Rechtsfigur wie vor über 100 Jahren als die moderne Technik entstand auch von Juristen entwickelt wurden die greift meines Erachtens auch hier also die Entscheidung der Staatsanwaltschaft in dem Fall ist gibt es es meines Achtens richtig es fehlt an der Fahrlässigkeit zwar nicht fahrlässig vom PKW-Hersteller dieses Fahrzeug so zu auszustatten muss über den Stand der Technik berücksichtigt sein sie müssen wir das tun was technisch möglich ist aber dieses Fahrzeug sprach beim derzeitigen Stand nicht aber das ist eine offene Frage darüber kann man natürlich einen juristischen Kongressen lange
diskutiert und jetzt haben wir noch 10 Minuten und jetzt kommen wir zu den Dilemmata kommen ja auch hier einen Ausdruck Algorithmen des Todes von der dessen Spannung braucht nur ein Drittel des Todes ein mit einem Kollisionsvermeidung Assistenten ausgestattet der Wagen fährt mit hoher Geschwindigkeit auf der Autobahn als plötzlich in 100 Meter Entfernung einen Unfall erkennbar wird auf der Straße liegen mehrere Schwerverletzte ein menschlicher Fahrer könnte ihn nicht mehr ausweichen wohl aber der Bordcomputer allerdings steht auf der rechten Fahrbahnseite ein Mensch der Ausweichen unweigerlich erfassten voraussichtlich getötet wurde wie soll oder die darf der Fahrzeugsteuer steuern der Algorithmus programmiert werden das ist ein spannendes Probleme sagen gleich warum das auch das kann kein neues Problem die Politik reagiert auf das Problem inzwischen allergisch ich bin in verschiedenen Gremien in die wir von den Frauen mit sehr hohen Ministern abgeleitet werden die Bullen darüber gar nicht mehr sprechen sein das kann man nicht lösen und das ist ganz schlimm und wir wollen nicht thematisieren wird die Öffentlichkeit interessiert sich dafür auch die Presse interessiert sich dafür ich persönlich halte nichts davon dass man Probleme dadurch zu lösen versucht dass man sie einfach verbietet man kann das nicht verbieten lösen ich meine man kann das lösen und man kann das so lösen dass es kein echtes Problem darstellt für die für die Automobilindustrie ist also wirklich kein Technik verhindere dass lösbares Problem und ein paar Gedanken dazu möchte ich Ihnen jetzt vorstellen der Ausgangspunkt des deutschen Rechts und vermutlich auch der sozialen Moral ist das Gebot der Schaden zu Minimierung man sollen in solchen Notstands fehlen Dilemma für den Schaden nach Möglichkeit Gelegenheit den sie andere liegen 3 Kindern auf der rechten Seite steht nur ein Fahrrad ohne Fahrer und natürlich sollte der Wagen dann nach rechts ziehen das Fahrrad zerstören und die Kinder auf der Straße zu retten der Gedanke ist glaube ich allgemein konsensfähig in solchen Fällen muss der Schaden nach Möglichkeit minimiert werden geht das aber auch wenn Leben gegen Leben steht das ist das Problem der die dieses dieses Prinzip Schadensminimierung auch dann wenn Leben gegen Leben steht die wie wollen wir dann Lebens Positionen sondern zur Einschätzung des jeweiligen Werkes kommen insbesondere dann wenn es mehrere Leben gegen ein Leben gibt also die herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft sagt noch wir dürfen Menschenleben nicht quantifizieren ein Leben ist genauso viel wert wie 5 Leben ein Leben ist genauso viel wert wie 10 gegen diese Position hat eine sehr bedeutsame Geschichte die geht zurück auf die Rechtsprechung zu den geisteskranken morgen im 3. Reich QC auf die Uhr aber ich glaube das darf ich noch kurz aus und zwar so im 3. Reich wurden häufig Institutsleiterin Krankenhäuser von den Nazis aufgefordert Schwerstkranke zu benennen die abtransportiert und wie jeder wusste getötet werden sollten und manche Institutsleiter und habe dem nachgegeben wurden die alle getötet und manche haben sich verweigert wurde die Institutsleitung mit abtransportiert und auch getötet und die 3. Gruppe über die die 50 geopfert haben um 500 zurecht etwa und das hat funktioniert das hat in vielen Fällen funktioniert nach dem Krieg haben die vor Gericht und haben sich mit dem Argument verteidigt hätte ich die 50 den sicheren Tod über antwortet der 500 zusätzlich gestoppt und die Rechtsprechung um es kurz zu machen hat gesagt dieser Gesichtspunkt ist moralisch nachvollziehbar aber für rechtlich gesehen nicht zu einer Rechtfertigung für die Tötung der 50 unschuldigen bliebe rechtswidrig 5. die Tötung von 50 Menschen um 500 zu retten bleibt rechtswidrig ist rechtswidrig und kann an der Strafbarkeit der Täter dann über die Schuld am kommenden sagt dass man nicht Spieler nicht schuldhaft gehandelt über einer extremen Drucksituation zwar nicht strafbar aber es bleibt rechtswidrig das ist der Ursprung dieser diese dieses in dieser Diskussion ein berühmter Kollegen aus dem Strafrecht Herr Welt hat im Rahmen der Diskussion dieser Entscheidungen einen berühmten Fall entwickelt Weichensteller fallen in den späten vierziger Jahren geht es darum dass ich von einem Zug einen löst und der rollt den Berg hinab und es kommt eine andere eine Verzweigung dieser dieser dieser schienen mit einem inzwischen eine Weiche auf der einen Seite stehen 5 Bauarbeiter auf dem anderen die Studentin der die Frage was darf der Weichensteller die Weichen so umstellen dass die 5 gerettet werden und das Kind überfahren der Welt hat ganz deutlich gesagt ja ein ja ja in der wusste nicht was er sagen sollte dass das nicht klar und entschieden aber die überwiegende Meinung der Rechtswissenschaft hat sich dann der Position der Rechtsprechung einen Geisteskranken morgen angeschlossen eine britische Philosophin Frau hat diese diesen möglicherweise den Text nicht gekannt aber das Problem gekannt hat das Problem ins englische transportiert als Gastrolle Eheprobleme bekanntgemacht leider Hartz-IV verzichtet Tendenzen zu zitieren so dass es Probleme mit mit mit mit viele Befund in Verbindung gebracht wird und nicht mit Hans seltsam aber da wird dieses Thema unter der Bezeichnung Trolley Problem intensiv diskutiert auch außerordentlich differenziert diskutiert und letzter kurzer Problemen was das deutsche Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz wo es darum ging ob man von Terroristen entführte Passagierflugzeuge abschießen darf und 500 Unschuldige opfern darf um 50 Tausend Leute in der Großstadt auf die das Flugzeug stürzen würde zu retten gesagt nein das darf man nicht das gleich rechtswidrig also das Verfassungsgericht hat die alte Rechtsprechung zu den geisteskranken wurde bestätigt dass es ein bisschen der Problem Hintergrund dieses Quantifizierung verboten so weit dass Beziehung Verbot ist das jetzt heute noch tragbar letztes können jetzt geht es um neue Fragen wenn es das Traditionsverwurzelte häufig so verstanden dass ein Leben genauso viel wert ist wie 5 Leben das würde bedeuten 5 Leben sind genauso viel wert wie einst man könnte daraus folgern dass macht moralisch keinen Unterschied ob man 5 Leute tötet oder einen einen Menschen tötet übertragen auf diese Algorithmen Problematik würde das heißen es macht keinen Unterschied ob man einen tötet der Wagen einen tötet oder 5 tötet es stelle sich mal vor ein süddeutscher Autohersteller stellt den Wagen so ein dass er nicht die geringste mögliche Zahl von Menschen tötete die jeweils die größtmögliche Zahl von Menschen in solchen Notstandssituation also weiter 5 Kinder auf der Straße liegen auf der Seite geht ein Fußgänger dann fährt der Wagen gezielt in die 5 in einem die 5 werden wir alle intuitiv ein kleines moralisches Problem also es scheint so zu sein dass diese Gleichsetzung von 5 und 1 nicht ganz unproblematischen ist oder um das noch stärker als aus zu deutlich zu machen dass Problem der Süddeutschen Automobilhersteller stellt seinen Unfall vermeide Algorithmus so ein dass südlich des Mains über die geringstmögliche Zahl von Menschen die Notstandsfällen getötet wird nördlich des Mains jeweils die höchstmögliche zwar dass wir eine Regelung die zumindest den Nichtbayern nicht ganz geheuer wäre der lange Rede kurzer Sinn es scheint so zu sein dass mir diese Gleichsetzung von 5 von 1 irgendwas nicht stimmt und das muss man das muss man bedenken dass ist nicht ganz korrekt und also eine Lösung und es könnte sein auch hier stärker zu differenzieren und die Tötung der Unschuldigen zu unterscheiden vom Einbau der Kollisionsvermeidung was ist denn meine Position und das möchte ich jetzt einfach kurz und Aussteller Mehr dazu sagen die Tötung von Unschuldigen bleibt immer rechtswidrig es gibt da keine Rechtfertigung ich würde ich folge der Rechtsprechung in den geisteskranken worden ist und bleibt rechtswidrig ist rechtswidrig Unschuldige zu töten man kann das nicht aufwiegen durch andere Länder tut sich etwas Ungewisses kommunistisches Grundverständnis unserer Rechtsordnung aus Basiswert und das könnte man auch anders machen aber als Basis Deutschland das gut vertretbar zu sein es bleibt also rechtswidrig diese 50 töten davon strikt zu unterscheiden ist aber der Einbau der Kollisionsvermeidung Assistenten ist ein zeitlich weit vorgelagerter Vorgang vor der eigentlichen Tötung durch das Fahrzeug hier geht meines Erachtens dasselbe was oben bei dem Fall mit dem Spurhalteassistenten galt ist der der Einbau von Koalitions vermeiden Assistenten führt in vielen vielen Fällen zu zur Vermeidung von Unfällen wird nur in ganz ganz seltenen Fällen außerordentlich seltenen Fällen dazu führen dass man ein Mensch verletzt oder getötet und da greift meines Erachtens wieder der Gesichtspunkt des Erlaubten Risiko
seien die Fälle sind ohnehin fast theoretisch weil die Fahrzeuge natürlich erstmal zum Stocken gebracht werden wenn es
irgendwie geht halten die oder fand zumindest langsamer für diesen ganz kleinen Prozentsatz von sich Unfälle nicht vermeiden lassen und dann das geringere Übel gewählt werden sollten wir meines
Erachtens dass der Einbau
gerechtfertigt ist durch das erlaubte Risiko wenn im Strafverfahren käme würde man sagen du Ingenieure oder du Firmenleitung als eine Ursache dafür gesetzt dass dieser Mensch getötet wurde durch den Einbau dieser Maschinen wird kann der sag ich hatte kein Vorsatz ist auch und unwiderleglich vorsätzlich die vorerst aber auch nicht fahrlässig das war zwar im Prinzip voraussehbar aber das der Gesichtspunkt des Erlaubten Risikos führt dazu dass der Einbau gerechtfertigt waren genau das selbe wie etwa für den Einbau von leistungsfähigen Modrow und schneller Motoren töten auch Menschen die Motoren alles einmal während einer 10 kmh fahren würden gibt es viel weniger Verletzte auf den Straßen trotzdem ist der Einbau von Motoren zulässig warum es ist nicht so wirklich schnelle Motoren Einzelbauten war das erlaubte Risiko das abdeckt wenn sich herausstellen würde dass Motorenpartner geschönten bestimmten Geschwindigkeit zuhauf Menschen töten wir das Risiko nicht mehr erlaubt aber das Unternehmen ist also man kann mit der Rechtsfigur denk ich mal diese Fälle lösen die Lösung also nochmal die sozusagen die Tötung bleibt rechtswidrig da gibt es keine keine Quantifizierung von von Menschenleben keine Rechtfertigung vor allem aber der Einbau ist davon zu unterschreiben und der Einbau ist legal und zulässig das entspricht es auch der sozialen Moral ist und ich denke mal mit der Lösung mit der gut leben können und diese Lösung zu publizieren ist deutlich sinnvoller als das Problem als Problem zu verbieten Problem Verbote machen die Juraprofessoren ist neugierig und dann fangen die an sich darüber Gedanken zu machen so dass sie jetzt viele Aufsätze auch zu dem Thema geben also war zudem zu dem Dilemma Problem jetzt komme ich schon ganz glücklich auch zur Zusammenfassung Technikrechts worum geht es geht um die Beratung Rechtsanwälten Instanzen Richter und Rechtsanwälte Staatsanwälte es geht und Politikberatung Beratung der Recht setzen den Instanzen der Politiker und es geht um die Beratung der Techniker selber also um die juristische complaint Arbeit rechtlich relevant für uns Juristen also und das sind vor allem folgende Aspekte die Maschinen werden zunehmend autonom entscheiden ohne menschlichen Input in der konkreten Situation ist das Miteinander verletzt werden sie kommunizieren miteinander man kann aber auch von durch einen Befehl von außen sehr viel Schaden anrichten und das technische und rechtliche Entwicklungstempo ist sehr hoch auch das rechtliche will das Tempo ist zurzeit sehr hoch also die Russen haben sich jetzt wollen sich des Themas anzunehmen es passiert gerade sehr viel bei der juristischen Bewertung aktuelle Themen sind der haftet für maschinelle zurückgestellt haben das vorgestellt mit der Kernpunkt Fahrlässigkeit was Fahrlässigkeit dann wie weit reicht das erlaubte Risiko der liegt meines Erachtens Schlüssel für viele der aktuellen Fragen das Gesicht und erlaubt das Risiko und ein Zukunftsproblem das man meines Erachtens eher diskutieren sollte als dieses Dilemma Problem ist die Frage der Verfügungsrechte über Daten die nicht Personen personenbezogen sind diese Daten fließen zurzeit alle ab welche Firmen die damit eine massive Wertschöpfung betreiben ohne dass der Eigentümer der Maschine in dem die Daten entstehen da überhaupt etwas dagegen tun kann ist das Gesicht von der Gerechtigkeit und des Sozialstaats völlig unangemessen und es gibt ja bereits Untersuchungen darüber dass diese gesamte Entwicklung dazu führen könnte das gewaltige Einkommens Unterschiede und Vermögensunterschiede existieren gibt es die große Zahl der Leute die Daten produzieren und gibt es in ganz kleiner Zahl von über Milliardär diese Daten aus werden und damit Wertschöpfung betreiben das ist also sehr sehr problematisch leider sind die in dem Fall die Zivilrechtler bisher nicht in der bereit gewesen verfügungsberechtigt Daten ernsthaft zu diskutieren und dann in den 3. sich wichtig ist die diese Robotik verschmilzt mit unserem Lebensund Arbeitsbereich anscheinend vollständig das wird so weit gehen dass die Technik einfach mal unsichtbar wird die wird so selbstverständlich sein dass gar nicht mehr richtig Technik wahrnehmen und das bedeutet die die Fragen die sich stellen sind eine dauerhafte juristische Herausforderung damit bin ich durch herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit
Geschwindigkeit
Auge <Maschinenelement>
Essig
Schaft <Waffe>
Gerät
Sensor
Kraftfahrzeugexport
Getriebe
Bezugsstoff
Entwicklung <Photographie>
Passage
Fahrzeug
Automatischer Kassentresor
Innenraum
Straßenbahn
Lenkrad
Sensorsystem
Uhrwerk
Weiche <Eisenbahn>
Kraftfahrzeugindustrie
Personenkraftwagen
Wagen
Meter
Maschine
Kerntechnik
Halle
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Bordcomputer
Display
Kraftwagen
Verkehrsflugzeug
Position
Kollisionsschutz
Messer
Längen
Auslagerung
Fahrrad
Regelung
Haus
Motor
Geldbörse
Autonomes Fahrzeug
Ringgeflecht
Physikalische Größe
Uhr
Verschmutzung
Flugzeug
Systems <München>
Fähre

Metadaten

Formale Metadaten

Titel Mensch - Technik - Recht
Serientitel ZiF-Konferenz 2015: Intelligenz: Mensch trifft Technik
Teil 02
Anzahl der Teile 06
Autor Hilgendorf, Eric
Lizenz CC-Namensnennung 3.0 Deutschland:
Sie dürfen das Werk bzw. den Inhalt zu jedem legalen Zweck nutzen, verändern und in unveränderter oder veränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen, sofern Sie den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen.
DOI 10.5446/18237
Herausgeber Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF)
Erscheinungsjahr 2015
Sprache Deutsch

Inhaltliche Metadaten

Fachgebiet Technik

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